Startseite Volksentscheid Volksentscheid Studie Fast jeder Fünfte unter 30 zweifelt an Demokratie als Regierungsform Eine neue Studie zeigt: Die Unzufriedenheit darüber, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert, ist erheblich. Vor allem zwischen den Generationen und Ost und West. Von Jacqueline Albrecht UPDATE Abgeordnetenhaus Berliner Linke fordert Rückzug: Vanessa Emde will ihr Mandat behalten Open Source Digitaler Euro gegen Staatsschulden: Warum Europa auf Bankengeld verzichten muss UPDATE Rot-Grün-Rot Stromsteuer: Merz drängt auf Senkung für alle – Regierung berät noch diese Woche Von Liudmila Kotlyarova Wohnungsenteignung Streit um Wohnungs-Vergesellschaftung: Linke-Chef in MV wirft SPD Doppelspiel vor Von Mario Jacob Politik „Gesetz gegen Berliner Mieter“: Eralp hält Dobrindts Vorstoß zur Enteignung für verfassungswidrig Von Eva Maria Braungart Wohnungspolitik Nach Linken-Wahlsieg in Berlin: Dobrindt legt Plan gegen Wohnungsenteignungen vor Vergesellschaftung Rot-grün-rote Regierungsgespräche: Berlins Milliardenwette auf bezahlbare Mieten UPDATE Sondierungen Regierungsgespräche in Berlin: Linke, Grüne und SPD erzielen Einigung Meinung „Hurz“ im Plenarsaal: Kerkelings Promi-Pathos ersetzt nicht das Verfassungsrecht Weitere Artikel Kommentar Kommunisten und Antisemiten: Elif Eralp und die Linke sind eben traditionsbewusst Die Medien drücken bei den Kämpfern für Arbeit und Gerechtigkeit gerne mal ein Auge zu. Diese einäugige Blindheit lässt dem linken Extremismus freien Lauf. Von Matthias Hochstätter 19.09.2026 Berlin-Wahl Ein Mix aus FDP, Grünen und Linke? Diese Partei will das Links-Rechts-Schema überwinden Die Partei des Fortschritts fordert wirtschaftliche Freiheit und will zugleich große Immobilienkonzerne enteignen. Parteisprecher Salem Rezik erklärt im Interview, wie das zusammenpasst. Von Jacqueline Albrecht 17.09.2026 Wahlkampf „Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs“: Streit und Sticheleien bei der RBB-Wahlarena Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena. Von Jana Hermann 17.09.2026 Stadtentwicklung 60 Prozent wollen Tempelhofer Feld bebauen: Grüne und Linke ignorieren ihre eigenen Wähler Wohnungen für 50.000 Menschen oder freie Fläche mitten in Berlin? Im Wahlkampf ist der alte Streit ums Tempelhofer Feld zurück – mit überraschenden Mehrheiten. Von Jana Hermann 16.09.2026 Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber 11.09.2026 Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Vonovia führt die Vergesellschaftung bereits als Risiko. Experten zeigen, was eine Enteignung Berlin kosten und am Wohnungsmarkt ändern könnte. Von Katharina Erschov 07.09.2026 Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Beim SOZ-Gipfel drängt Putin Armenien zur Wahl zwischen EU und Eurasischer Union. Es soll zu einer Volksabstimmung kommen. Doch die Armenier zögern. Von Nicolas Butylin 04.09.2026 ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird wieder heftig über die Enteignung diskutiert. Die Moderatorin will dabei die genauen Kosten erfahren. Von Eva Maria Braungart 18.08.2026 Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Ai Weiwei spricht über Zensur, Gaza und abgesagte Ausstellungen. Der Künstler erzählt, warum er Berlin inzwischen für eine der attraktivsten Städte Europas hält – und was er von der Berliner Politik hält. Von Susanne Lenz 14.08.2026 Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Steffen Krach wirft der Linken in der Enteignungsdebatte ein Glaubwürdigkeitsproblem vor. Doch ein SPD-Parteitagsbeschluss