Startseite Buendnis 90 Die Gruenen Buendnis 90 Die Gruenen Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen Am 30. Januar 2027 entscheidet die Bundesversammlung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Einige prominente Wahlleute stehen auch schon fest. Von Danilo Vitense Bahnverbindung Versprochen und gebrochen: Habeck-Deal für bessere Zugverbindung auf dem Abstellgleis Klimaschutz Atomkraft? Ja, bitte! Warum Europas Grüne umschwenken Wahlverhalten Ökologisch leben ja, Grün wählen nein: Im Osten verschmäht der Souverän die Klimapartei Von Lennart Zielke Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Von Eva Maria Braungart Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Von Eva Maria Braungart Regierungsbildung Einig nur auf dem Papier? Worüber Linke, Grüne und SPD sich noch streiten Essay Brandmauern und Borniertheit: Demokratie auf dem Prüfstand Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt Grüne Berlin: Grüne bestätigen Graf und Jarasch an Fraktionsspitze Weitere Artikel Rügen Ostkongress: Plötzlich wollen die Grünen keine Verbotspartei mehr sein Kaum einer wählt sie: In Sassnitz suchen die Grünen nach Antworten, warum das so ist. Und darauf, wie sie zu einer Partei der Besserverdiener und Akademiker wurde. Von Danilo Vitense 14.10.2026 Endergebnis Wahl in Görlitz: Octavian Ursu bleibt Oberbürgermeister – AfD spricht von „schmutzigem Wahlkampf“ Bürgermeisterwahl in Görlitz: Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Herausforder Sebastian Wippel von der AfD durch. Von Adrian Schintlmeister 14.10.2026 Deindustrialisierung Sachsen schließt die Reihen für VW Zwickau: Kritik an Konzern und Bundespolitik Berichte über eine mögliche Schließung der Fabrik in Zwickau alarmieren die Landespolitik. Aus Staatsregierung und Landtag kommen Forderungen nach Klarheit über die Zukunft des Standortes. Von Lennart Zielke 14.10.2026 Wahlen CDU erobert Schwerin: Sebastian Ehlers gewinnt OB-Stichwahl deutlich Wahlanalyse Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin geht an die Union, die SPD verteidigt Wismar. Welche Hinweise ergeben sich daraus für die Landtagswahl im Herbst? Von OAZ 14.10.2026 Bahnverkehr Markteintritt von Italo: Schwerin und Rostock droht die Abkopplung von IC und ICE Italienische Schnellzüge könnten den deutschen Fernverkehr ab 2028 ordentlich durcheinanderwirbeln. Für Mecklenburg-Vorpommern stünde viel auf dem Spiel. Von Danilo Vitense 14.10.2026 ARD-Sendung „Hat sich nicht an die Abmachung gehalten“: Grünen-Chefin erhebt Vorwürfe gegen Berliner Linke Brantner wirft der Berliner Linken Wortbruch vor. Die Sondierungen stocken derweil. Was das für Rot-Grün-Rot bedeutet, bleibt offen. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026 Regierungsbildung Nach AfD-Wahlsieg: Grüne machen Weg für Rot-Rot-Grün in MV frei Alle drei Parteien haben Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Ab Montag geht es um die erste gemeinsame Regierung von SPD, Linken und Grünen im Land. Von Sophie Barkey 10.10.2026 Open Source „Ich bin Wechselwähler: Die Parteien müssen um meine Stimme kämpfen“ Warum der Autor bei jeder Wahl von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen usw. neu überzeugt werden will – und was man von einem Bundeskanzler erwarten darf. Von Niklas Koch 09.10.2026 Markensicherheit Kein BMW für die AfD: Freude am Fahren, Freude am Framing BMW stoppt das Leasing für Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Der Konzern möchte Abstand – und liefert der AfD nur PR. Ein analytischer Kommentar. Von Harald Neuber 09.10.2026 