Startseite Frank Walter Steinmeier Frank Walter Steinmeier Bundespolitik „Armutszeugnis“: Ilse Aigner lehnt Besuch bei AfD-Fraktion ab – wegen Kommentar auf X Ilse Aigner verzichtet auf einen Besuch bei der AfD-Fraktion. Grund ist ein Tweet von Beatrix von Storch. Die AfD kritisiert dies scharf. Von Eva Maria Braungart Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen UPDATE Bundespolitik Nach langem Ringen: CDU nominiert Aigner als Bundespräsidentin Bellevue CSU-Politikerin Aigner soll für Union ins Rennen ums Bundespräsidentenamt gehen Von Stephanie Lehner UPDATE Bundesversammlung Constantin Schreiber sorgt für Streit im BSW: Wie es zu seiner Nominierung kam Von Sven Versteegen ZDF-Sendung „So zu dilettieren und zu verzögern“: CDU-Politiker Kiesewetter rechnet bei Lanz mit Merz ab Von Eva Maria Braungart Bundesversammlung Vom „Tagesschau“-Sprecher zum Wahlmann: Constantin Schreiber kürt Steinmeiers Nachfolge mit Kommentar Schluss mit dem Postengeschacher: Lasst die Bürger den Bundespräsidenten wählen Maischberger Weimer bringt Klöckner als mögliche Bundespräsidentin ins Spiel Bundespräsidentenwahl Söders Plan mit Aigner: Er denkt schon an die Zeit nach Merz Weitere Artikel Museumsinsel Mongolen in Berlin: Zugang zum größten Landreich der Weltgeschichte Die Ausstellung „Dschingis Khan und die Welt der Mongolen“ wird am Dienstag in Anwesenheit des mongolischen Staatspräsidenten eröffnet. Ein neues Bild der Geschichte kommt zutage. Von Maritta Adam-Tkalec 19.10.2026 Charity Hope-Gala Dresden: Mario Pattis kocht für den guten Zweck – 23 Gastronomen engagieren sich Am 10. Oktober steigt die Hope-Gala im Dresdner Schauspielhaus mit viel Prominenz und Gastronomen, die trotz aller Konkurrenz für den guten Zweck an einem Strang ziehen. Von Claudia Lord 14.10.2026 Bundespräsident Steinmeier hält Hof in Stralsund – und zeigt sich dabei ziemlich nackt Bürgergespräche, Werftbesuch, Ordensverleihung: Steinmeiers Stralsund‑Gastspiel zeigt vor allem eines – die ungelöste Ost‑West‑Schieflage. Eine Analyse. Von Florian Warweg 14.10.2026 Kolumne Sie riefen den Geist von Weimar und beschweren sich, wenn er kommt Politiker sollten die Lehren Weimars nicht immer nur an den Türen anderer abladen, sondern vielleicht auch mal selbst ins Geschichtsbuch schauen. Von Katja Hoyer 10.10.2026 Ehrung Nana Mouskouri (91) bekommt das Bundesverdienstkreuz: „Es berührt mich emotional wirklich sehr“ Bundesverdienstkreuz für Nana Mouskouri: Warum die Sängerin von „Weiße Rosen aus Athen“ geehrt wird und was sie bis heute mit Berlin verbindet. Von Oliver Weinlein 05.10.2026 Einheitsrede Steinmeiers Rede zur Einheit: Zum Abschied noch mal gegen das eigene Volk Zum letzten Mal sprach Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident anlässlich der deutschen Einheit. Statt Versöhnung bot er die altbekannte Leier und schloss erneut Millionen Wähler aus. Von Boban Dukic 05.10.2026 Bundesverdienstkreuz Orden für betreutes Denken: Steinmeiers Abschiedsgeschenk an die Staatsfrommen Der Bundespräsident ehrt die üblichen Verdächtigen. Ein Orden als Dankeschön für jene, die das Land so erklären, wie die Volksrepräsentanten es gerne hören. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 05.10.2026 Bundespräsident Tag der Deutschen Einheit: Die Rede von Steinmeier im Wortlaut Bundespräsident Steinmeier hat zum Tag der Deutschen Einheit eine Rede in Bremen gehalten. Der Text hier im Wortlaut. Von BLZ 05.10.2026 Ansprache „Unerträgliche politische Demagogie“: Steinmeier warnt vor Rechtsextremismus und wirbt für Reformen Beim Festakt in Bremen sieht der Bundespräsident Demokratie und innere Einheit gefährdet. Zugleich fordert er die Bundesregierung auf, ihren Reformkurs fortzusetzen. Von Peter Steiniger 03.10.2026 Handelsstreit Europa setzt auf Zölle gegen China – doch VW braucht Peking zum Aufholen Europa will seine Autobauer vor China schützen. Doch VW und Co. kämpfen bei Software, Batterien und beim Entwicklungstempo mit Rückständen. Unsere Serie „China verstehen“. Von Flynn Jacobs 01.10.2026 Staatsbesuch Roter Teppich für Tokajew: Deutschland buhlt um Kasachstan Deutschland will die Beziehungen zu Kasachstan ausbauen. Im Fokus stehen Rohstoffe, Wirtschaft und neue Partnerschaften. Ein Bericht vom Tokajew-Besuch in Berlin. Von Jonas Prien 29.09.2026 Kasachstan Exklusiv zum Tokajew-Besuch in Berlin: Was in den 23 neuen Abkommen mit Kasachstan steckt Rohstoffe, Energie, KI und Logistik: Der OAZ liegt das Protokoll der geplanten Unterzeichnungen vor. Auch Siemens Energy und die Messe Frankfurt sind dabei. Von Jonas Prien, Nicolas Butylin 29.09.2026 Medienkolumne Ein Orden für die ehemalige Dramaqueen der ARD: Annette Dittert bekommt das Bundesverdienstkreuz Die Auszeichnung der Ex-London-Korrespondentin und anderer politisch korrekter Journalisten hat eindeutig ein Geschmäckle. Sie illustriert die ungute Nähe von Politik und Journalismus. Von Alexander Teske 29.09.2026 Diplomatie Werben um Kasachstan: Merz und Steinmeier empfangen Präsident Tokajew in Berlin Im Kanzleramt geht es um Energie, Rohstoffe und Sicherheit. Beim Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsforum sollen Dutzende Kooperationsprojekte besiegelt werden. Von Peter Steiniger 29.09.2026 Christdemokraten MV tot, NRW bröselt und Philipp Amthor im Kanzleramt – wie konnte es nur so weit kommen? Die CDU schiebt Amthor verstärkt ins Rampenlicht. An ihm führt bei Talkshows und Ämtern kein Weg vorbei. Für den Zustand der CDU lässt das tief blicken. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 29.09.2026 China Xi liest Goethe, Merz liest Kriegsszenarien: Was deutsche Politiker vor ihrer China-Reise lesen Vom Staunen über die chinesische Kultur bis zur Angst vor dem großen Krieg: Die Lektüre deutscher Politiker erzählt, wie Deutschland auf China blickt. Unsere Serie „China verstehen“. Von Jonas Prien 28.09.2026 Olympia München schlägt Rhein-Ruhr: Das ist Deutschlands Olympia-Bewerberstadt Der DOSB hat entschieden: München wird deutsche Olympia-Bewerberstadt, die Segelwettbewerbe sollen vor Kiel stattfinden. Köln-Rhein-Ruhr und Rostock-Warnemünde scheiterten mit ihrer gemeinsamen Bewerbung. Von Stephanie Lehner 26.09.2026 China Dritter Anlauf, letzte Chance: Was Deutschland über China wissen muss Wadephul verprellt Peking, Merz lässt sich vorführen und ob Steinmeier wie geplant nach China reist, ist angesichts der Kanzlerkrise offen. Hier lesen Sie, was deutsche Politiker über China wissen müssen. Von Nicolas Butylin 23.09.2026 Vatikan Sachsens Ministerpräsident spricht mit dem Papst über KI: „Finger in die Wunde gelegt“ Michael Kretschmer erfuhr eine besondere Ehre: Als erstes deutsches Landesoberhaupt bekam er eine Privataudienz bei Leo XIV. Dabei ging es auch um einen möglichen Deutschlandbesuch. Von Claudia Lord 23.09.2026 Kommentar Nationalstolz nicht den „Falschen“ überlassen: Jürgen Klopp und Göring-Eckhardt plötzlich ein Team Ist der Bundestrainer der bessere Bundespräsident oder betreibt er eine unnötige Politisierung? Eines zeigt er auf jeden Fall: die Schwäche der Berufspolitiker. Von Boban Dukic 18.09.2026 Staatsbesuch 40-Milliarden-Versprechen der Emirate: Was vom Staatsbesuch in Deutschland bleibt Der Staatsbesuch des VAE-Präsidenten zeigt: Deutschland sucht Kapital, Energie und neue Partner am Golf – droht eine neue Abhängigkeit? Von Urs Unkauf 15.09.2026 Großputz Staatsbesuch in Berlin: Wie Berlin für den Emirate-Scheich sein Elend wegräumt Wenn ein Staatsgast kommt, tut Berlin für zwei Tage so, als würde es funktionieren. Zelte weg, Gehweg gekehrt, Brücken gesperrt. Am Freitag ist der Gast weg. Eine Betrachtung. Von Matthias Zachel 10.09.2026 Kommentar Kot am Hauptbahnhof bei Steinmeiers Amtssitz: Paradebeispiel für eine dysfunktionale Stadt Kot am Hauptbahnhof, Kippen bis zur Standarte des Bundespräsidenten: Berlins Dreck ist der Beweis, dass diese Stadt zu wenig von sich erwartet. Ein Plädoyer für höhere Ansprüche. Von Anne-Kattrin Palmer 08.09.2026 Kommentar Steinmeiers Migrations-Folklore am Spreebogen – am Ende stört ein Landrat Der Bundespräsident feiert die vielfältige Republik an seinem neuen Amtssitz. Ein Landrat aus Sachsen-Anhalt erinnert daran, wie dort in zwei Wochen fast die Hälfte wählen wird. Von Boban Dukic 26.08.2026 Regierungsviertel Nur drei Jahre Bauzeit, 382 Module: Wie Steinmeiers neuer Amtssitz Berlin vorführt Mitten in Berlin ist binnen kurzer Zeit ein hoch gesicherter Amtssitz entstanden. Andere Bauten dauern dagegen Jahre. Wie konnte das so schnell gehen? Von Anne-Kattrin Palmer 21.08.2026 Steuergelder 1,5 Milliarden Euro: Was Berlins Regierungsbauten die Steuerzahler wirklich kosten Kanzleramt, Schloss Bellevue, Auswärtiges Amt: Die Bundesregierung baut in Berlin für Milliarden. Eine Analyse der Kosten, die zeigt, wie aus Hunderten Millionen Milliarden werden. Von Anne-Kattrin Palmer 10.08.2026 Regierungsamt Kabinettsumbildung: Bilger, Linnemann und Warken erhalten Ministerurkunden von Steinmeier Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat drei CDU-Politiker in neue Regierungsämter berufen. Er überreichte in Berlin die entsprechenden Urkunden. Von Mario Jacob 29.07.2026 Bundeskabinett Sven Schulze schlägt Silke Renk-Lange als neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt vor Wer wird neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat dafür nun eine prominente Kandidatin aus dem Land vorgeschlagen. Von Mario