Startseite Buendnis 90 Die Gruenen Buendnis 90 Die Gruenen Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen Am 30. Januar 2027 entscheidet die Bundesversammlung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Einige prominente Wahlleute stehen auch schon fest. Von Danilo Vitense Bahnverbindung Versprochen und gebrochen: Habeck-Deal für bessere Zugverbindung auf dem Abstellgleis Klimaschutz Atomkraft? Ja, bitte! Warum Europas Grüne umschwenken Wahlverhalten Ökologisch leben ja, Grün wählen nein: Im Osten verschmäht der Souverän die Klimapartei Von Lennart Zielke Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Von Eva Maria Braungart Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Von Eva Maria Braungart Regierungsbildung Einig nur auf dem Papier? Worüber Linke, Grüne und SPD sich noch streiten Essay Brandmauern und Borniertheit: Demokratie auf dem Prüfstand Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt Grüne Berlin: Grüne bestätigen Graf und Jarasch an Fraktionsspitze Weitere Artikel Rügen Ostkongress: Plötzlich wollen die Grünen keine Verbotspartei mehr sein Kaum einer wählt sie: In Sassnitz suchen die Grünen nach Antworten, warum das so ist. Und darauf, wie sie zu einer Partei der Besserverdiener und Akademiker wurde. Von Danilo Vitense 14.10.2026 Endergebnis Wahl in Görlitz: Octavian Ursu bleibt Oberbürgermeister – AfD spricht von „schmutzigem Wahlkampf“ Bürgermeisterwahl in Görlitz: Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Herausforder Sebastian Wippel von der AfD durch. Von Adrian Schintlmeister 14.10.2026 Deindustrialisierung Sachsen schließt die Reihen für VW Zwickau: Kritik an Konzern und Bundespolitik Berichte über eine mögliche Schließung der Fabrik in Zwickau alarmieren die Landespolitik. Aus Staatsregierung und Landtag kommen Forderungen nach Klarheit über die Zukunft des Standortes. Von Lennart Zielke 14.10.2026 Wahlen CDU erobert Schwerin: Sebastian Ehlers gewinnt OB-Stichwahl deutlich Wahlanalyse Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin geht an die Union, die SPD verteidigt Wismar. Welche Hinweise ergeben sich daraus für die Landtagswahl im Herbst? Von OAZ 14.10.2026 Bahnverkehr Markteintritt von Italo: Schwerin und Rostock droht die Abkopplung von IC und ICE Italienische Schnellzüge könnten den deutschen Fernverkehr ab 2028 ordentlich durcheinanderwirbeln. Für Mecklenburg-Vorpommern stünde viel auf dem Spiel. Von Danilo Vitense 14.10.2026 ARD-Sendung „Hat sich nicht an die Abmachung gehalten“: Grünen-Chefin erhebt Vorwürfe gegen Berliner Linke Brantner wirft der Berliner Linken Wortbruch vor. Die Sondierungen stocken derweil. Was das für Rot-Grün-Rot bedeutet, bleibt offen. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026 Regierungsbildung Nach AfD-Wahlsieg: Grüne machen Weg für Rot-Rot-Grün in MV frei Alle drei Parteien haben Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Ab Montag geht es um die erste gemeinsame Regierung von SPD, Linken und Grünen im Land. Von Sophie Barkey 10.10.2026 Open Source „Ich bin Wechselwähler: Die Parteien müssen um meine Stimme kämpfen“ Warum der Autor bei jeder Wahl von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen usw. neu überzeugt werden will – und was man von einem Bundeskanzler erwarten darf. Von Niklas Koch 09.10.2026 Markensicherheit Kein BMW für die AfD: Freude am Fahren, Freude am Framing BMW stoppt das Leasing für Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Der Konzern möchte Abstand – und liefert