Startseite Lars Klingbeil Lars Klingbeil Kommentar Der Mittelstand trägt das Land – die Politik organisiert den Niedergang Deutschland braucht Unternehmer, die investieren, und Beschäftigte, die am Erfolg teilhaben. Was es weniger braucht: eine Politik, die Wettbewerbsfähigkeit nur predigt. Von Ralf M. Ruthardt Geldsorgen Klingbeils Rekordhaushalt wackelt: Droht der Merz-Koalition das Ampel-Schicksal? ARD-Sendung „Ein großer Sargnagel für die SPD“: Sigmar Gabriel rechnet bei Miosga mit Parteikollegen ab Bellevue CSU-Politikerin Aigner soll für Union ins Rennen ums Bundespräsidentenamt gehen Von Stephanie Lehner Koalitionspoker Nach Klingbeil-Ansage: Krach klammert sich weiter an Rot-Grün-Rot Von Boban Dukic Energiepolitik „Krönung der Klingbeilschen Steuer-Abzocke“: BSW empört über zweithöchste Strompreise der EU Von Boban Dukic Genossenzoff 1600 Unterschriften gegen Eralp: Warum SPD-Chef Klingbeil im Berlin-Streit lieber schweigt Wirtschaftspolitik Steuern senken wie Italien? Für Deutschland fordern Ökonomen mehr Schulden oder Sozialkürzungen Machtspielchen Die SPD setzt alles auf Rot-Rot-Grün – am Ende droht der politische Totalschaden Energiewende Merz‘ Stromsteuer-Trick: Warum Verbraucher trotzdem weiter draufzahlen Weitere Artikel Games-Förderung Games-Förderung: Viel Geld, wenig Wissen, und ein Ministerium, das nichts hinzuzufügen hat Seit 2019 hat der Bund 238 Millionen Euro Steuergeld für Computerspiele bewilligt. Was daraus wurde? Unbekannt. Den Rechnungshofbericht nennt das Ministerium „nicht öffentlich“. Wirklich? Von Florian Warweg 17.10.2026 Politik „Gesamte Führungsriege“ steht zur Wahl: SPD-Parteitag im Januar entscheidet über die neue Spitze Die SPD muss ihre Spitze neu wählen. Anlass ist der Rücktritt von Bärbel Bas. Nun ist offen, wer die Partei künftig führt. Von Eva Maria Braungart 15.10.2026 Mitleidstour Beleidigt und zimperlich – oder mit Kalkül? So setzt die SPD die Koalition aufs Spiel Der Rücktritt von Bärbel Bas wird aufgebauscht: Ausgerechnet Politiker werfen sich nun Gemeinheiten vor. Eigentlich witzig, wenn es nicht so ernst wäre. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 14.10.2026 Parteivorsitz „Die Strafe des Wählers wird grausam“: SPD-Friedenspolitiker wollen Klingbeil loswerden Ein Plädoyer aus dem Friedensflügel sieht die SPD „am Rande des Untergangs“ und fordert neue Köpfe. Noch wagt sich niemand aus der Deckung. Von Boban Dukic 14.10.2026 Machtverschiebung Neue politische Realität: Abschied von der politischen Mitte Die etablierten Parteien haben sich seit vielen Jahren die politische Mitte als ihren Richtungskompass gewählt. Jetzt zeigt sich, dass sie sich davon verabschieden. Von Immo von Fallois 14.10.2026 Sozialdemokratie Hat mal eben jemand Zeit? SPD sucht schon wieder Teilzeit-Chef Früher war es angeblich „das schönste Amt neben Papst“. Heute ist der Posten des SPD-Vorsitzenden so beliebt wie ein ranziges Fischbrötchen. Woran liegt das? Von Matthias Hochstätter 14.10.2026 ZDF-Sendung „Schaufeln die Gräber der Volksparteien, auf denen dann die AfD tanzen wird“: Gabriel bei Markus Lanz Sigmar Gabriel erklärt im ZDF, warum die SPD Interesse am Erfolg von Bundeskanzler Merz haben sollte. Auch die Nachfolge an der SPD-Spitze war Thema. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026 ZDF-Sendung Übernahme des Postens als SPD-Chefin wäre „lebensmüde“: Wovor Gabriel Manuela Schwesig warnt Die Nachfolge an der SPD-Spitze war Thema bei „Markus Lanz“. Der frühere Vizekanzler warnt die Ministerpräsidentin. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026 Regierungskrise Das Koalitionsdesaster: Regiert endlich mit einer Minderheitsregierung! Die Bundesregierung scheint sich an miserable Umfragewerte gewöhnt zu haben. In der CDU wird über eine Minderheitsregierung diskutiert, sollte die SPD von Bord gehen. Von Immo von Fallois 13.10.2026 Regierungskrise SPD-Chefin Bas wirft hin und CDU ringt um klaren Kurs: Die Chaos-Tage der Koalition dauern an Mitten in der wichtigsten Phase der Sozialreformen tritt die Sozialministerin zurück. Währenddessen betreibt die CDU Selbstfindung. Wohin treibt diese Regierung nur? Von Matthias Hochstätter 13.10.2026 Kommentar „Unmenschlich“ – und trotzdem verheiratet: Warum lässt sich die SPD nicht von Merz scheiden? Der Umgang mit dem Fall der zurückgetretenen Arbeitsministerin offenbart, was alle schon wussten. Diese Bundesregierung funktioniert längst nicht mehr. Von Boban Dukic 12.10.2026 Sozialdemokratie Nach Bas’ Rücktritt stellt sich in der SPD die Machtfrage: Kommt jetzt doch Pistorius? Bärbel Bas gibt Ministeramt und Parteivorsitz auf, Alexander Schweitzer wird Arbeitsminister. Offen bleibt, wer die SPD künftig führt und welche Rolle Boris Pistorius spielt. Von Boban Dukic 12.10.2026 Bundespolitik Nach Bas-Rücktritt: Klingbeil kündigt Neuwahl der gesamten SPD-Spitze an Bärbel Bas legt alle ihre Ämter nieder. Dies teilte sie am Montag mit. Für den Schritt lieferte sie auch eine politische Begründung. Von Eva Maria Braungart 12.10.2026 Bundespolitik „Nachtreten gegen den Koalitionspartner“, „großen Respekt“: Reaktionen auf den Rücktritt von Bärbel Bas Bärbel Bas legt alle politischen Ämter nieder. Sie nennt Trauer und Angriffe aus der Koalition als Gründe dafür. Von Eva Maria Braungart 12.10.2026 Bargeld Herr Klingbeil, wollen Sie das Bargeld abschaffen? Berlin kämpft in Brüssel dafür, dass Ämter und Busse Bargeld ablehnen dürfen. Das spart keine Kosten, sondern kostet Vertrauen und am Ende unsere Wahlfreiheit. Ein Kommentar. Von Hakon von Holst 11.10.2026 Kommentar Deutschland tauscht seine Friedenstradition gegen die Kriegstüchtigkeit ein Milliarden fließen in die Aufrüstung, während die Industrie schwächelt. Wo bleibt Deutschlands historische Rolle als Vermittler zwischen den Blöcken? Von Lennart Zielke 10.10.2026 Leute „Kann diese Art der Finanzpolitik nicht mehr ertragen“: Unternehmer konfrontiert Lars Klingbeil Der Getränkeunternehmer Andreas W. Herb ist Investor in der Show „Höhle der Löwen“. Nun hat er einen Offenen Brief an den Bundesfinanzminister geschrieben – und scharfe Kritik geübt. Von Anne Vorbringer 08.10.2026 Sozialversicherung Neue Grenzen, neue Kosten: Was sich bei den Sozialabgaben ändert Das Bundeskabinett beschließt die jährliche Anpassung der Beitragsbemessungsgrenzen. Wer jetzt tiefer in die Tasche greifen muss. Von Mario Jacob 07.10.2026 Demokratie AfD-Politiker an der Spitze des Landtags: Was die Reaktionen auf Magdeburg zeigen Ein Parlament wählt seinen Präsidenten – und ein Verteidigungsminister singt das Deutschlandlied. Was die Reaktionen auf Magdeburg über die Republik verraten. Ein erster Blick am Morgen danach. Von Harald Neuber 07.10.2026 Einheitsrede Steinmeiers Rede zur Einheit: Zum Abschied noch mal gegen das eigene Volk Zum letzten Mal sprach Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident anlässlich der deutschen Einheit. Statt Versöhnung bot er die altbekannte Leier und schloss erneut Millionen Wähler aus. Von Boban Dukic 05.10.2026 Im Visier Die neuen Mauern im Kopf: Was ist aus der Freiheit von 1989 geworden? Vor 36 Jahren ließen tausende Ostdeutsche Bevormundung und staatliche Kontrolle hinter sich. Heute erinnert manches wieder an das, was damals überwunden schien. Von Dr. Saskia Ludwig 04.10.2026 Bundesregierung „Nicht mehrheitsfähig“: Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer Die geplante Zuckersteuer des Finanzministers ist gestoppt. Der Vorschlag sei „nicht mehrheitsfähig“, hieß es. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026 Verbraucher Wohl bis zu 45 Cent mehr pro Liter: Was die neue Zuckersteuer für Cola und Eistee bedeutet Die Zuckersteuer kommt näher, weitere Details werden bekannt. Coke Zero und alkoholfreies Bier bleiben wohl befreit, doch einige Getränke könnten deutlich teurer werden. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026 Zuckergetränkesteuer Bis zu 68 Cent mehr pro Flasche Cola? Was die Zuckersteuer an der Kasse bedeutet Zuckersteuer ab Juli 2027: Coke Zero und alkoholfreies Bier bleiben steuerfrei. Welche Getränke teurer werden und wie hoch die Steuersätze sind. Von Oliver Weinlein 30.09.2026 Essay – Teil 2 Michael Andrick über CDU/CSU und SPD: Ein deutsches Regime tritt zutage Die derzeitige Regierungspraxis ruht auf vier Machtsäulen, die der neue Koalitionsvertrag noch stärken wird, erklärt der Philosoph Michael Andrick im zweiten Teil eines Essays. Von Michael Andrick 29.09.2026 Pflegereform Ab Oktober fehlt der Pflegeversicherung Geld – und die Koalition streitet über die Rettung Pflegereform: Die SPD droht mit einer Blockade im Kabinett. Der Pflegeversicherung fehlt laut GKV ab Oktober Geld, 2027 zehn Milliarden Euro. Von Stephanie Lehner 28.09.2026 Kartenpflicht Kartenzahlung soll ab 2027 Pflicht werden: Das ändert sich an jeder Kasse in Deutschland Kartenpflicht ab 2027: Klingbeil will Läden und Gastronomie zu digitaler Zahlung verpflichten. Was für Kunden gilt und was noch offen ist. Von Oliver Weinlein 25.09.2026 Aufrüstung Neues SPD-Manifest: „Die Partei von Brandt distanziert sich von Brandt – das kann doch nicht wahr sein“ Schon 2025 sorgte das damalige SPD-Friedensmanifest für heftige Kontroversen in der Partei. Jetzt legen Ralf Stegner und Gernot Erler mit einem neuen Buch nach. Von Boban Dukic 25.09.2026 Regierungskrise Nicht die Scharade von SPD und CDU zählt, sondern die Lage der deutschen Wirtschaft Schwarz-Rot war immer schon ein Notbündnis. Jetzt tun alle so, als wären deren schale Reformkompromisse die Rettung. Die AfD muss nun raus aus der Opposition. Von Matthias Hochstätter 24.09.2026 LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026 Mehr laden
Kommentar Der Mittelstand trägt das Land – die Politik organisiert den Niedergang Deutschland braucht Unternehmer, die investieren, und Beschäftigte, die am Erfolg teilhaben. Was es weniger braucht: eine Politik, die Wettbewerbsfähigkeit nur predigt. Von Ralf M. Ruthardt
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Energiepolitik „Krönung der Klingbeilschen Steuer-Abzocke“: BSW empört über zweithöchste Strompreise der EU Von Boban Dukic
Genossenzoff 1600 Unterschriften gegen Eralp: Warum SPD-Chef Klingbeil im Berlin-Streit lieber schweigt
Wirtschaftspolitik Steuern senken wie Italien? Für Deutschland fordern Ökonomen mehr Schulden oder Sozialkürzungen
Games-Förderung Games-Förderung: Viel Geld, wenig Wissen, und ein Ministerium, das nichts hinzuzufügen hat Seit 2019 hat der Bund 238 Millionen Euro Steuergeld für Computerspiele bewilligt. Was daraus wurde? Unbekannt. Den Rechnungshofbericht nennt das Ministerium „nicht öffentlich“. Wirklich? Von Florian Warweg 17.10.2026
Politik „Gesamte Führungsriege“ steht zur Wahl: SPD-Parteitag im Januar entscheidet über die neue Spitze Die SPD muss ihre Spitze neu wählen. Anlass ist der Rücktritt von Bärbel Bas. Nun ist offen, wer die Partei künftig führt. Von Eva Maria Braungart 15.10.2026
Mitleidstour Beleidigt und zimperlich – oder mit Kalkül? So setzt die SPD die Koalition aufs Spiel Der Rücktritt von Bärbel Bas wird aufgebauscht: Ausgerechnet Politiker werfen sich nun Gemeinheiten vor. Eigentlich witzig, wenn es nicht so ernst wäre. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 14.10.2026
