Startseite Alexander Dobrindt Alexander Dobrindt Jugendprotest Bestärkt durch Protest: Wie die Bundesregierung den Widerspruch der Jugend in Zustimmung umdeutet Berlin verspricht der protestierenden Jugend Dialog mit Kanzler Merz und Bildungsministerin Prien. Auf Nachfrage bleiben Routinetermine und ein Gipfel, der ohnehin längst geplant war. Von Florian Warweg Informationsfreiheit Informationsfreiheitsgesetz: Dobrindt soll erneut Einschränkungen ins Visier nehmen Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Proteste „Gen Z regelt“ fordert Zugeständnisse der Politik – und weist Debatte um Migranten zurück Von Stephanie Lehner Bundespressekonferenz Viel Milieu, wenig Antworten: Die Regierungspressekonferenz und ihr Missverhältnis vor und auf dem Podium Von Florian Warweg Koalitionszwist Gen-Z-Krawalle: Dobrindt benennt „migrantische Chaoten“, SPD-Mann Pistorius kontert Von Lennart Zielke Gen-Z-Demos Nach Gewalt bei Jugendprotesten: Bildungsministerin Prien nimmt migrantische Milieus in den Blick Kolumne Lizenz zum Fälschen: Wie Dobrindt den Verfassungsschutz zur Geheimpolizei umbaut Regierungsbildung Einig nur auf dem Papier? Worüber Linke, Grüne und SPD sich noch streiten Digitalfunk Kommunikation ohne Netz: Behörden proben in der Lausitz den Zugunglück-Ernstfall Weitere Artikel Konferenz Mögliche AfD-Regierung: Innenminister beraten über eingeschränkten Informationsaustausch mit Magdeburg Krisensitzung in Brandenburg: Deutschlands Innenminister beraten über Konsequenzen einer möglichen AfD-Regierung – und über das Thema Drohnenabwehr. Von Lennart Zielke 01.10.2026 Instagram-Beitrag „Schlag ins Gesicht“: Berliner Linke geht gegen Sachsens Innenminister Schuster vor Die Berliner Linke fordert Unterlassung von Minister Schuster. Die Frist läuft bis zum 2. Oktober. Doch er ist nicht der Einzige, gegen den die Partei juristisch vorgeht. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026 Instagram-Beitrag „Clanchefs und Islamisten“: Berliner Linke geht Brandenburgs Innenminister vor Die Linke geht gegen Brandenburgs Innenminister Redmann vor. Hintergrund ist ein Beitrag auf Instagram. Es ist nicht das erste Mal, dass die Linke rechtlich gegen Politiker vorgeht. Von Eva Maria Braungart 30.09.2026 Wahlergebnis Jetzt schlägt die Linke zurück: Elif Eralp verklagt Dobrindt, und Reiche soll Video löschen Elif Eralp fühlt sich beleidigt und der Landesverband der Linkspartei findet, er wurde von einem Staatsorgan benachteiligt. Von Andreas Kopietz 28.09.2026 Politik Rechtsstreit wegen „Na doch“: Elif Eralp zeigt Innenminister Dobrindt an Elif Eralp zeigt Alexander Dobrindt an. Anlass ist eine Aussage bei „Maybrit Illner“. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026 Kritik „Der war halt einfach da“: Reichinnek äußert sich zum Clan-Chef auf Linken-Wahlparty Ein Clanchef war bei der Linken-Wahlparty. Heidi Reichinnek kontert im Podcast die Kritik. