Startseite Markus Soeder Markus Soeder Zeitenwende Ukraine-Müdigkeit: In Deutschland kippt die Stimmung Hunderttausende demonstrierten nach Kriegsbeginn für die Ukraine. Heute lehnt die Mehrheit einen EU-Beitritt ab und will Hilfen kürzen. Eine Recherche, wie sich die Stimmung im Land gedreht hat. Von Nicolas Butylin Staatsoberhaupt Bundespräsidentenwahl 2027: CDU bringt Ines Claus gegen Ilse Aigner ins Spiel CSU-Parteitag Jetzt baut selbst die CSU Brandmauern auf, doch bei Söder steckt ein Plan dahinter UPDATE Extremismusklausel Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt Geld streichen: Ministerpräsidenten skeptisch Von Sven Versteegen Extremismusklausel Länderfinanzausgleich: Söder will Linke- und AfD-geführten Ländern Geldhahn abdrehen Von Peter Steiniger Regierungskrise Jetzt bröselt sogar die CSU: Beschwört Markus Söder bald den Geist von Kreuth? Von Matthias Hochstätter Bundespräsidenten-Wahl Rennen um Schloss Bellevue: Kommt 2027 die erste Frau – oder ein Quereinsteiger? CDU/CSU Deutschlandtag der JU: Ministerpräsident Söder fordert „Brandmauer nach links“ Food McRib vor dem Aus: So gelingt der McDonald’s-Kultburger zu Hause Offshore-Windparks Schwesig und Söder machen gemeinsame Sache: Hunderte Millionen Euro Bürgschaft für Neptun-Werft Weitere Artikel Analyse CDU sucht Ausweg aus der Krise: Wird Markus Söder der nächste Kanzler? Die CDU hält vorläufig Kanzler Friedrich Merz die Treue. Diese jedoch ist an Bedingungen geknüpft: Die Reformen müssen kommen, und die desolaten Umfragen den Keller verlassen. Von Immo von Fallois 30.09.2026 Kommentar 17 Cent Populismus pro Liter: Vor allem Söder und Schwesig tut der Tankrabatt gut Der Tankrabatt geht in die nächste Runde! Mineralölkonzerne reiben sich die Hände, und Porschefahrer sagen nicht mal Dankeschön. Aber anders geht es nicht, oder? Von Matthias Hochstätter 28.09.2026 Editorial Deutschland, Geisel der CDU: Wie eine Partei dem Land die Zukunft versagt Linke Parteien koalieren mit der Union nur so lange, wie es eigenen Interessen nützt. Die CDU aber verharrt nach den Landtagswahlen in Schockstarre. Ein Kommentar. Von Lennart Zielke 28.09.2026 Regierungskrise In Sippenhaft für den Machterhalt: Warum ganz Deutschland für den CDU-Zerfall zahlt 4,9 Prozent in MV: Die CDU rutscht als Volkspartei seit Merkel langsam dem Abgrund entgegen. Mit Merz droht nun der Sprung von der Klippe. Rückschau und Ausblick. Von Matthias Hochstätter 27.09.2026 Regierungsbildung Ein wenig hin- und hergerissen: Berliner SPD zwischen Linksbündnis und roter Linie Steffen Krach ist offen für Gespräche mit der CDU und der Linken. In der SPD gibt es Widerstand: Soll man sich die Deutungshoheit von den Konservativen diktieren lassen? Von Boban Dukic 25.09.2026 Kulturpolitik Weimer wirft der Berliner Linken Antisemitismus vor und droht mit Kulturgeld-Stopp Kulturstaatsminister Wolfram Weimer knüpft nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin die im Hauptstadtvertrag zugesagten 2,9 Kultur-Milliarden an Bedingungen. Von Ulrich Seidler 25.09.2026 Länderfinanzausgleich Solidarität nach Parteibuch: Söders Strafzettel für Berlin Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl lehnte Markus Söder Strafen für Wahlergebnisse noch ab. Nach dem Sieg der Linken in Berlin fordert er sie selbst. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 24.09.2026 Musik Zartmann im Interview: „Die Kluft wird immer größer, es wird nicht mehr viel geredet“ Zartmann kommt 2027 groß auf Open-Air-Tour, auch nach Dresden und Berlin. Wir haben ihn schon jetzt im Nightliner zum Interview in Kreuzberg getroffen. Von Stefan Hochgesand 24.09.2026 Analyse Nach drei Wahlpleiten: In der CDU spitzt sich der Kampf um den neuen Kurs zu Die Wahlniederlagen im September waren dramatisch. Die CDU hatte das Unheil kommen sehen und doch die Augen vor der Realität verschlossen. Nun wachsen die Fliehkräfte. Von Immo von Fallois 22.09.2026 Medienkolumne Die ARD-Sommerinterviews: Abermals eine schlechte Performance der Faktenfinder Wieder einmal missachteten die öffentlich-rechtlichen Wahrheitsfinder alle Regeln der Prüfung und Kontrolle. Sie blamierten ihr gesamtes Gewerk. Von Peter Welchering 22.09.2026 Wahldebakel Letzte Patrone oder frischer Wind: Ist Friedrich Merz noch zu halten? Die CDU steht nicht erst seit der deftigen Wahlschlappe vom Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern gewaltig unter Druck. Ein Pro und Contra zur Personalie Merz Von Ingo Eckardt, Adrian Schintlmeister 22.09.2026 Oktoberfest Oktoberfest-Looks 2026: Obert, Olise und Markus Söder im Trachten-Check Lederhose, Dirndl und der eine oder andere modische Ausrutscher: Zum Oktoberfest-Auftakt lieferten die Promis in München reichlich Gesprächsstoff. Unsere Tops und Flops. Von Marie Hartmann 21.09.2026 Ukraine Kein Bürgergeld und Rückkehr in den Krieg: Ukrainische Männer geraten von allen Seiten unter Druck CSU-Chef Söder will das Bürgergeld für Ukrainer streichen, in Brüssel werden die Einreiseregeln für Wehrpflichtige verschärft. Zuvor forderte schon Wadephul ihre Rückkehr an die Front. Von Nicolas Butylin 18.09.2026 Konservatismus Kanzlertausch kann den Untergang der Union nicht verhindern – dazu bräuchte es viel mehr Parteien glauben gerne, dass ein Trainerwechsel die Lösung für alle Probleme bieten könne. Die Analogie zum Fußball zeigt, dass es auf zwei andere Dinge ankommt. Von Matthias Hochstätter 18.09.2026 Kanzlersturz Kanzler auf Bewährung: Friedrich Merz bleibt – weil die Union keine Alternative hat Die CDU-Ministerpräsidenten sichern dem Kanzler in einem gemeinsamen Schreiben ihre Unterstützung zu. Doch der Rückhalt ist brüchig und hängt vom Ausgang der Wahlen am Sonntag ab. Von Boban Dukic 18.09.2026 Kommentar Die AfD triumphiert: Deutschlands „politische Mitte“ antwortet mit Hilflosigkeit Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist eine politische Zäsur. Die Stärke der AfD hat die Parteien der politischen Mitte schockiert. Doch ihre bisherigen Antworten greifen zu kurz. Von Immo von Fallois 16.09.2026 Regierungskrise Merz bereitet wohl Rückzug vor: Am Wahlsonntag kommt es bei der CDU zum Showdown Das Ende der Merz-Kanzlerschaft deutet sich an. Sechs Namen für die Nachfolge werden gehandelt. Einer hat beste Aussichten, denn er hat all das, was Merz nicht hat. Von Matthias Hochstätter 16.09.2026 Iran-Krieg Spritpreise erreichen neues Rekordhoch: Tankverband erwartet Preise von drei Euro pro Liter Die Spritpreise klettern auf ein Rekordhoch. Bayerns Ministerpräsident Söder fordert Entlastung vom Bund. Um die Art wird gestritten. Von Eva Maria Braungart 15.09.2026 Berlin-Wahl CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers im Interview: „Ich werde meine Seele nicht verkaufen“ Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus rechnet Evers mit der „durch und durch antisemitischen“ Linken ab. Die CDU sieht er als „Bollwerk“ gegen die AfD. Von Sophie-Marie Schulz, Moritz Eichhorn 12.09.2026 Wahlen Liveblog zu Sachsen-Anhalt: Ex-CDU-Landeschef kritisiert Schulze, Neuauszählung in 52 Wahlbezirken Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog. Von OAZ 10.09.2026 ARD-Sendung „Merz muss weg“ nach AfD-Wahlsieg: Abrechnung mit dem Bundeskanzler bei „Maischberger“ Söder erklärt bei Maischberger die Brandmauer für gescheitert. Ein AfD-Verbot lehnt er ab. Gast Maschmeyer fordert sogar Merz’ Rücktritt. Von Eva Maria Braungart 09.09.2026 ARD-Sendung Nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt: Söder erklärt Brandmauer bei „Maischberger“ für gescheitert Der bayerische Ministerpräsident erklärt die Brandmauer als gescheitert. Auch andere Gäste der ARD-Talkshow reagieren auf den AfD-Wahlsieg. Von Eva Maria Braungart 09.09.2026 Kettenreaktion Das Beben von Magdeburg: Die AfD zerbricht das deutsche Parteiensystem Die eigentliche Frage lautet nicht, wie stark die AfD wird. Entscheidend ist, welche Folgen ein weiterer Machtverlust der Volksparteien nach sich zieht. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 06.09.2026 Grundrechte Kein Protokoll: Auf welcher Grundlage wurden Corona-Maßnahmen beschlossen? An einem Sonntag beschließen Spitzen des RKI zu zweit die Risiko-Hochstufung. Jetzt kommt raus: Es gibt keine Akten über diese gravierende Entscheidung. Von Michael Maier, Franz Becchi 21.08.2026 Reaktionen „Bernd Prange spricht mir aus der Seele“: Langjährige CDU-Wähler rechnen mit ihrer Partei ab Der Brandbrief des CDU-Kommunalpolitikers Prange hat zahlreiche OAZ-Leser bewegt. Langjährige CDU-Wähler melden sich zu Wort und machen deutlich: Sie haben mit den Christdemokaten abgeschlossen. Von Redaktion 20.08.2026 Interview Ex-Grenzschützer Jan Solwyn: „Mein Job und die Nachrichten – das waren Parallelwelten“ Er war jahrelang Bundesgrenzschützer, dann schmiss er hin, weil er psychisch und physisch nicht mehr konnte. Jetzt legt er sein zweites Buch über eine fehlgeleitete Asylpolitik vor. Von Judka Strittmatter 19.08.2026 Food 30 Jahre Amrit: Wo selbst Markus Söder sein kulinarisches Trauma kurieren konnte Als 1996 die erste Filiale in Kreuzberg eröffnete, war indische Küche noch eine Seltenheit. Drei Jahrzehnte später ist Amrit aus Berlin nicht mehr wegzudenken. Von Enno Kramer 16.08.2026 Bundeskanzler Merz meidet den Osten: CDU setzt im Wahlkampf auf Söder und Hallervorden Die Landesverbände holen zahlreiche Spitzenpolitiker in den Wahlkampf. Dem eigenen Kanzler geben sie nur eine kleine Rolle. Von Sven Versteegen 06.08.2026 ARD-Sommerinterview Der Wolf hat Kreide gefressen: Markus Söder bringt sich für Zeit nach Friedrich Merz in Stellung Söder gibt sich in der ARD staatsmännisch. Er steht loyal hinter Friedrich Merz. Denn in dieser Position kann er dem Kanzler am besten beim Stolpern zusehen. Von Matthias Hochstätter 03.08.2026 Leute Tochter von Markus Söder: „Am meisten Angst habe ich vor meinem Vater“ Als Kind berühmter Eltern stehen viele Türen offen – doch der Name weckt auch Erwartungen. Warum Gloria-Sophie Burkandt um die Anerkennung ihres Vaters ringt. Von Enno Kramer 31.07.2026 CDU Frei folgt Spahn – Merz kündigt bessere Kommunikation an Kanzler Merz will nach dem Kabinettswirbel besser kommunizieren. Neuer Unionsfraktionschef ist Thorsten Frei mit 91,9 Prozent. Von Stephanie Lehner 29.07.2026 ZDF-Sommerinterview „Ich bin da dagegen, grundlegend“: Söder widerspricht Kretschmer beim Umgang mit der AfD Eine Öffnung der Union zur AfD kommt für Söder nicht infrage. Damit stellt sich der CSU-Chef offen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Von Eva Maria Braungart 27.07.2026 ZDF-Sommerinterview Steigbügelhalter für die AfD? Söder erteilt Kretschmers Kurs eine Absage Eine Öffnung der Union zur AfD kommt für Söder nicht infrage. Damit stellt sich der CSU-Chef offen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Von Eva Maria Braungart 27.07.2026 Bundestag Spahn-Nachfolge in der CDU: Merz und Söder schlagen Thorsten Frei offiziell als Fraktionsvorsitzenden vor Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll Frei der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag werden. Nun haben die Union-Chefs Friedrich Merz und Markus Söder ihn auch offiziell vorgeschlagen. Von Eva Maria Braungart, Maximilian Eichgrün 22.07.2026 Bundesregierung Neuer Sherpa gesucht – was Spahns Rücktritt für den Koalitionsfrieden bedeutet Jens Spahns Rückzug als Unionsfraktionsvorsitzender stellt mehr als eine Personalfrage dar. Für die SPD steht ein bewährtes Netzwerk des Koalitionsfriedens zur Disposition. Von Boban Dukic 21.07.2026 Energiekosten „Wenn Leute den hohen Strompreis beklagen, sollten sie zumindest wissen, woher das kommt“ Das Stromnetz ist alt und voll. Gleichzeitig kommen immer mehr Windkraft- und Solaranlagen ans Netz. Es wird teuer. Was nun? Der Berliner Energie-Professor Quaschning im Interview. Von Matthias Hochstätter 20.07.2026 Unionsfraktion Spahn-Nachfolge: CDU/CSU trifft sich am 29. Juli zu Sondersitzung Die Union muss ihre Fraktionsspitze im Bundestag neu besetzen. Kanzler Merz und CSU-Chef Söder haben sich nun auf einen Termin verständigt. Von Stephanie Lehner 20.07.2026 Kommentar Merz und das Prinzip des Aussitzens: Warum der Fall Spahn ein Führungsproblem offenbart Der Rücktritt von Jens Spahn war politisch nachvollziehbar. Doch der Umgang von Friedrich Merz mit einem seiner engsten politischen Vertrauten legt ein wiederkehrendes Muster offen. Von Sophie-Marie Schulz 19.07.2026 Leihmutterschaft CDU-Kritik nach Spahn-Rücktritt reißt nicht ab: „Mit neuem Vorsitzenden ist es nicht getan“ Nach der Leihmutter-Affäre tritt Jens Spahn als Unionsfraktionschef zurück. Merz nennt den Schritt „unvermeidlich“, Hoffmann übernimmt – doch aus Sachsen kommt scharfe Kritik. Von Stephanie Lehner 18.07.2026 Wortlaut Leihmutterschaft: Jens Spahns Rücktrittschreiben im Wortlaut Unionsfraktionschef Jens Spahn ist nach der Debatte um eine Leihmutterschaft zurückgetreten. Wir dokumentieren seine Erklärung dazu im Wortlaut. Von BLZ/OAZ 18.07.2026 Musik Beleidigt Dieter Nuhr, droht Markus Söder: Berliner Sänger Zartmann wird politisch Der Berliner Sänger Zartmann schlägt neue Töne an: In seinem neuen Song verabschiedet er sich vom Softie-Image, wird politisch und teilt gegen Dieter Nuhr aus. Von Enno Kramer 17.07.2026 Staatswirtschaft Vor der Sommerpause landete die Merz-Regierung einen PR-Coup: Doch dahinter steckt ein fataler Plan Bislang hat man das bestehende System nur stabilisiert. Die Kosten ufern weiter aus. Doch einen Wachstumstreiber hat die Merz-Regierung bereits gefunden. Eine Zwischenbilanz. Von Matthias Hochstätter 14.07.2026 Open Source Abschaffung der Minijobs: „Ich wundere mich, warum sonst keiner schreit“ Eine Erwerbsminderungsrentnerin plädiert für den Erhalt von Minijobs – und fordert einen offenen politischen Diskurs. Von Katharina Bachmann 08.07.2026 Koalitionsausschuss Das Reformpäckchen ist da – und schon regt sich erbitterter Widerstand in der Koalition Der Kanzler und seine Koalitionäre präsentieren stolz ihren Minimal-Kompromiss. Doch selbst den torpedieren bereits die ersten SPD-Heckenschützen. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 02.07.2026 Koalition Neue Regeln zur Krankschreibung: Das steht im Reformpaket der Regierung Die schwarz-rote Koalition stellt am Donnerstag ihr Reformpaket vor. Das soll sich ändern. Von Eva Maria Braungart, Christian Schwager 02.07.2026 Raketenabwehr Arrow 3 in Deutschland: Bundeswehr baut Raketenschutzschild aus Der erste Stützpunkt ist bereits in Betrieb, ein zweiter kommt nun hinzu. Insgesamt sollen drei Standorte gegen ballistische Raketen schützen. Von Stephanie Lehner 01.07.2026 Gesamtkunstwerk Nur SPD-Reformen geplant: Das verhindert keine einzige Insolvenz – im Gegenteil Die Koalition feilt an ihrem Reformpaket, damit sie endlich einen Erfolg vorweisen kann. Das Ziel: Das Gegenteil von dem tun, was die Wirtschaftsweisen fordern. Von Matthias Hochstätter 01.07.2026 Koalitionsausschuss Mittwoch ist Bewährungsprobe für Friedrich Merz: Dann muss Schwarz-Rot liefern Der Reformfrühling ist zu Ende. Bald naht die Sommerpause. Die Koalition will am Mittwoch ein großes Reformpaket schnüren. Es ist höchste Zeit. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 29.06.2026 Arbeitsmarkt Markus Söder rüttelt am Rentenvorschlag – Minijobs könnten zum Reformkiller werden Die Koalition könnte Gelegenheitsarbeiter nicht nur in die Rentenversicherung zwingen, sondern Minijobs ganz abschaffen. Bringt das was? Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 26.06.2026 ZDF-Sendung „Ist Söder auserzählt?“ CSU-Vize gerät bei Markus Lanz in Bedrängnis In der aktuellen ZDF-Sendung äußert Manfred Weber Kritik am Parteikollegen Söder. Der Moderator Lanz hakt immer wieder nach. Von Eva Maria Braungat 23.06.2026 Politiker-Ranking Aktuelle Umfrage: AfD baut Abstand zur Union aus, Kubicki steigt auf Die jüngste Insa-Umfrage zeigt eine wachsende Kluft zwischen der AfD und der Union. FDP-Chef Wolfgang Kubicki gewinnt an Beliebtheit. Von Eva Maria Braungart 09.06.2026 Open Source Von wegen verbindlich: Warum von einem „Koalitionsvertrag“ gar nicht die Rede sein dürfte Sprache ist in der Politik nie neutral. Auch der Begriff „Koalitionsvertrag“ verspricht den Bürgern mehr demokratische Teilhabe, als er einhalten kann. Von Jürgen Köhler 30.05.2026 Regierungskrise Die Wirtschaftsweisen stützen Merz und stellen ihn so vor ein riesiges Problem Merz und seine Koalition sind schwer angeschlagen. Auch die Schützenhilfe der Wirtschaftsweisen macht den Reformkurs des Kanzlers nicht einfacher. Im Gegenteil. Von Matthias Hochstätter 29.05.2026 Kolumne Die deutsche Politik der Gegenwart und der heikle Weimar-Vergleich Die Angst, die durch diesen Vergleich im politischen Berlin entsteht, führt zu drastischen Forderungen. Und lässt an einen Auftritt in Weimar vor 100 Jahren denken. Von Katja Hoyer 25.05.2026 Politik „Schwieriger als gedacht“: Söder zum Umgang mit der AfD Angesichts steigender Umfragewerte der AfD mahnt Söder zu mehr Geschlossenheit in der Bundesregierung. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt er kategorisch aus. Von Eva Maria Braungart 23.05.2026 Koalitionsstreit Mietendeckel mit Sprengkraft: Die nächste Zerreißprobe für Merz’ Koalition Der Berliner Wahlkampf führt zu neuen Belastungen für die Bundesregierung. Die SPD gibt sich beim Thema Miete überzeugt, spielt aber mit dem Feuer. Von Boban Dukic 19.05.2026 Sachsen-Anhalt BSW kritisiert „Staatsstreich“-Warnungen vor der AfD als „verantwortungslos und geschichtsvergessen“ Die Partei wirft Georg Maier und Markus Söder Alarmrhetorik vor. Zugleich distanziert sie sich von den AfD-Plänen für die Landesverwaltung. Das Thüringer BSW äußert sich zurückhaltender. Von Sven Versteegen 18.05.2026 ARD-Sendung Söder bei Miosga: Medien, die von Versagen sprechen, betreiben „Geschäft von sehr radikalen Gruppen“ Der CSU-Chef war am Sonntagabend bei der ARD-Sendung zu Gast. Dabei kritisierte der auch die deutschen Medien, die jeden Tag schrieben, „was alles schlecht läuft“. Von Eva Maria Braungart 18.05.2026 Regierungskrise Sie wollen erst mal die Koalition retten, dabei gäbe es so viel Wichtigeres zu tun Viele Reformen stehen an, bei denen man über Kreuz liegt. Doch SPD und Union wollen erst mal klären, ob sie überhaupt noch teamfähig sind. Deutschland wartet. Von Matthias Hochstätter 12.05.2026 Kommentar 1000 Euro Prämie – und sonst? Deutschland diskutiert an der Realität vorbei Ob Tankrabatt oder Entlastungsprämie: Die Merz-Regierung redet nur noch über Minihilfen, während vielen Bürgern 2026 netto immer weniger bleibt. Ein Kommentar. Von Liudmila Kotlyarova 12.05.2026 Entlastungsprämie Sogar Söder sagt Nein: Die Selbstdemontage der Koalition nimmt absurde Züge an Nach dem Aus der 1000-Euro-Prämie freuen sich die Arbeitgeber. Doch diese Niederlage der Koalition lässt tief blicken. Gutes Regierungshandwerk geht anders. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 11.05.2026 Prestigekampf Der Eiertanz von Kai Wegner: Opfert er die Berliner Expo für sein eigenes Olympia-Ego? Die Wirtschaft hätte gerne eine Weltausstellung in Berlin. Doch der Senat setzt alles auf die Olympia-Karte. Das ist ein riskanter Zug. Eine Analyse. Von Valentin Wölflmaier 07.05.2026 Im Visier Die Shrek-Reform: Wieso soll Bremen nicht verschwinden wie Karl-Marx-Stadt? Markus Söder verlangt, ganze Bundesländer einzusparen. Recht hat er. Denn die Apparate dienen oft genug als SPD-Versorgungsposten. Das Ende der DDR zeigte, wie es besser geht. Eine Kolumne. Von Dr. Saskia Ludwig 01.05.2026 Regierungskrise Der letzte Ausweg: Kann eine Minderheitsregierung die finale Lösung sein? Miese Umfragewerte setzen die Bundesregierung unter Druck. In der CDU wird intern bereits über eine Minderheitsregierung nachgedacht, falls die SPD aussteigt. Von Immo von Fallois 01.05.2026 Koalition Mehr Streit als bei der Ampel? Umfrage zweifelt an Geschlossenheit der Regierung Die Bundesregierung aus CDU und SPD schneidet im Harmonie-Bild nach außen laut Umfrage schlechter ab als die Ampel. Ein klarer Trend ist erkennbar. Von Maximilian Eichgrün 29.04.2026 Regierungskrise Showdown für die Koalition: Am Mittwoch muss die „letzte Patrone“ treffen Das Kabinett muss am Mittwoch Reformen auf den Weg bringen. Kanzler Merz steht unter Druck. Die SPD hat gut gepokert. Doch jetzt müssen alle Karten auf den Tisch. Von Matthias Hochstätter 28.04.2026 ARD-Sendung „Mit 70.000 Euro ist man noch kein reicher Mann“: Söder konfrontiert ARD-Moderator Klamroth In der ARD-Sendung „Arena“ lieferten sich CSU-Chef Markus Söder und Moderator Louis Klamroth mehrere Wortgefechte. Unter anderem ging es dabei um den Spitzensteuersatz. Von Eva Maria Braungart 28.04.2026 Regierungskrise Merz jetzt unbeliebter als Trump: Im Reformfrühling droht das Ende der Koalition Die Bilanz der Koalition ist katastrophal. Die Umfragen sind es ebenso. Als der Streit zwischen Union und SPD jüngst eskalierte, wählte Söder den „Pizza-Notruf“. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 25.04.2026 Rentenstreit Merz unter Druck: Senioren-Union und Söder rücken von Rentenaussage ab Auch in der Union wächst der Widerstand gegen die Worte des Kanzlers zur Altersvorsorge. Selbst aus Bayern kommen mahnende Töne. Von Stephanie Lehner 24.04.2026 Bundespräsidentenwahl Ilse Aigner als Bundespräsidentin? SPD-Politiker Heil signalisiert Zustimmung CSU-Chef Söder hatte zuvor seine volle Unterstützung zugesichert. Doch Kanzler Merz bremst. Von Stephanie Lehner 24.04.2026 Gesundheitsreform Die Koalition hat schon wieder gelogen: Kehrtwende binnen vier Tagen Ziel der Gesundheitsreform war es, die Beiträge stabil zu halten. Jetzt hat die Ministerin es sich anders überlegt. Auf Druck der SPD? Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 17.04.2026 Bundesregierung Selbsternannte Reformkoalition bröckelt: Nun zeigt sich der ganze Frust der Union Zwei Tage hatten sich die Koalitionsspitzen zur Beratung zurückgezogen. Was dabei herauskam, war einerseits mäßig. Und lässt andererseits tief blicken. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 14.04.2026 Ölpreisschock Die Pendlerpauschale folgt dem Gießkannen-Prinzip – aber es gibt bessere Lösungen Schon wieder ein Ölpreisschock, und schon wieder zückt die Politik das Portemonnaie: Doch die Pendlerpauschale ist das falsche Hilfsmittel. Garantiert. Von Matthias Hochstätter 10.04.2026 Reformfrühling Im April muss Merz sechs Reformen angehen – die Verlierer stehen bereits fest Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, bei entscheidenden Reformen zu liefern. Wir zeigen, was bis zur Sommerpause erledigt sein muss. Von Matthias Hochstätter 09.04.2026 Sozialdemokratie „Zur Verwaltung des Status quo braucht es die SPD nicht“: Bremens Oberbürgermeister im Interview Andreas Bovenschulte über Geld aus Bayern und Baden-Württemberg, den neuen Nato-Hafen in seinem Bundesland und die Nähe der Linken in seiner Regierung zu Extremisten. Von Boban Dukic, Moritz Eichhorn 30.03.2026 Krankenversicherung Neue Zuckersteuer im Bundesrat: Millionen Deutsche betroffen – das könnte sich jetzt ändern Schleswig-Holstein will eine Abgabe auf Zucker und Softdrinks erst ab 16. Mediziner sind dafür, doch es hagelt Kritik. Das sind die Fakten. Und so machen es andere Länder. Von Christian Schwager 27.03.2026 Finanzen Friedrich Merz und die Steuerfrage: Hier kommt der nächste Wortbruch Nach der Schuldenorgie drohen nun auch Steuererhöhungen. Das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit des Kanzlers steht auf dem Spiel. Von Matthias Hochstätter 27.03.2026 Steuererhöhungen Chaos bei Reformvorschlägen – auch Merz tappt in die Habeck-Falle Mehrwertsteuer, Ehegattensplitting, Mitversicherung: Erste Vorschläge der Regierung sickern durch – und lassen am richtigen Reformkurs zweifeln. Von Matthias Hochstätter 26.03.2026 Gerechtigkeit Die Vollkasko-Gießkanne: Statt zu arbeiten, schmeißt die Politik mit Geld um sich Egal, ob Krieg, Flut oder Pandemie: Gerne verschleudern Politiker Steuergelder ohne Sinn und Verstand. Will es der Bürger so? Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 24.03.2026 Spritpreis-Kartell Totalversagen: Spritpreise explodieren, doch Kartellamt rät zum Preisvergleich Weil das Kartellamt versagt, will Markus Söder die Pendlerpauschale erhöhen. Steuergelder sollen also wieder einmal das staatliche Vollzugsdefizit ausgleichen. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 20.03.2026 Social-Media-Verbot Jugendschutz oder Wahlkampf? Was hinter der Verbotsdebatte steckt Günther will Verbote, Söder bremst. Während Deutschland streitet, liefert Australien die ersten Erfahrungen, und Eltern fragen sich: Was schützt unsere Kinder wirklich? Von Johannes Schirrmeister 13.03.2026 Wirtschaft Nord Stream zerstört, PCK gefährdet: Woher soll Deutschlands Energie kommen? PCK Schwedt und Nord Stream lieferten Öl und Gas. Wenn beide ausfallen und sich der Krieg ausweitet: Woher kommt dann die Energie für Deutschland? Von Michael Maier 02.03.2026 Energie Der Osten produziert den Strom, der Westen kassiert die Industrie: So geht es nicht! Ostdeutschland produziert so viel Windstrom wie kaum eine Region – doch die Industrie bleibt aus. Zementiert die Energiewende alte Machtverhältnisse? Von Jörn Boewe 02.03.2026 Identitätspolitik Wahl des Bundespräsidenten: Warum nicht mal keine Frau? In einem Jahr wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchte wabern, dass es diesmal mit Sicherheit eine Frau werde. Aber warum geht es nicht nach Qualifikation? Von Katja Hoyer 01.03.2026 ZDF-Politbarometer Aktuelle Umfrage: Diese Politiker sind am unbeliebtesten Die CDU/CSU käme dem aktuellen Politbarometer zufolge auf 26 Prozent der Stimmen, wäre am Sonntag Bundestagswahl. Doch die Politiker der Partei sind eher selten beliebt. Von Eva Maria Braungart 27.02.2026 Bundesparteitag Söder im Applaus-Spalier, Laumann bremst Reform-Furor: CDU zwischen Machtanspruch und Sozialstreit Zwischen Sorge um soziale Akzeptanz und dem Ruf nach Stärke zeigt sich die CDU gespalten: Laumann mahnt, Söder mobilisiert – und die Basis reagiert hörbar. Von Harald Melzer 22.02.2026 Christdemokraten CDU-Parteitag: Merz als Parteivorsitzender wiedergewählt Der Bundeskanzler übertrifft sein Ergebnis von 2024. Auch liegt er deutlich über Söders Vergleichswert. 20.02.2026 Aschermittwoch „Haben in Bayern auf Brezeln mehr Salz als Berlin auf den Straßen“: Söder lästert über Glatteis-Chaos Der bayerische Ministerpräsident nutzt seine Rede zum politischen Aschermittwoch für einen Seitenhieb auf die Hauptstadt. Auch über Heidi Reichinnek macht sich Söder lustig. Von Eva Maria Braungart 18.02.2026 Berliner Eis-Desaster Berlins Dauerkrise: Die Hauptstadt rutscht aus – und Deutschland lacht Nicht der Nabu ist schuld am Glatteis-Chaos in dieser Stadt, sondern ein unfähiger und unbeweglicher Senat. Berlin ist auf keine Ausnahmesituation vorbereitet. Im Sommer wird sich das erneut zeigen. Von Marcus Weingärtner 07.02.2026 Berlin, ein Wintermärchen „Brauchst du die?“: Wie mich meine Mutter für Berlins Glatteis-Chaos verspottet Markus Söders Streusalz-Schelte war erst der Anfang: Warum unser Autor bald mit Steigeisen zum Bäcker laufen könnte. Eine Zwischenbilanz der Berliner Glatteispanne. Von Valentin Wölflmaier 03.02.2026 Mehr laden
Zeitenwende Ukraine-Müdigkeit: In Deutschland kippt die Stimmung Hunderttausende demonstrierten nach Kriegsbeginn für die Ukraine. Heute lehnt die Mehrheit einen EU-Beitritt ab und will Hilfen kürzen. Eine Recherche, wie sich die Stimmung im Land gedreht hat. Von Nicolas Butylin
UPDATE Extremismusklausel Söder will Berlin und Sachsen-Anhalt Geld streichen: Ministerpräsidenten skeptisch Von Sven Versteegen
Extremismusklausel Länderfinanzausgleich: Söder will Linke- und AfD-geführten Ländern Geldhahn abdrehen Von Peter Steiniger
Regierungskrise Jetzt bröselt sogar die CSU: Beschwört Markus Söder bald den Geist von Kreuth? Von Matthias Hochstätter
Bundespräsidenten-Wahl Rennen um Schloss Bellevue: Kommt 2027 die erste Frau – oder ein Quereinsteiger?