Jacob 28.07.2026 Reaktionen auf Terrorschlag Reaktionen auf CSD-Anschlag: Von „tief betroffen“ bis zur Forderung nach „Ende des Kuschelkurses“ Eine Tote, viele Verletzte und ein flüchtiger Täter. Wie Merz, Wegner, die AfD und die queere Community zwischen Trauer, Aufklärungsforderungen und scharfer Kritik reagieren. Von Luise Evers 26.07.2026 München Zehn Jahre nach OEZ-Anschlag: Steinmeier mahnt konsequenten Kampf gegen Rassismus Neun Tote, ein rassistisches Motiv – erst spät anerkannt: Beim Gedenken an den OEZ-Anschlag in München fordert Steinmeier Konsequenzen, Angehörige einen Untersuchungsausschuss. Von Stephanie Lehner 22.07.2026 Energie Alijew macht Deutschland ein Energie-Angebot: „Wir können mehr Gas liefern“ Deutschland und Aserbaidschan vertiefen ihre Partnerschaft. Präsident Alijew stellt höhere Gas- und Öllieferungen in Aussicht – knüpft diese aber an klare Bedingungen. Von Nicolas Butylin 21.07.2026 Gedenktag „Der Staat hat versagt“ – Ministerpräsident Schnieder entschuldigt sich für Ahrtal-Flut Fünf Jahre nach der Ahrtal-Katastrophe entschuldigt sich Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Gordon Schnieder für das Staatsversagen. Bundespräsident Steinmeier legte einen Kranz nieder. Von Maximilian Eichgrün 14.07.2026 Kommentar Steinmeier interpretiert das Präsidentenamt neu – aber wer gibt ihm das Recht dazu? Der Bundespräsident zelebriert die eigene Unfehlbarkeit im ZDF-Interview. Dabei befeuert er mit ausgrenzender Rhetorik genau jene Spaltung, die er eigentlich überwinden will. Mal wieder. Von Boban Dukic 13.07.2026 Sommerinterview Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Steinmeier sieht sich als Wächter der Demokratie In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen deutlich vorn. Das Staatsoberhaupt zeigt sich dennoch zuversichtlich für die Parteien der Mitte. Von Stephanie Lehner 12.07.2026 Zentralasien Tadschikistans Botschafter im Interview: „Unsere Außenpolitik ist eine Politik der offenen Türen“ Tadschikistan wächst, verfügt über strategische Rohstoffe und enormes Wasserkraftpotenzial. Im Interview erklärt Botschafter Sattorov, warum man sich zwischen den Großmächten nicht festlegen will. Von Alexander Dergay 11.07.2026 Zentralasien Der neue asiatische Tiger: Usbekistans Weg vom Randgebiet zum neuen Wirtschaftszentrum Die historische Seidenstraße erlebt ihr Comeback. Zentralasien gewinnt strategisch an Bedeutung und Usbekistan entwickelt sich zum wirtschaftlichen Schwergewicht der Region. Von Ben Aris 21.06.2026 Zentralasien Steinmeier in Usbekistan: Investitionsforum lockt globale Wirtschaftselite nach Taschkent Usbekistan will sich als wirtschaftliche Drehscheibe Zentralasiens etablieren. Zum größten Investmentforum seiner Geschichte reist auch der Bundespräsident ins Land. Von Nicolas Butylin 17.06.2026 Ausstellung Schloss Bellevue im Ausnahmezustand für die nächsten Tage: Hilfe, die Künstler kommen! Der Sitz des Bundespräsidenten wird für zwei Wochen zur Pop-up-Galerie, in der die Kunst dem Staat auch die Leviten liest. Dafür gibt es sogar ein „Büro der offenen Sache“. Von Ingeborg Ruthe 11.06.2026 Amtssitzsanierung Steinmeier verlässt Schloss Bellevue: „Eigentlich hasse ich Umzüge“ Schloss Bellevue wird bald nicht mehr der Amtssitz von Bundespräsident Steinmeier sein. In ein paar Wochen muss er mit seinen Mitarbeitern das Berliner Domizil verlassen. Von Mario Jacob 08.06.2026 Sommerspiele Olympia 2036 in Deutschland? Steinmeier macht überraschende Kehrtwende Drei deutsche Städte buhlen um den Zuschlag des DOSB im September. Auch das umstrittene Jahr 2036 ist für den Bundespräsidenten nun kein Tabu mehr. Von Stephanie Lehner 07.06.2026 Bundespräsident Steinmeiers Doppelmoral: „Sich um die Demokratie zu kümmern, das ist unser aller Angelegenheit“ Beim Hambacher Freiheitspreis gibt sich der Bundespräsident als Hüter von Freiheit und Rechtsstaat. Die Glaubwürdigkeit dafür fehlt ihm. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 02.06.2026 Erinnerungspolitik Die QR-Querfront: Warum Grüne und die Brandenburger AfD plötzlich am 8. Mai rütteln AfD und Grüne attackieren den 8. Mai. Die einen sprechen von „Niederlage“, die anderen fordern „Einordnung“ der Ehrenmale. Was steckt dahinter? Von Harald Neuber 26.05.2026 Wehrdienst Steinmeier zweifelt am freiwilligen Wehrdienst der Bundeswehr Der Bundespräsident hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht für möglich. Zugleich wirbt er für eine allgemeine Pflichtzeit von bis zu einem Jahr. Von Stephanie Lehner 22.05.2026 Kolumne Niedergang der Bundesbank: Wieso die Hüterin der D-Mark heute Verluste schreibt Die Deutsche Bundesbank korrigierte einst Kanzler. Heute schreibt sie 27,8 Milliarden Euro Bilanzverlust und lässt sich von Laien leiten. Von Marcel Luthe 18.05.2026 Pop-up-Galerie Schloss Bellevue öffnet vor Sanierung für Kunstausstellung – kostenlose Tickets ab Montag Die Akademie der Künste nutzt das Schloss Bellevue vor dem Umbau für ein ungewöhnliches Kunstprojekt – eine öffentlich zugängliche Pop-up-Galerie. Von Katrin Bischoff 17.05.2026 Demokratie Die pädagogische Republik Deutschland: Der moderne Untertan kniet nicht, er nickt Die Bundesrepublik leidet an einem Mangel an demokratischer Zumutung. Über ein Land, das seine Bürger im Namen der Freiheit vor der Freiheit schützt. Von Thomas Fasbender, Alexander Dergay 16.05.2026 Verhandlungen Nach Schröder: Wer kommt als Vermittler zwischen Russland und Ukraine wirklich infrage? Putin schlug Schröder vor, Europa lehnte ab. Doch wer könnte zwischen Kiew und Moskau wirklich vermitteln? Und muss es überhaupt ein Europäer sein? Von Luise Evers 13.05.2026 Sicherheitspolitik Diplomatie als Staatskunst: „Eines ist sie sicher nicht – Appeasement und Unterwerfung“ Verhandeln oder aufrüsten – oder beides? Rolf Nikel und die Außenpolitiker von SPD, Union und Grünen diskutieren über Deutschlands Rolle in einer gefährlicheren Welt. Von Boban Dukic 08.05.2026 Syrien Familie der in Syrien verschleppten Journalistin Michelmann fordert Hilfe von Merz Seit drei Monaten sitzt die Kölnerin in Haft. Ihre Angehörigen werfen Berlin leere Worte vor. Von Stephanie Lehner 27.04.2026 Ehrenamt Der Seelentröster der Nation: Steinmeiers Ehrenamtsshow im Schloss Bellevue Ein „Ehrentag“ soll den Geburtstag des Grundgesetzes mit Bürger-Engagement beleben. Hinter dem Promi-Glanz in Schloss Bellevue steht die Frage nach Zeit im Alltag. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 23.04.2026 Stilkritik Bundespresseball 2026: Deutsche Politik und Glamour, kann das gutgehen? Auf dem 73. Bundespresseball traf sich die Politik mit den Medien, um die Pressefreiheit zu feiern. Auch modisch ging es hoch her - unsere Tops und Flops lesen Sie hier. Von Barbara Russ, Isabell Gielisch, Maxima Tribull 21.04.2026 Ortszeit Frank-Walter Steinmeier in Stralsund: Was bringt inszenierte Bürgernähe in Zeiten wie diesen? Seine „Bürgernähe-Tour“ geht immer dorthin, wo es brodelt und gärt. Diesmal war es Mecklenburg-Vorpommern, im September stehen hier Wahlen an. Ein Kommentar. Von Judka Strittmatter 17.04.2026 Iran-Krieg Für Zugang zu Trump opfert Rutte seine Würde – und die Nato gleich mit Nato-Generalsekretär Rutte lobt US-Präsident Trump für dessen Vorgehen im Iran. Unser Autor zollt dem Niederländer Respekt für seine grenzenlose Selbstentwürdigung. Von André Mielke 16.04.2026 Köpenick Er spielte den „Massenmörder“: Was Mario Adorf mit Köpenick verbindet Wie die Menschen in einer kleinen Straße in Wendenschloss den Auftritt eines großen Mannes erlebten. Zurück bleibt ein Stolperstein für einen „Massenmörder“, den es nie gab. Von Katrin Bischoff 10.04.2026 Israel-Politik Völkerrechtspuristen gegen Realpolitiker: Steinmeiers Iran-Äußerung spaltet Berlin Der Bundespräsident spricht von Völkerrechtsbruch im Krieg gegen Iran, die Bundesregierung distanziert sich und laviert. Eine Analyse. Von Klaus Bachmann 07.04.2026 Syrien Berlin begrüßt Syriens Präsidenten: Deutsche Journalistin ist in seinem Land spurlos verschwunden Eva Michelmann wurde in Rakka von Truppen der syrischen Übergangsregierung festgenommen – seitdem fehlt jedes Lebenszeichen. Der Präsident war in Berlin, aber ohne Antworten. Von Luise Evers 31.03.2026 Iran-Krieg Steinmeier sagt „völkerrechtswidrig“ – und plötzlich soll er schweigen Der Bundespräsident nennt den Iran-Krieg völkerrechtswidrig. Kritiker fordern, dass er sich nicht äußert. Welche Wahrheiten dürfen ausgesprochen werden? Von Harald Neuber 30.03.2026 Al-Scharaa Staatsbesuch in Berlin: Syrer feiern ihren Präsidenten mit „Allahu-Akbar!“-Rufen Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird von Steinmeier und Merz empfangen. Auf Demonstrationen wird er bejubelt. Von Andreas Kopietz, Paul Zinken 30.03.2026 Verfassungsrecht Schattenminister von Bellevue: War Steinmeiers Egotrip verfassungskonform? Die jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten zum Iran-Krieg werfen Fragen auf, ob eine verfassungsrechtliche Kompetenzüberschreitung vorliegt. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 29.03.2026 Konflikt Trump attackiert Deutschland nach Kritik am Iran-Krieg Nach ungewöhnlich scharfer Kritik aus Berlin am Iran-Krieg verschärft sich der Ton zwischen den USA und Deutschland. US-Präsident Donald Trump reagiert mit einem direkten Angriff. Von Alexander Schmalz 26.03.2026 Wasserkrise „Wenn Sie nicht kommen, kommen andere“: Zentralasien rüstet sich für Krieg ums Wasser Kasachstan mahnt: Wasserversorgung ist mehr als Geschäft – es geht um Stabilität und geopolitischen Einfluss. Berlin und Brüssel sollen Worten endlich Taten folgen lassen. Von Alexander Dergay 26.03.2026 Debanking Russland „Hochrisikoland“? Sparkasse kündigt Konto eines Moskau-Korrespondenten Ein deutscher Journalist berichtet seit Jahrzehnten aus Moskau. Jetzt hat ihm seine Hausbank das Konto gekündigt. Bankrecht oder Zensur? Von Johannes Schirrmeister 24.03.2026 Rechtsextremismus Sebnitz, Hakenkreuz und Correctiv: Wie Räuberpistolen das Demo-Volk auf die Straße treiben Ein Gericht hat die staatlich finanzierte Organisation Correctiv gestoppt. Eine Einordnung der „Nazi“-Enten und der daraus folgenden Massendemos von Sebnitz über Potsdam bis Berlin. Von Andreas Kopietz 23.03.2026 Freihandel „Die EU-Zölle sind unverschämt“: Malediven-Präsident fordert im Interview Kurswechsel Mohamed Muizzu fordert niedrigere EU-Zölle auf Fisch sowie eine engere Partnerschaft mit Deutschland in den Bereichen Sicherheit und Energie. Ein Interview. Von Raphael Schmeller, Nicolas Butylin 02.03.2026 Identitätspolitik Wahl des Bundespräsidenten: Warum nicht mal keine Frau? In einem Jahr wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchte wabern, dass es diesmal mit Sicherheit eine Frau werde. Aber warum geht es nicht nach Qualifikation? Von Katja Hoyer 01.03.2026 Nahost Zwischen Anspruch und Begrenzung - Deutschlands und Europas Iran-Politik vor der Eskalation Vom Atomabkommen bis zum Snapback: Warum Deutschlands Iran-Politik seit 2015 an Wirkung verlor – und Merz nur reagieren kann. Von Harald Melzer 01.03.2026 Bundespräsident Termin für Bundespräsidentenwahl steht fest: Autorin Juli Zeh bringt ihren Namen ins Spiel Vom Roman ins Schloss Bellevue? Mit dem festgelegten Wahltermin beginnt in Berlin das Ringen um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Eine Autorin könnte sich zur Wahl stellen. Von Jana Hermann 27.02.2026 Atkanzler Olympische Spiele 2036 in Deutschland? Schröder widerspricht Steinmeier Der Bundespräsident ist gegen „historisch problematische“ spiele in Deutschland in zehn Jahren. Altkanzler Schröder sieht dies anders. Von Eva Maria Braungart 19.02.2026 Gerüchte Neuer Job für die Altkanzlerin? Angela Merkel dementiert Bericht Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Berichte über die Kandidatur für ein neues Amt zurückgewiesen. Wer das Gerücht streute, bleibt unklar. Von Kai Kleinwächter 12.02.2026 Wettlauf um Rohstoffe Außenminister Wadephul empfängt fünf zentralasiatische Außenminister in Berlin Fünf „Stans“ in Berlin: Deutschland wirbt um Rohstoffe, die Region um Investitionen. Doch China und die Türkei sind voraus und setzen auf Angebote statt Drohungen. Von Alexander Dergay 11.02.2026 Politik Ahmed al-Scharaa kommt nach Berlin: Kurdische Gemeinde stellt Strafanzeige und ruft zu Protest auf Eine Strafanzeige der Kurdischen Gemeinde gegen den syrischen Übergangspräsidenten bleibt folgenlos. Der Generalbundesanwalt lehnt die Aufnahme von Ermittlungen ab. Von Mario Jacob 18.01.2026 Politik Ilse Aigner und Karin Prien im Fokus: Kommt 2027 erstmals eine Bundespräsidentin? Die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt für Bewegung in der Bundespolitik. Mehrere Spitzenpolitikerinnen werden als Kandidatinnen gehandelt. Von Mario Jacob 12.01.2026 Kolumne Fest der Westalgie: Adenauers Geburtstag und die Sehnsucht nach einem Gestern, das es so nie gab So nachvollziehbar Sehnsucht nach dem alten Westen menschlich sein mag: Sie entfernt von den Komplexitäten der historischen Wirklichkeit, schreibt unsere Kolumnistin. Von Katja Hoyer 12.01.2026 Neujahrsempfang Wenn Steinmeier erst Trump angreifen und dann Small Talk machen kann, ist er in seinem Element Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 11.01.2026 Blackout in Berlin Wegner spielt Tennis: Auch diese Politiker verhielten sich in Krisen instinktlos Dass Politiker in Krisen- und Katastrophenfällen Takt und Instinkt vermissen lassen und den Ernst der Lage nicht erkennen, kommt immer wieder vor. Wer hat es besser gemacht? Von Anne Vorbringer 09.01.2026 Politische Prioritäten Friedrich Merz schweigt, während Zehntausende ohne Strom auskommen müssen Betroffene Berliner frieren, der Bundeskanzler schweigt. Warum politische Führung mehr ist als Zuständigkeit. Ein Kommentar. Von Jana Hermann 07.01.2026 Bundeskanzler Merz’ Neujahrsansprache und ein bisschen Homöopathie für ein krankes Land: Wie lange denn noch, Herr Bundeskanzler? In seiner Botschaft zum Jahreswechsel wirbt Friedrich Merz für Geduld und mahnt vor Schwarzmalerei. Wir mahnen vor Schönmalerei. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 01.01.2026 Frank-Walter Steinmeier Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten – Deutschland braucht weder diesen Mann noch dieses Amt Bundespräsident Steinmeiers Weihnachtsansprache 2025 wirkt wie aus der Zeit gefallen – pastoral und einlullend, vorbei an den Problemen des Landes und den Sorgen seiner Bürger. Ein Kommentar. Von Marcus Weingärtner 27.12.2025 Anti-TV-Tipp Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Oh, du Phrasige! Alle Jahre wieder das gleiche Ritual: Frank-Walter Steinmeier bemüht sich um besinnliche Worte, zündet aber nur ein leeres Floskelfeuerwerk. Eine Empfehlung, den Fernseher ausgeschaltet zu lassen. Von Boban Dukic 25.12.2025 Berlin im Mittelpunkt Ukraine-Gespräche: Berlin bietet Bühne für Diplomatie – doch die Entscheidungen fallen anderswo Erstmals seit Jahren wird in Berlin wieder ernsthaft über ein Ende des Ukraine-Krieges gesprochen. Doch Deutschland ist vor allem Gastgeber. Der Tag im Überblick. Von Nicolas Butylin 15.12.2025 Chanukka in Berlin Chanukka in Berlin: Als der Rabbi über seinen erschossenen Freund in Sydney spricht, bricht ihm die Stimme Dem Terror am Bondi Beach zum Trotz entzündet Berlin das Chanukka-Licht mit Publikum. Auch der Bundespräsident erscheint. Ansonsten aber sind keine Politiker vor Ort. Von Harald Neuber, Moritz Eichhorn 14.12.2025 Zentralasien „Kein einziger deutscher Journalist vor Ort“: Experten prangern Medienlücke in Zentralasien an Der 45. Berliner Eurasische Klub diskutiert die Rolle der Medien in den deutsch-zentralasiatischen Beziehungen. Kritik gab es für das Fehlen deutscher Reporter vor Ort. Von Alexander Dergay 04.12.2025 Open Source Berlin sendet endlich wieder Signale: Was ein Moment am Pariser Platz über Freiheit erzählt Ein Menschenrechtsanwalt aus Uganda, ein unerwarteter Protest und ein Augenblick, in dem Berlin zeigt, was Demokratie aushält. Von Konrad Hirsch 27.11.2025 Deutsche Zeitgeschichte Merz in Ankara: Wissen er und Wadephul, dass Deutschland nie türkische Gastarbeiter anwerben wollte? Akten des Auswärtigen Amts zeigen, Bonn wollte keine Gastarbeiter und holte sie nur auf Druck der Entsendeländer und der USA. Es ging um Geld und den Kampf gegen den Kommunismus. Von Maritta Adam-Tkalec 29.10.2025 Papst Bewegende Stimmung und viele Tränen: So war die Trauerfeier von Papst Franziskus in Rom Am Samstag wurde Papst Franziskus in Rom beigesetzt. Hunderttausende Menschen sind nach Rom gekommen, um ihren Papst zu verabschieden. Darunter auch Trump, Selenskyj und Olaf Scholz. Von Kevin Gensheimer aus Rom 10.10.2025 Gedenken Berliner Senat: Kriegs-Gedenken ohne internationale Gäste Um Vertreter von Russland und Belarus nicht ausladen zu müssen, verzichtet der Senat komplett auf internationale Gäste. Von Carola Tunk, Elmar Schütze 28.08.2025 Politik Scholz sagte Auslandsreisen ab, versucht Chaos zu stoppen Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Reise zum Klimagipfel in Baku abgesagt. In Berlin muss die Regierung irgendwie funktionieren. Von BLZ 25.08.2025 Ampel-Aus Die Nacht der Entscheidung: Wie Kanzler Scholz FDP-Chef Lindner die Show stahl FDP-Chef Christian Linder wollte die Ampelkoalition selbst mit einem großen, inszenierten Knall verlassen. Doch er hat sich verzockt. Von Anne-Kattrin Palmer 25.08.2025 Der Fall Diogo Wie aus einem tragischen Unfall ein brutaler Neonazi-Mord wurde Als der junge Mosambikaner Manuel Diogo bei einer Zugfahrt in Brandenburg stirbt, ist es für die DDR-Behörden ein Unfall. Ein westdeutscher Historiker behauptet 30 Jahre später, es war ein rassistisches Verbrechen. Was ist 1986 wirklich geschehen? Von Anja Reich und Jenni Roth 30.06.2025 Geheimdienste Merz tauscht BND-Chef aus: Wer ist Deutschlands neuer Chef-Spion? Der deutsche Botschafter in der Ukraine soll den BND aus der Krise führen. Doch kann ein „Freund des Angriffsspiels“ den Auslandsgeheimdienst wirklich modernisieren? Von Nicolas Butylin 13.06.2025 Staatsbesuch 2400 Polizisten im Einsatz in Berlin: So lief der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj ab Der am meisten gefährdete Politiker besucht am Mittwoch Berlin und trifft Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Innenstadt gleicht deshalb einem Heerlager. Von Nicolas Butylin, Andreas Kopietz 30.05.2025 Staatsbesuch Selenskyj in Berlin: Merz sagt Waffenhilfe zu – Kreml spricht von Kriegstreiberei Bei seinem Besuch in Berlin erhält Selenskyj Unterstützung für weitreichende Waffensysteme – ohne Beschränkungen. Russland reagiert empört und wirft Merz vor, den Krieg zu verlängern. Von Sophie Barkey und Alexander Schmalz 28.05.2025 Trauer Gepanzerte Limousinen, viel Polizei: Margot Friedländer beigesetzt – drei Kanzler unter den Gästen Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer wurde in Berlin beigesetzt. Hochrangige Gäste kamen ihr zu Ehren. Es galt die höchste Sicherheitsstufe. Von Anika Schlünz/Carola Tunk/Elmar Schütze 17.05.2025 Israel Israel: Trump wendet sich von Netanjahu ab – warum setzt Merz Baerbocks Kurs fort? Trump distanziert sich von Netanjahu – die Rückendeckung für Israels Gazakrieg bröckelt. Jetzt muss auch Deutschland einen Kurswechsel vollziehen. Ein Kommentar. Von Raphael Schmeller 13.05.2025 Außenpolitik Israels Staatspräsident Itzchak Herzog in Berlin: Hier sind Staus möglich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt heute den israelischen Staatspräsidenten Herzog in Berlin. Straßen und Spree sind abgesperrt. Von dpa/chg 12.05.2025 Berlin „Eine der stärksten Stimmen unserer Zeit“: Die Reaktionen zum Tod von Margot Friedländer Nach dem Tod der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer zeigen sich Spitzenpolitiker tief bewegt. Sie sind sich einig, dass die Berlinerin eine große Lücke hinterlässt. 