der AfD nur PR. Ein analytischer Kommentar. Von Harald Neuber 09.10.2026 Oppositionspapier Neuwahlen? Lieber nicht. Bereit? Jederzeit: Der Spagat der Grünen bei ihrem „Plan für Deutschland“ Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken. Von Florian Warweg 08.10.2026 Landtagspräsident Nach BSW-Votum für AfD: SPD beerdigt Gespräche über Ministerpräsidenten Die Suche nach einer Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Nach der Wahl des Landtagspräsidenten zieht die SPD Konsequenzen. Von Sven Versteegen 08.10.2026 ZDF-Sendung „Ich will, dass es da knallt und kracht“: Grünen-Politiker bei Lanz über die Berliner Linke Banaszak forderte bei Lanz Krach in der Berliner Linken. Zudem kam es zum Schlagabtausch mit einem CDU-Politiker. Von Eva Maria Braungart 08.10.2026 Parlamentspräsident Banaszak warnt vor AfD-Landtagspräsident: „Erstmals seit 1945 ein Rechtsextremer an der Parlamentsspitze“ Das BSW will AfD-Kandidat Tobias Rausch bei der Wahl zum Landtagspräsidenten unterstützen. Grünen-Chef Felix Banaszak spricht von einer Zäsur und kündigt Protest an. Von Mario Jacob 05.10.2026 Pandemie Sind Corona-Ausschüsse unnötig oder ungewollt? „Lassen Sie diese Zweifel“ Halbzeitbilanz im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Warum eine Aussage des Virologen Christian Drosten in Erinnerung blieb – und was andere Wissenschaftler dagegenhalten. Von Claudia Lord 04.10.2026 Islam Muslime sind deutsch – und Deutschland verpasst ihnen eine Ohrfeige Berliner Muslime haben mehrheitlich Linke gewählt. Quer durch Europa verändert sich das muslimische Selbstverständnis. Die Zeit des Wartens ist vorbei. Ein Gastbeitrag. Von Aiman Mazyek 04.10.2026 Berlin Linke, Grüne und SPD setzen Vorgespräche fort Drei Parteien wollen in Berlin einen „weiteren gemeinsamen Weg“ gehen. Wohin der genau führt, ist offen. Denn die Debatte um Antisemitismus und Clan-Kontakte in den Reihen der Linken bleibt brisant. Von jst 03.10.2026 Erbbaurecht Dresdner Lingnerschloss hat keine neuen Hausherren Der Dresdner Stadtrat hat mehrheitlich die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Thomas Bohn und Oliver Kreider abgelehnt und den OB beauftragt, den Vergleich zu widerrufen. Von Ines Mallek-Klein 30.09.2026 Sachsen-Anhalt Grüne stellen Fraktion auf: Sziborra-Seidlitz zur Vorsitzenden gewählt Von der PDS in Köpenick über die Pflege bis zur Politik: Das ist Susan Sziborra-Seidlitz, die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt. Von Jacqueline Albrecht 29.09.2026 Steuerpolitik Vermögensteuer: Grüne wollen deutsche Milliardäre stärker zur Kasse bitten Die Grünen-Fraktion will eine neue Steuer auf sehr große Vermögen im Bundestag beantragen. Betroffen wären nach ihren Angaben nur wenige Hundert Menschen in Deutschland. Von Stephanie Lehner 29.09.2026 Milliardenlücke Drei Milliarden Euro fehlen ab 2028: Regierungsgespräche in MV starten unter Sparzwang SPD, Linke und Grüne starten ihre Koalitionsgespräche mit einem Doppelhaushalt im Rücken, aber einer Milliardenlücke vor sich. AfD fordert ehrlichen Kassensturz. Von Danilo Vitense 28.09.2026 Abgeordnetenhauswahl Mit 16 schon wählen: Was war die Stimme der Jungwähler den Berliner Parteien wert? Erstmals durften 16- und 17-Jährige das Berliner Abgeordnetenhaus mitwählen. Was bekommen die Jugendlichen von den fünf Parteien jetzt zurück? Von Jana Hermann, Matthias Zachel 27.09.2026 Abgeordnetenhaus „Verstörend“: Spitzenpolitiker reagieren auf Beschluss der Linken Rot-Grün-Rot in Berlin ist noch