Startseite Bundespolitik Bundespolitik Haushaltspolitik Studie: Frauen tragen Großteil der geplanten Sparlasten Eine Studie im Auftrag des Deutschen Frauenrats sieht Frauen überproportional von geplanten Sparmaßnahmen betroffen. Der Verband fordert ein Umsteuern. Von Stephanie Lehner Spritpreise Mehrheit der Deutschen befürwortet Spritpreisdeckel Verteidigung Bundeswehr-Reserve wird verdoppelt: Das ändert sich für Reservisten und Arbeitgeber Koalitionsstreit „Die Plastiksteuer machen wir nicht“: Frei erteilt Absage, doch die SPD widerspricht und setzt Frist Von Eva Maria Braungart Gesundheitspolitik SPD und Linke fordern Kassenleistung für Abnehmspritzen Von Stephanie Lehner Klima „Das denkbar schlechteste Signal“: Neubauer rechnet mit Merz wegen Klimagipfel-Absage ab Von Stephanie Lehner ARD-Sendung „Ein großer Sargnagel für die SPD“: Sigmar Gabriel rechnet bei Miosga mit Parteikollegen ab Politik Doch keine Mietsenkungen? Linke plant zwei Prozent Mieterhöhung pro Jahr nach Vergesellschaftung UPDATE Bundespolitik Nach langem Ringen: CDU nominiert Aigner als Bundespräsidentin Hackerangriff AfD-Datenleck: Landesverband macht Bundespartei für Sicherheitsmängel verantwortlich Weitere Artikel Einigung Einstieg beim Leopard-Hersteller KNDS: Bund und Familie Wegmann einig Berlin und die Eigentümerfamilie haben sich grundsätzlich verständigt – der Kaufvertrag soll noch im November stehen, der Vollzug im Dezember folgen. Von Stephanie Lehner 05.11.2026 Personalie Vom Ukraine-Sonderstab an die Spitze – Freuding (55) führt künftig die Bundeswehr Der Heeresinspekteur übernimmt im Februar das Kommando über fast alle Streitkräfte – sein Vorgänger rückt an die Spitze des höchsten Nato-Gremiums. Von Stephanie Lehner 05.11.2026 Fahrschule Führerschein-Reform beschlossen: Wie Fahrschüler bis zu 1000 Euro sparen sollen Der Bundestag hat den ersten Teil der Reform beschlossen – doch ob der Führerschein wirklich so viel billiger wird, bezweifeln selbst Koalitionspartner. Von Eva Maria Braungart, Stephanie Lehner 05.11.2026 Politik „Absolute Tragödie“, „schwerer Verlust“: Reaktionen auf den plötzlichen Tod von Hubert Aiwanger Der Vize-Ministerpräsident Bayerns starb überraschend am Mittwoch. Sein Tod löst bundesweite Anteilnahme aus. Von Eva Maria Braungart, Jana Hermann 05.11.2026 Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Die AfD verliert in der neuen Insa-Umfrage. Die Union rückt wieder näher an die Partei heran. Im Osten zeigt sich allerdings ein ganz anderes Bild. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Verdacht Starlink-Sabotage in Polen: Weiterer Verdächtiger in Deutschland festgenommen Nach dem Brand einer wichtigen Satellitenstation in Polen wurde ein weiterer Verdächtiger festgenommen. Das ist bisher bekannt. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Alterssicherung Ab Juli 2027: Renten steigen voraussichtlich um über vier Prozent Zum Juli kommenden Jahres sollen die Renten steigen. Davon geht die Regierung einem Bericht zufolge aus. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Baden-Württemberg Vorwürfe gegen Boris Palmer: Tübingens OB lässt Berateramt ruhen Der Oberbürgermeister lässt ein Amt für die Landesregierung von Baden-Württemberg ruhen. Hintergrund sind Vorwürfe zu seinem Privatleben. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Sicherheit „50 Grad heizen“: Mutmaßlicher Cyberangriff auf Kühlanlagen trifft auch deutsche Supermärkte Hacker stellten Kühlanlagen in deutschen Supermärkten auf Heizen. Tonnenweise Ware verdarb. Wer hinter den Angriffen steckt, ist unklar. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Dobrindt nennt die jungen Menschen, die am Wochenende unter anderem in Frankfurt randalierten, „Chaoten“. Kritik an seinen Aussagen weist er zurück. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026 Sicherheitskonferenz Merz empfängt Selenskyj in Berlin: Ukraine drängt auf weitere Hilfe – keine Einladung an Putin nach Kiew Vor neuen Verhandlungen mit Russland stimmt sich Selenskyj mit Merz ab. Im Mittelpunkt stehen die dringendsten Bedürfnisse für den Kriegswinter. Von Stephanie Lehner, Sophie Barkey 03.11.2026 Sexualstrafrecht Hubig will Catcalling bestrafen und Vergewaltigung härter ahnden Verbale sexuelle Belästigung soll strafbar werden, Gruppenvergewaltigungen härter bestraft. Justizministerin Hubig legt einen Gesetzentwurf vor – die Union zeigt sich skeptisch. Von Stephanie Lehner 03.11.2026 Parlament Tausende Spam-Mails: Cyberangriff legt Postfächer der Linken im Bundestag lahm Tausende Mails fluteten die Postfächer der Linken. Die Konten waren zeitweise unbrauchbar. Das ist bisher zu dem Vorfall bekannt. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026 Bundeswehr 2,5 Milliarden Euro für Kampfhubschrauber, die vorerst nicht kämpfen können: Ministerium äußert sich Fehlerhafte Munition und verspätete Raketen bremsen den neuen Leichten Kampfhubschrauber der Bundeswehr aus. Das Ministerium äußert sich dazu. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026 Bundestag Spyware auf Regierungshandys: Minister bestätigt Hackerangriff auf Handys von Politikern Seit Donnerstag warnt Apple betroffene iPhones von Politikern. Minister Wildberger bestätigt, dass die Geräte möglicherweise von einer Spähsoftware befallen wurden. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026 Bundespräsidentenwahl SPD-Nominierung: Michel Friedman soll über Steinmeier-Nachfolge mitentscheiden Der frühere Vizepräsident des Zentralrats der Juden zieht als Wahlmann in das Gremium ein, das das neue Staatsoberhaupt bestimmt. Friedman spricht von einer „großen Ehre“. Von Stephanie Lehner 02.11.2026 KI Digitalgipfel in Berlin: Minister Wildberger drängt auf KI-Beschleunigung, Ifo-Institut warnt vor Versäumnissen Minister Wildberger sieht große Chancen durch KI. Forscher warnen vor Lücken in Wirtschaft, Verwaltung und Bildung. Von Stephanie Lehner 02.11.2026 Eingriff Reiche plant enge Grenzen für staatlichen Spritpreisdeckel Reiche will den Spritpreisdeckel nur im Krisenfall einsetzen. Das Gesetz soll 2027 in Kraft treten. Von Stephanie Lehner 02.11.2026 Milliarden-Auftrag Erneut Debakel bei der Bundeswehr? Neue Kampfhubschrauber können zwar fliegen, aber nicht kämpfen Die Bundeswehr hat neue Kampfhubschrauber für 2,5 Milliarden Euro bestellt. Doch der Bundesrechnungshof warnt: Die Maschinen können vorerst nicht kämpfen. Von Stephanie Lehner 02.11.2026 Verbraucher Inflationsrate sinkt im Oktober auf 2,8 Prozent Die Inflationsrate in Deutschland wird im Oktober 2026 voraussichtlich 2,8 Prozent betragen. Das teilt das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Zahlen mit. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026 Fernverkehr Weniger Züge für mehr Pünktlichkeit? So beraten Experten über den Fahrplan der Deutschen Bahn Die Bahn ist so unpünktlich wie nie. Eine Expertenkommission soll nun nach Lösungen suchen. Dabei könnte es auch um eine Reduzierung des Angebots gehen. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026 Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt Juli Zeh legt ihr Amt als Verfassungsrichterin in Brandenburg nieder. Die Grünen kritisieren die Schriftstellerin dafür scharf. Von Eva Maria Braunart 30.10.2026 Alterssicherung Neue Untersuchung zur Kaufkraft: So viel ist die Rente wirklich wert Die Rente ist nicht überall gleich viel wert, das zeigt eine neue Erhebung. Dabei kommt es auf die Kaufkraft an. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026 ZDF-Sendung „Das ist ja alles altlinker Quatsch“: Gauck kritisiert Eralp bei „Illner“ scharf Der frühere Bundespräsident rechnet bei „Illner“ mit der Linken ab. Er kritisiert Elif Eralp scharf. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026 Migration Zahl der Geduldeten steigt deutlich an: Über 250.000 Menschen sind ausreisepflichtig Nach Jahren des Rückgangs steigt die Zahl der Geduldeten in Deutschland wieder. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart 29.10.2026 Proteste „Ihre Politik fährt unsere Zukunft gegen die Wand“: „Gen Z regelt“ schreibt Brandbrief an Merz Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft am 31. Oktober zu bundesweiten Protesten auf. Ein Brandbrief an den Kanzler findet einige Zustimmung. Von Eva Maria Braungart 29.10.2026 Wirtschaft Volkswagen macht im dritten Quartal 5,82 Milliarden Euro Verlust Der Autobauer rutscht tief in die roten Zahlen. In drei Monaten machte VW 5,82 Milliarden Euro Verlust. Von Eva Maria Braungart 29.10.2026 Landespolitik Mögliche Regierungen in Berlin und Sachsen-Anhalt: Unions-Fraktionschefs drohen mit Verfassungsklagen Mehrere Unions-Fraktionschefs drohen mit Verfassungsklage. Ziel sind mögliche zukünftige Regierungen von der Linkspartei und der AfD. Von Eva Maria Braungart 28.10.2026 Bundespräsident Nachfolge für Steinmeier: Merz bremst Spekulationen – Entscheidung im November? Die Frage nach der Steinmeier-Nachfolge ist weiterhin offen. Merz sieht das Vorschlagsrecht laut Umfeld bei der CDU. Von Eva Maria Braungart 28.10.2026 ZDF-Sendung „Wahnsinn! Was macht sie da?“: Lanz kritisiert diesen Satz von Linken-Chefin Schwerdtner Die SPD-Politikerin Rehlinger geht bei Lanz auf Distanz zur Linken. „Dann wird Radikalität gewählt“, so die Politikerin zu den Berlin-Wahlen. Von Eva Maria Braungart 28.10.2026 Mehr laden
Haushaltspolitik Studie: Frauen tragen Großteil der geplanten Sparlasten Eine Studie im Auftrag des Deutschen Frauenrats sieht Frauen überproportional von geplanten Sparmaßnahmen betroffen. Der Verband fordert ein Umsteuern. Von Stephanie Lehner
Koalitionsstreit „Die Plastiksteuer machen wir nicht“: Frei erteilt Absage, doch die SPD widerspricht und setzt Frist Von Eva Maria Braungart
Klima „Das denkbar schlechteste Signal“: Neubauer rechnet mit Merz wegen Klimagipfel-Absage ab Von Stephanie Lehner
ARD-Sendung „Ein großer Sargnagel für die SPD“: Sigmar Gabriel rechnet bei Miosga mit Parteikollegen ab
Politik Doch keine Mietsenkungen? Linke plant zwei Prozent Mieterhöhung pro Jahr nach Vergesellschaftung
Einigung Einstieg beim Leopard-Hersteller KNDS: Bund und Familie Wegmann einig Berlin und die Eigentümerfamilie haben sich grundsätzlich verständigt – der Kaufvertrag soll noch im November stehen, der Vollzug im Dezember folgen. Von Stephanie Lehner 05.11.2026