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026 Aufrüstung Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne am Flughafen Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster Von Vassiliki Mantziou 27.09.2026 Frontex Migrationsgipfel in München: Dobrindt fordert schnelle Frontex-Truppe für Krisen wie Ceuta Innenminister Dobrindt will die EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv ausbauen. Eine neue Eingreiftruppe soll in Krisen binnen 24 Stunden helfen – auch bei Abschiebungen. Von Stephanie Lehner 26.09.2026 Symbolpolitik Russisches Haus schließt gar nicht: Bundestagsgutachten widerspricht der Regierung Ein Bundestagsgutachten zerlegt die angekündigte Schließung des Russischen Hauses – und widerspricht der Darstellung der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz. Von Florian Warweg 26.09.2026 Geheimdienst BND-Reform im Bundestag: „Wird zu 100 Prozent in Karlsruhe landen“ Der Bundestag debattiert über die BND-Reform: neue Cyber-Befugnisse, geheime Operationen und mehr Macht. Die Opposition warnt vor Stasi 2.0 und mangelnder Kontrolle. Von Jonas Prien 24.09.2026 Bundespolizei Abstimmungspanne im Bundestag: Jetzt müssen Union und SPD noch einmal antreten Der Bundestag muss diesen Freitag erneut über das Bundespolizeigesetz abstimmen. Beim ersten Anlauf lief gleich mehreres schief – trotzdem hieß es am Ende: angenommen. Von Sven Versteegen 23.09.2026 Sozialleistungen Wer mit Haftbefehl gesucht wird, erhält keine Sozialleistungen mehr: Das steht im neuen Plan der Regierung Der Bund verschärft den Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch. Das Kabinett beschloss einen 10-Punkte-Plan. Ein Punkt zielt auf Haftbefehle. Von Eva Maria Braungart 23.09.2026 Migrationspolitik Syrien-Rückführungen: Dobrindt nimmt junge Männer ins Visier – Schutzstatus soll wegfallen Zuerst sollen alleinreisende junge Männer ihren Schutz verlieren. Auch die Union macht Druck und nimmt Sozialleistungsbezieher in den Fokus. Von Stephanie Lehner 21.09.2026 Regierungskrise Merz bereitet wohl Rückzug vor: Am Wahlsonntag kommt es bei der CDU zum Showdown Das Ende der Merz-Kanzlerschaft deutet sich an. Sechs Namen für die Nachfolge werden gehandelt. Einer hat beste Aussichten, denn er hat all das, was Merz nicht hat. Von Matthias Hochstätter 16.09.2026 Islamismus Nach Anschlag auf Berliner CSD: Bundesregierung legt Zehn-Punkte-Plan gegen islamistischen Terror vor Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD will die Regierung Konsequenzen ziehen. Über einen Zehn-Punkte-Plan wird am Mittwoch beraten. Von Eva Maria Braungart 16.09.2026 Diplomatie „Weil es den Tatsachen entspricht“: Wie das Auswärtige Amt die Goethe-Schließung in Russland darstellt Eine Schließung ohne Ursache, eine Reaktion ohne Aktion: Das Auswärtige Amt beansprucht Faktentreue – und lässt dabei die eigene Rolle sowie die entscheidende Vorgeschichte weg. Von Florian Warweg 15.09.2026 „Notwendig“ Leipzig-Drohne: Wie sich die Regierung bei der Schuldfrage widerspricht Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt schrieb die Bundesregierung den Leipziger Drohnenvorfall offiziell Russland zu. Mit welchem Ziel? Öffentliche Belege fehlen bis heute. Von Florian Warweg 09.09.2026 Podcast Exklusiv: „Deutschland war Partner Nummer eins“ - Russlands Botschafter bei „ungeskriptet“ mit Ben Berndt Der russische Botschafter Sergej Netschajew war zu Gast im „ungeskriptet“-Podcast von Ben Berndt und äußert sich zu den jüngsten Vorwürfen gegen sein Land. Teile des Gesprächs sind vorab in der OAZ zu lesen. Von Adrian Schintlmeister 