lange nicht gesetzt – auch wenn sich die Linke dafür ausgesprochen hat. Wie blicken andere auf die jüngsten Entwicklungen? Von Carola Tunk 27.09.2026 Koalitionsverhandlungen Grüne greifen nach Backhaus' Ressort - wackelt nach 28 Jahren der Ministerstuhl? Klima, Umwelt und Energie in grüner Hand: Für SPD-Schwergewicht Till Backhaus könnte diese Forderung nach fast drei Jahrzehnte im Ministeramt das Ende bedeuten. Von Danilo Vitense 24.09.2026 Wohnen in Berlin „Totalschaden“ durch Linke-Enteignung: 3480 Berliner Wohnungen bereits auf Eis Bis zu 36 Milliarden Euro könnte die Enteignung von Vonovia und Co. kosten – fast so viel wie 130.000 neue Wohnungen. Was kosten Eralps Pläne wirklich? Von Katharina Erschov 24.09.2026 Westdeutschland AfD in Nordrhein-Westfalen bei 22 Prozent – und in einer Umfrage erstmals vorn Die AfD kommt in NRW auf 22 Prozent. Im Bundestrend für das Land liegt sie erstmals sogar vor der CDU. Doch in der Landespartei tobt nach wie vor ein Machtkampf. Von Lennart Zielke 23.09.2026 Mecklenburg-Vorpommern 35 neue Abgeordnete und keine CDU im Landtag: Wer geht, wer bleibt, wer kommt Die CDU ist raus, die AfD so stark wie nie, 35 Abgeordnete sind neu im Landtag. Im Schweriner Schloss beginnt nach der Landtagswahl eine neue politische Ära. Von Danilo Vitense 23.09.2026 LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026 Berlin-Wahl Berlin nach der Wahl: „Juden haben wieder richtig Angst“ – Warnungen vor Linke-Koalition Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang. Von BLZ 22.09.2026 Mecklenburg-Vorpommern Die Sonstigen: Kleinparteien und ihre Relevanz nach der Landtagswahl 2026 in MV Die FDP landet hinter der Tierschutzpartei, CDU und BSW unter fünf Prozent. Doch der Anteil klassischer Kleinparteien ist in Mecklenburg-Vorpommern sogar gesunken. Von Danilo Vitense 22.09.2026 Kostenexplosion Jahnsportpark: Berlins teuerster Streitfall – wie aus 30 Millionen 300 Millionen Euro wurden Ein neues Stadion für 207,5 Millionen Euro, ein Kunstrasen mit Bundesgeld, ein bestrittenes Telefonat – und ein Inklusionssportpark, der womöglich nie fertig wird. Von Adrian Garcia Landa 22.09.2026 Landtagwahlen „Ein Schlag ins Gesicht“: Ost-Politiker rechnen mit den Wahlergebnissen ab Das war ein unfassbarer Wahlsonntag mit gleich zwei Knalleffekten: Die CDU fliegt aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin wurde die Linke stärkste Kraft. Von Ingo Eckardt, Adrian Schintlmeister, Sven Versteegen 22.09.2026 Berlin-Wahl Nach Linken-Sieg: Antisemitismus-Streit wird zur Hürde für Rot-Grün-Rot Die Linke will nach ihrem Wahlsieg mit Grünen und SPD regieren. Doch ein Aktivist auf der Neuköllner Wahlparty und frühere Vorfälle erhöhen den Druck auf die Partei vor den Sondierungen. Von Alexander Schmalz 21.09.2026 Landwirtschaft Grüne Tage Thüringen: Messe Erfurt wird drei Tage lang zum Riesenbauernhof Landwirtschaft entdecken, Regionalität erleben: Die Fach- und Publikumsmesse „Grüne Tage“ startet am Freitag in Thüringens Landeshauptstadt. Von Ingo Eckardt 21.09.2026 Abgeordnetenhauswahl Linke räumt bei Berlins Jugend ab: 43 Prozent bei den unter 25-Jährigen Die Linke dominiert bei jungen Berlinern, die CDU spielt dort kaum eine Rolle. Besonders deutlich ist der Absturz der Grünen bei ihrer früheren Kernklientel. Von Jana Hermann 21.09.2026 Abgeordnetenhauswahl Berlin-Wahl 2026: Klarer Wahlsieg für Linke, CDU abgehängt, BSW verpasst AGH-Einzug Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnungen sind da. Berlin erlebt