Frank Walter Steinmeier

Die Ausstellung „Dschingis Khan und die Welt der Mongolen“ wird am Dienstag in Anwesenheit des mongolischen Staatspräsidenten eröffnet. Ein neues Bild der Geschichte kommt zutage.

Von Maritta Adam-Tkalec

Am 10. Oktober steigt die Hope-Gala im Dresdner Schauspielhaus mit viel Prominenz und Gastronomen, die trotz aller Konkurrenz für den guten Zweck an einem Strang ziehen.

Von Claudia Lord

Bürgergespräche, Werftbesuch, Ordensverleihung: Steinmeiers Stralsund‑Gastspiel zeigt vor allem eines – die ungelöste Ost‑West‑Schieflage. Eine Analyse.

Von Florian Warweg

Politiker sollten die Lehren Weimars nicht immer nur an den Türen anderer abladen, sondern vielleicht auch mal selbst ins Geschichtsbuch schauen.

Von Katja Hoyer

Bundesverdienstkreuz für Nana Mouskouri: Warum die Sängerin von „Weiße Rosen aus Athen“ geehrt wird und was sie bis heute mit Berlin verbindet.

Von Oliver Weinlein

Zum letzten Mal sprach Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident anlässlich der deutschen Einheit. Statt Versöhnung bot er die altbekannte Leier und schloss erneut Millionen Wähler aus.

Von Boban Dukic

Der Bundespräsident ehrt die üblichen Verdächtigen. Ein Orden als Dankeschön für jene, die das Land so erklären, wie die Volksrepräsentanten es gerne hören. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Bundespräsident Steinmeier hat zum Tag der Deutschen Einheit eine Rede in Bremen gehalten. Der Text hier im Wortlaut.

Von BLZ

Beim Festakt in Bremen sieht der Bundespräsident Demokratie und innere Einheit gefährdet. Zugleich fordert er die Bundesregierung auf, ihren Reformkurs fortzusetzen.

Von Peter Steiniger

Europa will seine Autobauer vor China schützen. Doch VW und Co. kämpfen bei Software, Batterien und beim Entwicklungstempo mit Rückständen. Unsere Serie „China verstehen“.

Von Flynn Jacobs

Deutschland will die Beziehungen zu Kasachstan ausbauen. Im Fokus stehen Rohstoffe, Wirtschaft und neue Partnerschaften. Ein Bericht vom Tokajew-Besuch in Berlin.

Von Jonas Prien

Rohstoffe, Energie, KI und Logistik: Der OAZ liegt das Protokoll der geplanten Unterzeichnungen vor. Auch Siemens Energy und die Messe Frankfurt sind dabei.

Von Jonas Prien, Nicolas Butylin

Die Auszeichnung der Ex-London-Korrespondentin und anderer politisch korrekter Journalisten hat eindeutig ein Geschmäckle. Sie illustriert die ungute Nähe von Politik und Journalismus.

Von Alexander Teske

Im Kanzleramt geht es um Energie, Rohstoffe und Sicherheit. Beim Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsforum sollen Dutzende Kooperationsprojekte besiegelt werden.

Von Peter Steiniger

Die CDU schiebt Amthor verstärkt ins Rampenlicht. An ihm führt bei Talkshows und Ämtern kein Weg vorbei. Für den Zustand der CDU lässt das tief blicken. Ein Kommentar.

Von Matthias Hochstätter

Vom Staunen über die chinesische Kultur bis zur Angst vor dem großen Krieg: Die Lektüre deutscher Politiker erzählt, wie Deutschland auf China blickt. Unsere Serie „China verstehen“.

Von Jonas Prien

Der DOSB hat entschieden: München wird deutsche Olympia-Bewerberstadt, die Segelwettbewerbe sollen vor Kiel stattfinden. Köln-Rhein-Ruhr und Rostock-Warnemünde scheiterten mit ihrer gemeinsamen Bewerbung.