Parteivorsitz „Die Strafe des Wählers wird grausam“: SPD-Friedenspolitiker wollen Klingbeil loswerden Ein Plädoyer aus dem Friedensflügel sieht die SPD „am Rande des Untergangs“ und fordert neue Köpfe. Noch wagt sich niemand aus der Deckung. Von Boban Dukic 14.10.2026
Machtverschiebung Neue politische Realität: Abschied von der politischen Mitte Die etablierten Parteien haben sich seit vielen Jahren die politische Mitte als ihren Richtungskompass gewählt. Jetzt zeigt sich, dass sie sich davon verabschieden. Von Immo von Fallois 14.10.2026
Sozialdemokratie Hat mal eben jemand Zeit? SPD sucht schon wieder Teilzeit-Chef Früher war es angeblich „das schönste Amt neben Papst“. Heute ist der Posten des SPD-Vorsitzenden so beliebt wie ein ranziges Fischbrötchen. Woran liegt das? Von Matthias Hochstätter 14.10.2026
ZDF-Sendung „Schaufeln die Gräber der Volksparteien, auf denen dann die AfD tanzen wird“: Gabriel bei Markus Lanz Sigmar Gabriel erklärt im ZDF, warum die SPD Interesse am Erfolg von Bundeskanzler Merz haben sollte. Auch die Nachfolge an der SPD-Spitze war Thema. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026
ZDF-Sendung Übernahme des Postens als SPD-Chefin wäre „lebensmüde“: Wovor Gabriel Manuela Schwesig warnt Die Nachfolge an der SPD-Spitze war Thema bei „Markus Lanz“. Der frühere Vizekanzler warnt die Ministerpräsidentin. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026
Regierungskrise Das Koalitionsdesaster: Regiert endlich mit einer Minderheitsregierung! Die Bundesregierung scheint sich an miserable Umfragewerte gewöhnt zu haben. In der CDU wird über eine Minderheitsregierung diskutiert, sollte die SPD von Bord gehen. Von Immo von Fallois 13.10.2026
Regierungskrise SPD-Chefin Bas wirft hin und CDU ringt um klaren Kurs: Die Chaos-Tage der Koalition dauern an Mitten in der wichtigsten Phase der Sozialreformen tritt die Sozialministerin zurück. Währenddessen betreibt die CDU Selbstfindung. Wohin treibt diese Regierung nur? Von Matthias Hochstätter 13.10.2026
Kommentar „Unmenschlich“ – und trotzdem verheiratet: Warum lässt sich die SPD nicht von Merz scheiden? Der Umgang mit dem Fall der zurückgetretenen Arbeitsministerin offenbart, was alle schon wussten. Diese Bundesregierung funktioniert längst nicht mehr. Von Boban Dukic 12.10.2026
Sozialdemokratie Nach Bas’ Rücktritt stellt sich in der SPD die Machtfrage: Kommt jetzt doch Pistorius? Bärbel Bas gibt Ministeramt und Parteivorsitz auf, Alexander Schweitzer wird Arbeitsminister. Offen bleibt, wer die SPD künftig führt und welche Rolle Boris Pistorius spielt. Von Boban Dukic 12.10.2026
Bundespolitik Nach Bas-Rücktritt: Klingbeil kündigt Neuwahl der gesamten SPD-Spitze an Bärbel Bas legt alle ihre Ämter nieder. Dies teilte sie am Montag mit. Für den Schritt lieferte sie auch eine politische Begründung. Von Eva Maria Braungart 12.10.2026
Bundespolitik „Nachtreten gegen den Koalitionspartner“, „großen Respekt“: Reaktionen auf den Rücktritt von Bärbel Bas Bärbel Bas legt alle politischen Ämter nieder. Sie nennt Trauer und Angriffe aus der Koalition als Gründe dafür. Von Eva Maria Braungart 12.10.2026
Bargeld Herr Klingbeil, wollen Sie das Bargeld abschaffen? Berlin kämpft in Brüssel dafür, dass Ämter und Busse Bargeld ablehnen dürfen. Das spart keine Kosten, sondern kostet Vertrauen und am Ende unsere Wahlfreiheit. Ein Kommentar. Von Hakon von Holst 11.10.2026
Kommentar Deutschland tauscht seine Friedenstradition gegen die Kriegstüchtigkeit ein Milliarden fließen in die Aufrüstung, während die Industrie schwächelt. Wo bleibt Deutschlands historische Rolle als Vermittler zwischen den Blöcken? Von Lennart Zielke 10.10.2026