einen politisch spannenden Wahlabend. Von Sophie Barkey 20.09.2026 Abgeordnetenhauswahl Wahl in Berlin: Warum die Grünen trotz Verlusten feiern Die Grünen verlieren bei der Berlin-Wahl Stimmen – und sehen sich trotzdem als Gewinner des Abends. Sie hoffen jetzt auf eine Regierungsbeteiligung. Von Anna Schütz 20.09.2026 Volkspartei Die Krise der Genossen: Wie die SPD sich selbst zerstörte Die SPD hat historisch einen erheblichen Anteil an entscheidenden Sozialreformen, aber heute liegt sie zertrümmert da. Welche Chancen bleiben den Genossen noch? Ein Erfahrungsbericht. Von Immo von Fallois 20.09.2026 Kolumne Der Spritpreis-Schock ist politisch gewollt: So könnte der Liter 1,31 Euro kosten Autofahrer zahlen Rekordpreise, der Staat kassiert Milliarden. Dabei könnte der Liter Sprit nur 1,31 Euro kosten. Eine Rechnung, die für die Politik unangenehm wird. Von Marcel Luthe 20.09.2026 Kommentar Berlin bekommt die Verkehrspolitik, die es verdient: Stillstand Keine neue Tramstrecke, kaum neue Radwege, keine neuen Straßen – seit 2023 ist fast nichts passiert. Schuld daran ist aber nicht nur der Senat. Von Peter Neumann 20.09.2026 Landtagswahl Aktuelle Umfrage zu MV: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD, Grüne zittern Die AfD führt in Mecklenburg-Vorpommern. Doch die SPD holt laut einer aktuellen Insa-Befragung auf. Die aktuellen Werte im Überblick. Von Eva Maria Braungart 18.09.2026 Abgeordnetenhaus Kurz vor der Berlin-Wahl: Linke liegt in Umfragen vorn, Kopf-an-Kopf-Rennen bei drei Parteien Die Wahl in Berlin steht kurz bevor. Die Linke führt laut Umfrage knapp vor der CDU. Die aktuellen Werte im Überblick. Von Eva Maria Braungart 18.09.2026 Landtagswahl Grüne im Wahlkampf-Endspurt in MV: Reicht die Angst vor der AfD für Stimmen? Die Grünen werben jetzt vor allem damit, dass ihr Einzug in den Landtag auf der Kippe steht. Nicht alle Besucher in Rostock lassen sich davon überzeugen. Von Ronja Ackermann 18.09.2026 Brandmauer Eklat im Stadtrat von Erfurt: SPD-Dezernent wohl mit AfD-Stimmen gewählt Nach der überraschenden Wahl des SPD-Politikers Philippe Wolff zum Baudezerneten liegen die Nerven blank. Die SPD-Fraktion zerbricht. Von Adrian Schintlmeister 17.09.2026 Spritpreisexplosion Drei Euro für den Liter Benzin? Dank Trump gehen grüne Träume endlich in Erfüllung US-Präsident Donald Trump beflügelt wider Willen die globale Energiewende. Trumps Subventionen könnten dauerhaft wirken. Die Grünen müssen dringend ihre Ziele anpassen. Von Matthias Hochstätter 17.09.2026 Sitzverteilung AfD will in die Mitte – die Grünen sollen im Landtag nach ganz rechts Nach dem Wahlsieg ordnet die AfD den Landtag neu. Die Grünen sollen ganz rechts sitzen und mit der SPD aus dem Hauptgebäude ziehen. Von Sven Versteegen 17.09.2026 Wahlkampf „Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs“: Streit und Sticheleien bei der RBB-Wahlarena Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena. Von Jana Hermann 17.09.2026 Stadtentwicklung 21.000 Wohnungen am Tempelhofer Feld: Der Streit um Randbebauung flammt wieder auf Soll am Rand des Tempelhofer Feldes eine Kleinstadt entstehen? CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers ist dafür, Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch hingegen warnt. Von Jana Hermann 16.09.2026 Mecklenburg-Vorpommern TV-Debatte beim NDR: Das langweilige Quadrell zeigt, worum es bei dieser Wahl wirklich geht Das Quadrell aus Linke, Grüne, CDU und BSW war kein großes Fernsehereignis. Es war etwas