08.09.2026 Kolumne Ceuta-Krise: Die „Festung Europa“ hält nicht mal einer Grippewelle stand Die jüngste Krise in der spanischen Exklave Ceuta hat es gezeigt: Die neue EU-Asylreform ist jetzt schon gescheitert. Eine Kolumne. Von Eric Bonse 05.09.2026 Kulturkriege Goethe-Institute in Russland: Wie Lawrows Schließung Deutschland trifft – und was dahintersteht Goethe-Institute in Russland vor Schließung. Lawrow reagiert auf Deutschlands Kündigung des Kulturabkommens. Wer trägt denn jetzt die Schuld? Von Harald Neuber 04.09.2026 Stiftungsförderung Vorwurf der Rechtsbeugung: Desiderius-Erasmus-Stiftung erstattet Strafanzeige gegen Dobrindt Die AfD-nahe Stiftung fordert staatliche Fördermittel in Millionenhöhe. Nun verschärft sich der Konflikt mit dem Bundesinnenministerium. Von Anna Schütz 03.09.2026 Sanktionen Russisches Haus und Goethe-Institut: Warum das Ende der kulturellen Zusammenarbeit nichts Gutes bedeutet Berlin hat den Vertrag für das Russische Haus gekündigt. Nun folgte die Reaktion aus Moskau. Die Zeichen stehen auf Sturm. Eine Analyse. Von Harald Neuber 03.09.2026 Sanktionspolitik Wann sehen wir die Beweise für Russlands Schuld, Herr Merz? Die Bundesregierung benennt Russland als Drahtzieher von Leipzig. Konkrete Beweise legt sie der Öffentlichkeit nicht vor. Die eigene Interpretation genügt. Von Boban Dukic 03.09.2026 Reaktionen Macron, von der Leyen und Co.: Was das Ausland zum Drohnen-Vorwurf gegen Russland sagt Eine Drohne mit Sprengstoff, gefunden neben einer ukrainischen Frachtmaschine. Berlin macht Russland verantwortlich. Was sagen internationale Stimmen? Von Luise Evers 02.09.2026 Russland Leipzig als Blaupause: Wie Deutschland sich seinen Feind zurechtbastelt Der Leipziger Drohnenvorfall wird Russland zugeschrieben. Doch wo bleiben die Beweise? Ein Blick auf Propaganda, Kriegsgründe und historische Beispiele. Von Jonas Prien 02.09.2026 Eskalation Konditioniert auf Krieg: Was hinter der Russland-Schuldzuweisung wirklich steckt Ohne Beweise vorzulegen, macht die Bundesregierung Russland für die Leipzig-Drohne verantwortlich. Eine Gesellschaft wird nun auf Konfrontation eingestimmt. Eine kommentierende Analyse. Von Nicolas Butylin 02.09.2026 Leipzig-Drohne „Weg der Eskalation“: So reagiert Russland auf Deutschlands Anschuldigungen Der Kreml verlangt Belege für die deutsche Schuldzuweisung und wirft der Bundesregierung einen Eskalationskurs vor. Russland kündigt Gegenmaßnahmen an und spricht von einer „würdigen Antwort“. Von Alexander Schmalz 02.09.2026 Sicherheit Bundesregierung macht Russland für Leipzig-Anschlag verantwortlich – Russisches Haus und Generalkonsulat schließen Berlin macht Moskau für den misslungenen Drohnenangriff am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Wadephul kündigt diplomatische Konsequenzen an. Von Mario Jacob 01.09.2026 Russland Nach Schließung des Russischen Hauses und Bonner Konsulats: So könnte Moskau reagieren Nach dem Drohnenvorfall in Leipzig verschärft Berlin den Kurs gegen Russland. Moskau könnte mit Ausweisungen, Visa-Stopp und Konsulatsschließung reagieren. Von Jonas Prien 01.09.2026 Drohnenfall Drohnenvorfall in Leipzig: Bundesregierung droht Russland – und verweigert jeden konkreten Beleg Erst Drohgebärden, dann keine Belege: Schon 2025 lagen Merz' Drohnen-Zuschreibungen an Russland daneben. Wiederholt sich das Muster? Wir fragten bei der Bundesregierung nach. Von Florian Warweg 01.09.2026 Mehr laden