Oppositionspapier Neuwahlen? Lieber nicht. Bereit? Jederzeit: Der Spagat der Grünen bei ihrem „Plan für Deutschland“ Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken. Von Florian Warweg 08.10.2026 Landtagspräsident Nach BSW-Votum für AfD: SPD beerdigt Gespräche über Ministerpräsidenten Die Suche nach einer Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Nach der Wahl des Landtagspräsidenten zieht die SPD Konsequenzen. Von Sven Versteegen 08.10.2026 ZDF-Sendung „Ich will, dass es da knallt und kracht“: Grünen-Politiker bei Lanz über die Berliner Linke Banaszak forderte bei Lanz Krach in der Berliner Linken. Zudem kam es zum Schlagabtausch mit einem CDU-Politiker. Von Eva Maria Braungart 08.10.2026 Parlamentspräsident Banaszak warnt vor AfD-Landtagspräsident: „Erstmals seit 1945 ein Rechtsextremer an der Parlamentsspitze“ Das BSW will AfD-Kandidat Tobias Rausch bei der Wahl zum Landtagspräsidenten unterstützen. Grünen-Chef Felix Banaszak spricht von einer Zäsur und kündigt Protest an. Von Mario Jacob 05.10.2026 Pandemie Sind Corona-Ausschüsse unnötig oder ungewollt? „Lassen Sie diese Zweifel“ Halbzeitbilanz im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Warum eine Aussage des Virologen Christian Drosten in Erinnerung blieb – und was andere Wissenschaftler dagegenhalten. Von Claudia Lord 04.10.2026 Islam Muslime sind deutsch – und Deutschland verpasst ihnen eine Ohrfeige Berliner Muslime haben mehrheitlich Linke gewählt. Quer durch Europa verändert sich das muslimische Selbstverständnis. Die Zeit des Wartens ist vorbei. Ein Gastbeitrag. Von Aiman Mazyek 04.10.2026 Berlin Linke, Grüne und SPD setzen Vorgespräche fort Drei Parteien wollen in Berlin einen „weiteren gemeinsamen Weg“ gehen. Wohin der genau führt, ist offen. Denn die Debatte um Antisemitismus und Clan-Kontakte in den Reihen der Linken bleibt brisant. Von jst 03.10.2026 Erbbaurecht Dresdner Lingnerschloss hat keine neuen Hausherren Der Dresdner Stadtrat hat mehrheitlich die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Thomas Bohn und Oliver Kreider abgelehnt und den OB beauftragt, den Vergleich zu widerrufen. Von Ines Mallek-Klein 30.09.2026 Sachsen-Anhalt Grüne stellen Fraktion auf: Sziborra-Seidlitz zur Vorsitzenden gewählt Von der PDS in Köpenick über die Pflege bis zur Politik: Das ist Susan Sziborra-Seidlitz, die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt. Von Jacqueline Albrecht 29.09.2026 Steuerpolitik Vermögensteuer: Grüne wollen deutsche Milliardäre stärker zur Kasse bitten Die Grünen-Fraktion will eine neue Steuer auf sehr große Vermögen im Bundestag beantragen. Betroffen wären nach ihren Angaben nur wenige Hundert Menschen in Deutschland. Von Stephanie Lehner 29.09.2026 Milliardenlücke Drei Milliarden Euro fehlen ab 2028: Regierungsgespräche in MV starten unter Sparzwang SPD, Linke und Grüne starten ihre Koalitionsgespräche mit einem Doppelhaushalt im Rücken, aber einer Milliardenlücke vor sich. AfD fordert ehrlichen Kassensturz. Von Danilo Vitense 28.09.2026 Abgeordnetenhauswahl Mit 16 schon wählen: Was war die Stimme der Jungwähler den Berliner Parteien wert? Erstmals durften 16- und 17-Jährige das Berliner Abgeordnetenhaus mitwählen. Was bekommen die Jugendlichen von den fünf Parteien jetzt zurück? Von Jana Hermann, Matthias Zachel 27.09.2026 Abgeordnetenhaus „Verstörend“: Spitzenpolitiker reagieren auf Beschluss der Linken Rot-Grün-Rot in Berlin ist noch lange nicht gesetzt – auch wenn sich die Linke dafür ausgesprochen hat. Wie blicken andere auf die jüngsten Entwicklungen? Von Carola