viel Ungewöhnlicheres: Ein sachliches Wahlkampfgespräch über Politik. Von Danilo Vitense 16.09.2026 Wahlkampfhilfe Warum Campact den Grünen 150.000 Euro für die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zahlt Campact zahlt 150.000 Euro für den Wahlkampf der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Ziel ist es, eine AfD-Regierung zu verhindern. Von Stephanie Lehner 15.09.2026 Parteiprogramme Berlin-Wahl 2026: 40.000 Euro pro Heimplatz? Die Gesundheitspläne der Parteien im Vergleich Rekommunalisierung, Hausarztquote, Pflegekammer: Vor der Wahl am 20. September liegen zwischen den Berliner Parteien Welten. Von Christian Schwager 15.09.2026 Mehr laden
Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen Am 30. Januar 2027 entscheidet die Bundesversammlung über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Einige prominente Wahlleute stehen auch schon fest. Von Danilo Vitense
Wahlverhalten Ökologisch leben ja, Grün wählen nein: Im Osten verschmäht der Souverän die Klimapartei Von Lennart Zielke
Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: AfD mit tiefstem Wert seit Wochen, große Unterschiede zwischen Ost und West Von Eva Maria Braungart
Proteste Nach Krawallen: Dobrindt relativiert Aussage zu „migrantischen Milieus“ und spricht von „Chaoten“ Von Eva Maria Braungart
Verfassungsgericht Muss „gewusst haben, in welche Bredouille sie Brandenburg bringt“: Kritik an Juli Zeh nach Rücktritt
Rügen Ostkongress: Plötzlich wollen die Grünen keine Verbotspartei mehr sein Kaum einer wählt sie: In Sassnitz suchen die Grünen nach Antworten, warum das so ist. Und darauf, wie sie zu einer Partei der Besserverdiener und Akademiker wurde. Von Danilo Vitense 14.10.2026
Endergebnis Wahl in Görlitz: Octavian Ursu bleibt Oberbürgermeister – AfD spricht von „schmutzigem Wahlkampf“ Bürgermeisterwahl in Görlitz: Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Herausforder Sebastian Wippel von der AfD durch. Von Adrian Schintlmeister 14.10.2026
Deindustrialisierung Sachsen schließt die Reihen für VW Zwickau: Kritik an Konzern und Bundespolitik Berichte über eine mögliche Schließung der Fabrik in Zwickau alarmieren die Landespolitik. Aus Staatsregierung und Landtag kommen Forderungen nach Klarheit über die Zukunft des Standortes. Von Lennart Zielke 14.10.2026
Wahlen CDU erobert Schwerin: Sebastian Ehlers gewinnt OB-Stichwahl deutlich Wahlanalyse Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin geht an die Union, die SPD verteidigt Wismar. Welche Hinweise ergeben sich daraus für die Landtagswahl im Herbst? Von OAZ 14.10.2026
Bahnverkehr Markteintritt von Italo: Schwerin und Rostock droht die Abkopplung von IC und ICE Italienische Schnellzüge könnten den deutschen Fernverkehr ab 2028 ordentlich durcheinanderwirbeln. Für Mecklenburg-Vorpommern stünde viel auf dem Spiel. Von Danilo Vitense 14.10.2026
ARD-Sendung „Hat sich nicht an die Abmachung gehalten“: Grünen-Chefin erhebt Vorwürfe gegen Berliner Linke Brantner wirft der Berliner Linken Wortbruch vor. Die Sondierungen stocken derweil. Was das für Rot-Grün-Rot bedeutet, bleibt offen. Von Eva Maria Braungart 14.10.2026
Regierungsbildung Nach AfD-Wahlsieg: Grüne machen Weg für Rot-Rot-Grün in MV frei Alle drei Parteien haben Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Ab Montag geht es um die erste gemeinsame Regierung von SPD, Linken und Grünen im Land. Von Sophie Barkey 10.10.2026