Offshore-Windparks Schwesig und Söder machen gemeinsame Sache: Hunderte Millionen Euro Bürgschaft für Neptun-Werft
Analyse CDU sucht Ausweg aus der Krise: Wird Markus Söder der nächste Kanzler? Die CDU hält vorläufig Kanzler Friedrich Merz die Treue. Diese jedoch ist an Bedingungen geknüpft: Die Reformen müssen kommen, und die desolaten Umfragen den Keller verlassen. Von Immo von Fallois 30.09.2026
Kommentar 17 Cent Populismus pro Liter: Vor allem Söder und Schwesig tut der Tankrabatt gut Der Tankrabatt geht in die nächste Runde! Mineralölkonzerne reiben sich die Hände, und Porschefahrer sagen nicht mal Dankeschön. Aber anders geht es nicht, oder? Von Matthias Hochstätter 28.09.2026
Editorial Deutschland, Geisel der CDU: Wie eine Partei dem Land die Zukunft versagt Linke Parteien koalieren mit der Union nur so lange, wie es eigenen Interessen nützt. Die CDU aber verharrt nach den Landtagswahlen in Schockstarre. Ein Kommentar. Von Lennart Zielke 28.09.2026
Regierungskrise In Sippenhaft für den Machterhalt: Warum ganz Deutschland für den CDU-Zerfall zahlt 4,9 Prozent in MV: Die CDU rutscht als Volkspartei seit Merkel langsam dem Abgrund entgegen. Mit Merz droht nun der Sprung von der Klippe. Rückschau und Ausblick. Von Matthias Hochstätter 27.09.2026
Regierungsbildung Ein wenig hin- und hergerissen: Berliner SPD zwischen Linksbündnis und roter Linie Steffen Krach ist offen für Gespräche mit der CDU und der Linken. In der SPD gibt es Widerstand: Soll man sich die Deutungshoheit von den Konservativen diktieren lassen? Von Boban Dukic 25.09.2026
Kulturpolitik Weimer wirft der Berliner Linken Antisemitismus vor und droht mit Kulturgeld-Stopp Kulturstaatsminister Wolfram Weimer knüpft nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin die im Hauptstadtvertrag zugesagten 2,9 Kultur-Milliarden an Bedingungen. Von Ulrich Seidler 25.09.2026
Länderfinanzausgleich Solidarität nach Parteibuch: Söders Strafzettel für Berlin Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl lehnte Markus Söder Strafen für Wahlergebnisse noch ab. Nach dem Sieg der Linken in Berlin fordert er sie selbst. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 24.09.2026
Musik Zartmann im Interview: „Die Kluft wird immer größer, es wird nicht mehr viel geredet“ Zartmann kommt 2027 groß auf Open-Air-Tour, auch nach Dresden und Berlin. Wir haben ihn schon jetzt im Nightliner zum Interview in Kreuzberg getroffen. Von Stefan Hochgesand 24.09.2026
Analyse Nach drei Wahlpleiten: In der CDU spitzt sich der Kampf um den neuen Kurs zu Die Wahlniederlagen im September waren dramatisch. Die CDU hatte das Unheil kommen sehen und doch die Augen vor der Realität verschlossen. Nun wachsen die Fliehkräfte. Von Immo von Fallois 22.09.2026
Medienkolumne Die ARD-Sommerinterviews: Abermals eine schlechte Performance der Faktenfinder Wieder einmal missachteten die öffentlich-rechtlichen Wahrheitsfinder alle Regeln der Prüfung und Kontrolle. Sie blamierten ihr gesamtes Gewerk. Von Peter Welchering 22.09.2026
Wahldebakel Letzte Patrone oder frischer Wind: Ist Friedrich Merz noch zu halten? Die CDU steht nicht erst seit der deftigen Wahlschlappe vom Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern gewaltig unter Druck. Ein Pro und Contra zur Personalie Merz Von Ingo Eckardt, Adrian Schintlmeister 22.09.2026
Oktoberfest Oktoberfest-Looks 2026: Obert, Olise und Markus Söder im Trachten-Check Lederhose, Dirndl und der eine oder andere modische Ausrutscher: Zum Oktoberfest-Auftakt lieferten die Promis in München reichlich Gesprächsstoff. Unsere Tops und Flops. Von Marie Hartmann 21.09.2026
Ukraine Kein Bürgergeld und Rückkehr in den Krieg: Ukrainische Männer geraten von allen Seiten unter Druck CSU-Chef Söder will das Bürgergeld für Ukrainer streichen, in Brüssel werden die Einreiseregeln für Wehrpflichtige verschärft. Zuvor forderte schon Wadephul ihre Rückkehr an die Front. Von Nicolas Butylin 18.09.2026
Konservatismus Kanzlertausch kann den Untergang der Union nicht verhindern – dazu bräuchte es viel mehr Parteien glauben gerne, dass ein Trainerwechsel die Lösung für alle Probleme bieten könne. Die Analogie zum Fußball zeigt, dass es auf zwei andere Dinge ankommt. Von Matthias Hochstätter 18.09.2026
Kanzlersturz Kanzler auf Bewährung: Friedrich Merz bleibt – weil die Union keine Alternative hat Die CDU-Ministerpräsidenten sichern dem Kanzler in einem gemeinsamen Schreiben ihre Unterstützung zu. Doch der Rückhalt ist brüchig und hängt vom Ausgang der Wahlen am Sonntag ab. Von Boban Dukic 18.09.2026
Kommentar Die AfD triumphiert: Deutschlands „politische Mitte“ antwortet mit Hilflosigkeit Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist eine politische Zäsur. Die Stärke der AfD hat die Parteien der politischen Mitte schockiert. Doch ihre bisherigen Antworten greifen zu kurz. Von Immo von Fallois 16.09.2026
Regierungskrise Merz bereitet wohl Rückzug vor: Am Wahlsonntag kommt es bei der CDU zum Showdown Das Ende der Merz-Kanzlerschaft deutet sich an. Sechs Namen für die Nachfolge werden gehandelt. Einer hat beste Aussichten, denn er hat all das, was Merz nicht hat. Von Matthias Hochstätter 16.09.2026
Iran-Krieg Spritpreise erreichen neues Rekordhoch: Tankverband erwartet Preise von drei Euro pro Liter Die Spritpreise klettern auf ein Rekordhoch. Bayerns Ministerpräsident Söder fordert Entlastung vom Bund. Um die Art wird gestritten. Von Eva Maria Braungart 15.09.2026
Berlin-Wahl CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers im Interview: „Ich werde meine Seele nicht verkaufen“ Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus rechnet Evers mit der „durch und durch antisemitischen“ Linken ab. Die CDU sieht er als „Bollwerk“ gegen die AfD. Von Sophie-Marie Schulz, Moritz Eichhorn 12.09.2026
Wahlen Liveblog zu Sachsen-Anhalt: Ex-CDU-Landeschef kritisiert Schulze, Neuauszählung in 52 Wahlbezirken Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog. Von OAZ 10.09.2026
ARD-Sendung „Merz muss weg“ nach AfD-Wahlsieg: Abrechnung mit dem Bundeskanzler bei „Maischberger“ Söder erklärt bei Maischberger die Brandmauer für gescheitert. Ein AfD-Verbot lehnt er ab. Gast Maschmeyer fordert sogar Merz’ Rücktritt. Von Eva Maria Braungart 09.09.2026
ARD-Sendung Nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt: Söder erklärt Brandmauer bei „Maischberger“ für gescheitert Der bayerische Ministerpräsident erklärt die Brandmauer als gescheitert. Auch andere Gäste der ARD-Talkshow reagieren auf den AfD-Wahlsieg. Von Eva Maria Braungart 09.09.2026