Von Stephanie Lehner

Wadephul verprellt Peking, Merz lässt sich vorführen und ob Steinmeier wie geplant nach China reist, ist angesichts der Kanzlerkrise offen. Hier lesen Sie, was deutsche Politiker über China wissen müssen.

Von Nicolas Butylin

Michael Kretschmer erfuhr eine besondere Ehre: Als erstes deutsches Landesoberhaupt bekam er eine Privataudienz bei Leo XIV. Dabei ging es auch um einen möglichen Deutschlandbesuch.

Von Claudia Lord

Ist der Bundestrainer der bessere Bundespräsident oder betreibt er eine unnötige Politisierung? Eines zeigt er auf jeden Fall: die Schwäche der Berufspolitiker.

Von Boban Dukic

Der Staatsbesuch des VAE-Präsidenten zeigt: Deutschland sucht Kapital, Energie und neue Partner am Golf – droht eine neue Abhängigkeit?

Von Urs Unkauf

Wenn ein Staatsgast kommt, tut Berlin für zwei Tage so, als würde es funktionieren. Zelte weg, Gehweg gekehrt, Brücken gesperrt. Am Freitag ist der Gast weg. Eine Betrachtung.

Von Matthias Zachel

Kot am Hauptbahnhof, Kippen bis zur Standarte des Bundespräsidenten: Berlins Dreck ist der Beweis, dass diese Stadt zu wenig von sich erwartet. Ein Plädoyer für höhere Ansprüche.

Von Anne-Kattrin Palmer

Der Bundespräsident feiert die vielfältige Republik an seinem neuen Amtssitz. Ein Landrat aus Sachsen-Anhalt erinnert daran, wie dort in zwei Wochen fast die Hälfte wählen wird.

Von Boban Dukic

Mitten in Berlin ist binnen kurzer Zeit ein hoch gesicherter Amtssitz entstanden. Andere Bauten dauern dagegen Jahre. Wie konnte das so schnell gehen?

Von Anne-Kattrin Palmer

Kanzleramt, Schloss Bellevue, Auswärtiges Amt: Die Bundesregierung baut in Berlin für Milliarden. Eine Analyse der Kosten, die zeigt, wie aus Hunderten Millionen Milliarden werden.

Von Anne-Kattrin Palmer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat drei CDU-Politiker in neue Regierungsämter berufen. Er überreichte in Berlin die entsprechenden Urkunden.

Von Mario Jacob

Wer wird neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat dafür nun eine prominente Kandidatin aus dem Land vorgeschlagen.

Von Mario Jacob

Eine Tote, viele Verletzte und ein flüchtiger Täter. Wie Merz, Wegner, die AfD und die queere Community zwischen Trauer, Aufklärungsforderungen und scharfer Kritik reagieren.

Von Luise Evers

Neun Tote, ein rassistisches Motiv – erst spät anerkannt: Beim Gedenken an den OEZ-Anschlag in München fordert Steinmeier Konsequenzen, Angehörige einen Untersuchungsausschuss.

Von Stephanie Lehner

Deutschland und Aserbaidschan vertiefen ihre Partnerschaft. Präsident Alijew stellt höhere Gas- und Öllieferungen in Aussicht – knüpft diese aber an klare Bedingungen.

Von Nicolas Butylin

Fünf Jahre nach der Ahrtal-Katastrophe entschuldigt sich Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Gordon Schnieder für das Staatsversagen. Bundespräsident Steinmeier legte einen Kranz nieder.

Von Maximilian Eichgrün

Der Bundespräsident zelebriert die eigene Unfehlbarkeit im ZDF-Interview. Dabei befeuert er mit ausgrenzender Rhetorik genau jene Spaltung, die er eigentlich überwinden will. Mal wieder.

Von Boban Dukic

In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen deutlich vorn. Das Staatsoberhaupt zeigt sich dennoch zuversichtlich für die Parteien der Mitte.

Von Stephanie Lehner

Tadschikistan wächst, verfügt über strategische Rohstoffe und enormes Wasserkraftpotenzial. Im Interview erklärt Botschafter Sattorov, warum man sich zwischen den Großmächten nicht festlegen will.