bringt ihn selbst in Erklärungsnot. Von Sophie-Marie Schulz 11.08.2026 Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp will große Wohnungskonzerne vergesellschaften. Damit schwinden ihre Chancen für eine Koalition. Von Jana Hermann 09.08.2026 Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Die Wahl in Sachsen-Anhalt kann das Schicksal des Landes ändern. Sie markiert dabei keinen Endpunkt, sondern den Anfang einer Suche nach unserem Weg in eine neue Welt. Von Moritz Eichhorn 07.08.2026 Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Erst an Goldman Sachs verkauft, jetzt enteignen? Die Linke will ihren Fehler gutmachen – nur die Wohnungen bleiben aus. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 05.08.2026 Italien Heckenschützen in Rom: Italiens Regierung vor dem Sturz? Drama im Palazzo Chigi: 30 Abweichler lassen Giorgia Melonis Wahlrechtsreform scheitern. Wer steckt hinter dem Verrat und was bedeutet das für die Regierung? Von Franz Becchi 15.07.2026 Volksentscheid Braucht Deutschland einen Bevölkerungsdeckel? Die Frage, vor der sich die Regierung drückt Die Schweiz hat eine Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt. Hierzulande könnte angesichts zunehmender Ressourcenknappheit eine Diskussion sinnvoll sein. Von Boban Dukic 18.06.2026 Hitze-Check Fast eine Million Bäume aus deutschen Städten verschwunden – doch Berlin bekommt grünes Licht In einem landesweit alarmierenden Trend, der seit 2018 fast eine Million gefällte Bäume umfasst, glänzt Berlin mit seiner vorbildlichen Baumbeschirmung. Von Mia Rade 10.06.2026 Brexit-Jahrzehnt Kommt Großbritannien zurück in die EU? Zehn Jahre nach dem Brexit würden viele Briten umkehren: Laut Ipsos gibt es eine Mehrheit für die EU-Rückkehr. Treiber sind Enttäuschung, Unsicherheit und ein wankendes Washington. Von Harald Neuber 10.06.2026 Wohnungskrise Bebauung des Tempelhofer Feldes: Werden die Anwohner verlieren – und gewinnt Berlin? Die Bebauungsdebatte wird spannend. Ein konkreter Vorschlag eines Stararchitekten besorgt die Anwohner des Feldes. Unser Autor hat mit ihnen gesprochen. Von Ben Bruinier 06.06.2026 Rückschlag Nach Hamburg-Aus: Platzt jetzt auch Berlins Olympia-Traum? Bürgermeister Kai Wegner möchte am Donnerstag Berlins Olympia-Bewerbung einreichen. Doch der Hamburger Volksentscheid spielt den Olympia-Gegnern in die Karten. Von Valentin Wölflmaier 02.06.2026 Open Source Bebauungspläne fürs Tempelhofer Feld: „Kleinstadt“-Denken mit anti-moderner Agenda In seiner Replik auf einen Artikel zur angedachten Blockrand-Bebauung des Tempelhofer Feldes geht der Autor mit den Initiatoren und Politikern hart ins Gericht. Von Ben Buschfeld 27.05.2026 Luftschlösser Berliner Fanmeilen-Blamage: Keine Leinwand, aber Olympia-Träume Der Senat warb für eine Fanmeile, die es nie gab. Gleichzeitig plant Berlin seine teure Olympia-Bewerbung. Ein Kontrast, der tief blicken lässt. Von Valentin Wölflmaier 20.05.2026 Demokratie Berlin sagt Nein: Warum „autofrei“ und „werbefrei“ deutlich scheitern Berlin sagt Nein zu „Autofrei“ und „Werbefrei“ - beide Volksbegehren floppten. Verbotslogik statt Lösungen überzeugt niemanden. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 09.05.2026 Volksbegehren ADAC nach „Berlin autofrei“-Scheitern: Fokus auf pragmatische Verkehrspolitik „Berlin autofrei“ scheitert an zu wenigen Unterschriften. Der ADAC fordert nun pragmatische Lösungen. Fokus auf Infrastruktur und ÖPNV. Von Harald Neuber 09.05.2026 Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026 Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026 Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026 Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026 Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026 Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026 Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026 Mehr laden