Leute „Kann diese Art der Finanzpolitik nicht mehr ertragen“: Unternehmer konfrontiert Lars Klingbeil Der Getränkeunternehmer Andreas W. Herb ist Investor in der Show „Höhle der Löwen“. Nun hat er einen Offenen Brief an den Bundesfinanzminister geschrieben – und scharfe Kritik geübt. Von Anne Vorbringer 08.10.2026
Sozialversicherung Neue Grenzen, neue Kosten: Was sich bei den Sozialabgaben ändert Das Bundeskabinett beschließt die jährliche Anpassung der Beitragsbemessungsgrenzen. Wer jetzt tiefer in die Tasche greifen muss. Von Mario Jacob 07.10.2026
Demokratie AfD-Politiker an der Spitze des Landtags: Was die Reaktionen auf Magdeburg zeigen Ein Parlament wählt seinen Präsidenten – und ein Verteidigungsminister singt das Deutschlandlied. Was die Reaktionen auf Magdeburg über die Republik verraten. Ein erster Blick am Morgen danach. Von Harald Neuber 07.10.2026
Einheitsrede Steinmeiers Rede zur Einheit: Zum Abschied noch mal gegen das eigene Volk Zum letzten Mal sprach Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident anlässlich der deutschen Einheit. Statt Versöhnung bot er die altbekannte Leier und schloss erneut Millionen Wähler aus. Von Boban Dukic 05.10.2026
Im Visier Die neuen Mauern im Kopf: Was ist aus der Freiheit von 1989 geworden? Vor 36 Jahren ließen tausende Ostdeutsche Bevormundung und staatliche Kontrolle hinter sich. Heute erinnert manches wieder an das, was damals überwunden schien. Von Dr. Saskia Ludwig 04.10.2026
Bundesregierung „Nicht mehrheitsfähig“: Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer Die geplante Zuckersteuer des Finanzministers ist gestoppt. Der Vorschlag sei „nicht mehrheitsfähig“, hieß es. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026
Verbraucher Wohl bis zu 45 Cent mehr pro Liter: Was die neue Zuckersteuer für Cola und Eistee bedeutet Die Zuckersteuer kommt näher, weitere Details werden bekannt. Coke Zero und alkoholfreies Bier bleiben wohl befreit, doch einige Getränke könnten deutlich teurer werden. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026
Zuckergetränkesteuer Bis zu 68 Cent mehr pro Flasche Cola? Was die Zuckersteuer an der Kasse bedeutet Zuckersteuer ab Juli 2027: Coke Zero und alkoholfreies Bier bleiben steuerfrei. Welche Getränke teurer werden und wie hoch die Steuersätze sind. Von Oliver Weinlein 30.09.2026
Essay – Teil 2 Michael Andrick über CDU/CSU und SPD: Ein deutsches Regime tritt zutage Die derzeitige Regierungspraxis ruht auf vier Machtsäulen, die der neue Koalitionsvertrag noch stärken wird, erklärt der Philosoph Michael Andrick im zweiten Teil eines Essays. Von Michael Andrick 29.09.2026
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Kartenpflicht Kartenzahlung soll ab 2027 Pflicht werden: Das ändert sich an jeder Kasse in Deutschland Kartenpflicht ab 2027: Klingbeil will Läden und Gastronomie zu digitaler Zahlung verpflichten. Was für Kunden gilt und was noch offen ist. Von Oliver Weinlein 25.09.2026
Aufrüstung Neues SPD-Manifest: „Die Partei von Brandt distanziert sich von Brandt – das kann doch nicht wahr sein“ Schon 2025 sorgte das damalige SPD-Friedensmanifest für heftige Kontroversen in der Partei. Jetzt legen Ralf Stegner und Gernot Erler mit einem neuen Buch nach. Von Boban Dukic 25.09.2026
Regierungskrise Nicht die Scharade von SPD und CDU zählt, sondern die Lage der deutschen Wirtschaft Schwarz-Rot war immer schon ein Notbündnis. Jetzt tun alle so, als wären deren schale Reformkompromisse die Rettung. Die AfD muss nun raus aus der Opposition. Von Matthias Hochstätter 24.09.2026
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