Tunk 27.09.2026 Koalitionsverhandlungen Grüne greifen nach Backhaus' Ressort - wackelt nach 28 Jahren der Ministerstuhl? Klima, Umwelt und Energie in grüner Hand: Für SPD-Schwergewicht Till Backhaus könnte diese Forderung nach fast drei Jahrzehnte im Ministeramt das Ende bedeuten. Von Danilo Vitense 24.09.2026 Wohnen in Berlin „Totalschaden“ durch Linke-Enteignung: 3480 Berliner Wohnungen bereits auf Eis Bis zu 36 Milliarden Euro könnte die Enteignung von Vonovia und Co. kosten – fast so viel wie 130.000 neue Wohnungen. Was kosten Eralps Pläne wirklich? Von Katharina Erschov 24.09.2026 Westdeutschland AfD in Nordrhein-Westfalen bei 22 Prozent – und in einer Umfrage erstmals vorn Die AfD kommt in NRW auf 22 Prozent. Im Bundestrend für das Land liegt sie erstmals sogar vor der CDU. Doch in der Landespartei tobt nach wie vor ein Machtkampf. Von Lennart Zielke 23.09.2026 Mecklenburg-Vorpommern 35 neue Abgeordnete und keine CDU im Landtag: Wer geht, wer bleibt, wer kommt Die CDU ist raus, die AfD so stark wie nie, 35 Abgeordnete sind neu im Landtag. Im Schweriner Schloss beginnt nach der Landtagswahl eine neue politische Ära. Von Danilo Vitense 23.09.2026 LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026 Berlin-Wahl Berlin nach der Wahl: „Juden haben wieder richtig Angst“ – Warnungen vor Linke-Koalition Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang. Von BLZ 22.09.2026 Mecklenburg-Vorpommern Die Sonstigen: Kleinparteien und ihre Relevanz nach der Landtagswahl 2026 in MV Die FDP landet hinter der Tierschutzpartei, CDU und BSW unter fünf Prozent. Doch der Anteil klassischer Kleinparteien ist in Mecklenburg-Vorpommern sogar gesunken. Von Danilo Vitense 22.09.2026 Kostenexplosion Jahnsportpark: Berlins teuerster Streitfall – wie aus 30 Millionen 300 Millionen Euro wurden Ein neues Stadion für 207,5 Millionen Euro, ein Kunstrasen mit Bundesgeld, ein bestrittenes Telefonat – und ein Inklusionssportpark, der womöglich nie fertig wird. Von Adrian Garcia Landa 22.09.2026 Mehr laden
Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen Am 30. Januar 2027 entscheidet die Bundesversammlung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Einige prominente Wahlleute stehen auch schon fest. Von Danilo Vitense
Wahlverhalten Ökologisch leben ja, Grün wählen nein: Im Osten verschmäht der Souverän die Klimapartei Von Lennart Zielke
Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Von Eva Maria Braungart
Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Von Eva Maria Braungart
Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt
Rügen Ostkongress: Plötzlich wollen die Grünen keine Verbotspartei mehr sein Kaum einer wählt sie: In Sassnitz suchen die Grünen nach Antworten, warum das so ist. Und darauf, wie sie zu einer Partei der Besserverdiener und Akademiker wurde. Von Danilo Vitense 14.10.2026
Endergebnis Wahl in Görlitz: Octavian Ursu bleibt Oberbürgermeister – AfD spricht von „schmutzigem Wahlkampf“ Bürgermeisterwahl in Görlitz: Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Herausforder Sebastian Wippel von der AfD durch. Von Adrian Schintlmeister 14.10.2026
Deindustrialisierung Sachsen schließt die Reihen für VW Zwickau: Kritik an Konzern und Bundespolitik Berichte über eine mögliche Schließung der Fabrik in Zwickau alarmieren die Landespolitik. Aus Staatsregierung und Landtag kommen Forderungen nach Klarheit über die Zukunft des Standortes. Von Lennart Zielke 14.10.2026
