Startseite Helmut Kohl Helmut Kohl Justiz „Organisierte Unzuständigkeit“: Was nützt der Rechtsstaat, wenn er im Alltag versagt? Verfahren stapeln sich, Zuständigkeiten bleiben unklar, das Vertrauen schwindet: Der frühere Verfassungsrechtler und Minister Rupert Scholz warnt vor einer Krise des Rechtsstaats. Von Ralf M. Ruthardt Essay Genug hinterhergelaufen: Hören wir auf, uns an westdeutschen Maßstäben zu messen Literatur Beiläufigkeiten aus der Fontanestraße. Gotthard Erler 1933-2026 Kommentar Ulf Poschardt serviert Aufbruch – und liefert Wohlfühlopposition Von Ralf M. Ruthardt Weinkolumne Auf den Mauerfall! Warum der 9. November nach einem ganz besonderen Wein verlangt Von Martin Pelz Kommentar Linksextreme Gewalt: Der Rechtsstaat darf nicht länger wegsehen Von Immo von Fallois Polen Der bessere Kaczyński: Donald Tusk und die stille Fortsetzung der PiS-Politik Regierungskrise Jetzt bröselt sogar die CSU: Beschwört Markus Söder bald den Geist von Kreuth? Revolution Nieder mit den Boomern! Der Kampf der Generationen hat in Frankreich begonnen Regierungskrise Das Koalitionsdesaster: Regiert endlich mit einer Minderheitsregierung! Weitere Artikel Ukraine-Krieg Putin warnt Europa: „Das bedeutet Krieg mit Russland“ Russlands Präsident weist jede Bedrohung für Europa zurück und gibt dem Westen die Schuld am Ukraine-Krieg. Auch Deutschland und Helmut Kohl macht er zum Thema. Von Alexander Schmalz 12.09.2026 Sachsen-Anhalt Siegmund muss gar nicht regieren: Warum die AfD jetzt alle Trümpfe in der Hand hat Nach der Wahl fangen die üblichen politischen Spielchen an. Doch eines darf keiner der Polit-Profis vergessen: Die Wirtschaft hat keine Zeit mehr. Von Matthias Hochstätter 07.09.2026 Bundespolitik Der Urlaubskanzler – was macht eigentlich Friedrich Merz? Deutschland befindet sich im Krisenmodus und Friedrich Merz macht seit Wochen Urlaub. Wo ist dieser Mann, wenn man ihn braucht? Ein Kommentar. Von Marcus Weingärtner 22.08.2026 Wahlkampf Stefan Evers wirbt mit„Freiheit statt Islamismus“ – wie rechts und konservativ ist Berlin? Mit ihrem neuen Kandidaten Stefan Evers will die Berliner CDU einige Akzente setzen und ihren konservativen Markenkern runderneuern. Zumindest erste Ansätze sind sichtbar. Von Matthias Hochstätter 06.08.2026 Im Visier Der Kanzler hat den Bezug zur Realität verloren: Schaffen Sie sich einen Hund an, Herr Merz Die Geschichte beginnt bei Kohls Schäferhund und endet bei Merz. Dazwischen liegen Honecker, Joe Biden und die Frage, wie weit sich politische Eliten vom Alltag der Menschen entfernt haben. Von Dr. Saskia Ludwig 01.08.2026 Steuerkriminalität Klingbeils Rolex-Satz: Was wirklich hinter dem Aktionsplan gegen Finanzkriminalität steckt Ein Satz über Rolex und Porsche entfacht einen Streit. Doch dahinter steht eine ernste Frage: Wie kann Deutschland Finanzdelikte endlich ahnden? Von Harald Neuber 25.07.2026 Bundesregierung Die Ministerrochade: Bricht Merz mit einem Prinzip deutscher Politik? Ministerwechsel sind in vielen Ländern Teil politischer Führung. Bei uns erfolgen sie oft erst nach Rücktritten oder Affären. Der Umbau unter Merz deutet vielleicht auf einen Wandel hin. Von Boban Dukic 24.07.2026 Sachsen-Anhalt Sven Schulze und der Höppner-Move: AfD freut sich schon auf Rote-Socken-Kampagne In seinem Magdeburger Schützengraben sinniert Sven Schulze über seinen Machterhalt. Alle drei Optionen sind schlecht. So oder so: die CDU droht zu zerfallen. Von Matthias Hochstätter 14.07.2026 Kommentar Unglücksbringer