Kettenreaktion Das Beben von Magdeburg: Die AfD zerbricht das deutsche Parteiensystem Die eigentliche Frage lautet nicht, wie stark die AfD wird. Entscheidend ist, welche Folgen ein weiterer Machtverlust der Volksparteien nach sich zieht. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 06.09.2026
Grundrechte Kein Protokoll: Auf welcher Grundlage wurden Corona-Maßnahmen beschlossen? An einem Sonntag beschließen Spitzen des RKI zu zweit die Risiko-Hochstufung. Jetzt kommt raus: Es gibt keine Akten über diese gravierende Entscheidung. Von Michael Maier, Franz Becchi 21.08.2026
Reaktionen „Bernd Prange spricht mir aus der Seele“: Langjährige CDU-Wähler rechnen mit ihrer Partei ab Der Brandbrief des CDU-Kommunalpolitikers Prange hat zahlreiche OAZ-Leser bewegt. Langjährige CDU-Wähler melden sich zu Wort und machen deutlich: Sie haben mit den Christdemokaten abgeschlossen. Von Redaktion 20.08.2026
Interview Ex-Grenzschützer Jan Solwyn: „Mein Job und die Nachrichten – das waren Parallelwelten“ Er war jahrelang Bundesgrenzschützer, dann schmiss er hin, weil er psychisch und physisch nicht mehr konnte. Jetzt legt er sein zweites Buch über eine fehlgeleitete Asylpolitik vor. Von Judka Strittmatter 19.08.2026
Food 30 Jahre Amrit: Wo selbst Markus Söder sein kulinarisches Trauma kurieren konnte Als 1996 die erste Filiale in Kreuzberg eröffnete, war indische Küche noch eine Seltenheit. Drei Jahrzehnte später ist Amrit aus Berlin nicht mehr wegzudenken. Von Enno Kramer 16.08.2026
Bundeskanzler Merz meidet den Osten: CDU setzt im Wahlkampf auf Söder und Hallervorden Die Landesverbände holen zahlreiche Spitzenpolitiker in den Wahlkampf. Dem eigenen Kanzler geben sie nur eine kleine Rolle. Von Sven Versteegen 06.08.2026
ARD-Sommerinterview Der Wolf hat Kreide gefressen: Markus Söder bringt sich für Zeit nach Friedrich Merz in Stellung Söder gibt sich in der ARD staatsmännisch. Er steht loyal hinter Friedrich Merz. Denn in dieser Position kann er dem Kanzler am besten beim Stolpern zusehen. Von Matthias Hochstätter 03.08.2026
Leute Tochter von Markus Söder: „Am meisten Angst habe ich vor meinem Vater“ Als Kind berühmter Eltern stehen viele Türen offen – doch der Name weckt auch Erwartungen. Warum Gloria-Sophie Burkandt um die Anerkennung ihres Vaters ringt. Von Enno Kramer 31.07.2026
CDU Frei folgt Spahn – Merz kündigt bessere Kommunikation an Kanzler Merz will nach dem Kabinettswirbel besser kommunizieren. Neuer Unionsfraktionschef ist Thorsten Frei mit 91,9 Prozent. Von Stephanie Lehner 29.07.2026
ZDF-Sommerinterview „Ich bin da dagegen, grundlegend“: Söder widerspricht Kretschmer beim Umgang mit der AfD Eine Öffnung der Union zur AfD kommt für Söder nicht infrage. Damit stellt sich der CSU-Chef offen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Von Eva Maria Braungart 27.07.2026
ZDF-Sommerinterview Steigbügelhalter für die AfD? Söder erteilt Kretschmers Kurs eine Absage Eine Öffnung der Union zur AfD kommt für Söder nicht infrage. Damit stellt sich der CSU-Chef offen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Von Eva Maria Braungart 27.07.2026
Bundestag Spahn-Nachfolge in der CDU: Merz und Söder schlagen Thorsten Frei offiziell als Fraktionsvorsitzenden vor Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll Frei der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag werden. Nun haben die Union-Chefs Friedrich Merz und Markus Söder ihn auch offiziell vorgeschlagen. Von Eva Maria Braungart, Maximilian Eichgrün 22.07.2026
Bundesregierung Neuer Sherpa gesucht – was Spahns Rücktritt für den Koalitionsfrieden bedeutet Jens Spahns Rückzug als Unionsfraktionsvorsitzender stellt mehr als eine Personalfrage dar. Für die SPD steht ein bewährtes Netzwerk des Koalitionsfriedens zur Disposition. Von Boban Dukic 21.07.2026
Energiekosten „Wenn Leute den hohen Strompreis beklagen, sollten sie zumindest wissen, woher das kommt“ Das Stromnetz ist alt und voll. Gleichzeitig kommen immer mehr Windkraft- und Solaranlagen ans Netz. Es wird teuer. Was nun? Der Berliner Energie-Professor Quaschning im Interview. Von Matthias Hochstätter 20.07.2026
Unionsfraktion Spahn-Nachfolge: CDU/CSU trifft sich am 29. Juli zu Sondersitzung Die Union muss ihre Fraktionsspitze im Bundestag neu besetzen. Kanzler Merz und CSU-Chef Söder haben sich nun auf einen Termin verständigt. Von Stephanie Lehner 20.07.2026
Kommentar Merz und das Prinzip des Aussitzens: Warum der Fall Spahn ein Führungsproblem offenbart Der Rücktritt von Jens Spahn war politisch nachvollziehbar. Doch der Umgang von Friedrich Merz mit einem seiner engsten politischen Vertrauten legt ein wiederkehrendes Muster offen. Von Sophie-Marie Schulz 19.07.2026
Leihmutterschaft CDU-Kritik nach Spahn-Rücktritt reißt nicht ab: „Mit neuem Vorsitzenden ist es nicht getan“ Nach der Leihmutter-Affäre tritt Jens Spahn als Unionsfraktionschef zurück. Merz nennt den Schritt „unvermeidlich“, Hoffmann übernimmt – doch aus Sachsen kommt scharfe Kritik. Von Stephanie Lehner 18.07.2026
Wortlaut Leihmutterschaft: Jens Spahns Rücktrittschreiben im Wortlaut Unionsfraktionschef Jens Spahn ist nach der Debatte um eine Leihmutterschaft zurückgetreten. Wir dokumentieren seine Erklärung dazu im Wortlaut. Von BLZ/OAZ 18.07.2026
Musik Beleidigt Dieter Nuhr, droht Markus Söder: Berliner Sänger Zartmann wird politisch Der Berliner Sänger Zartmann schlägt neue Töne an: In seinem neuen Song verabschiedet er sich vom Softie-Image, wird politisch und teilt gegen Dieter Nuhr aus. Von Enno Kramer 17.07.2026
Staatswirtschaft Vor der Sommerpause landete die Merz-Regierung einen PR-Coup: Doch dahinter steckt ein fataler Plan Bislang hat man das bestehende System nur stabilisiert. Die Kosten ufern weiter aus. Doch einen Wachstumstreiber hat die Merz-Regierung bereits gefunden. Eine Zwischenbilanz. Von Matthias Hochstätter 14.07.2026
Open Source Abschaffung der Minijobs: „Ich wundere mich, warum sonst keiner schreit“ Eine Erwerbsminderungsrentnerin plädiert für den Erhalt von Minijobs – und fordert einen offenen politischen Diskurs. Von Katharina Bachmann 08.07.2026
Koalitionsausschuss Das Reformpäckchen ist da – und schon regt sich erbitterter Widerstand in der Koalition Der Kanzler und seine Koalitionäre präsentieren stolz ihren Minimal-Kompromiss. Doch selbst den torpedieren bereits die ersten SPD-Heckenschützen. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 02.07.2026