Open Source „Ich bin Wechselwähler: Die Parteien müssen um meine Stimme kämpfen“ Warum der Autor bei jeder Wahl von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen usw. neu überzeugt werden will – und was man von einem Bundeskanzler erwarten darf. Von Niklas Koch 09.10.2026
Markensicherheit Kein BMW für die AfD: Freude am Fahren, Freude am Framing BMW stoppt das Leasing für Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Der Konzern möchte Abstand – und liefert der AfD nur PR. Ein analytischer Kommentar. Von Harald Neuber 09.10.2026
Oppositionspapier Neuwahlen? Lieber nicht. Bereit? Jederzeit: Der Spagat der Grünen bei ihrem „Plan für Deutschland“ Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken. Von Florian Warweg 08.10.2026
Landtagspräsident Nach BSW-Votum für AfD: SPD beerdigt Gespräche über Ministerpräsidenten Die Suche nach einer Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Nach der Wahl des Landtagspräsidenten zieht die SPD Konsequenzen. Von Sven Versteegen 08.10.2026
ZDF-Sendung „Ich will, dass es da knallt und kracht“: Grünen-Politiker bei Lanz über die Berliner Linke Banaszak forderte bei Lanz Krach in der Berliner Linken. Zudem kam es zum Schlagabtausch mit einem CDU-Politiker. Von Eva Maria Braungart 08.10.2026
Parlamentspräsident Banaszak warnt vor AfD-Landtagspräsident: „Erstmals seit 1945 ein Rechtsextremer an der Parlamentsspitze“ Das BSW will AfD-Kandidat Tobias Rausch bei der Wahl zum Landtagspräsidenten unterstützen. Grünen-Chef Felix Banaszak spricht von einer Zäsur und kündigt Protest an. Von Mario Jacob 05.10.2026
Pandemie Sind Corona-Ausschüsse unnötig oder ungewollt? „Lassen Sie diese Zweifel“ Halbzeitbilanz im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Warum eine Aussage des Virologen Christian Drosten in Erinnerung blieb – und was andere Wissenschaftler dagegenhalten. Von Claudia Lord 04.10.2026
Islam Muslime sind deutsch – und Deutschland verpasst ihnen eine Ohrfeige Berliner Muslime haben mehrheitlich Linke gewählt. Quer durch Europa verändert sich das muslimische Selbstverständnis. Die Zeit des Wartens ist vorbei. Ein Gastbeitrag. Von Aiman Mazyek 04.10.2026
Berlin Linke, Grüne und SPD setzen Vorgespräche fort Drei Parteien wollen in Berlin einen „weiteren gemeinsamen Weg“ gehen. Wohin der genau führt, ist offen. Denn die Debatte um Antisemitismus und Clan-Kontakte in den Reihen der Linken bleibt brisant. Von jst 03.10.2026
Erbbaurecht Dresdner Lingnerschloss hat keine neuen Hausherren Der Dresdner Stadtrat hat mehrheitlich die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Thomas Bohn und Oliver Kreider abgelehnt und den OB beauftragt, den Vergleich zu widerrufen. Von Ines Mallek-Klein 30.09.2026
Sachsen-Anhalt Grüne stellen Fraktion auf: Sziborra-Seidlitz zur Vorsitzenden gewählt Von der PDS in Köpenick über die Pflege bis zur Politik: Das ist Susan Sziborra-Seidlitz, die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt. Von Jacqueline Albrecht 29.09.2026
Steuerpolitik Vermögensteuer: Grüne wollen deutsche Milliardäre stärker zur Kasse bitten Die Grünen-Fraktion will eine neue Steuer auf sehr große Vermögen im Bundestag beantragen. Betroffen wären nach ihren Angaben nur wenige Hundert Menschen in Deutschland. Von Stephanie Lehner 29.09.2026
Milliardenlücke Drei Milliarden Euro fehlen ab 2028: Regierungsgespräche in MV starten unter Sparzwang SPD, Linke und Grüne starten ihre Koalitionsgespräche mit einem Doppelhaushalt im Rücken, aber einer Milliardenlücke vor sich. AfD fordert ehrlichen Kassensturz. Von Danilo Vitense 28.09.2026