Jugendprotest Bestärkt durch Protest: Wie die Bundesregierung den Widerspruch der Jugend in Zustimmung umdeutet Berlin verspricht der protestierenden Jugend Dialog mit Kanzler Merz und Bildungsministerin Prien. Auf Nachfrage bleiben Routinetermine und ein Gipfel, der ohnehin längst geplant war. Von Florian Warweg
Informationsfreiheit Informationsfreiheitsgesetz: Dobrindt soll erneut Einschränkungen ins Visier nehmen
Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“
Proteste „Gen Z regelt“ fordert Zugeständnisse der Politik – und weist Debatte um Migranten zurück Von Stephanie Lehner
Bundespressekonferenz Viel Milieu, wenig Antworten: Die Regierungspressekonferenz und ihr Missverhältnis vor und auf dem Podium Von Florian Warweg
Koalitionszwist Gen-Z-Krawalle: Dobrindt benennt „migrantische Chaoten“, SPD-Mann Pistorius kontert Von Lennart Zielke
Gen-Z-Demos Nach Gewalt bei Jugendprotesten: Bildungsministerin Prien nimmt migrantische Milieus in den Blick
Konferenz Mögliche AfD-Regierung: Innenminister beraten über eingeschränkten Informationsaustausch mit Magdeburg Krisensitzung in Brandenburg: Deutschlands Innenminister beraten über Konsequenzen einer möglichen AfD-Regierung – und über das Thema Drohnenabwehr. Von Lennart Zielke 01.10.2026
Instagram-Beitrag „Schlag ins Gesicht“: Berliner Linke geht gegen Sachsens Innenminister Schuster vor Die Berliner Linke fordert Unterlassung von Minister Schuster. Die Frist läuft bis zum 2. Oktober. Doch er ist nicht der Einzige, gegen den die Partei juristisch vorgeht. Von Eva Maria Braungart 01.10.2026
Instagram-Beitrag „Clanchefs und Islamisten“: Berliner Linke geht Brandenburgs Innenminister vor Die Linke geht gegen Brandenburgs Innenminister Redmann vor. Hintergrund ist ein Beitrag auf Instagram. Es ist nicht das erste Mal, dass die Linke rechtlich gegen Politiker vorgeht. Von Eva Maria Braungart 30.09.2026
Wahlergebnis Jetzt schlägt die Linke zurück: Elif Eralp verklagt Dobrindt, und Reiche soll Video löschen Elif Eralp fühlt sich beleidigt und der Landesverband der Linkspartei findet, er wurde von einem Staatsorgan benachteiligt. Von Andreas Kopietz 28.09.2026
Politik Rechtsstreit wegen „Na doch“: Elif Eralp zeigt Innenminister Dobrindt an Elif Eralp zeigt Alexander Dobrindt an. Anlass ist eine Aussage bei „Maybrit Illner“. Das steckt dahinter. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026
Kritik „Der war halt einfach da“: Reichinnek äußert sich zum Clan-Chef auf Linken-Wahlparty Ein Clanchef war bei der Linken-Wahlparty. Heidi Reichinnek kontert im Podcast die Kritik. Von Eva Maria Braungart 28.09.2026
Aufrüstung Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne am Flughafen Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster Von Vassiliki Mantziou 27.09.2026
Frontex Migrationsgipfel in München: Dobrindt fordert schnelle Frontex-Truppe für Krisen wie Ceuta Innenminister Dobrindt will die EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv ausbauen. Eine neue Eingreiftruppe soll in Krisen binnen 24 Stunden helfen – auch bei Abschiebungen. Von Stephanie Lehner 26.09.2026