Koalition Neue Regeln zur Krankschreibung: Das steht im Reformpaket der Regierung Die schwarz-rote Koalition stellt am Donnerstag ihr Reformpaket vor. Das soll sich ändern. Von Eva Maria Braungart, Christian Schwager 02.07.2026
Raketenabwehr Arrow 3 in Deutschland: Bundeswehr baut Raketenschutzschild aus Der erste Stützpunkt ist bereits in Betrieb, ein zweiter kommt nun hinzu. Insgesamt sollen drei Standorte gegen ballistische Raketen schützen. Von Stephanie Lehner 01.07.2026
Gesamtkunstwerk Nur SPD-Reformen geplant: Das verhindert keine einzige Insolvenz – im Gegenteil Die Koalition feilt an ihrem Reformpaket, damit sie endlich einen Erfolg vorweisen kann. Das Ziel: Das Gegenteil von dem tun, was die Wirtschaftsweisen fordern. Von Matthias Hochstätter 01.07.2026
Koalitionsausschuss Mittwoch ist Bewährungsprobe für Friedrich Merz: Dann muss Schwarz-Rot liefern Der Reformfrühling ist zu Ende. Bald naht die Sommerpause. Die Koalition will am Mittwoch ein großes Reformpaket schnüren. Es ist höchste Zeit. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 29.06.2026
Arbeitsmarkt Markus Söder rüttelt am Rentenvorschlag – Minijobs könnten zum Reformkiller werden Die Koalition könnte Gelegenheitsarbeiter nicht nur in die Rentenversicherung zwingen, sondern Minijobs ganz abschaffen. Bringt das was? Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 26.06.2026
ZDF-Sendung „Ist Söder auserzählt?“ CSU-Vize gerät bei Markus Lanz in Bedrängnis In der aktuellen ZDF-Sendung äußert Manfred Weber Kritik am Parteikollegen Söder. Der Moderator Lanz hakt immer wieder nach. Von Eva Maria Braungat 23.06.2026
Politiker-Ranking Aktuelle Umfrage: AfD baut Abstand zur Union aus, Kubicki steigt auf Die jüngste Insa-Umfrage zeigt eine wachsende Kluft zwischen der AfD und der Union. FDP-Chef Wolfgang Kubicki gewinnt an Beliebtheit. Von Eva Maria Braungart 09.06.2026
Open Source Von wegen verbindlich: Warum von einem „Koalitionsvertrag“ gar nicht die Rede sein dürfte Sprache ist in der Politik nie neutral. Auch der Begriff „Koalitionsvertrag“ verspricht den Bürgern mehr demokratische Teilhabe, als er einhalten kann. Von Jürgen Köhler 30.05.2026
Regierungskrise Die Wirtschaftsweisen stützen Merz und stellen ihn so vor ein riesiges Problem Merz und seine Koalition sind schwer angeschlagen. Auch die Schützenhilfe der Wirtschaftsweisen macht den Reformkurs des Kanzlers nicht einfacher. Im Gegenteil. Von Matthias Hochstätter 29.05.2026
Kolumne Die deutsche Politik der Gegenwart und der heikle Weimar-Vergleich Die Angst, die durch diesen Vergleich im politischen Berlin entsteht, führt zu drastischen Forderungen. Und lässt an einen Auftritt in Weimar vor 100 Jahren denken. Von Katja Hoyer 25.05.2026
Politik „Schwieriger als gedacht“: Söder zum Umgang mit der AfD Angesichts steigender Umfragewerte der AfD mahnt Söder zu mehr Geschlossenheit in der Bundesregierung. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt er kategorisch aus. Von Eva Maria Braungart 23.05.2026
Koalitionsstreit Mietendeckel mit Sprengkraft: Die nächste Zerreißprobe für Merz’ Koalition Der Berliner Wahlkampf führt zu neuen Belastungen für die Bundesregierung. Die SPD gibt sich beim Thema Miete überzeugt, spielt aber mit dem Feuer. Von Boban Dukic 19.05.2026
Sachsen-Anhalt BSW kritisiert „Staatsstreich“-Warnungen vor der AfD als „verantwortungslos und geschichtsvergessen“ Die Partei wirft Georg Maier und Markus Söder Alarmrhetorik vor. Zugleich distanziert sie sich von den AfD-Plänen für die Landesverwaltung. Das Thüringer BSW äußert sich zurückhaltender. Von Sven Versteegen 18.05.2026
ARD-Sendung Söder bei Miosga: Medien, die von Versagen sprechen, betreiben „Geschäft von sehr radikalen Gruppen“ Der CSU-Chef war am Sonntagabend bei der ARD-Sendung zu Gast. Dabei kritisierte der auch die deutschen Medien, die jeden Tag schrieben, „was alles schlecht läuft“. Von Eva Maria Braungart 18.05.2026
Regierungskrise Sie wollen erst mal die Koalition retten, dabei gäbe es so viel Wichtigeres zu tun Viele Reformen stehen an, bei denen man über Kreuz liegt. Doch SPD und Union wollen erst mal klären, ob sie überhaupt noch teamfähig sind. Deutschland wartet. Von Matthias Hochstätter 12.05.2026
Kommentar 1000 Euro Prämie – und sonst? Deutschland diskutiert an der Realität vorbei Ob Tankrabatt oder Entlastungsprämie: Die Merz-Regierung redet nur noch über Minihilfen, während vielen Bürgern 2026 netto immer weniger bleibt. Ein Kommentar. Von Liudmila Kotlyarova 12.05.2026
Entlastungsprämie Sogar Söder sagt Nein: Die Selbstdemontage der Koalition nimmt absurde Züge an Nach dem Aus der 1000-Euro-Prämie freuen sich die Arbeitgeber. Doch diese Niederlage der Koalition lässt tief blicken. Gutes Regierungshandwerk geht anders. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 11.05.2026
Prestigekampf Der Eiertanz von Kai Wegner: Opfert er die Berliner Expo für sein eigenes Olympia-Ego? Die Wirtschaft hätte gerne eine Weltausstellung in Berlin. Doch der Senat setzt alles auf die Olympia-Karte. Das ist ein riskanter Zug. Eine Analyse. Von Valentin Wölflmaier 07.05.2026
Im Visier Die Shrek-Reform: Wieso soll Bremen nicht verschwinden wie Karl-Marx-Stadt? Markus Söder verlangt, ganze Bundesländer einzusparen. Recht hat er. Denn die Apparate dienen oft genug als SPD-Versorgungsposten. Das Ende der DDR zeigte, wie es besser geht. Eine Kolumne. Von Dr. Saskia Ludwig 01.05.2026
Regierungskrise Der letzte Ausweg: Kann eine Minderheitsregierung die finale Lösung sein? Miese Umfragewerte setzen die Bundesregierung unter Druck. In der CDU wird intern bereits über eine Minderheitsregierung nachgedacht, falls die SPD aussteigt. Von Immo von Fallois 01.05.2026
Koalition Mehr Streit als bei der Ampel? Umfrage zweifelt an Geschlossenheit der Regierung Die Bundesregierung aus CDU und SPD schneidet im Harmonie-Bild nach außen laut Umfrage schlechter ab als die Ampel. Ein klarer Trend ist erkennbar. Von Maximilian Eichgrün 29.04.2026
Regierungskrise Showdown für die Koalition: Am Mittwoch muss die „letzte Patrone“ treffen Das Kabinett muss am Mittwoch Reformen auf den Weg bringen. Kanzler Merz steht unter Druck. Die SPD hat gut gepokert. Doch jetzt müssen alle Karten auf den Tisch. Von Matthias Hochstätter 28.04.2026
ARD-Sendung „Mit 70.000 Euro ist man noch kein reicher Mann“: Söder konfrontiert ARD-Moderator Klamroth In der ARD-Sendung „Arena“ lieferten sich CSU-Chef Markus Söder und Moderator Louis Klamroth mehrere Wortgefechte. Unter anderem ging es dabei um den Spitzensteuersatz. Von Eva Maria Braungart 28.04.2026