Von Alexander Dergay

Die historische Seidenstraße erlebt ihr Comeback. Zentralasien gewinnt strategisch an Bedeutung und Usbekistan entwickelt sich zum wirtschaftlichen Schwergewicht der Region.

Von Ben Aris

Usbekistan will sich als wirtschaftliche Drehscheibe Zentralasiens etablieren. Zum größten Investmentforum seiner Geschichte reist auch der Bundespräsident ins Land.

Von Nicolas Butylin

Der Sitz des Bundespräsidenten wird für zwei Wochen zur Pop-up-Galerie, in der die Kunst dem Staat auch die Leviten liest. Dafür gibt es sogar ein „Büro der offenen Sache“.

Von Ingeborg Ruthe

Schloss Bellevue wird bald nicht mehr der Amtssitz von Bundespräsident Steinmeier sein. In ein paar Wochen muss er mit seinen Mitarbeitern das Berliner Domizil verlassen.

Von Mario Jacob

Drei deutsche Städte buhlen um den Zuschlag des DOSB im September. Auch das umstrittene Jahr 2036 ist für den Bundespräsidenten nun kein Tabu mehr.

Von Stephanie Lehner

Beim Hambacher Freiheitspreis gibt sich der Bundespräsident als Hüter von Freiheit und Rechtsstaat. Die Glaubwürdigkeit dafür fehlt ihm. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

AfD und Grüne attackieren den 8. Mai. Die einen sprechen von „Niederlage“, die anderen fordern „Einordnung“ der Ehrenmale. Was steckt dahinter?

Von Harald Neuber

Der Bundespräsident hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht für möglich. Zugleich wirbt er für eine allgemeine Pflichtzeit von bis zu einem Jahr.

Von Stephanie Lehner

Die Deutsche Bundesbank korrigierte einst Kanzler. Heute schreibt sie 27,8 Milliarden Euro Bilanzverlust und lässt sich von Laien leiten.

Von Marcel Luthe

Die Akademie der Künste nutzt das Schloss Bellevue vor dem Umbau für ein ungewöhnliches Kunstprojekt – eine öffentlich zugängliche Pop-up-Galerie.

Von Katrin Bischoff

Die Bundesrepublik leidet an einem Mangel an demokratischer Zumutung. Über ein Land, das seine Bürger im Namen der Freiheit vor der Freiheit schützt.

Von Thomas Fasbender, Alexander Dergay

Putin schlug Schröder vor, Europa lehnte ab. Doch wer könnte zwischen Kiew und Moskau wirklich vermitteln? Und muss es überhaupt ein Europäer sein?

Von Luise Evers

Verhandeln oder aufrüsten – oder beides? Rolf Nikel und die Außenpolitiker von SPD, Union und Grünen diskutieren über Deutschlands Rolle in einer gefährlicheren Welt.

Von Boban Dukic

Seit drei Monaten sitzt die Kölnerin in Haft. Ihre Angehörigen werfen Berlin leere Worte vor.

Von Stephanie Lehner

Ein „Ehrentag“ soll den Geburtstag des Grundgesetzes mit Bürger-Engagement beleben. Hinter dem Promi-Glanz in Schloss Bellevue steht die Frage nach Zeit im Alltag. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Auf dem 73. Bundespresseball traf sich die Politik mit den Medien, um die Pressefreiheit zu feiern. Auch modisch ging es hoch her - unsere Tops und Flops lesen Sie hier.

Von Barbara Russ, Isabell Gielisch, Maxima Tribull

Seine „Bürgernähe-Tour“ geht immer dorthin, wo es brodelt und gärt. Diesmal war es Mecklenburg-Vorpommern, im September stehen hier Wahlen an. Ein Kommentar.

Von Judka Strittmatter

Nato-Generalsekretär Rutte lobt US-Präsident Trump für dessen Vorgehen im Iran. Unser Autor zollt dem Niederländer Respekt für seine grenzenlose Selbstentwürdigung.