Merz: Kann Zverev vor den Augen des Kanzlers in Wimbledon siegen? Der Bundeskanzler reist zum Finale nach London und bricht damit eine lange Tradition der Zurückhaltung. Tennis-Deutschland zittert vor dem „Merz-Fluch“. Von Boban Dukic 12.07.2026 Wirtschaft Postkohl-Zug ins Monumentalische Das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Über das Ende der DDR und jene, die es als ihr Kunststück verkauft haben. Von Marko Demantowsky 10.07.2026 Bundeswehr Flops bei Kampfjets, Fregatten und Wehrdienst: Jetzt zielt Pistorius auf die Reserve Das Kabinett tagt im Bendlerblock, wo Boris Pistorius sein neues Reservegesetz vorlegt. Doch die Bilanz seines Ministeriums bleibt ernüchternd. Von Boban Dukic 29.06.2026 Weltanschauung Jahrzehnte im Jammertal: Die konservative Rechte auf der Suche nach sich selbst 40 Jahre Junge Freiheit: Die Berliner Wochenzeitung spiegelt die Irrungen und Wirrungen der deutschen Rechten auf ihrem Weg ins 21. Jahrhundert. Von Thomas Fasbender 21.06.2026 Debatte Jeffrey Sachs: Wenn wir vom Abgrund des Kriegs wegwollen, müssen wir ehrlich sein Jeffrey Sachs antwortet einem Kritiker aus Europa und erklärt, dass nur die Kenntnis der Ursachen des Krieges zu dessen Beendigung führen können. Von Jeffery D. Sachs 20.06.2026 Kolumne Antje Hermenau: „Parteien – die einen sind dran und die anderen wollen dran“ Die Demokratie ist ausgehebelt, die etablierten Parteien tun alles, um an der Macht zu bleiben – und sei es auf Kosten der Bürger, die sie gewählt haben. Von Antje Hermenau 13.06.2026 Interview Der Herausforderer: Wolfram Wickert und die „CDU-Karteileichen“ Wolfram Wickert trat auf dem Parteitag der Berliner CDU gegen Kai Wegner an und sorgte so für einen Eklat. Doch Wickert hatte gute Gründe für seinen mutigen Schritt. Von Matthias Hochstätter 10.06.2026 ZDF-Sendung „Sie schließen Steuererhöhungen nicht aus?“ CDU-Politiker gerät bei Lanz in Bedrängnis In der Debatte zwischen CDU und Grünen zeigten sich Meinungsverschiedenheiten über Kanzler Merz' Reformkurs. Lanz geriet dabei mit einem CDU-Politiker aneinander. Von Eva Maria Braungart 10.06.2026 Medienkolumne Zensur durch „Public Value“? Wie die Inhalte in den sozialen Medien zukünftig beeinflusst werden könnten Mit einer erweiterten Machtbefugnis, die sich die Landesmedienanstalten in den neuen Digitalen Medienstaatsvertrag schreiben lassen wollen, ist die Meinungs- und Informationsfreiheit bedroht. Von Annekatrin Mücke 09.06.2026 Meinungsfreiheit Bärbel Bas und die Dünnhäutigkeit der Berliner Klasse: Warum Politiker Kritik mit Hass verwechseln Bärbel Bas sieht sich als „Feindbild“. Die SPD-Politikerin klagt über Hass und Hetze. Doch wer definiert eigentlich, was noch Kritik ist? Von Harald Neuber 02.06.2026 Jubiläum 40 Jahre Junge Freiheit: „Wir wirkten lange wie Prediger in der Wüste“ Als Dieter Stein 1986 die Junge Freiheit gründet, gilt rechtskonservativer Journalismus als Tabubruch. Vier Jahrzehnte später ist die Medienlandschaft eine andere. Eine bessere? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 30.05.2026 Regierungskrise Mehr Schröder wagen – Merz sollte die Vertrauensfrage stellen Die Umfragewerte brechen ein, und in der Union brodelt es. Statt auf Spekulationen zu reagieren, könnte der Kanzler das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen. Von Boban Dukic 29.05.2026 Europa Jeffrey Sachs an Bundeskanzler Merz: Verhindern Sie offenen Krieg mit Russland! Der Ökonom und Diplomat Jeffrey Sachs fordert Bundeskanzler Merz auf, mit Russlands Präsident Putin unverzüglich Gespräche über Frieden in Europa zu beginnen. Der Brief im Wortlaut. Von Jeffrey D. Sachs 28.05.2026 Geopolitics Jeffrey Sachs: An Open Letter to Chancellor Friedrich Merz Economist and diplomat Jeffrey Sachs is calling on German Chancellor Merz to begin immediate talks with Russian President Vladimir Putin about peace in Europe. Von Jeffrey Sachs 28.05.2026 Open Source Historikerstreit, Teil 3: Warum es fatal ist, die DDR als Diktatur abzutun Die Etikettierung der DDR als Diktatur, so unser Autor, blockiert historische Erkenntnisgewinnung. Und nicht nur das: Sie befördert den Rechtsradikalismus. Von Wolfgang Herzberg 28.05.2026 Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Lothar de Maizière: „Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!“ Lothar de Maizière, letzter DDR-Regierungschef, war sechs Monate im Amt und hatte nur einen Auftrag: das eigene Land aufzulösen. Im Exklusiv-Interview erzählt er, wie Helmut Kohl ihn verriet, Hannelore Kohl heimlich vermittelte und warum er am Tag der Wiedervereinigung nur noch 51 Kilo wog. Von Anja Reich, Sabine Rennefanz 26.05.2026 Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Günther Krause: „Wir wollten, dass der Tag des Beitritts der Tag null wird.“ Günther Krause verhandelte und unterschrieb 1990 den deutsch-deutschen Einigungsvertrag. Ein Gespräch über eine Champignonzucht im Keller, schwierige Verhandlungen mit Wolfgang Schäuble und Helmut Kohls Wutanfälle. Von Anja Reich, Jenni Roth 26.05.2026 Vertrauensfrage Ratlosigkeit in der CDU: Soll Bundeskanzler Friedrich Merz ausgetauscht werden? Führungsdebatte statt Geschlossenheit: In der Union wird die Kritik an der Kompetenz des Kanzlers lauter. Die alles entscheidende Frage: Wer könnte es besser? Von Immo von Fallois 26.05.2026 Meinungsfreiheit Nur der offene Austausch führt zu Lösungen: Warum Holger Friedrich beim Demokratiekongress der AfD spricht Die AfD richtet einen Demokratiekongress aus. Auch der Verleger dieser Zeitung hat eine Einladung erhalten. Warum er diese annahm und dort spricht, erklärt er hier. Von Holger Friedrich 23.05.2026 TV-Kritik Jan Böhmermann erklärt: Fehlen kritische Daten zur politischen Schlagseite des Öffentlich-Rechtlichen? Böhmermann im Blauwal-Anus. Am Freitag gab es im ZDF die Große Staatsferne-Show. Wir haben der Sache mal seicht nachrecherchiert. Von Harald Neuber 17.05.2026 Autoritarismus Brandenburg, AfD und Stasi: Warum die Empörung um einen MfS-Bericht das eigentliche Problem verfehlt Ein AfD-Politiker mit Stasi-Bezug wurde entlarvt. Doch die Empörung verfehlt das eigentliche Problem. Das wird sich rächen. Von Harald Neuber 16.05.2026 Regierungskrise Der letzte Ausweg: Kann eine Minderheitsregierung die finale Lösung sein? Miese Umfragewerte setzen die Bundesregierung unter Druck. In der CDU wird intern bereits über eine Minderheitsregierung nachgedacht, falls die SPD aussteigt. Von Immo von Fallois 01.05.2026 Migration Politische Realitätsverweigerung: Wer glaubt Merz’ Asyl-Lügen eigentlich noch? Der Kanzler erklärt die Migrationskrise für gelöst. Ein Blick in die Unions-Geschichte und die Rückkehr der Bosnien-Flüchtlinge zeigt, wie eine echte Lösung aussehen könnte. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 29.04.2026 Weltordnung Europas unsichere Zukunft: Deutschland zeigt sich machtvergessen Europa verspielt gerade seinen globalen politischen Einfluss. Deutschland darf sich nicht verstecken, sondern muss selbstbewusst seine Führungsrolle annehmen. Von Immo von Fallois 28.04.2026 Interview CDU-Kandidat Peters: „Die AfD ist ein zutiefst zerstrittener Haufen, eine Chaostruppe“ Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat in Meck-Pomm, über seine Ost-Identität, die „Baseballschlägerjahre“, seine Vorbilder und seine politische Sozialisierung. Von Ramon Schack 12.04.2026 CDU Postminister in Kohl-Regierung: Christian Schwarz-Schilling ist tot Der ehemalige CDU-Politiker, Bundesminister und Balkan-Vermittler Christian Schwarz-Schilling ist gestorben. Er wurde 95 Jahre alt. Von Maximilian Eichgrün 07.04.2026 Parteien Bei Markus Lanz: Juso-Chef vergleicht SPD mit verirrtem Ostsee-Wal SPD fällt auf 13 Prozent, Türmer fordert 56 Prozent Kapitalsteuer. Volkmann warnt vor Kapitalflucht und Deindustrialisierung. Und dann war da noch das Iran-Thema. Von Harald Neuber 01.04.2026 Iran-Krieg Steinmeier sagt „völkerrechtswidrig“ – und plötzlich soll er schweigen Der Bundespräsident nennt den Iran-Krieg völkerrechtswidrig. Kritiker fordern, dass er sich nicht äußert. Welche Wahrheiten dürfen ausgesprochen werden? Von Harald Neuber 30.03.2026 Ex-Bundesminister Interview mit Sigmar Gabriel: „Putin redet nur mit den USA. Wir sind Zuschauer“ Merkel wollte mit Moskau reden, die EU wollte Härte zeigen – geblieben sei der Katzentisch. Verhandlungen seien auch im Krieg notwendig, sagt Ex-Bundesminister Gabriel im Gespräch. Von Alexander Dergay 27.03.2026 Reformpolitik Renten, Gesundheit, Klima: Merz’ Kommissionen und das Frühjahr der Reformen Nach den Landtagswahlen traut sich die Merz-Regierung nun an Reformen heran: Vier Kommissionen sind mit der Suche nach Lösungen beauftragt. Ob das gutgeht? Von Matthias Hochstätter 25.03.2026 Landtagswahl Historische Schlappe in Rheinland-Pfalz: SPD-Spitzenkandidat zieht Konsequenzen Nach 35 Jahren verliert die SPD in Rheinland-Pfalz die Staatskanzlei an die CDU. Die AfD feiert ihr bislang stärkstes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland. Von Boban Dukic 22.03.2026 Politikverdrossenheit Stuhlkreise statt Lösungen: Was der Staat für zwei Billionen Euro seinen Untertanen serviert Schlampert der Bürger, kommt die Rechnung. Versagt der Staat, kommt die Ausrede. Diese Diskrepanz erzeugt Verachtung. Wo bleiben die Mahnbescheide für die Republik? Von Alexander Dergay 20.03.2026 Gastbeitrag Die einzige freie Wahl in der DDR: Warum der 18. März mehr Erinnerung verdient Was dieser Tag bedeutet und warum er uns heute mehr denn je etwas angeht. Ein Gastbeitrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten Julia Schneider. Von Julia Schneider 18.03.2026 Ordensrituale Merkel erhält Orden der EU: Warum die Ehrung skeptisch zu betrachten ist Die EU verleiht erstmals ihren eigenen Orden. Unter den Geehrten: Angela Merkel, Selenskyj und Bono von U2. Von Harald Melzer 12.03.2026 Interview China-Experte: „An Schweinefüßen werden die deutsch-chinesischen Beziehungen nicht genesen“ Iran-Krieg, Merz in China, neue Parteitagssignale aus Peking: Die globale Lage spitzt sich zu. Ein Interview über Systemrivalitäten und Berlins Rolle zwischen Trump und Xi. Von Alexander Dergay 09.03.2026 Nachruf Unbequem und vorausschauend: Wie Rita Süssmuth die Wendezeit ehrlicher machte Die verstorbene Bundestagspräsidentin widersprach Kohl, pochte auf Parlamente – und warnte vor Illusionen. Von Harald Neuber 26.02.2026 Medienkolumne Start der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung: Weckruf einer verpassten