Abgeordnetenhauswahl Mit 16 schon wählen: Was war die Stimme der Jungwähler den Berliner Parteien wert? Erstmals durften 16- und 17-Jährige das Berliner Abgeordnetenhaus mitwählen. Was bekommen die Jugendlichen von den fünf Parteien jetzt zurück? Von Jana Hermann, Matthias Zachel 27.09.2026
Abgeordnetenhaus „Verstörend“: Spitzenpolitiker reagieren auf Beschluss der Linken Rot-Grün-Rot in Berlin ist noch lange nicht gesetzt – auch wenn sich die Linke dafür ausgesprochen hat. Wie blicken andere auf die jüngsten Entwicklungen? Von Carola Tunk 27.09.2026
Koalitionsverhandlungen Grüne greifen nach Backhaus' Ressort - wackelt nach 28 Jahren der Ministerstuhl? Klima, Umwelt und Energie in grüner Hand: Für SPD-Schwergewicht Till Backhaus könnte diese Forderung nach fast drei Jahrzehnte im Ministeramt das Ende bedeuten. Von Danilo Vitense 24.09.2026
Wohnen in Berlin „Totalschaden“ durch Linke-Enteignung: 3480 Berliner Wohnungen bereits auf Eis Bis zu 36 Milliarden Euro könnte die Enteignung von Vonovia und Co. kosten – fast so viel wie 130.000 neue Wohnungen. Was kosten Eralps Pläne wirklich? Von Katharina Erschov 24.09.2026
Westdeutschland AfD in Nordrhein-Westfalen bei 22 Prozent – und in einer Umfrage erstmals vorn Die AfD kommt in NRW auf 22 Prozent. Im Bundestrend für das Land liegt sie erstmals sogar vor der CDU. Doch in der Landespartei tobt nach wie vor ein Machtkampf. Von Lennart Zielke 23.09.2026
Mecklenburg-Vorpommern 35 neue Abgeordnete und keine CDU im Landtag: Wer geht, wer bleibt, wer kommt Die CDU ist raus, die AfD so stark wie nie, 35 Abgeordnete sind neu im Landtag. Im Schweriner Schloss beginnt nach der Landtagswahl eine neue politische Ära. Von Danilo Vitense 23.09.2026
LIVE Mecklenburg-Vorpommern MV nach der Wahl: Schwesig will nächste Woche Sondierungen starten Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte. Von OAZ 22.09.2026
Berlin-Wahl Berlin nach der Wahl: „Juden haben wieder richtig Angst“ – Warnungen vor Linke-Koalition Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang. Von BLZ 22.09.2026
Mecklenburg-Vorpommern Die Sonstigen: Kleinparteien und ihre Relevanz nach der Landtagswahl 2026 in MV Die FDP landet hinter der Tierschutzpartei, CDU und BSW unter fünf Prozent. Doch der Anteil klassischer Kleinparteien ist in Mecklenburg-Vorpommern sogar gesunken. Von Danilo Vitense 22.09.2026
Kostenexplosion Jahnsportpark: Berlins teuerster Streitfall – wie aus 30 Millionen 300 Millionen Euro wurden Ein neues Stadion für 207,5 Millionen Euro, ein Kunstrasen mit Bundesgeld, ein bestrittenes Telefonat – und ein Inklusionssportpark, der womöglich nie fertig wird. Von Adrian Garcia Landa 22.09.2026
Landtagwahlen „Ein Schlag ins Gesicht“: Ost-Politiker rechnen mit den Wahlergebnissen ab Das war ein unfassbarer Wahlsonntag mit gleich zwei Knalleffekten: Die CDU fliegt aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin wurde die Linke stärkste Kraft. Von Ingo Eckardt, Adrian Schintlmeister, Sven Versteegen 22.09.2026
Berlin-Wahl Nach Linken-Sieg: Antisemitismus-Streit wird zur Hürde für Rot-Grün-Rot Die Linke will nach ihrem Wahlsieg mit Grünen und SPD regieren. Doch ein Aktivist auf der Neuköllner Wahlparty und frühere Vorfälle erhöhen den Druck auf die Partei vor den Sondierungen. Von Alexander Schmalz 21.09.2026
Landwirtschaft Grüne Tage Thüringen: Messe Erfurt wird drei Tage lang zum Riesenbauernhof Landwirtschaft entdecken, Regionalität erleben: Die Fach- und Publikumsmesse „Grüne Tage“ startet am Freitag in Thüringens Landeshauptstadt. Von Ingo Eckardt 21.09.2026