Von André Mielke

Wie die Menschen in einer kleinen Straße in Wendenschloss den Auftritt eines großen Mannes erlebten. Zurück bleibt ein Stolperstein für einen „Massenmörder“, den es nie gab.

Von Katrin Bischoff

Der Bundespräsident spricht von Völkerrechtsbruch im Krieg gegen Iran, die Bundesregierung distanziert sich und laviert. Eine Analyse.

Von Klaus Bachmann

Eva Michelmann wurde in Rakka von Truppen der syrischen Übergangsregierung festgenommen – seitdem fehlt jedes Lebenszeichen. Der Präsident war in Berlin, aber ohne Antworten.

Von Luise Evers

Der Bundespräsident nennt den Iran-Krieg völkerrechtswidrig. Kritiker fordern, dass er sich nicht äußert. Welche Wahrheiten dürfen ausgesprochen werden?

Von Harald Neuber

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird von Steinmeier und Merz empfangen. Auf Demonstrationen wird er bejubelt.

Von Andreas Kopietz, Paul Zinken

Die jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten zum Iran-Krieg werfen Fragen auf, ob eine verfassungsrechtliche Kompetenzüberschreitung vorliegt. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Nach ungewöhnlich scharfer Kritik aus Berlin am Iran-Krieg verschärft sich der Ton zwischen den USA und Deutschland. US-Präsident Donald Trump reagiert mit einem direkten Angriff.

Von Alexander Schmalz

Kasachstan mahnt: Wasserversorgung ist mehr als Geschäft – es geht um Stabilität und geopolitischen Einfluss. Berlin und Brüssel sollen Worten endlich Taten folgen lassen.

Von Alexander Dergay

Ein deutscher Journalist berichtet seit Jahrzehnten aus Moskau. Jetzt hat ihm seine Hausbank das Konto gekündigt. Bankrecht oder Zensur?

Von Johannes Schirrmeister

Ein Gericht hat die staatlich finanzierte Organisation Correctiv gestoppt. Eine Einordnung der „Nazi“-Enten und der daraus folgenden Massendemos von Sebnitz über Potsdam bis Berlin.

Von Andreas Kopietz

Mohamed Muizzu fordert niedrigere EU-Zölle auf Fisch sowie eine engere Partnerschaft mit Deutschland in den Bereichen Sicherheit und Energie. Ein Interview.

Von Raphael Schmeller, Nicolas Butylin

In einem Jahr wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchte wabern, dass es diesmal mit Sicherheit eine Frau werde. Aber warum geht es nicht nach Qualifikation?

Von Katja Hoyer

Vom Atomabkommen bis zum Snapback: Warum Deutschlands Iran-Politik seit 2015 an Wirkung verlor – und Merz nur reagieren kann.

Von Harald Melzer

Vom Roman ins Schloss Bellevue? Mit dem festgelegten Wahltermin beginnt in Berlin das Ringen um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Eine Autorin könnte sich zur Wahl stellen.

Von Jana Hermann

Der Bundespräsident ist gegen „historisch problematische“ spiele in Deutschland in zehn Jahren. Altkanzler Schröder sieht dies anders.

Von Eva Maria Braungart

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Berichte über die Kandidatur für ein neues Amt zurückgewiesen. Wer das Gerücht streute, bleibt unklar.

Von Kai Kleinwächter

Fünf „Stans“ in Berlin: Deutschland wirbt um Rohstoffe, die Region um Investitionen. Doch China und die Türkei sind voraus und setzen auf Angebote statt Drohungen.

Von Alexander Dergay

Eine Strafanzeige der Kurdischen Gemeinde gegen den syrischen Übergangspräsidenten bleibt folgenlos. Der Generalbundesanwalt lehnt die Aufnahme von Ermittlungen ab.

Von Mario Jacob

Die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt für Bewegung in der Bundespolitik. Mehrere Spitzenpolitikerinnen werden als Kandidatinnen gehandelt.