Medienrevolution Seit dem Mauerfall war Ostdeutschland medial in westdeutscher Hand. Journalismus und Parteipolitik sind eng verquickt. Folgt nun eine Wende? Von Ole Skambraks 24.02.2026 Militarisierung Vier Jahre Ukraine-Krieg: Europas gefährlicher Weg in den Bellizismus Vier Jahre nach Kriegsbeginn setzt Europa auf Aufrüstung statt Diplomatie. Die Sicherheitsordnung bröckelt und der Frieden gerät aus dem Blick. Ein Gastbeitrag. Von Michael Müller, Peter Brandt, Reiner Braun, Willi van Ooyen 23.02.2026 Open Source Mit Egon Krenz in Marburg: „So viel deutsche Geschichte auf hundert Metern findet man selten“ Unser Autor begleitet den ehemaligen Staatschef der DDR zu einem Auftritt nach Hessen. Dabei ist das Rahmenprogramm spannender als die Veranstaltung selbst. Von Frank Schumann 20.02.2026 Parteitag Große Bühne, große Worte: Kann Merz die CDU wirklich wieder einen? In Stuttgart will sich die CDU geschlossen zeigen – von Merkel bis Merz. Doch hinter der Einigkeit stehen offene Fragen einer Partei auf der Suche nach Zukunft. Von Harald Melzer 20.02.2026 Mehringdamm Gründer von Curry 36: „Also mein Geschmack ist die vegane Currywurst nicht“ Seit 45 Jahren geht’s am Mehringdamm um die Wurst. Sogar Stars wie Tom Hanks ist der Berliner Klassiker eine Reise wert – doch was macht Curry 36 so erfolgreich? Von Enno Kramer 19.02.2026 Unterhaltung TV-Star: Lambert Hamel ist tot Der bekannter Charakterdarsteller aus „Tatort", „Bergdoktor" und „Der Alte" ist nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. Von Mario Jacob 17.02.2026 Mehr laden
Justiz „Organisierte Unzuständigkeit“: Was nützt der Rechtsstaat, wenn er im Alltag versagt? Verfahren stapeln sich, Zuständigkeiten bleiben unklar, das Vertrauen schwindet: Der frühere Verfassungsrechtler und Minister Rupert Scholz warnt vor einer Krise des Rechtsstaats. Von Ralf M. Ruthardt
Weinkolumne Auf den Mauerfall! Warum der 9. November nach einem ganz besonderen Wein verlangt Von Martin Pelz
Ukraine-Krieg Putin warnt Europa: „Das bedeutet Krieg mit Russland“ Russlands Präsident weist jede Bedrohung für Europa zurück und gibt dem Westen die Schuld am Ukraine-Krieg. Auch Deutschland und Helmut Kohl macht er zum Thema. Von Alexander Schmalz 12.09.2026
Sachsen-Anhalt Siegmund muss gar nicht regieren: Warum die AfD jetzt alle Trümpfe in der Hand hat Nach der Wahl fangen die üblichen politischen Spielchen an. Doch eines darf keiner der Polit-Profis vergessen: Die Wirtschaft hat keine Zeit mehr. Von Matthias Hochstätter 07.09.2026
Bundespolitik Der Urlaubskanzler – was macht eigentlich Friedrich Merz? Deutschland befindet sich im Krisenmodus und Friedrich Merz macht seit Wochen Urlaub. Wo ist dieser Mann, wenn man ihn braucht? Ein Kommentar. Von Marcus Weingärtner 22.08.2026
Wahlkampf Stefan Evers wirbt mit„Freiheit statt Islamismus“ – wie rechts und konservativ ist Berlin? Mit ihrem neuen Kandidaten Stefan Evers will die Berliner CDU einige Akzente setzen und ihren konservativen Markenkern runderneuern. Zumindest erste Ansätze sind sichtbar. Von Matthias Hochstätter 06.08.2026
Im Visier Der Kanzler hat den Bezug zur Realität verloren: Schaffen Sie sich einen Hund an, Herr Merz Die Geschichte beginnt bei Kohls Schäferhund und endet bei Merz. Dazwischen liegen Honecker, Joe Biden und die Frage, wie weit sich politische Eliten vom Alltag der Menschen entfernt haben. Von Dr. Saskia Ludwig 01.08.2026