09.05.2025 Zweiter Weltkrieg Margot Friedländer ist tot: Trauer um Berliner Holocaust-Überlebende Sie entkam dem KZ, flüchtete aus Deutschland und kehrte dann doch in ihre Heimatstadt Berlin zurück. Nun ist Margot Friedländer im Alter von 103 Jahren gestorben. Von chg/dpa/AFP 09.05.2025 Geschichte Kriegsgedenken: Steinmeier kritisiert „Geschichtslügen“ des Kremls Am Donnerstag gedenkt der Bundestag dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Bundespräsident würdigt in seiner Rede die Leistungen der Soldaten der Roten Armee und kritisiert Putin. Von AFP/Eva Maria Braungart 08.05.2025 Bundespolitik Kanzlerwahl und Vereidigung der neuen Regierung: Alle Entwicklungen von heute An diesem Dienstag ist Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. 630 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. Von Maximilian Beer/Eva Maria Braungart/Christian Gehrke/Josephin Hartwig/Anne-Kattrin Palmer/Len Sander/Elmar Schütze/maw 06.05.2025 Diplomatie Nach Ukraine-Friedensplan: Trump, Selenskyj, Macron fahren zur Papst-Beerdigung – nur Merz nicht Merz will nicht zur Beerdigung von Papst Franziskus reisen. Und das, obwohl Trump soeben einen Ukraine-„Friedensplan“ vorgestellt hat und viele Staatenlenker vor Ort sein werden. Von BLZ 25.04.2025 Papst Franziskus Reaktionen auf den Tod des Papstes: „Die Welt verliert ein leuchtendes Zeichen der Hoffnung“ Papst Franziskus ist im Alter von 88 Jahren am Ostermontag gestorben. Politiker und Kirchenvertreter bringen ihre Trauer zum Ausdruck. Von BLZ/AFP/DPA/ Katharina Heflik 21.04.2025 CDU und SPD Bundespräsident: CDU und SPD wollen erstmals eine Frau als Staatsoberhaupt 2027 steht die nächste Bundespräsidenten-Wahl an. Nach Ansicht der zukünftigen Regierung soll erstmals eine Frau das Amt übernehmen. Von Katharina Heflik/AFP 21.04.2025 Diplomatie Steinmeier verärgert Aserbaidschan mit Social-Media-Post: Deutscher Botschafter einbestellt Ein Beitrag im Social-Media-Account des Bundespräsidenten löst Unmut in Aserbaidschan aus. Was ist der Grund? Von sba 01.04.2025 Kommentar Grüne wollen Wehrpflicht als „Freiheitsdienst“: Kommt bald das Coole-Panzer-Gesetz? Die bayerischen Grünen bringen einen „Freiheitsdienst“ ins Spiel – einen verpflichtenden. Der Vorschlag lenkt von den entscheidenden Fragen ab. Ein Kommentar. Von Kevin Gensheimer 01.04.2025 Südkaukasus Bundespräsident Steinmeier im Südkaukasus: Offene Arme für Besucher aus Berlin Im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt können deutsche Politik und Diplomatie konstruktiv wirken – wenn sie sich mit kluger Neutralität Respekt verdienen. Von Thomas Fasbender 31.03.2025 Finanzen Steinmeier winkt Lockerung der Schuldenbremse und historisches Finanzpaket durch Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur nimmt die letzte Hürde. Nach Beschluss von Bundestag und Bundesrat unterzeichnet die Steinmeier die Gesetzesänderung Von dpa/BLZ 22.03.2025 Terrorismus Fünf Jahre Anschlag von Hanau: So wird der Opfer in Berlin gedacht Bei dem rassistischen Anschlag tötete ein Mann neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Berlin gedenkt an mehreren Orten der Opfer. Von AFP/Eva Maria Braungart 19.02.2025 Geopolitik „Unsere liberale Welt ist bedroht“: Auftritt von J.D. Vance löst Empörung in der deutschen Politik aus Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß. Von Alexander Schmalz 14.02.2025 Analyse Grüne und AfD sind einander sehr ähnlich – auch wenn sie das nicht hören wollen Ob CDU oder Grüne, AfD oder SPD: Mit Ausländern haben alle Parteien ihre Probleme. Daher sind die verschiedensten Koalitionen möglich. Eine Analyse. Von Ingar Solty 10.02.2025 Politiklandschaft Ex-Bundespräsident Horst Köhler ist tot Nach seiner Wahl 2004 entwickelte er sich rasch zum beliebten Bundespräsidenten– und zu einem unbequemen. Nun ist er verstorben. Von dpa/BLZ 01.02.2025 Meinung Kommentar: Der Wille zum Machterhalt ist in der SPD größer als der Widerstand bei der Migration Hat sich Friedrich Merz in der Migrationsfrage verzockt? Verhindert das Zustrombegrenzungsgesetz nach der Wahl eine Koalition? Nein, denn der CDU-Vorsitzende kann sich auf die SPD verlassen. Von Daniel Cremer 30.01.2025 Elon Musk Steinmeier kritisiert Elon Musk zum Holocaust-Gedenktag: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“ X-Chef Elon Musk glaubt, dass die Deutschen sich zu sehr mit ihrer Vergangenheit und ihrer Schuld beschäftigen. Dafür wird er nicht nur von Bundespräsident Steinmeier kritisiert. Von Paul Hoffmann/dpa 27.01.2025 Kommentar Trumps zweite Amtszeit ist die richtige Medizin für Deutschlands Überheblichkeit Die größte Angst der Deutschen ist, dass Trumps Radikalreformen funktionieren. Was passiert dann? Das muss sich vor allem die CDU jetzt fragen. Ein Kommentar. Von Moritz Eichhorn 22.01.2025 SPD „Dümmlichkeit“: SPD-Genosse attackiert Sawsan Chebli Chebli war einst Mitarbeiterin unter der SPD-Größe Steinmeier. Derzeit fällt sie vor allem durch Statements auf Instagram auf. Von BLZ/Carola Tunk 20.01.2025 Weihnachtsmarkt-Anschlag Aktionswoche gegen rechte Attacken nach Anschlag in Magdeburg Hetzjagden und Angriffe auf Menschen mit Migrationsgeschichte: Nach dem Anschlag in Magdeburg beginnt in der Stadt eine Aktionswoche, auch gegen rechte Instrumentalisierung der Todesfahrt. Von Jannik Läkamp 18.01.2025 Correctiv Exklusiv: Scholz, Faeser und „Tagesschau“ wollen sich für Verbreitung von Correctiv-Falschaussagen nicht entschuldigen Obwohl der Kern des Correctiv-Berichts nun auch von der Zeit widerlegt wurde, beharren die Staatsspitzen auf ihren Aussagen von vor einem Jahr. Kommen jetzt Schadenersatzklagen? Von Anne-Kattrin Palmer 11.01.2025 Internet Petition gegen Elon Musk: Homepage von Robert Habeck in der Kritik Der Spitzenkandidat der Grünen Robert Habeck startete eine Petition gegen US-Milliardär Elon Musk. Doch verstößt diese Aktion gegen deutsches Recht? Von chg 07.01.2025 Bundestagswahl FDP-Chef Lindner kritisiert Elon Musk: „Kein Patriot darf darauf hereinfallen“ In seiner Ansprache am Dreikönigstag ging Christian Lindner mit dem X-Chef hart ins Gericht. Dabei wollte er noch vor kurzem „mehr Musk wagen“. Von Paul Hoffmann/dpa 06.01.2025 Bürgerrechte Regierungen ohne Volk: Demokratien in der Krise Die Parteien in den westlichen Demokratien vertreten nicht mehr in erster Linie die Interessen der Wähler. Das hat fatale Folgen. Von Michael Maier 05.01.2025 Politiklandschaft Roth stellt sich nach Musk-Attacke vor Steinmeier: „Wer ihn verunglimpft, verunglimpft Deutschland“ Der Streit zwischen X-Chef Elon Musk und der deutschen Politik geht in die nächste Runde. Nun mischt sich Claudia Roth ein. Von Paul Hoffmann 03.01.2025 Elon Musk Musk beleidigt Steinmeier: „Antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn“ Der Streit zwischen deutschen Amtsträgern und Elon Musk geht weiter. Jetzt nahm sich der 53-Jährige den Bundespräsidenten vor. Von Paul Hoffmann 31.12.2024 Bundestagswahl 2025 Steinmeier löst Bundestag auf: Was jetzt bis zur Wahl am 23. Februar passiert Deutschland wählt am 23. Februar einen neuen Bundestag. Das steht jetzt endgültig fest. Was bis dahin noch passiert. Von Paul Hoffmann 27.12.2024 Politik Steinmeier widerspricht Scholz: Gehören AfD-Posts von Elon Musk doch nicht zur Meinungsfreiheit? Darf Elon Musk auf X zur Wahl der AfD aufrufen, oder nicht? Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sind nicht einer Meinung. Von Paul Hoffmann 27.12.2024 Bundestagswahl 2025 Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf – Neuwahlen am 23. Februar Frank-Walter Steinmeier macht den Weg frei für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 – und fordert im Wahlkampf einen „Wettstreit mit Respekt und mit Anstand“. Von Paul Hoffmann 27.12.2024 Bundespolitik Wahlen 2025: Steinmeier entscheidet heute über Auflösung des Bundestags Scholz verlor die Vertrauensfragen und bat Präsident Steinmeier, den Bundestag aufzulösen. Steinmeier verkündet nun seine Entscheidung, damit es Neuwahlen gibt. Von AFP/BLZ 27.12.2024 Politik Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten Der Kanzler hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will eine Neuwahl. Das entscheidet aber der Bundespräsident. Jetzt gibt es ein Datum, wann dieser seine Entscheidung verkünden wird. Von dpa/BLZ 20.12.2024 Politik Olaf Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag: Weg für Neuwahlen frei Bundeskanzler Olaf Scholz stellte am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Das Votum fiel klar aus. Von Christian Gehrke/Eva Maria Braungart 16.12.2024 Politik Vertrauensfrage heute im Bundestag: Abstimmung läuft – Livestream Heute entscheidet sich, ob die Menschen in Deutschland am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen. Seit 13 Uhr läuft die Sitzung, die Sie im Livestream verfolgen können. Von chg/Anne-Kattrin Palmer/BLZ 16.12.2024 Neuwahlen Olaf Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage: Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten Am Montag stellt Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist der entscheidende Schritt hin zu Neuwahlen. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. Von Paul Hoffmann 13.12.2024 Politik Scholz reicht Antrag auf Vertrauensfrage ein: Grüne wollen sich enthalten Der Bundeskanzler hat einen Antrag auf die Vertrauensfrage eingereicht. Die Neuwahlen am 23. Februar rücken damit näher. Von Paul Hoffmann/dpa 11.12.2024 Paris Feierliche Wiedereröffnung von Notre Dame: Trump und Selenskyj treffen in Paris aufeinander Großer Tag für Emmanuel Macron: Die Eröffnungsfeier der 2019 abgebrannten Pariser Kathedrale bringt vielleicht eine Verhandlungslösung in der Ukraine voran. Von AFP/fasb 09.12.2024 Berlin Berlin: Bundespräsident zeichnet Gewinner des Deutschen Zukunftspreises aus In Berlin zeichnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Preisträger des Deutschen Zukunftspreises aus. Um welches Projekt es ging. Von BLZ 28.11.2024 Ampel-Aus Vertrauensfrage: SPD-Abgeordneter erwägt Enthaltung, um AfD-Taktik zu kontern Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Ein SPD-Politiker sieht das Risiko, dass die AfD für den Kanzler stimmen könnte. Von dpa/BLZ 16.11.2024 Musik Zum Ampel-Aus: Marco Buschmann veröffentlicht Song „Gehen um zu stehen“ Ex-Justizminister Marco Buschmann veröffentlicht auf Soundcloud eine Hymne zum Ende der Ampelkoalition. Was sagt uns das Lied über das Seelenleben des FDP-Politikers? Von Kevin Gensheimer 13.11.2024 Politik Nach Ampel-Aus: Steinmeier gibt grünes Licht für Neuwahl-Zeitplan Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Februar-Termin für die Neuwahl des Bundestags gebilligt. Wie es nun weitergeht. Von AFP/BLZ 12.11.2024 Bundespolitik Die Termine für Neuwahl und Vertrauensfrage: Jetzt muss Scholz entscheiden Spitzen von Union und SPD einigen sich auf einen Termin für Neuwahlen zum Bundestag. Auch ein Datum für die Vertrauensfrage gibt es. Warum dies ein Sieg für die CDU ist. Von Christian Gehrke/Paul Hoffmann/Maximilian Beer 12.11.2024 Ampel-Aus Steinmeier führt vertrauliche Gespräche mit Parteien über Neuwahlen Wann ist die Neuwahl, wann ist sie organisatorisch möglich? Darüber wird heftig diskutiert. Nun trifft sich der Bundespräsident mit Vertretern von Bundesregierung und Parteien. Von AFP/BLZ 11.11.2024 Ampel-Aus „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“: FDP-Staatssekretärin rechnet mit Ex-Chef Wissing ab Nach dem Ampel-Aus verließ Volker Wissing die FDP, brach mit Lindner, wurde Superminister. Nun spricht seine Staatssekretärin Daniela Kluckert aus Berlin erstmals über die „einsame Entscheidung“. Von Elmar Schütze 10.11.2024 Berlin 35 Jahre Mauerfall: Berlin feiert „Fest der Freiheit“ – Veranstaltungsüberblick Berlin feiert den Mauerfall 1989 mit einer riesigen Installation. Hinzu kommt ein besonderes musikalisches Programm – für Groß und Klein. Ein Überblick. Von dpa/maw 09.11.2024 Im Schloss Bellevue Mauerfall-Veranstaltung: Schriftsteller Marko Martin erzürnt den Bundespräsidenten Bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue spart der Schriftsteller Martin nicht mit Kritik am Hausherrn. Steinmeier reagiert laut Martin später aufgebracht. Das Bundespräsidialamt sieht das anders. Von dpa/BLZ 08.11.2024 Politik Bundespräsident spricht mit Kanzler und CDU-Chef: Neuwahlen stehen im Raum – Bericht Die Ampelkoalition wackelt. Bundespräsident Steinmeier spricht laut einem Bericht einzeln mit Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz über mögliche Folgen eines Regierungsbruchs. Von maw 06.11.2024 Ampelkrise Nach neuem Streit in der Ampelkoalition: CSU-Chef Markus Söder fordert „sofortige“ Neuwahlen Der bayerische Ministerpräsident fordert die Bundesregierung zum Rücktritt auf. Ansonsten müsse Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingreifen. Von dpa/BLZ 02.11.2024 Nato Im Netz verspottet, in Berlin verehrt: Ex-Nato-Chef Stoltenberg auf Abschiedstournee Der ehemalige Nato-Chef wird heute in Berlin mit großen Ehren empfangen. In den sozialen Netzwerken macht derweil ein bemerkenswertes Video von Stoltenberg die Runde. Von Raphael Schmeller 24.10.2024 Mode Stilkritik zum royalen Berlin-Besuch: Hat First Lady Elke Büdenbender es endlich gelernt? Im vergangenen Jahr hatte ein kleinbürgerliches Staatsbankett in Bellevue für Spott gesorgt. Wird der Besuch des dänischen Königspaars besser laufen? Von Manuel Almeida Vergara, Marcus Weingärtner 23.10.2024 Adel Dänisches Königspaar: Frederik X. und Mary besuchen Berlin Gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kultursenator Joe Chialo nehmen sie an einem Festakt teil. Am Dienstag reisen sie weiter nach Schleswig-Holstein. Von dpa/AFP/BLZ 21.10.2024 Kommentar Joe Biden und Olaf Scholz: Das Interesse an der Ukraine schwindet Die Fotos vom Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler und dem US-Präsidenten mögen fröhlich wirken. Doch hinter den Kulissen sind die Sorgen groß. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 18.10.2024 Leute Staatsbesucher im Check: Joe Biden, König Frederik und der Emir von Katar kommen nach Berlin In den kommenden Tagen geben sich hochkarätige Staatsgäste in Berlin die Klinke in die Hand. Wir haben sie auf Herz, Nieren und Maßanzüge geprüft. Von Anne Vorbringer, Marcus Weingärtner 18.10.2024 US-Präsident Joe Biden in Berlin: US-Präsident trifft Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Keir Starmer Bei seinem Deutschland-Besuch traf Joe Biden zunächst Bundespräsident Steinmeier, der ihn mit der höchsten deutschen Ehrung auszeichnete. Weiter ging es für den US-Präsidenten im Kanzleramt. Von sba/AFP/dpa 18.10.2024 Biden-Besuch US-Präsident Joe Biden verlässt Berlin nach Kurzbesuch Der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin ist beendet. Er verließ am frühen Abend die Hauptstadt – doch sind längst nicht alle Sperrungen aufgehoben. Von maw/dpa 18.10.2024 US-Präsident in Berlin Joe Biden kommt: Über 3000 Polizisten sorgen in Berlin für seine Sicherheit Berlins Luftraum wird gesperrt, die Polizei bringt Drohnenabwehr in Stellung. Das sind die Sperrgebiete. Von Andreas Kopietz 18.10.2024 Berlin-Besuch US-Präsident Joe Biden in Berlin: Das steht auf dem Programm Die Vorbereitungen für den Besuch gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden tatsächlich in Berlin. Sein Aufenthalt fällt aber kürzer aus als ursprünglich geplant. Von dpa/BLZ 18.10.2024 Kevin Kühnert Nach wenigen Tagen stellt sich schon die Frage: Wann tritt SPD-General Miersch endlich zurück? Der 55-Jährige ist gerade seit einer Woche SPD-Generalsekretär. Was soll man sagen: Sein Vorgänger Kevin Kühnert fehlt jetzt schon! Ein Gefühlsausbruch. Von Elmar Schütze 14.10.2024 Berlin Veranstaltungen in Berlin am Wochenende: 12 Tipps aus den Bezirken Wohin am Wochenende? Wir haben für Sie Veranstaltungstipps aus den Berliner Bezirken zusammengestellt. Von BLZ 13.10.2024 Staatsbesuch Berlin-Besuch: Selenskyj bei Scholz im Kanzleramt eingetroffen Der ukrainische Präsident ist in Berlin eingetroffen. Für die Berliner bedeutet der Staatsbesuch massive Einschränkungen im Verkehr. Von BLZ/dpa/AFP 11.10.2024 Staatsbesuche Selenskyj kommt am Freitag nach Berlin Der ukrainische Präsident wird am Freitag spontan in die deutsche Hauptstadt reisen. Ein eigentlich für Samstag geplantes Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein wurde zuvor verschoben. Von sba 10.10.2024 Ukraine Selenskyj-Besuch in Berlin: Neue Details zu Sicherheitsmaßnahmen und Zeitplan Freitag kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin, um Scholz und Steinmeier zu treffen. Das ist über den Einsatz der Polizei bekannt. Von Christian Gehrke/dpa 10.10.2024 USA Wegen Hurrikan „Milton“: Joe Biden verschiebt Deutschland-Besuch Ein schwerer Hurrikan steuert auf die USA zu. Präsident Biden verschiebt daraufhin kurzfristig seine Reise nach Berlin. Noch ist unklar, wann der Besuch nachgeholt werden soll. Von BLZ/sba 08.10.2024 Demonstrationen Gedenken an den 7. Oktober in Berlin: Brandenburger Tor in israelischen Nationalfarben angestrahlt Am Jahrestag des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel wollen zahlreiche Menschen der Opfer gedenken. Ein Überblick über die Veranstaltungen. Von AFP/dpa/Eva Maria Braungart 07.10.2024 Reportage Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker in Israel: „Netanjahu ist ein Mörder, an seinen Händen klebt das Blut der Geiseln“ Sie trafen Scholz und Habeck, Hollywoodstars und den Papst. Die israelischen Familien taten alles, um ihre Liebsten aus Gaza zu befreien. Von ihrer Regierung sind sie tief enttäuscht. Von Niklas Liebetrau 05.10.2024 Kommentar Bundesverdienstkreuz für Alena Buyx: Die Corona-Expertin, die keine war Sie ist ein rotes Tuch für Impfgeschädigte und Kritiker der wohl doch nicht