Regierungskrise Merz jetzt unbeliebter als Trump: Im Reformfrühling droht das Ende der Koalition Die Bilanz der Koalition ist katastrophal. Die Umfragen sind es ebenso. Als der Streit zwischen Union und SPD jüngst eskalierte, wählte Söder den „Pizza-Notruf“. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 25.04.2026
Rentenstreit Merz unter Druck: Senioren-Union und Söder rücken von Rentenaussage ab Auch in der Union wächst der Widerstand gegen die Worte des Kanzlers zur Altersvorsorge. Selbst aus Bayern kommen mahnende Töne. Von Stephanie Lehner 24.04.2026
Bundespräsidentenwahl Ilse Aigner als Bundespräsidentin? SPD-Politiker Heil signalisiert Zustimmung CSU-Chef Söder hatte zuvor seine volle Unterstützung zugesichert. Doch Kanzler Merz bremst. Von Stephanie Lehner 24.04.2026
Gesundheitsreform Die Koalition hat schon wieder gelogen: Kehrtwende binnen vier Tagen Ziel der Gesundheitsreform war es, die Beiträge stabil zu halten. Jetzt hat die Ministerin es sich anders überlegt. Auf Druck der SPD? Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 17.04.2026
Bundesregierung Selbsternannte Reformkoalition bröckelt: Nun zeigt sich der ganze Frust der Union Zwei Tage hatten sich die Koalitionsspitzen zur Beratung zurückgezogen. Was dabei herauskam, war einerseits mäßig. Und lässt andererseits tief blicken. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 14.04.2026
Ölpreisschock Die Pendlerpauschale folgt dem Gießkannen-Prinzip – aber es gibt bessere Lösungen Schon wieder ein Ölpreisschock, und schon wieder zückt die Politik das Portemonnaie: Doch die Pendlerpauschale ist das falsche Hilfsmittel. Garantiert. Von Matthias Hochstätter 10.04.2026
Reformfrühling Im April muss Merz sechs Reformen angehen – die Verlierer stehen bereits fest Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, bei entscheidenden Reformen zu liefern. Wir zeigen, was bis zur Sommerpause erledigt sein muss. Von Matthias Hochstätter 09.04.2026
Sozialdemokratie „Zur Verwaltung des Status quo braucht es die SPD nicht“: Bremens Oberbürgermeister im Interview Andreas Bovenschulte über Geld aus Bayern und Baden-Württemberg, den neuen Nato-Hafen in seinem Bundesland und die Nähe der Linken in seiner Regierung zu Extremisten. Von Boban Dukic, Moritz Eichhorn 30.03.2026
Krankenversicherung Neue Zuckersteuer im Bundesrat: Millionen Deutsche betroffen – das könnte sich jetzt ändern Schleswig-Holstein will eine Abgabe auf Zucker und Softdrinks erst ab 16. Mediziner sind dafür, doch es hagelt Kritik. Das sind die Fakten. Und so machen es andere Länder. Von Christian Schwager 27.03.2026
Finanzen Friedrich Merz und die Steuerfrage: Hier kommt der nächste Wortbruch Nach der Schuldenorgie drohen nun auch Steuererhöhungen. Das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit des Kanzlers steht auf dem Spiel. Von Matthias Hochstätter 27.03.2026
Steuererhöhungen Chaos bei Reformvorschlägen – auch Merz tappt in die Habeck-Falle Mehrwertsteuer, Ehegattensplitting, Mitversicherung: Erste Vorschläge der Regierung sickern durch – und lassen am richtigen Reformkurs zweifeln. Von Matthias Hochstätter 26.03.2026
Gerechtigkeit Die Vollkasko-Gießkanne: Statt zu arbeiten, schmeißt die Politik mit Geld um sich Egal, ob Krieg, Flut oder Pandemie: Gerne verschleudern Politiker Steuergelder ohne Sinn und Verstand. Will es der Bürger so? Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 24.03.2026
Spritpreis-Kartell Totalversagen: Spritpreise explodieren, doch Kartellamt rät zum Preisvergleich Weil das Kartellamt versagt, will Markus Söder die Pendlerpauschale erhöhen. Steuergelder sollen also wieder einmal das staatliche Vollzugsdefizit ausgleichen. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 20.03.2026
Social-Media-Verbot Jugendschutz oder Wahlkampf? Was hinter der Verbotsdebatte steckt Günther will Verbote, Söder bremst. Während Deutschland streitet, liefert Australien die ersten Erfahrungen, und Eltern fragen sich: Was schützt unsere Kinder wirklich? Von Johannes Schirrmeister 13.03.2026
Wirtschaft Nord Stream zerstört, PCK gefährdet: Woher soll Deutschlands Energie kommen? PCK Schwedt und Nord Stream lieferten Öl und Gas. Wenn beide ausfallen und sich der Krieg ausweitet: Woher kommt dann die Energie für Deutschland? Von Michael Maier 02.03.2026
Energie Der Osten produziert den Strom, der Westen kassiert die Industrie: So geht es nicht! Ostdeutschland produziert so viel Windstrom wie kaum eine Region – doch die Industrie bleibt aus. Zementiert die Energiewende alte Machtverhältnisse? Von Jörn Boewe 02.03.2026
Identitätspolitik Wahl des Bundespräsidenten: Warum nicht mal keine Frau? In einem Jahr wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchte wabern, dass es diesmal mit Sicherheit eine Frau werde. Aber warum geht es nicht nach Qualifikation? Von Katja Hoyer 01.03.2026
ZDF-Politbarometer Aktuelle Umfrage: Diese Politiker sind am unbeliebtesten Die CDU/CSU käme dem aktuellen Politbarometer zufolge auf 26 Prozent der Stimmen, wäre am Sonntag Bundestagswahl. Doch die Politiker der Partei sind eher selten beliebt. Von Eva Maria Braungart 27.02.2026
Bundesparteitag Söder im Applaus-Spalier, Laumann bremst Reform-Furor: CDU zwischen Machtanspruch und Sozialstreit Zwischen Sorge um soziale Akzeptanz und dem Ruf nach Stärke zeigt sich die CDU gespalten: Laumann mahnt, Söder mobilisiert – und die Basis reagiert hörbar. Von Harald Melzer 22.02.2026
Christdemokraten CDU-Parteitag: Merz als Parteivorsitzender wiedergewählt Der Bundeskanzler übertrifft sein Ergebnis von 2024. Auch liegt er deutlich über Söders Vergleichswert. 20.02.2026
Aschermittwoch „Haben in Bayern auf Brezeln mehr Salz als Berlin auf den Straßen“: Söder lästert über Glatteis-Chaos Der bayerische Ministerpräsident nutzt seine Rede zum politischen Aschermittwoch für einen Seitenhieb auf die Hauptstadt. Auch über Heidi Reichinnek macht sich Söder lustig. Von Eva Maria Braungart 18.02.2026
Berliner Eis-Desaster Berlins Dauerkrise: Die Hauptstadt rutscht aus – und Deutschland lacht Nicht der Nabu ist schuld am Glatteis-Chaos in dieser Stadt, sondern ein unfähiger und unbeweglicher Senat. Berlin ist auf keine Ausnahmesituation vorbereitet. Im Sommer wird sich das erneut zeigen. Von Marcus Weingärtner 07.02.2026
Berlin, ein Wintermärchen „Brauchst du die?“: Wie mich meine Mutter für Berlins Glatteis-Chaos verspottet Markus Söders Streusalz-Schelte war erst der Anfang: Warum unser Autor bald mit Steigeisen zum Bäcker laufen könnte. Eine Zwischenbilanz der Berliner Glatteispanne. Von Valentin Wölflmaier 03.02.2026