Steuerkriminalität Klingbeils Rolex-Satz: Was wirklich hinter dem Aktionsplan gegen Finanzkriminalität steckt Ein Satz über Rolex und Porsche entfacht einen Streit. Doch dahinter steht eine ernste Frage: Wie kann Deutschland Finanzdelikte endlich ahnden? Von Harald Neuber 25.07.2026
Bundesregierung Die Ministerrochade: Bricht Merz mit einem Prinzip deutscher Politik? Ministerwechsel sind in vielen Ländern Teil politischer Führung. Bei uns erfolgen sie oft erst nach Rücktritten oder Affären. Der Umbau unter Merz deutet vielleicht auf einen Wandel hin. Von Boban Dukic 24.07.2026
Sachsen-Anhalt Sven Schulze und der Höppner-Move: AfD freut sich schon auf Rote-Socken-Kampagne In seinem Magdeburger Schützengraben sinniert Sven Schulze über seinen Machterhalt. Alle drei Optionen sind schlecht. So oder so: die CDU droht zu zerfallen. Von Matthias Hochstätter 14.07.2026
Kommentar Unglücksbringer Merz: Kann Zverev vor den Augen des Kanzlers in Wimbledon siegen? Der Bundeskanzler reist zum Finale nach London und bricht damit eine lange Tradition der Zurückhaltung. Tennis-Deutschland zittert vor dem „Merz-Fluch“. Von Boban Dukic 12.07.2026
Wirtschaft Postkohl-Zug ins Monumentalische Das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Über das Ende der DDR und jene, die es als ihr Kunststück verkauft haben. Von Marko Demantowsky 10.07.2026
Bundeswehr Flops bei Kampfjets, Fregatten und Wehrdienst: Jetzt zielt Pistorius auf die Reserve Das Kabinett tagt im Bendlerblock, wo Boris Pistorius sein neues Reservegesetz vorlegt. Doch die Bilanz seines Ministeriums bleibt ernüchternd. Von Boban Dukic 29.06.2026
Weltanschauung Jahrzehnte im Jammertal: Die konservative Rechte auf der Suche nach sich selbst 40 Jahre Junge Freiheit: Die Berliner Wochenzeitung spiegelt die Irrungen und Wirrungen der deutschen Rechten auf ihrem Weg ins 21. Jahrhundert. Von Thomas Fasbender 21.06.2026
Debatte Jeffrey Sachs: Wenn wir vom Abgrund des Kriegs wegwollen, müssen wir ehrlich sein Jeffrey Sachs antwortet einem Kritiker aus Europa und erklärt, dass nur die Kenntnis der Ursachen des Krieges zu dessen Beendigung führen können. Von Jeffery D. Sachs 20.06.2026
Kolumne Antje Hermenau: „Parteien – die einen sind dran und die anderen wollen dran“ Die Demokratie ist ausgehebelt, die etablierten Parteien tun alles, um an der Macht zu bleiben – und sei es auf Kosten der Bürger, die sie gewählt haben. Von Antje Hermenau 13.06.2026
Interview Der Herausforderer: Wolfram Wickert und die „CDU-Karteileichen“ Wolfram Wickert trat auf dem Parteitag der Berliner CDU gegen Kai Wegner an und sorgte so für einen Eklat. Doch Wickert hatte gute Gründe für seinen mutigen Schritt. Von Matthias Hochstätter 10.06.2026
ZDF-Sendung „Sie schließen Steuererhöhungen nicht aus?“ CDU-Politiker gerät bei Lanz in Bedrängnis In der Debatte zwischen CDU und Grünen zeigten sich Meinungsverschiedenheiten über Kanzler Merz' Reformkurs. Lanz geriet dabei mit einem CDU-Politiker aneinander. Von Eva Maria Braungart 10.06.2026
Medienkolumne Zensur durch „Public Value“? Wie die Inhalte in den sozialen Medien zukünftig beeinflusst werden könnten Mit einer erweiterten Machtbefugnis, die sich die Landesmedienanstalten in den neuen Digitalen Medienstaatsvertrag schreiben lassen wollen, ist die Meinungs- und Informationsfreiheit bedroht. Von Annekatrin Mücke 09.06.2026
Meinungsfreiheit Bärbel Bas und die Dünnhäutigkeit der Berliner Klasse: Warum Politiker Kritik mit Hass verwechseln Bärbel Bas sieht sich als „Feindbild“. Die SPD-Politikerin klagt über Hass und Hetze. Doch wer definiert eigentlich, was noch Kritik ist? Von Harald Neuber 02.06.2026