Personalie Vom Ukraine-Sonderstab an die Spitze – Freuding (55) führt künftig die Bundeswehr Der Heeresinspekteur übernimmt im Februar das Kommando über fast alle Streitkräfte – sein Vorgänger rückt an die Spitze des höchsten Nato-Gremiums. Von Stephanie Lehner 05.11.2026
Fahrschule Führerschein-Reform beschlossen: Wie Fahrschüler bis zu 1000 Euro sparen sollen Der Bundestag hat den ersten Teil der Reform beschlossen – doch ob der Führerschein wirklich so viel billiger wird, bezweifeln selbst Koalitionspartner. Von Eva Maria Braungart, Stephanie Lehner 05.11.2026
Politik „Absolute Tragödie“, „schwerer Verlust“: Reaktionen auf den plötzlichen Tod von Hubert Aiwanger Der Vize-Ministerpräsident Bayerns starb überraschend am Mittwoch. Sein Tod löst bundesweite Anteilnahme aus. Von Eva Maria Braungart, Jana Hermann 05.11.2026
Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Die AfD verliert in der neuen Insa-Umfrage. Die Union rückt wieder näher an die Partei heran. Im Osten zeigt sich allerdings ein ganz anderes Bild. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Verdacht Starlink-Sabotage in Polen: Weiterer Verdächtiger in Deutschland festgenommen Nach dem Brand einer wichtigen Satellitenstation in Polen wurde ein weiterer Verdächtiger festgenommen. Das ist bisher bekannt. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Alterssicherung Ab Juli 2027: Renten steigen voraussichtlich um über vier Prozent Zum Juli kommenden Jahres sollen die Renten steigen. Davon geht die Regierung einem Bericht zufolge aus. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Baden-Württemberg Vorwürfe gegen Boris Palmer: Tübingens OB lässt Berateramt ruhen Der Oberbürgermeister lässt ein Amt für die Landesregierung von Baden-Württemberg ruhen. Hintergrund sind Vorwürfe zu seinem Privatleben. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Sicherheit „50 Grad heizen“: Mutmaßlicher Cyberangriff auf Kühlanlagen trifft auch deutsche Supermärkte Hacker stellten Kühlanlagen in deutschen Supermärkten auf Heizen. Tonnenweise Ware verdarb. Wer hinter den Angriffen steckt, ist unklar. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Dobrindt nennt die jungen Menschen, die am Wochenende unter anderem in Frankfurt randalierten, „Chaoten“. Kritik an seinen Aussagen weist er zurück. Von Eva Maria Braungart 03.11.2026
Sicherheitskonferenz Merz empfängt Selenskyj in Berlin: Ukraine drängt auf weitere Hilfe – keine Einladung an Putin nach Kiew Vor neuen Verhandlungen mit Russland stimmt sich Selenskyj mit Merz ab. Im Mittelpunkt stehen die dringendsten Bedürfnisse für den Kriegswinter. Von Stephanie Lehner, Sophie Barkey 03.11.2026
Sexualstrafrecht Hubig will Catcalling bestrafen und Vergewaltigung härter ahnden Verbale sexuelle Belästigung soll strafbar werden, Gruppenvergewaltigungen härter bestraft. Justizministerin Hubig legt einen Gesetzentwurf vor – die Union zeigt sich skeptisch. Von Stephanie Lehner 03.11.2026
Parlament Tausende Spam-Mails: Cyberangriff legt Postfächer der Linken im Bundestag lahm Tausende Mails fluteten die Postfächer der Linken. Die Konten waren zeitweise unbrauchbar. Das ist bisher zu dem Vorfall bekannt. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026
Bundeswehr 2,5 Milliarden Euro für Kampfhubschrauber, die vorerst nicht kämpfen können: Ministerium äußert sich Fehlerhafte Munition und verspätete Raketen bremsen den neuen Leichten Kampfhubschrauber der Bundeswehr aus. Das Ministerium äußert sich dazu. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026