Studie Fast jeder Fünfte unter 30 zweifelt an Demokratie als Regierungsform Eine neue Studie zeigt: Die Unzufriedenheit darüber, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert, ist erheblich. Vor allem zwischen den Generationen und Ost und West. Von Jacqueline Albrecht
UPDATE Rot-Grün-Rot Stromsteuer: Merz drängt auf Senkung für alle – Regierung berät noch diese Woche Von Liudmila Kotlyarova
Wohnungsenteignung Streit um Wohnungs-Vergesellschaftung: Linke-Chef in MV wirft SPD Doppelspiel vor Von Mario Jacob
Politik „Gesetz gegen Berliner Mieter“: Eralp hält Dobrindts Vorstoß zur Enteignung für verfassungswidrig Von Eva Maria Braungart
Kommentar Kommunisten und Antisemiten: Elif Eralp und die Linke sind eben traditionsbewusst Die Medien drücken bei den Kämpfern für Arbeit und Gerechtigkeit gerne mal ein Auge zu. Diese einäugige Blindheit lässt dem linken Extremismus freien Lauf. Von Matthias Hochstätter 19.09.2026
Berlin-Wahl Ein Mix aus FDP, Grünen und Linke? Diese Partei will das Links-Rechts-Schema überwinden Die Partei des Fortschritts fordert wirtschaftliche Freiheit und will zugleich große Immobilienkonzerne enteignen. Parteisprecher Salem Rezik erklärt im Interview, wie das zusammenpasst. Von Jacqueline Albrecht 17.09.2026
Wahlkampf „Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs“: Streit und Sticheleien bei der RBB-Wahlarena Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena. Von Jana Hermann 17.09.2026
Stadtentwicklung 60 Prozent wollen Tempelhofer Feld bebauen: Grüne und Linke ignorieren ihre eigenen Wähler Wohnungen für 50.000 Menschen oder freie Fläche mitten in Berlin? Im Wahlkampf ist der alte Streit ums Tempelhofer Feld zurück – mit überraschenden Mehrheiten. Von Jana Hermann 16.09.2026
Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber 11.09.2026
Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Vonovia führt die Vergesellschaftung bereits als Risiko. Experten zeigen, was eine Enteignung Berlin kosten und am Wohnungsmarkt ändern könnte. Von Katharina Erschov 07.09.2026
Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Beim SOZ-Gipfel drängt Putin Armenien zur Wahl zwischen EU und Eurasischer Union. Es soll zu einer Volksabstimmung kommen. Doch die Armenier zögern. Von Nicolas Butylin 04.09.2026
ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird wieder heftig über die Enteignung diskutiert. Die Moderatorin will dabei die genauen Kosten erfahren. Von Eva Maria Braungart 18.08.2026
Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Ai Weiwei spricht über Zensur, Gaza und abgesagte Ausstellungen. Der Künstler erzählt, warum er Berlin inzwischen für eine der attraktivsten Städte Europas hält – und was er von der Berliner Politik hält. Von Susanne Lenz 14.08.2026
Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Steffen Krach wirft der Linken in der Enteignungsdebatte ein Glaubwürdigkeitsproblem vor. Doch ein SPD-Parteitagsbeschluss bringt ihn selbst in Erklärungsnot. Von Sophie-Marie Schulz 11.08.2026
Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp will große Wohnungskonzerne vergesellschaften. Damit schwinden ihre Chancen für eine Koalition. Von Jana Hermann 09.08.2026
Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Die Wahl in Sachsen-Anhalt kann das Schicksal des Landes ändern. Sie markiert dabei keinen Endpunkt, sondern den Anfang einer Suche nach unserem Weg in eine neue Welt. Von Moritz Eichhorn 07.08.2026
Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Erst an Goldman Sachs verkauft, jetzt enteignen? Die Linke will ihren Fehler gutmachen – nur die Wohnungen bleiben aus. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 05.08.2026
Italien Heckenschützen in Rom: Italiens Regierung vor dem Sturz? Drama im Palazzo Chigi: 30 Abweichler lassen Giorgia Melonis Wahlrechtsreform scheitern. Wer steckt hinter dem Verrat und was bedeutet das für die Regierung? Von Franz Becchi 15.07.2026
Volksentscheid Braucht Deutschland einen Bevölkerungsdeckel? Die Frage, vor der sich die Regierung drückt Die Schweiz hat eine Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt. Hierzulande könnte angesichts zunehmender Ressourcenknappheit eine Diskussion sinnvoll sein. Von Boban Dukic 18.06.2026
Hitze-Check Fast eine Million Bäume aus deutschen Städten verschwunden – doch Berlin bekommt grünes Licht In einem landesweit alarmierenden Trend, der seit 2018 fast eine Million gefällte Bäume umfasst, glänzt Berlin mit seiner vorbildlichen Baumbeschirmung. Von Mia Rade 10.06.2026
Brexit-Jahrzehnt Kommt Großbritannien zurück in die EU? Zehn Jahre nach dem Brexit würden viele Briten umkehren: Laut Ipsos gibt es eine Mehrheit für die EU-Rückkehr. Treiber sind Enttäuschung, Unsicherheit und ein wankendes Washington. Von Harald Neuber 10.06.2026
Wohnungskrise Bebauung des Tempelhofer Feldes: Werden die Anwohner verlieren – und gewinnt Berlin? Die Bebauungsdebatte wird spannend. Ein konkreter Vorschlag eines Stararchitekten besorgt die Anwohner des Feldes. Unser Autor hat mit ihnen gesprochen. Von Ben Bruinier 06.06.2026
Rückschlag Nach Hamburg-Aus: Platzt jetzt auch Berlins Olympia-Traum? Bürgermeister Kai Wegner möchte am Donnerstag Berlins Olympia-Bewerbung einreichen. Doch der Hamburger Volksentscheid spielt den Olympia-Gegnern in die Karten. Von Valentin Wölflmaier 02.06.2026
Open Source Bebauungspläne fürs Tempelhofer Feld: „Kleinstadt“-Denken mit anti-moderner Agenda In seiner Replik auf einen Artikel zur angedachten Blockrand-Bebauung des Tempelhofer Feldes geht der Autor mit den Initiatoren und Politikern hart ins Gericht. Von Ben Buschfeld 27.05.2026
Luftschlösser Berliner Fanmeilen-Blamage: Keine Leinwand, aber Olympia-Träume Der Senat warb für eine Fanmeile, die es nie gab. Gleichzeitig plant Berlin seine teure Olympia-Bewerbung. Ein Kontrast, der tief blicken lässt. Von Valentin Wölflmaier 20.05.2026
Demokratie Berlin sagt Nein: Warum „autofrei“ und „werbefrei“ deutlich scheitern Berlin sagt Nein zu „Autofrei“ und „Werbefrei“ - beide Volksbegehren floppten. Verbotslogik statt Lösungen überzeugt niemanden. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 09.05.2026
Volksbegehren ADAC nach „Berlin autofrei“-Scheitern: Fokus auf pragmatische Verkehrspolitik „Berlin autofrei“ scheitert an zu wenigen Unterschriften. Der ADAC fordert nun pragmatische Lösungen. Fokus auf Infrastruktur und ÖPNV. Von Harald Neuber 09.05.2026
Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026
Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026
Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026
Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026
Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026
Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026
Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026