Jubiläum 40 Jahre Junge Freiheit: „Wir wirkten lange wie Prediger in der Wüste“ Als Dieter Stein 1986 die Junge Freiheit gründet, gilt rechtskonservativer Journalismus als Tabubruch. Vier Jahrzehnte später ist die Medienlandschaft eine andere. Eine bessere? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 30.05.2026
Regierungskrise Mehr Schröder wagen – Merz sollte die Vertrauensfrage stellen Die Umfragewerte brechen ein, und in der Union brodelt es. Statt auf Spekulationen zu reagieren, könnte der Kanzler das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen. Von Boban Dukic 29.05.2026
Europa Jeffrey Sachs an Bundeskanzler Merz: Verhindern Sie offenen Krieg mit Russland! Der Ökonom und Diplomat Jeffrey Sachs fordert Bundeskanzler Merz auf, mit Russlands Präsident Putin unverzüglich Gespräche über Frieden in Europa zu beginnen. Der Brief im Wortlaut. Von Jeffrey D. Sachs 28.05.2026
Geopolitics Jeffrey Sachs: An Open Letter to Chancellor Friedrich Merz Economist and diplomat Jeffrey Sachs is calling on German Chancellor Merz to begin immediate talks with Russian President Vladimir Putin about peace in Europe. Von Jeffrey Sachs 28.05.2026
Open Source Historikerstreit, Teil 3: Warum es fatal ist, die DDR als Diktatur abzutun Die Etikettierung der DDR als Diktatur, so unser Autor, blockiert historische Erkenntnisgewinnung. Und nicht nur das: Sie befördert den Rechtsradikalismus. Von Wolfgang Herzberg 28.05.2026
Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Lothar de Maizière: „Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!“ Lothar de Maizière, letzter DDR-Regierungschef, war sechs Monate im Amt und hatte nur einen Auftrag: das eigene Land aufzulösen. Im Exklusiv-Interview erzählt er, wie Helmut Kohl ihn verriet, Hannelore Kohl heimlich vermittelte und warum er am Tag der Wiedervereinigung nur noch 51 Kilo wog. Von Anja Reich, Sabine Rennefanz 26.05.2026
Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Günther Krause: „Wir wollten, dass der Tag des Beitritts der Tag null wird.“ Günther Krause verhandelte und unterschrieb 1990 den deutsch-deutschen Einigungsvertrag. Ein Gespräch über eine Champignonzucht im Keller, schwierige Verhandlungen mit Wolfgang Schäuble und Helmut Kohls Wutanfälle. Von Anja Reich, Jenni Roth 26.05.2026
Vertrauensfrage Ratlosigkeit in der CDU: Soll Bundeskanzler Friedrich Merz ausgetauscht werden? Führungsdebatte statt Geschlossenheit: In der Union wird die Kritik an der Kompetenz des Kanzlers lauter. Die alles entscheidende Frage: Wer könnte es besser? Von Immo von Fallois 26.05.2026
Meinungsfreiheit Nur der offene Austausch führt zu Lösungen: Warum Holger Friedrich beim Demokratiekongress der AfD spricht Die AfD richtet einen Demokratiekongress aus. Auch der Verleger dieser Zeitung hat eine Einladung erhalten. Warum er diese annahm und dort spricht, erklärt er hier. Von Holger Friedrich 23.05.2026
TV-Kritik Jan Böhmermann erklärt: Fehlen kritische Daten zur politischen Schlagseite des Öffentlich-Rechtlichen? Böhmermann im Blauwal-Anus. Am Freitag gab es im ZDF die Große Staatsferne-Show. Wir haben der Sache mal seicht nachrecherchiert. Von Harald Neuber 17.05.2026
Autoritarismus Brandenburg, AfD und Stasi: Warum die Empörung um einen MfS-Bericht das eigentliche Problem verfehlt Ein AfD-Politiker mit Stasi-Bezug wurde entlarvt. Doch die Empörung verfehlt das eigentliche Problem. Das wird sich rächen. Von Harald Neuber 16.05.2026