Wahlen CDU erobert Schwerin: Sebastian Ehlers gewinnt OB-Stichwahl deutlich Wahlanalyse Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin geht an die Union, die SPD verteidigt Wismar. Welche Hinweise ergeben sich daraus für die Landtagswahl im Herbst? Von OAZ 14.10.2026
Bahnverkehr Markteintritt von Italo: Schwerin und Rostock droht die Abkopplung von IC und ICE Italienische Schnellzüge könnten den deutschen Fernverkehr ab 2028 ordentlich durcheinanderwirbeln. Für Mecklenburg-Vorpommern stünde viel auf dem Spiel. Von Danilo Vitense 14.10.2026
ARD-Sendung „Hat sich nicht an die Abmachung gehalten“: Grünen-Chefin erhebt Vorwürfe gegen Berliner Linke Brantner wirft der Berliner Linken Wortbruch vor. Die Sondierungen stocken derweil. Was das für Rot-Grün-Rot bedeutet, bleibt offen. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026
Regierungsbildung Nach AfD-Wahlsieg: Grüne machen Weg für Rot-Rot-Grün in MV frei Alle drei Parteien haben Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Ab Montag geht es um die erste gemeinsame Regierung von SPD, Linken und Grünen im Land. Von Sophie Barkey 10.10.2026
Open Source „Ich bin Wechselwähler: Die Parteien müssen um meine Stimme kämpfen“ Warum der Autor bei jeder Wahl von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen usw. neu überzeugt werden will – und was man von einem Bundeskanzler erwarten darf. Von Niklas Koch 09.10.2026
Markensicherheit Kein BMW für die AfD: Freude am Fahren, Freude am Framing BMW stoppt das Leasing für Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Der Konzern möchte Abstand – und liefert der AfD nur PR. Ein analytischer Kommentar. Von Harald Neuber 09.10.2026
Oppositionspapier Neuwahlen? Lieber nicht. Bereit? Jederzeit: Der Spagat der Grünen bei ihrem „Plan für Deutschland“ Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken. Von Florian Warweg 08.10.2026
Landtagspräsident Nach BSW-Votum für AfD: SPD beerdigt Gespräche über Ministerpräsidenten Die Suche nach einer Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Nach der Wahl des Landtagspräsidenten zieht die SPD Konsequenzen. Von Sven Versteegen 08.10.2026
ZDF-Sendung „Ich will, dass es da knallt und kracht“: Grünen-Politiker bei Lanz über die Berliner Linke Banaszak forderte bei Lanz Krach in der Berliner Linken. Zudem kam es zum Schlagabtausch mit einem CDU-Politiker. Von Eva Maria Braungart 08.10.2026
Parlamentspräsident Banaszak warnt vor AfD-Landtagspräsident: „Erstmals seit 1945 ein Rechtsextremer an der Parlamentsspitze“ Das BSW will AfD-Kandidat Tobias Rausch bei der Wahl zum Landtagspräsidenten unterstützen. Grünen-Chef Felix Banaszak spricht von einer Zäsur und kündigt Protest an. Von Mario Jacob 05.10.2026
Pandemie Sind Corona-Ausschüsse unnötig oder ungewollt? „Lassen Sie diese Zweifel“ Halbzeitbilanz im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Warum eine Aussage des Virologen Christian Drosten in Erinnerung blieb – und was andere Wissenschaftler dagegenhalten. Von Claudia Lord 04.10.2026
Islam Muslime sind deutsch – und Deutschland verpasst ihnen eine Ohrfeige Berliner Muslime haben mehrheitlich Linke gewählt. Quer durch Europa verändert sich das muslimische Selbstverständnis. Die Zeit des Wartens ist vorbei. Ein Gastbeitrag. Von Aiman Mazyek 04.10.2026
Berlin Linke, Grüne und SPD setzen Vorgespräche fort Drei Parteien wollen in Berlin einen „weiteren gemeinsamen Weg“ gehen. Wohin der genau führt, ist offen. Denn die Debatte um Antisemitismus und Clan-Kontakte in den Reihen der Linken bleibt brisant. Von jst 03.10.2026