Symbolpolitik Russisches Haus schließt gar nicht: Bundestagsgutachten widerspricht der Regierung Ein Bundestagsgutachten zerlegt die angekündigte Schließung des Russischen Hauses – und widerspricht der Darstellung der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz. Von Florian Warweg 26.09.2026
Geheimdienst BND-Reform im Bundestag: „Wird zu 100 Prozent in Karlsruhe landen“ Der Bundestag debattiert über die BND-Reform: neue Cyber-Befugnisse, geheime Operationen und mehr Macht. Die Opposition warnt vor Stasi 2.0 und mangelnder Kontrolle. Von Jonas Prien 24.09.2026
Bundespolizei Abstimmungspanne im Bundestag: Jetzt müssen Union und SPD noch einmal antreten Der Bundestag muss diesen Freitag erneut über das Bundespolizeigesetz abstimmen. Beim ersten Anlauf lief gleich mehreres schief – trotzdem hieß es am Ende: angenommen. Von Sven Versteegen 23.09.2026
Sozialleistungen Wer mit Haftbefehl gesucht wird, erhält keine Sozialleistungen mehr: Das steht im neuen Plan der Regierung Der Bund verschärft den Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch. Das Kabinett beschloss einen 10-Punkte-Plan. Ein Punkt zielt auf Haftbefehle. Von Eva Maria Braungart 23.09.2026
Migrationspolitik Syrien-Rückführungen: Dobrindt nimmt junge Männer ins Visier – Schutzstatus soll wegfallen Zuerst sollen alleinreisende junge Männer ihren Schutz verlieren. Auch die Union macht Druck und nimmt Sozialleistungsbezieher in den Fokus. Von Stephanie Lehner 21.09.2026
Regierungskrise Merz bereitet wohl Rückzug vor: Am Wahlsonntag kommt es bei der CDU zum Showdown Das Ende der Merz-Kanzlerschaft deutet sich an. Sechs Namen für die Nachfolge werden gehandelt. Einer hat beste Aussichten, denn er hat all das, was Merz nicht hat. Von Matthias Hochstätter 16.09.2026
Islamismus Nach Anschlag auf Berliner CSD: Bundesregierung legt Zehn-Punkte-Plan gegen islamistischen Terror vor Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD will die Regierung Konsequenzen ziehen. Über einen Zehn-Punkte-Plan wird am Mittwoch beraten. Von Eva Maria Braungart 16.09.2026
Diplomatie „Weil es den Tatsachen entspricht“: Wie das Auswärtige Amt die Goethe-Schließung in Russland darstellt Eine Schließung ohne Ursache, eine Reaktion ohne Aktion: Das Auswärtige Amt beansprucht Faktentreue – und lässt dabei die eigene Rolle sowie die entscheidende Vorgeschichte weg. Von Florian Warweg 15.09.2026
„Notwendig“ Leipzig-Drohne: Wie sich die Regierung bei der Schuldfrage widerspricht Kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt schrieb die Bundesregierung den Leipziger Drohnenvorfall offiziell Russland zu. Mit welchem Ziel? Öffentliche Belege fehlen bis heute. Von Florian Warweg 09.09.2026
Podcast Exklusiv: „Deutschland war Partner Nummer eins“ - Russlands Botschafter bei „ungeskriptet“ mit Ben Berndt Der russische Botschafter Sergej Netschajew war zu Gast im „ungeskriptet“-Podcast von Ben Berndt und äußert sich zu den jüngsten Vorwürfen gegen sein Land. Teile des Gesprächs sind vorab in der OAZ zu lesen. Von Adrian Schintlmeister 08.09.2026
Kolumne Ceuta-Krise: Die „Festung Europa“ hält nicht mal einer Grippewelle stand Die jüngste Krise in der spanischen Exklave Ceuta hat es gezeigt: Die neue EU-Asylreform ist jetzt schon gescheitert. Eine Kolumne. Von Eric Bonse 05.09.2026