so wissenschaftlichen Maßnahmen gegen Corona. Warum wird Alena Buyx trotzdem der Orden verliehen? Ein Kommentar. Von Ruth Schneeberger 03.10.2024 Auszeichnung Gelebte Demokratie: Helga Schubert erhält das Bundesverdienstkreuz Zwischen „Lauter Leben“ und „Vom Aufstehen“: Die Psychologin und Autorin Helga Schubert zeichnet ein großes Interesse an der Befindlichkeit des Menschen aus. Von Cornelia Geißler 11.09.2024 Migration Wenige Abschiebungen: Berliner Polizisten verlangen Abschaltung des „Frühwarnsystems“ Die Bundesregierung verspricht, die Asylpolitik zu verschärfen – und finanziert Tipps, wie sich abgelehnte Migranten einer Abschiebung entziehen können. Von Andreas Kopietz 06.09.2024 Politik Berlin: Britischer Premier Keir Starmer zu Besuch bei Olaf Scholz Knapp zwei Monate nach dem Erdrutschsieg der Labour-Partei besucht Starmer Kanzler Olaf Scholz in Berlin. Auch dem Bundespräsidenten stattet er einen Besuch ab. Von dpa/AFP/BLZ 28.08.2024 Deutschland Termin für Bundestagswahl 2025 steht fest: Wann wir wieder wählen In gut einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legte am Freitag den Termin offiziell fest. Von dpa/BLZ 23.08.2024 Geschichte Potsdamer Garnisonkirche: Neuer Kirchturm feierlich eröffnet In Potsdam wurde heute der neue Turm der Garnisonkirche eröffnet. Der Wiederaufbau der Kirche stieß wegen ihrer Geschichte auf Kritik. Von epd/dpa/BLZ 22.08.2024 Schlager Roland Kaiser in der Berliner Waldbühne: Spiel mir das Lied von der Liebe zu dritt Seit einem halben Jahrhundert beschwört Roland Kaiser den Eros – so auch am Freitagabend in der Berliner Waldbühne. Von Martin Schüler 18.08.2024 Bericht Warschauer Aufstand von 1944: Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin organisiert Gedenken in Polen Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin hat eine Exkursion nach Warschau organisiert, wo Berliner Akteure der polnischen Geschichte und den Menschen dort nähergekommen sind. Von Martin Kloza 17.08.2024 Bundestag und historische Verantwortung Geschichtspolitik nach Bedarf: Warum der Holodomor Völkermord gewesen sein soll Der Bundestag hat sich nach einer Blitzdebatte ukrainischem Druck gebeugt. Sieht so aus, als würde deutsche Politik in Kiew gemacht. Ein Kommentar. Von Maritta Tkalec 16.08.2024 EM 2024 EM-Finale in Berlin: Prügeleien auf Fanmeile – Polizei trennt aufgebrachte Fans Ausgelassene Partystimmung in der Innenstadt +++ Engländer verspotten DFB-Team +++ Tausende Spanier beteiligen sich am Fanmarsch +++ Auseinandersetzungen auf der Fanmeile +++ Alle Infos Von Laurenz Cushion/Alexander Schmalz/Ignacio Rosaslanda/Christian Gehrke 14.07.2024 Open Source Zeitenwende? Reden wir doch erst einmal über Corona statt nur über Putin und die AfD Die Appelle zum Schutz der Demokratie vor inneren und äußeren Feinden haben Konjunktur. Doch wie hielt es unsere Demokratie während Corona mit der Menschenwürde? Von Jean Merlin von Agris 12.07.2024 CDU-Politiker „Pionierarbeit“: Ex-Umweltminister Klaus Töpfer gestorben Er galt als „grünes Gewissen“ der CDU, setzte sich bis ins hohe Alter für eine nachhaltige Politik ein. Nun ist der frühere Umweltminister Klaus Töpfer im Al... Von dpa 11.06.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 11.06.2024 Kultur Choreograph Neumeier in Orden Pour le mérite aufgenommen In den Orden Pour le mérite werden Menschen aufgenommen, die sich Verdienste in Wissenschaft und Künsten erworben haben. Nun gibt es weitere Namen im prestig... Von dpa 10.06.2024 Köln Sprengstoff-Alarm bei Gedenken an NSU-Anschlag in Köln Ein Sprengstoffhund schlug bei der Überprüfung des Veranstaltungsortes an. Der Bereich wurde abgesperrt, der Beginn der Veranstaltung verzögerte sich. Von dpa/AFP/BLZ 09.06.2024 Prozess Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. In Düsseldorf gestand eines der mutmaß... Von Frank Christiansen, dpa 06.06.2024 Breitscheidplatz Acht Jahre nach dem Anschlag am Breitscheidplatz: Wie Egbert Schmidt vom Staat gebrochen wurde Egbert Schmidt überlebte knapp den Terror vom Breitscheidplatz. Und wurde danach ein zweites Mal zum Opfer. Diesmal war es der Staat, der ihm Schaden zufügte. Von Niklas Liebetrau 05.06.2024 Extremismus Fünf Jahre nach dem Mord: Gedenken an Walter Lübcke Vor fünf Jahren erschießt ein Neonazi den CDU-Politiker Walter Lübcke. Bei einer Gedenkfeier ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Geschlossenheit ... Von dpa 04.06.2024 Extremismus Fünf Jahre nach dem Mord: Gedenken an Walter Lübcke Vor fünf Jahren erschießt ein Neonazi den CDU-Politiker Walter Lübcke. Bei einer Gedenkfeier ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Geschlossenheit ... Von dpa 04.06.2024 Film- und Fernsehstar Ruth Maria Kubitschek schrieb als „Spatzl“ TV-Geschichte Von „Monaco Franze“ bis zum „Erbe der Guldenburgs“: Ruth Maria Kubitschek hat mit ihrem Talent Kultserien im Fernsehen geprägt. In Erinnerung bleibt ihr Spit... Von Christiane Oelrich, dpa 04.06.2024 Großeinsatz in Mannheim Messerangriff bei islamkritischer Kundgebung In der Mannheimer Innenstadt greift ein Mann mehrere Menschen mit einem Messer an. Ein Polizist schwebt weiterhin in Lebensgefahr. Von Alina Grünky, David Nau und Julian Weber, dpa 02.06.2024 DFB-Auswahl Bundespräsident besucht Fußball-Nationalmannschaft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Fußball-Nationalmannschaft im EM-Trainingslager besucht. Das Staatsoberhaupt kam am Nachmittag im Golfresort ... Von dpa 02.06.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 31.05.2024 Präsident auf Staatsbesuch Macron befürwortet Einsatz westlicher Waffen gegen Russland Der Staatsbesuch Macrons stand bisher ganz im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft. Am letzten Tag rückt der Ukraine-Kriege in den Vordergrund. Und... Von Michael Fischer, Ulrich Steinkohl, Rachel Boßmeyer, Theresa Münch und Michael Evers, dpa 30.05.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 30.05.2024 Religion Synagogen-Neubau nach Querelen übergeben - Einweihung Juli Potsdam hat wieder eine Synagoge. Das Projekt war von Streit unter den jüdischen Gemeinden überschattet, die das Gebäude gemeinsam nutzen. Im Juli steht nun ... Von dpa 29.05.2024 Open Source Klüngel beim ÖRR: Ehemalige Steinmeier-Sprecherin wird ARD-Führungsfigur Anna Engelke, Ex-Sprecherin des Bundespräsidenten, wird in Kürze Teil des Leitungsteams des ARD-Hauptstadtstudios. ÖRR-Mitarbeiter kritisieren: Der Klüngel hat System. 29.05.2024 Staatsbesuch in Berlin Frankreichs Präsident Macron warnt bei Staatsbesuch in Berlin: „Europa kann sterben“ Es ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Staatsoberhauptes seit 24 Jahren. Beim Demokratiefest in Mitte spricht Emmanuel Macron mahnende Worte. Von Anika Schlünz 28.05.2024 Staatsbesuch Macron legt Kranz am Holocaust-Denkmal nieder Eine letzte Station absolviert Frankreichs Präsident Macron bei seinem Staatsbesuch in Deutschland noch in Berlin - es dürfte zugleich die schwerste sein. Da... Von dpa 28.05.2024 Kommentar Steinmeier empfängt Macron in Berlin: Warum wurde der polnische Präsident nicht eingeladen? Dass Bundespräsident Steinmeier Frankreichs Präsidenten zum Jahrestages der Gründung des Grundgesetzes einlädt, ist schön. Aber warum dürfen die Polen nicht kommen? Von Tomasz Kurianowicz 28.05.2024 Staatsbesuch am Sonntag Emmanuel Macron in Berlin: Hinter den Kulissen schwelt der Streit über die Ausrichtung der EU Staatsempfang für Frankreichs Präsident in Berlin. Deutschland und Frankreich geraten über die Ausrichtung der EU immer stärker in Konflikt. Von Simon Zeise 28.05.2024 Berlin 75 Jahre Grundgesetz: Steinmeier richtet sich direkt an ehemalige DDR-Bürger Bei seiner Rede zum Jubiläum des Grundgesetzes hebt Bundespräsident Steinmeier die Bedeutung der Friedlichen Revolution hervor. Doch er zeigt sich auch besorgt. Von Maximilian Beer 25.05.2024 Politik Macron-Staatsbesuch: Merz fordert europapolitisches Signal Zum ersten Mal seit 24 Jahren wird wieder ein französischer Präsident zum Staatsbesuch erwartet. Der Unionsfraktionschef erhöht vorher den Druck auf Kanzler ... Von dpa 25.05.2024 Bundesregierung Polizei mit Hubschrauber, Booten und Spezialeinheiten So viele Politiker der höchsten Staatsämter und weitere prominente Persönlichkeiten hat man in Deutschland selten bei einer Veranstaltung zusammen. Entsprech... Von dpa 24.05.2024 Literatur Jenny Erpenbeck gewinnt International Booker Prize Die Liebesgeschichte zwischen einer Studentin und einem älteren Schriftsteller in der untergehenden DDR begeistert die Jury des International Booker Prize. A... Von Sabrina Szameitat, dpa 24.05.2024 Verfassung Das Grundgesetz wird 75: Staatsakt mit Rede Steinmeier Schon seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität in Deutschland - erst nur im Westen, seit 1990 in West und Ost. Das wird jetzt gefeiert. Von dpa 23.05.2024 75 Jahre Grundgesetz Proteste in Berlin: Queere Community sieht sich von Grundgesetz vernachlässigt Seit Jahren bemängelt die queere Community, das Grundgesetz sei in puncto sexuelle Identität nicht konkret genug. Zum 75. Geburtstag „der alten Dame“ wird nicht gefeiert, sondern demonstriert. Von Sophie-Marie Schulz 23.05.2024 DFB-Pokal der Frauen „Sehr stolz“: Wolfsburg feiert zehnten Pokaltitel in Serie Der VfL Wolfsburg bleibt die unumstrittene Pokal-Macht im deutschen Frauen-Fußball. Meister Bayern München muss sich geschlagen geben. Für eine Spielerin ist... Von David Joram, dpa 17.05.