Regierungskrise Der letzte Ausweg: Kann eine Minderheitsregierung die finale Lösung sein? Miese Umfragewerte setzen die Bundesregierung unter Druck. In der CDU wird intern bereits über eine Minderheitsregierung nachgedacht, falls die SPD aussteigt. Von Immo von Fallois 01.05.2026
Migration Politische Realitätsverweigerung: Wer glaubt Merz’ Asyl-Lügen eigentlich noch? Der Kanzler erklärt die Migrationskrise für gelöst. Ein Blick in die Unions-Geschichte und die Rückkehr der Bosnien-Flüchtlinge zeigt, wie eine echte Lösung aussehen könnte. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 29.04.2026
Weltordnung Europas unsichere Zukunft: Deutschland zeigt sich machtvergessen Europa verspielt gerade seinen globalen politischen Einfluss. Deutschland darf sich nicht verstecken, sondern muss selbstbewusst seine Führungsrolle annehmen. Von Immo von Fallois 28.04.2026
Interview CDU-Kandidat Peters: „Die AfD ist ein zutiefst zerstrittener Haufen, eine Chaostruppe“ Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat in Meck-Pomm, über seine Ost-Identität, die „Baseballschlägerjahre“, seine Vorbilder und seine politische Sozialisierung. Von Ramon Schack 12.04.2026
CDU Postminister in Kohl-Regierung: Christian Schwarz-Schilling ist tot Der ehemalige CDU-Politiker, Bundesminister und Balkan-Vermittler Christian Schwarz-Schilling ist gestorben. Er wurde 95 Jahre alt. Von Maximilian Eichgrün 07.04.2026
Parteien Bei Markus Lanz: Juso-Chef vergleicht SPD mit verirrtem Ostsee-Wal SPD fällt auf 13 Prozent, Türmer fordert 56 Prozent Kapitalsteuer. Volkmann warnt vor Kapitalflucht und Deindustrialisierung. Und dann war da noch das Iran-Thema. Von Harald Neuber 01.04.2026
Iran-Krieg Steinmeier sagt „völkerrechtswidrig“ – und plötzlich soll er schweigen Der Bundespräsident nennt den Iran-Krieg völkerrechtswidrig. Kritiker fordern, dass er sich nicht äußert. Welche Wahrheiten dürfen ausgesprochen werden? Von Harald Neuber 30.03.2026
Ex-Bundesminister Interview mit Sigmar Gabriel: „Putin redet nur mit den USA. Wir sind Zuschauer“ Merkel wollte mit Moskau reden, die EU wollte Härte zeigen – geblieben sei der Katzentisch. Verhandlungen seien auch im Krieg notwendig, sagt Ex-Bundesminister Gabriel im Gespräch. Von Alexander Dergay 27.03.2026
Reformpolitik Renten, Gesundheit, Klima: Merz’ Kommissionen und das Frühjahr der Reformen Nach den Landtagswahlen traut sich die Merz-Regierung nun an Reformen heran: Vier Kommissionen sind mit der Suche nach Lösungen beauftragt. Ob das gutgeht? Von Matthias Hochstätter 25.03.2026
Landtagswahl Historische Schlappe in Rheinland-Pfalz: SPD-Spitzenkandidat zieht Konsequenzen Nach 35 Jahren verliert die SPD in Rheinland-Pfalz die Staatskanzlei an die CDU. Die AfD feiert ihr bislang stärkstes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland. Von Boban Dukic 22.03.2026
Politikverdrossenheit Stuhlkreise statt Lösungen: Was der Staat für zwei Billionen Euro seinen Untertanen serviert Schlampert der Bürger, kommt die Rechnung. Versagt der Staat, kommt die Ausrede. Diese Diskrepanz erzeugt Verachtung. Wo bleiben die Mahnbescheide für die Republik? Von Alexander Dergay 20.03.2026
Gastbeitrag Die einzige freie Wahl in der DDR: Warum der 18. März mehr Erinnerung verdient Was dieser Tag bedeutet und warum er uns heute mehr denn je etwas angeht. Ein Gastbeitrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten Julia Schneider. Von Julia Schneider 18.03.2026
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