Kulturkriege Goethe-Institute in Russland: Wie Lawrows Schließung Deutschland trifft – und was dahintersteht Goethe-Institute in Russland vor Schließung. Lawrow reagiert auf Deutschlands Kündigung des Kulturabkommens. Wer trägt denn jetzt die Schuld? Von Harald Neuber 04.09.2026
Stiftungsförderung Vorwurf der Rechtsbeugung: Desiderius-Erasmus-Stiftung erstattet Strafanzeige gegen Dobrindt Die AfD-nahe Stiftung fordert staatliche Fördermittel in Millionenhöhe. Nun verschärft sich der Konflikt mit dem Bundesinnenministerium. Von Anna Schütz 03.09.2026
Sanktionen Russisches Haus und Goethe-Institut: Warum das Ende der kulturellen Zusammenarbeit nichts Gutes bedeutet Berlin hat den Vertrag für das Russische Haus gekündigt. Nun folgte die Reaktion aus Moskau. Die Zeichen stehen auf Sturm. Eine Analyse. Von Harald Neuber 03.09.2026
Sanktionspolitik Wann sehen wir die Beweise für Russlands Schuld, Herr Merz? Die Bundesregierung benennt Russland als Drahtzieher von Leipzig. Konkrete Beweise legt sie der Öffentlichkeit nicht vor. Die eigene Interpretation genügt. Von Boban Dukic 03.09.2026
Reaktionen Macron, von der Leyen und Co.: Was das Ausland zum Drohnen-Vorwurf gegen Russland sagt Eine Drohne mit Sprengstoff, gefunden neben einer ukrainischen Frachtmaschine. Berlin macht Russland verantwortlich. Was sagen internationale Stimmen? Von Luise Evers 02.09.2026
Russland Leipzig als Blaupause: Wie Deutschland sich seinen Feind zurechtbastelt Der Leipziger Drohnenvorfall wird Russland zugeschrieben. Doch wo bleiben die Beweise? Ein Blick auf Propaganda, Kriegsgründe und historische Beispiele. Von Jonas Prien 02.09.2026
Eskalation Konditioniert auf Krieg: Was hinter der Russland-Schuldzuweisung wirklich steckt Ohne Beweise vorzulegen, macht die Bundesregierung Russland für die Leipzig-Drohne verantwortlich. Eine Gesellschaft wird nun auf Konfrontation eingestimmt. Eine kommentierende Analyse. Von Nicolas Butylin 02.09.2026
Leipzig-Drohne „Weg der Eskalation“: So reagiert Russland auf Deutschlands Anschuldigungen Der Kreml verlangt Belege für die deutsche Schuldzuweisung und wirft der Bundesregierung einen Eskalationskurs vor. Russland kündigt Gegenmaßnahmen an und spricht von einer „würdigen Antwort“. Von Alexander Schmalz 02.09.2026
Sicherheit Bundesregierung macht Russland für Leipzig-Anschlag verantwortlich – Russisches Haus und Generalkonsulat schließen Berlin macht Moskau für den misslungenen Drohnenangriff am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Wadephul kündigt diplomatische Konsequenzen an. Von Mario Jacob 01.09.2026
Russland Nach Schließung des Russischen Hauses und Bonner Konsulats: So könnte Moskau reagieren Nach dem Drohnenvorfall in Leipzig verschärft Berlin den Kurs gegen Russland. Moskau könnte mit Ausweisungen, Visa-Stopp und Konsulatsschließung reagieren. Von Jonas Prien 01.09.2026
Drohnenfall Drohnenvorfall in Leipzig: Bundesregierung droht Russland – und verweigert jeden konkreten Beleg Erst Drohgebärden, dann keine Belege: Schon 2025 lagen Merz' Drohnen-Zuschreibungen an Russland daneben. Wiederholt sich das Muster? Wir fragten bei der Bundesregierung nach. Von Florian Warweg 01.09.2026