Bundestag Spyware auf Regierungshandys: Minister bestätigt Hackerangriff auf Handys von Politikern Seit Donnerstag warnt Apple betroffene iPhones von Politikern. Minister Wildberger bestätigt, dass die Geräte möglicherweise von einer Spähsoftware befallen wurden. Von Eva Maria Braungart 02.11.2026
Bundespräsidentenwahl SPD-Nominierung: Michel Friedman soll über Steinmeier-Nachfolge mitentscheiden Der frühere Vizepräsident des Zentralrats der Juden zieht als Wahlmann in das Gremium ein, das das neue Staatsoberhaupt bestimmt. Friedman spricht von einer „großen Ehre“. Von Stephanie Lehner 02.11.2026
KI Digitalgipfel in Berlin: Minister Wildberger drängt auf KI-Beschleunigung, Ifo-Institut warnt vor Versäumnissen Minister Wildberger sieht große Chancen durch KI. Forscher warnen vor Lücken in Wirtschaft, Verwaltung und Bildung. Von Stephanie Lehner 02.11.2026
Eingriff Reiche plant enge Grenzen für staatlichen Spritpreisdeckel Reiche will den Spritpreisdeckel nur im Krisenfall einsetzen. Das Gesetz soll 2027 in Kraft treten. Von Stephanie Lehner 02.11.2026
Milliarden-Auftrag Erneut Debakel bei der Bundeswehr? Neue Kampfhubschrauber können zwar fliegen, aber nicht kämpfen Die Bundeswehr hat neue Kampfhubschrauber für 2,5 Milliarden Euro bestellt. Doch der Bundesrechnungshof warnt: Die Maschinen können vorerst nicht kämpfen. Von Stephanie Lehner 02.11.2026
Verbraucher Inflationsrate sinkt im Oktober auf 2,8 Prozent Die Inflationsrate in Deutschland wird im Oktober 2026 voraussichtlich 2,8 Prozent betragen. Das teilt das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Zahlen mit. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026
Fernverkehr Weniger Züge für mehr Pünktlichkeit? So beraten Experten über den Fahrplan der Deutschen Bahn Die Bahn ist so unpünktlich wie nie. Eine Expertenkommission soll nun nach Lösungen suchen. Dabei könnte es auch um eine Reduzierung des Angebots gehen. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026
Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt Juli Zeh legt ihr Amt als Verfassungsrichterin in Brandenburg nieder. Die Grünen kritisieren die Schriftstellerin dafür scharf. Von Eva Maria Braunart 30.10.2026
Alterssicherung Neue Untersuchung zur Kaufkraft: So viel ist die Rente wirklich wert Die Rente ist nicht überall gleich viel wert, das zeigt eine neue Erhebung. Dabei kommt es auf die Kaufkraft an. Von Eva Maria Braungart 30.10.2026
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Proteste „Ihre Politik fährt unsere Zukunft gegen die Wand“: „Gen Z regelt“ schreibt Brandbrief an Merz Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft am 31. Oktober zu bundesweiten Protesten auf. Ein Brandbrief an den Kanzler findet einige Zustimmung. Von Eva Maria Braungart 29.10.2026
Wirtschaft Volkswagen macht im dritten Quartal 5,82 Milliarden Euro Verlust Der Autobauer rutscht tief in die roten Zahlen. In drei Monaten machte VW 5,82 Milliarden Euro Verlust. Von Eva Maria Braungart 29.10.2026
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Bundespräsident Nachfolge für Steinmeier: Merz bremst Spekulationen – Entscheidung im November? Die Frage nach der Steinmeier-Nachfolge ist weiterhin offen. Merz sieht das Vorschlagsrecht laut Umfeld bei der CDU. Von Eva Maria Braungart 28.10.2026
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