Von Mario Jacob

So nachvollziehbar Sehnsucht nach dem alten Westen menschlich sein mag: Sie entfernt von den Komplexitäten der historischen Wirklichkeit, schreibt unsere Kolumnistin.

Von Katja Hoyer

Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Dass Politiker in Krisen- und Katastrophenfällen Takt und Instinkt vermissen lassen und den Ernst der Lage nicht erkennen, kommt immer wieder vor. Wer hat es besser gemacht?

Von Anne Vorbringer

Betroffene Berliner frieren, der Bundeskanzler schweigt. Warum politische Führung mehr ist als Zuständigkeit. Ein Kommentar.

Von Jana Hermann

In seiner Botschaft zum Jahreswechsel wirbt Friedrich Merz für Geduld und mahnt vor Schwarzmalerei. Wir mahnen vor Schönmalerei. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Bundespräsident Steinmeiers Weihnachtsansprache 2025 wirkt wie aus der Zeit gefallen – pastoral und einlullend, vorbei an den Problemen des Landes und den Sorgen seiner Bürger. Ein Kommentar.

Von Marcus Weingärtner

Alle Jahre wieder das gleiche Ritual: Frank-Walter Steinmeier bemüht sich um besinnliche Worte, zündet aber nur ein leeres Floskelfeuerwerk. Eine Empfehlung, den Fernseher ausgeschaltet zu lassen.

Von Boban Dukic

Erstmals seit Jahren wird in Berlin wieder ernsthaft über ein Ende des Ukraine-Krieges gesprochen. Doch Deutschland ist vor allem Gastgeber. Der Tag im Überblick.

Von Nicolas Butylin

Dem Terror am Bondi Beach zum Trotz entzündet Berlin das Chanukka-Licht mit Publikum. Auch der Bundespräsident erscheint. Ansonsten aber sind keine Politiker vor Ort.

Von Harald Neuber, Moritz Eichhorn

Der 45. Berliner Eurasische Klub diskutiert die Rolle der Medien in den deutsch-zentralasiatischen Beziehungen. Kritik gab es für das Fehlen deutscher Reporter vor Ort.

Von Alexander Dergay

Ein Menschenrechtsanwalt aus Uganda, ein unerwarteter Protest und ein Augenblick, in dem Berlin zeigt, was Demokratie aushält.

Von Konrad Hirsch

Akten des Auswärtigen Amts zeigen, Bonn wollte keine Gastarbeiter und holte sie nur auf Druck der Entsendeländer und der USA. Es ging um Geld und den Kampf gegen den Kommunismus.

Von Maritta Adam-Tkalec

Am Samstag wurde Papst Franziskus in Rom beigesetzt. Hunderttausende Menschen sind nach Rom gekommen, um ihren Papst zu verabschieden. Darunter auch Trump, Selenskyj und Olaf Scholz.

Von Kevin Gensheimer aus Rom

Um Vertreter von Russland und Belarus nicht ausladen zu müssen, verzichtet der Senat komplett auf internationale Gäste.

Von Carola Tunk, Elmar Schütze

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Reise zum Klimagipfel in Baku abgesagt. In Berlin muss die Regierung irgendwie funktionieren.

Von BLZ

FDP-Chef Christian Linder wollte die Ampelkoalition selbst mit einem großen, inszenierten Knall verlassen. Doch er hat sich verzockt.

Von Anne-Kattrin Palmer

Als der junge Mosambikaner Manuel Diogo bei einer Zugfahrt in Brandenburg stirbt, ist es für die DDR-Behörden ein Unfall. Ein westdeutscher Historiker behauptet 30 Jahre später, es war ein rassistisches Verbrechen. Was ist 1986 wirklich geschehen?

Von Anja Reich und Jenni Roth

Der deutsche Botschafter in der Ukraine soll den BND aus der Krise führen. Doch kann ein „Freund des Angriffsspiels“ den Auslandsgeheimdienst wirklich modernisieren?

Von Nicolas Butylin

Der am meisten gefährdete Politiker besucht am Mittwoch Berlin und trifft Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Innenstadt gleicht deshalb einem Heerlager.