Erbbaurecht Dresdner Lingnerschloss hat keine neuen Hausherren Der Dresdner Stadtrat hat mehrheitlich die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Thomas Bohn und Oliver Kreider abgelehnt und den OB beauftragt, den Vergleich zu widerrufen. Von Ines Mallek-Klein 30.09.2026
Sachsen-Anhalt Grüne stellen Fraktion auf: Sziborra-Seidlitz zur Vorsitzenden gewählt Von der PDS in Köpenick über die Pflege bis zur Politik: Das ist Susan Sziborra-Seidlitz, die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt. Von Jacqueline Albrecht 29.09.2026
Steuerpolitik Vermögensteuer: Grüne wollen deutsche Milliardäre stärker zur Kasse bitten Die Grünen-Fraktion will eine neue Steuer auf sehr große Vermögen im Bundestag beantragen. Betroffen wären nach ihren Angaben nur wenige Hundert Menschen in Deutschland. Von Stephanie Lehner 29.09.2026
Milliardenlücke Drei Milliarden Euro fehlen ab 2028: Regierungsgespräche in MV starten unter Sparzwang SPD, Linke und Grüne starten ihre Koalitionsgespräche mit einem Doppelhaushalt im Rücken, aber einer Milliardenlücke vor sich. AfD fordert ehrlichen Kassensturz. Von Danilo Vitense 28.09.2026
Abgeordnetenhauswahl Mit 16 schon wählen: Was war die Stimme der Jungwähler den Berliner Parteien wert? Erstmals durften 16- und 17-Jährige das Berliner Abgeordnetenhaus mitwählen. Was bekommen die Jugendlichen von den fünf Parteien jetzt zurück? Von Jana Hermann, Matthias Zachel 27.09.2026
Abgeordnetenhaus „Verstörend“: Spitzenpolitiker reagieren auf Beschluss der Linken Rot-Grün-Rot in Berlin ist noch lange nicht gesetzt – auch wenn sich die Linke dafür ausgesprochen hat. Wie blicken andere auf die jüngsten Entwicklungen? Von Carola Tunk 27.09.2026
Koalitionsverhandlungen Grüne greifen nach Backhaus' Ressort - wackelt nach 28 Jahren der Ministerstuhl? Klima, Umwelt und Energie in grüner Hand: Für SPD-Schwergewicht Till Backhaus könnte diese Forderung nach fast drei Jahrzehnte im Ministeramt das Ende bedeuten. Von Danilo Vitense 24.09.2026
Wohnen in Berlin „Totalschaden“ durch Linke-Enteignung: 3480 Berliner Wohnungen bereits auf Eis Bis zu 36 Milliarden Euro könnte die Enteignung von Vonovia und Co. kosten – fast so viel wie 130.000 neue Wohnungen. Was kosten Eralps Pläne wirklich? Von Katharina Erschov 24.09.2026
Westdeutschland AfD in Nordrhein-Westfalen bei 22 Prozent – und in einer Umfrage erstmals vorn Die AfD kommt in NRW auf 22 Prozent. Im Bundestrend für das Land liegt sie erstmals sogar vor der CDU. Doch in der Landespartei tobt nach wie vor ein Machtkampf. Von Lennart Zielke 23.09.2026
Mecklenburg-Vorpommern 35 neue Abgeordnete und keine CDU im Landtag: Wer geht, wer bleibt, wer kommt Die CDU ist raus, die AfD so stark wie nie, 35 Abgeordnete sind neu im Landtag. Im Schweriner Schloss beginnt nach der Landtagswahl eine neue politische Ära. Von Danilo Vitense 23.09.2026
LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026
Berlin-Wahl Berlin nach der Wahl: „Juden haben wieder richtig Angst“ – Warnungen vor Linke-Koalition Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang. Von BLZ 22.09.2026
Mecklenburg-Vorpommern Die Sonstigen: Kleinparteien und ihre Relevanz nach der Landtagswahl 2026 in MV Die FDP landet hinter der Tierschutzpartei, CDU und BSW unter fünf Prozent. Doch der Anteil klassischer Kleinparteien ist in Mecklenburg-Vorpommern sogar gesunken. Von Danilo Vitense 22.09.2026
Kostenexplosion Jahnsportpark: Berlins teuerster Streitfall – wie aus 30 Millionen 300 Millionen Euro wurden Ein neues Stadion für 207,5 Millionen Euro, ein Kunstrasen mit Bundesgeld, ein bestrittenes Telefonat – und ein Inklusionssportpark, der womöglich nie fertig wird. Von Adrian Garcia Landa 22.09.2026