Abgeordnetenhauswahl Linke räumt bei Berlins Jugend ab: 43 Prozent bei den unter 25-Jährigen Die Linke dominiert bei jungen Berlinern, die CDU spielt dort kaum eine Rolle. Besonders deutlich ist der Absturz der Grünen bei ihrer früheren Kernklientel. Von Jana Hermann 21.09.2026
Abgeordnetenhauswahl Berlin-Wahl 2026: Klarer Wahlsieg für Linke, CDU abgehängt, BSW verpasst AGH-Einzug Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnungen sind da. Berlin erlebt einen politisch spannenden Wahlabend. Von Sophie Barkey 20.09.2026
Abgeordnetenhauswahl Wahl in Berlin: Warum die Grünen trotz Verlusten feiern Die Grünen verlieren bei der Berlin-Wahl Stimmen – und sehen sich trotzdem als Gewinner des Abends. Sie hoffen jetzt auf eine Regierungsbeteiligung. Von Anna Schütz 20.09.2026
Volkspartei Die Krise der Genossen: Wie die SPD sich selbst zerstörte Die SPD hat historisch einen erheblichen Anteil an entscheidenden Sozialreformen, aber heute liegt sie zertrümmert da. Welche Chancen bleiben den Genossen noch? Ein Erfahrungsbericht. Von Immo von Fallois 20.09.2026
Kolumne Der Spritpreis-Schock ist politisch gewollt: So könnte der Liter 1,31 Euro kosten Autofahrer zahlen Rekordpreise, der Staat kassiert Milliarden. Dabei könnte der Liter Sprit nur 1,31 Euro kosten. Eine Rechnung, die für die Politik unangenehm wird. Von Marcel Luthe 20.09.2026
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Abgeordnetenhaus Kurz vor der Berlin-Wahl: Linke liegt in Umfragen vorn, Kopf-an-Kopf-Rennen bei drei Parteien Die Wahl in Berlin steht kurz bevor. Die Linke führt laut Umfrage knapp vor der CDU. Die aktuellen Werte im Überblick. Von Eva Maria Braungart 18.09.2026
Landtagswahl Grüne im Wahlkampf-Endspurt in MV: Reicht die Angst vor der AfD für Stimmen? Die Grünen werben jetzt vor allem damit, dass ihr Einzug in den Landtag auf der Kippe steht. Nicht alle Besucher in Rostock lassen sich davon überzeugen. Von Ronja Ackermann 18.09.2026
Brandmauer Eklat im Stadtrat von Erfurt: SPD-Dezernent wohl mit AfD-Stimmen gewählt Nach der überraschenden Wahl des SPD-Politikers Philippe Wolff zum Baudezerneten liegen die Nerven blank. Die SPD-Fraktion zerbricht. Von Adrian Schintlmeister 17.09.2026
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Stadtentwicklung 21.000 Wohnungen am Tempelhofer Feld: Der Streit um Randbebauung flammt wieder auf Soll am Rand des Tempelhofer Feldes eine Kleinstadt entstehen? CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers ist dafür, Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch hingegen warnt. Von Jana Hermann 16.09.2026
Mecklenburg-Vorpommern TV-Debatte beim NDR: Das langweilige Quadrell zeigt, worum es bei dieser Wahl wirklich geht Das Quadrell aus Linke, Grüne, CDU und BSW war kein großes Fernsehereignis. Es war etwas viel Ungewöhnlicheres: Ein sachliches Wahlkampfgespräch über Politik. Von Danilo Vitense 16.09.2026
Wahlkampfhilfe Warum Campact den Grünen 150.000 Euro für die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zahlt Campact zahlt 150.000 Euro für den Wahlkampf der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Ziel ist es, eine AfD-Regierung zu verhindern. Von Stephanie Lehner 15.09.2026
Parteiprogramme Berlin-Wahl 2026: 40.000 Euro pro Heimplatz? Die Gesundheitspläne der Parteien im Vergleich Rekommunalisierung, Hausarztquote, Pflegekammer: Vor der Wahl am 20. September liegen zwischen den Berliner Parteien Welten. Von Christian Schwager 15.09.2026