Von Nicolas Butylin, Andreas Kopietz

Bei seinem Besuch in Berlin erhält Selenskyj Unterstützung für weitreichende Waffensysteme – ohne Beschränkungen. Russland reagiert empört und wirft Merz vor, den Krieg zu verlängern.

Von Sophie Barkey und Alexander Schmalz

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer wurde in Berlin beigesetzt. Hochrangige Gäste kamen ihr zu Ehren. Es galt die höchste Sicherheitsstufe.

Von Anika Schlünz/Carola Tunk/Elmar Schütze

Trump distanziert sich von Netanjahu – die Rückendeckung für Israels Gazakrieg bröckelt. Jetzt muss auch Deutschland einen Kurswechsel vollziehen. Ein Kommentar.

Von Raphael Schmeller

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt heute den israelischen Staatspräsidenten Herzog in Berlin. Straßen und Spree sind abgesperrt.

Von dpa/chg

Nach dem Tod der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer zeigen sich Spitzenpolitiker tief bewegt. Sie sind sich einig, dass die Berlinerin eine große Lücke hinterlässt.

Sie entkam dem KZ, flüchtete aus Deutschland und kehrte dann doch in ihre Heimatstadt Berlin zurück. Nun ist Margot Friedländer im Alter von 103 Jahren gestorben.

Von chg/dpa/AFP

Am Donnerstag gedenkt der Bundestag dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Bundespräsident würdigt in seiner Rede die Leistungen der Soldaten der Roten Armee und kritisiert Putin.

Von AFP/Eva Maria Braungart

An diesem Dienstag ist Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. 630 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab.

Von Maximilian Beer/Eva Maria Braungart/Christian Gehrke/Josephin Hartwig/Anne-Kattrin Palmer/Len Sander/Elmar Schütze/maw

Merz will nicht zur Beerdigung von Papst Franziskus reisen. Und das, obwohl Trump soeben einen Ukraine-„Friedensplan“ vorgestellt hat und viele Staatenlenker vor Ort sein werden.

Von BLZ

Papst Franziskus ist im Alter von 88 Jahren am Ostermontag gestorben. Politiker und Kirchenvertreter bringen ihre Trauer zum Ausdruck.

Von BLZ/AFP/DPA/ Katharina Heflik

2027 steht die nächste Bundespräsidenten-Wahl an. Nach Ansicht der zukünftigen Regierung soll erstmals eine Frau das Amt übernehmen.

Von Katharina Heflik/AFP

Ein Beitrag im Social-Media-Account des Bundespräsidenten löst Unmut in Aserbaidschan aus. Was ist der Grund?

Von sba

Die bayerischen Grünen bringen einen „Freiheitsdienst“ ins Spiel – einen verpflichtenden. Der Vorschlag lenkt von den entscheidenden Fragen ab. Ein Kommentar.

Von Kevin Gensheimer

Im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt können deutsche Politik und Diplomatie konstruktiv wirken – wenn sie sich mit kluger Neutralität Respekt verdienen.

Von Thomas Fasbender

Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur nimmt die letzte Hürde. Nach Beschluss von Bundestag und Bundesrat unterzeichnet die Steinmeier die Gesetzesänderung

Von dpa/BLZ

Bei dem rassistischen Anschlag tötete ein Mann neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Berlin gedenkt an mehreren Orten der Opfer.

Von AFP/Eva Maria Braungart

Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß.

Von Alexander Schmalz

Ob CDU oder Grüne, AfD oder SPD: Mit Ausländern haben alle Parteien ihre Probleme. Daher sind die verschiedensten Koalitionen möglich. Eine Analyse.

Von Ingar Solty

Nach seiner Wahl 2004 entwickelte er sich rasch zum beliebten Bundespräsidenten– und zu einem unbequemen. Nun ist er verstorben.

Von dpa/BLZ

Hat sich Friedrich Merz in der Migrationsfrage verzockt? Verhindert das Zustrombegrenzungsgesetz nach der Wahl eine Koalition? Nein, denn der CDU-Vorsitzende kann sich auf die SPD verlassen.

Von Daniel Cremer

X-Chef Elon Musk glaubt, dass die Deutschen sich zu sehr mit ihrer Vergangenheit und ihrer Schuld beschäftigen. Dafür wird er nicht nur von Bundespräsident Steinmeier kritisiert.

Von Paul Hoffmann/dpa

Die größte Angst der Deutschen ist, dass Trumps Radikalreformen funktionieren. Was passiert dann? Das muss sich vor allem die CDU jetzt fragen. Ein Kommentar.

Von Moritz Eichhorn

Chebli war einst Mitarbeiterin unter der SPD-Größe Steinmeier. Derzeit fällt sie vor allem durch Statements auf Instagram auf.

Von BLZ/Carola Tunk

Hetzjagden und Angriffe auf Menschen mit Migrationsgeschichte: Nach dem Anschlag in Magdeburg beginnt in der Stadt eine Aktionswoche, auch gegen rechte Instrumentalisierung der Todesfahrt.

Von Jannik Läkamp

Obwohl der Kern des Correctiv-Berichts nun auch von der Zeit widerlegt wurde, beharren die Staatsspitzen auf ihren Aussagen von vor einem Jahr. Kommen jetzt Schadenersatzklagen?

Von Anne-Kattrin Palmer

Der Spitzenkandidat der Grünen Robert Habeck startete eine Petition gegen US-Milliardär Elon Musk. Doch verstößt diese Aktion gegen deutsches Recht?

Von chg

In seiner Ansprache am Dreikönigstag ging Christian Lindner mit dem X-Chef hart ins Gericht. Dabei wollte er noch vor kurzem „mehr Musk wagen“.

Von Paul Hoffmann/dpa

Die Parteien in den westlichen Demokratien vertreten nicht mehr in erster Linie die Interessen der Wähler. Das hat fatale Folgen.

Von Michael Maier

Der Streit zwischen X-Chef Elon Musk und der deutschen Politik geht in die nächste Runde. Nun mischt sich Claudia Roth ein.

Von Paul Hoffmann

Der Streit zwischen deutschen Amtsträgern und Elon Musk geht weiter. Jetzt nahm sich der 53-Jährige den Bundespräsidenten vor.

Von Paul Hoffmann

Deutschland wählt am 23. Februar einen neuen Bundestag. Das steht jetzt endgültig fest. Was bis dahin noch passiert.

Von Paul Hoffmann

Darf Elon Musk auf X zur Wahl der AfD aufrufen, oder nicht? Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sind nicht einer Meinung.

Von Paul Hoffmann

Frank-Walter Steinmeier macht den Weg frei für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 – und fordert im Wahlkampf einen „Wettstreit mit Respekt und mit Anstand“.

Von Paul Hoffmann

Scholz verlor die Vertrauensfragen und bat Präsident Steinmeier, den Bundestag aufzulösen. Steinmeier verkündet nun seine Entscheidung, damit es Neuwahlen gibt.

Von AFP/BLZ

Der Kanzler hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will eine Neuwahl. Das entscheidet aber der Bundespräsident. Jetzt gibt es ein Datum, wann dieser seine Entscheidung verkünden wird.

Von dpa/BLZ

Bundeskanzler Olaf Scholz stellte am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Das Votum fiel klar aus.

Von Christian Gehrke/Eva Maria Braungart

Heute entscheidet sich, ob die Menschen in Deutschland am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen. Seit 13 Uhr läuft die Sitzung, die Sie im Livestream verfolgen können.

Von chg/Anne-Kattrin Palmer/BLZ

Am Montag stellt Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist der entscheidende Schritt hin zu Neuwahlen. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick.

Von Paul Hoffmann

Der Bundeskanzler hat einen Antrag auf die Vertrauensfrage eingereicht. Die Neuwahlen am 23. Februar rücken damit näher.

Von Paul Hoffmann/dpa