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 15.05.2024 Kalenderblatt Was geschah am 29. April? Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. April 2024 Von dpa 13.05.2024 Wahlkampf Faeser nach Angriffen für schnelle Verfahren Nach Angriffen auf Wahlkämpfer dringt Bundesinnenministerin Faeser auf ein Stopp-Signal. Vor einer Sondersitzung der Innenminister geht die Debatte über ein ... Von dpa 09.05.2024 Bundespräsident Steinmeier: Demokratie braucht politische Kultur ohne Hass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach Angriffen gegen Politiker und Wahlkämpfer Handlungsbedarf für eine Veränderung in der politischen Kultur. ... Von dpa 08.05.2024 Wahlkampf Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke: 17-Jähriger stellt sich Das Entsetzen ist groß: Ein SPD-Politiker wird krankenhausreif geschlagen. Die Tat reiht sich ein in eine Folge von Angriffen auf Parteimitglieder vor den Ko... Von Bettina Grachtrup und Jasmin Beisiegel, dpa 07.05.2024 EU Baerbock: EU-Osterweiterung hat Europa stärker gemacht Zwei Jahrzehnte EU-Mitgliedschaft sind aus Sicht der osteuropäischen Staaten ein Grund zum Feiern. Doch nicht nur sie haben aus Sicht von Außenministerin Bae... Von dpa 02.05.2024 Bundespräsident Kritik an Steinmeier nach Aussage zu „Kaliber-Experten“ Der Bundespräsident lässt erkennen, dass ihn die Debatte über bestimmte Waffen für Kiew irritiert. Er zeigt Verständnis dafür, dass der Kanzler keine Taurus-... Von dpa 01.05.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 26.04.2024 Drogen Cannabis-Legalisierung: Darf ich bei Frank-Walter Steinmeier kiffen? Cannabis-Konsum ist seit 1. April in Deutschland erlaubt. Kneipen und Biergärten begrüßen das. Was ist aber mit den Sommerfesten und Empfängen im Politikbetrieb? Von dpa/BLZ 25.04.2024 Türkei-Reise Steinmeier und Erdogan bleiben in Nahost-Frage uneins Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei köcheln auf Sparflamme. Doch die Präsidenten Steinmeier und Erdogan haben sich in Ankara viel zu sagen. D... Von dpa 25.04.2024 Bundespräsident Türkei: Erdogan serviert beim Mittagessen Döner für Steinmeier Ein mitgebrachter Imbissbuden-Besitzer samt Dönerspieß sorgt beim Besuch von Steinmeier in der Türkei für viel Aufmerksamkeit. Beim offiziellen Essen zeigt Gastgeber Erdogan Humor. Von dpa/BLZ 24.04.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 24.04.2024 Bundespräsident Steinmeier reist mit Dönerspieß in die Türkei Wenn ein Bundespräsident ins Ausland reist, hat er immer kleine Geschenke für die Gastgeber dabei. Frank-Walter Steinmeier bringt etwas ganz Besonderes mit i... Von dpa 23.04.2024 Bundespräsident in der Türkei Steinmeier lobt Aufbauleistung der Türken in Deutschland Ein Dönerbuden-Besitzer stiehlt im fast die Show, Demonstranten vergleichen ihn mit Hitler. Die dreitägige Türkei-Reise von Bundespräsident Steinmeier beginn... Von Ulrich Steinkohl und Mirjam Schmitt, dpa 23.04.2024 Auslandsreise Darum bringt Bundespräsident Steinmeier Berliner Döner in die Türkei Es ist eine eher ungewöhnliche Reise, die Frank-Walter Steinmeier am Montag in die Türkei unternimmt. Mit an Bord der Präsidentenmaschine ist auch ein Dönerwirt aus Berlin. Von AFP/BLZ 20.04.2024 Parteien AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht. Die Bundesspitze der Partei zieht nun Konseque... Von dpa 17.04.2024 Kommunalwahlen Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen. Für die Demokratie ist das ein Problem - g... Von Christopher Kissmann, Stefan Hantzschmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa 16.04.2024 Berlin Bundespresseball: Geliehener Smoking und „No Cannabis“ Demokratie und Pressefreiheit gehören zusammen, dieses Motto galt beim 71. Bundespresseball. Eine bekannte Rednerin engagierte sich sehr. Am Rand ging es abe... Von Andreas Rabenstein, dpa 13.04.2024 Medien Bundespresseball: Pressefreiheit im Fokus Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten einmal im Jahr führende Politiker zum Bundespresseball ein. Der Ball wird indes politischer. Von dpa 12.04.2024 Nahost Zeiten der Angst, der Wut: Deutschland nach dem 7. Oktober Seit dem blutigen Terrorangriff der Hamas auf Israel ist das Zusammenleben auch hier enorm kompliziert geworden. Die Unversöhnlichen sind oft lauter als jene... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 09.04.2024 Branchentreff Nicht ganz ungestört: Die Leipziger Buchmesse 2024 Auf den Gängen war es voll, vor den Bühnen war es eng: Vier Tage lang hat sich die Literaturszene in Leipzig getroffen. Insgesamt 283.000 Menschen waren zu G... Von dpa 09.04.2024 Geburtstag Schröder ist 80: Scholz und SPD-Spitze gratulieren Weil er an seiner Freundschaft mit Putin festhält, hat die SPD-Führung den Kontakt zu ihrem Ex-Vorsitzenden und Altkanzler Schröder abgebrochen. Zum 80. Gebu... Von dpa 08.04.2024 Leute Steinmeier würdigt Christoph Hein zum 80. Geburtstag Anlässlich des 80. Geburtstags von Christoph Hein hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Schaffen des deutschen Schriftstellers gewürdigt. „Meine gu... Von dpa 06.04.2024 Demonstrationen Massendemos gegen rechts flauen ab - was haben sie gebracht? Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gingen Hunderttausende auf die Straße. Jetzt wird es weniger. Aus, vorbei... Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch, dpa 05.04.2024 Gesundheit Redmann: Cannabis-Gesetz handwerklich schlecht gemacht Der Chef der CDU in Brandenburg, Jan Redmann, hält die geplante Teillegalisierung von Cannabis in der derzeitigen Form für falsch. Das Gesetz sei handwerklic... Von dpa 25.03.2024 Drogenpolitik Cannabis-Legalisierung: Haseloff geht davon aus, dass das Gesetz geändert wird Laut Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff zwingt die Realität die Politik dazu, das Cannabis-Gesetz noch einmal überarbeiten zu müssen. Von dpa/BLZ 24.03.2024 Cannabis-Legalisierung CDU fordert Steinmeier auf, Cannabis-Gesetz nicht zu unterzeichnen Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung hat den Bundesrat passiert, jetzt muss der Bundespräsident es nur noch unterschreiben. Die CDU fordert von Steinmeier, dies nicht zu tun. Von AFP/BLZ 24.03.2024 Literatur Leipziger Buchmesse eröffnet - Barbi Marković ausgezeichnet Hunderttausende Menschen kamen im vergangenen Jahr zur Leipziger Buchmesse. In diesem Jahr hat sie eine neue Chefin - und ist seit Donnerstag für die zahlrei... Von von Inga Jahn und Gerd Roth, dpa 24.03.2024 Terrorismus Reaktionen auf Anschlag in Moskau: Bundesregierung entsetzt Die Beziehungen zu Moskau sind gerade nicht die besten. Doch angesichts des Terroranschlags zeigen viele Politikerinnen und Politiker Mitgefühl mit den Opfer... Von dpa 24.03.2024 Legalisierung Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei Die umstrittene Freigabe von Cannabis hat die letzte Hürde genommen. Für Erwachsene rückt erlaubtes Kiffen in wenigen Tagen näher. In Sicht sind aber auch sc... Von Jörg Ratzsch und Sascha Meyer, dpa 23.03.2024 Buchmesse Leipziger Buchmesse: Pro-Palästina-Demonstrantinnen schreien Steinmeier an Für einen Appell an die Gesellschaft kommt Bundespräsident Steinmeier zur Leipziger Buchmesse. Seine Rede wird mehrfach von sieben Frauen unterbrochen. Von dpa/epd/BLZ 21.03.2024 Bücherfrühling Die Leipziger Buchmesse ist in diesem Jahr Chefsache Die Buchbranche hat eine ganze Reihe von Sorgen. Krieg und Krise betreffen sie wie die ganze Gesellschaft. Wird der Auftritt von Olaf Scholz ihr helfen? Von Cornelia Geißler 21.03.2024 Wahlen Russland: Putin dankt Bürgern für Wahlsieg und nennt Tod Nawalnys „traurigen Vorfall“ Präsident Wladimir Putin steht nach der Wahl in Russland vor einer weiteren Amtszeit. Er erhält nach offiziellen Angaben knapp 88 Prozent der Stimmen. Die Opposition spricht von Wahlbetrug. Von BLZ/AFP 18.03.2024 Demonstrationen Letzte Generation besetzt Warschauer Brücke Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Samstag in Berlin auf der Warschauer Brücke demonstriert. Die Polizei verzeichnete etwa 130 Teilnehmer ... Von dpa 17.03.2024 Philosophische Kolumne War „Nie wieder!“ schon gestern? Eine Lesetour bietet unserem Autor Einblicke in ein Land, in dem viele Bürger angesichts der offiziellen Politik um ihre Freiheit fürchten. Von Michael Andrick 13.03.2024 Klimakrise Neue Blockaden: Letzte Generation plant neue Klimaproteste Als „Klimakleber“ machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller. Nun kommt sie mit einem „Widerstandsfrühling“ zurück. Aber haben die Akti... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 13.03.2024 Aktivismus Letzte Generation plant neue Klimaproteste Als „Klimakleber“ machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller. Nun kommt sie mit einem „Widerstandsfrühling“ zurück. Aber haben die Akti... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 13.03.2024 Klimaaktivisten Neue Protestwelle: Letzte Generation kündigt „Widerstandsfrühling“ an Um die Klimagruppe Letzte Generation ist es zuletzt stiller geworden. Am Schloss Bellevue stellten sie heute ihre neue Strategie vor: Der Kleber bleibt künftig zu Hause. Von Katharina Thümler/dpa 11.03.2024 Regierung Rekord-Erhöhung für Bundespräsident, Kanzler und Co.: Mehr Geld für Politiker, weniger für Rentner Ab März steigen die Gehälter und Pensionen für Beamte. Davon profitieren auch der Kanzler und seine Mannschaft. Obendrauf gibt es ab Juli höhere Abgeordnetengehälter. Das sorgt für Wirbel. Von Anne-Kattrin Palmer 29.02.2024 Verteidigung Bundesminister: Ausbildung ukrainischer Soldaten verlängern Vor zwei Jahren begann der russische Angriff auf die Ukraine. Im Rahmen einer europäischen Mission werden auch in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebilde... Von dpa 25.02.2024 Konjunktur Trübe Aussichten für die deutsche Wirtschaft Deutschland komme langsamer aus der Krise als erhofft, sagt Habeck. Das habe viele externe Ursachen. Es gibt aber auch viele hausgemachte Probleme. Von Andreas Hoenig und Jacqueline Melcher, dpa 23.02.2024 Geschichte Publizist Alfred Grosser ist tot Der Politologe Alfred Grosser hat die Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich zu seinem Lebenswerk gemacht. Nun ist der kritische Beobachter, Berat... Von dpa 19.02.2024 Krieg in Nahost Sorge vor Bodenoffensive in Rafah wächst Israel will in Rafah die letzten Kampfeinheiten der Hamas zerschlagen. Doch was wird aus den Zivilisten? Ägypten bereitet sich auf einen Ansturm vor. Die New... Von dpa 18.02.2024 Staatsbesuch Weil viele Selenskyj töten wollen: Versiegelte Gullideckel und Polizeitaucher Berliner Polizei im Großeinsatz: Die Präsidenten der Ukraine und Israels sind auf Staatsbesuch – in Berlin herrscht die höchste Sicherheitsstufe. Von Andreas Kopietz 18.02.2024 Diplomatie Selenskyj trifft Scholz und Macron Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag zum zweiten Mal seit dem russischen Angriff auf sein Land zu einem offiziellen Besuch nach Deut... Von dpa 18.02.2024 Staatsbesuch Selenskyj in Berlin: Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet – massive Einschränkungen bei der S-Bahn Zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges ist der ukrainische Präsident in Deutschland. Wolodymyr Selenskyj traf im Kanzleramt auf Olaf Scholz. Von sba/maw/AFP/dpa 16.02.2024 Politik Treffen in Bellevue: Auch Israels Staatspräsident Herzog kommt heute nach Berlin Neben dem ukrainischen Präsidenten kommt auch der israelische Staatspräsident Isaac Herzog am Freitag nach Berlin. Was geplant ist. Von AFP/cp/sb 16.02.2024 EM Final-Krimi: Frankreichs Handballer sind Europameister Die Handball-EM endet mit einem Fest. Frankreich gewinnt einen Krimi gegen Dänemark und holt sich den Titel. Ein dreimaliger Welthandballer erweitert seine T... Von dpa 13.02.2024 Mongolei Tierisches Gastgeschenk: Wie geht es Steinmeiers Pferd? Vor zehn Jahren bekam Frank-Walter Steinmeier - damals noch Außenminister - bei seinem Besuch in der Mongolei ein Pferd geschenkt. Das Tier lebt mittlerweile... Von dpa 09.02.2024 Länderbeziehungen Mongolei: Steinmeier erkundigt sich nach seinem Pferd „Donnernde Hufe“ war einst ein Geschenk der Mongolei für Steinmeier als er noch Außenminister war. Bei seiner Auslandsreise erinnert er sich an das Pferd. Es hat schwere Zeiten hinter sich. Von dpa/BLZ 08.02.2024 Literatur Lyrikerin Elke Erb mit 85 Jahren gestorben Ihr Werk umfasst Lyrik und Prosa, zu DDR-Zeiten machte sie sich für Bürgerrechtler stark. 2020 erhielt sie den renommiertesten deutschen Literaturpreis. Nun ... Von dpa 04.02.2024 Auszeichnung Vier Brandenburger erhalten Bundesverdienstorden Vier Brandenburger sind am Montag mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Die vier Orden gingen nach Angaben der Staatskanzlei an den Leiter der M... Von dpa 30.01.2024 Handball-EM „Jetzt richtig feiern“: Frankreich ist Europameister Die Handball-EM endet mit einem Fest. Frankreich gewinnt einen Krimi gegen Dänemark und holt sich den Titel. Ein dreimaliger Welthandballer verspricht eine l... Von Jordan Raza, Eric Dobias, Michael Evers und Steffen Trumpf, dpa 29.01.2024 Mehr laden
Bundespolitik „Armutszeugnis“: Ilse Aigner lehnt Besuch bei AfD-Fraktion ab – wegen Kommentar auf X Ilse Aigner verzichtet auf einen Besuch bei der AfD-Fraktion. Grund ist ein Tweet von Beatrix von Storch. Die AfD kritisiert dies scharf. Von Eva Maria Braungart
Bundespräsidentenwahl Wer wird Deutschlands nächstes Staatsoberhaupt – eine Frau? Aigner hat gute Chancen
Bellevue CSU-Politikerin Aigner soll für Union ins Rennen ums Bundespräsidentenamt gehen Von Stephanie Lehner
UPDATE Bundesversammlung Constantin Schreiber sorgt für Streit im BSW: Wie es zu seiner Nominierung kam Von Sven Versteegen
ZDF-Sendung „So zu dilettieren und zu verzögern“: CDU-Politiker Kiesewetter rechnet bei Lanz mit Merz ab Von Eva Maria Braungart
Bundesversammlung Vom „Tagesschau“-Sprecher zum Wahlmann: Constantin Schreiber kürt Steinmeiers Nachfolge mit
Museumsinsel Mongolen in Berlin: Zugang zum größten Landreich der Weltgeschichte Die Ausstellung „Dschingis Khan und die Welt der Mongolen“ wird am Dienstag in Anwesenheit des mongolischen Staatspräsidenten eröffnet. Ein neues Bild der Geschichte kommt zutage. Von Maritta Adam-Tkalec 19.10.2026
Charity Hope-Gala Dresden: Mario Pattis kocht für den guten Zweck – 23 Gastronomen engagieren sich Am 10. Oktober steigt die Hope-Gala im Dresdner Schauspielhaus mit viel Prominenz und Gastronomen, die trotz aller Konkurrenz für den guten Zweck an einem Strang ziehen. Von Claudia Lord 14.10.2026
Bundespräsident Steinmeier hält Hof in Stralsund – und zeigt sich dabei ziemlich nackt Bürgergespräche, Werftbesuch, Ordensverleihung: Steinmeiers Stralsund‑Gastspiel zeigt vor allem eines – die ungelöste Ost‑West‑Schieflage. Eine Analyse. Von Florian Warweg 14.10.2026
Kolumne Sie riefen den Geist von Weimar und beschweren sich, wenn er kommt Politiker sollten die Lehren Weimars nicht immer nur an den Türen anderer abladen, sondern vielleicht auch mal selbst ins Geschichtsbuch schauen. Von Katja Hoyer 10.10.2026
Ehrung Nana Mouskouri (91) bekommt das Bundesverdienstkreuz: „Es berührt mich emotional wirklich sehr“ Bundesverdienstkreuz für Nana Mouskouri: Warum die Sängerin von „Weiße Rosen aus Athen“ geehrt wird und was sie bis heute mit Berlin verbindet. Von Oliver Weinlein 05.10.2026
Einheitsrede Steinmeiers Rede zur Einheit: Zum Abschied noch mal gegen das eigene Volk Zum letzten Mal sprach Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident anlässlich der deutschen Einheit. Statt Versöhnung bot er die altbekannte Leier und schloss erneut Millionen Wähler aus. Von Boban Dukic 05.10.2026
Bundesverdienstkreuz Orden für betreutes Denken: Steinmeiers Abschiedsgeschenk an die Staatsfrommen Der Bundespräsident ehrt die üblichen Verdächtigen. Ein Orden als Dankeschön für jene, die das Land so erklären, wie die Volksrepräsentanten es gerne hören. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 05.10.2026
Bundespräsident Tag der Deutschen Einheit: Die Rede von Steinmeier im Wortlaut Bundespräsident Steinmeier hat zum Tag der Deutschen Einheit eine Rede in Bremen gehalten. Der Text hier im Wortlaut. Von BLZ 05.10.2026
Ansprache „Unerträgliche politische Demagogie“: Steinmeier warnt vor Rechtsextremismus und wirbt für Reformen Beim Festakt in Bremen sieht der Bundespräsident Demokratie und innere Einheit gefährdet. Zugleich fordert er die Bundesregierung auf, ihren Reformkurs fortzusetzen. Von Peter Steiniger 03.10.2026
Handelsstreit Europa setzt auf Zölle gegen China – doch VW braucht Peking zum Aufholen Europa will seine Autobauer vor China schützen. Doch VW und Co. kämpfen bei Software, Batterien und beim Entwicklungstempo mit Rückständen. Unsere Serie „China verstehen“. Von Flynn Jacobs 01.10.2026
Staatsbesuch Roter Teppich für Tokajew: Deutschland buhlt um Kasachstan Deutschland will die Beziehungen zu Kasachstan ausbauen. Im Fokus stehen Rohstoffe, Wirtschaft und neue Partnerschaften. Ein Bericht vom Tokajew-Besuch in Berlin. Von Jonas Prien 29.09.2026
Kasachstan Exklusiv zum Tokajew-Besuch in Berlin: Was in den 23 neuen Abkommen mit Kasachstan steckt Rohstoffe, Energie, KI und Logistik: Der OAZ liegt das Protokoll der geplanten Unterzeichnungen vor. Auch Siemens Energy und die Messe Frankfurt sind dabei. Von Jonas Prien, Nicolas Butylin 29.09.2026
Medienkolumne Ein Orden für die ehemalige Dramaqueen der ARD: Annette Dittert bekommt das Bundesverdienstkreuz Die Auszeichnung der Ex-London-Korrespondentin und anderer politisch korrekter Journalisten hat eindeutig ein Geschmäckle. Sie illustriert die ungute Nähe von Politik und Journalismus. Von Alexander Teske 29.09.2026
Diplomatie Werben um Kasachstan: Merz und Steinmeier empfangen Präsident Tokajew in Berlin Im Kanzleramt geht es um Energie, Rohstoffe und Sicherheit. Beim Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsforum sollen Dutzende Kooperationsprojekte besiegelt werden. Von Peter Steiniger 29.09.2026
Christdemokraten MV tot, NRW bröselt und Philipp Amthor im Kanzleramt – wie konnte es nur so weit kommen? Die CDU schiebt Amthor verstärkt ins Rampenlicht. An ihm führt bei Talkshows und Ämtern kein Weg vorbei. Für den Zustand der CDU lässt das tief blicken. Ein Kommentar. Von Matthias Hochstätter 29.09.2026
China Xi liest Goethe, Merz liest Kriegsszenarien: Was deutsche Politiker vor ihrer China-Reise lesen Vom Staunen über die chinesische Kultur bis zur Angst vor dem großen Krieg: Die Lektüre deutscher Politiker erzählt, wie Deutschland auf China blickt. Unsere Serie „China verstehen“. Von Jonas Prien 28.09.2026
Olympia München schlägt Rhein-Ruhr: Das ist Deutschlands Olympia-Bewerberstadt Der DOSB hat entschieden: München wird deutsche Olympia-Bewerberstadt, die Segelwettbewerbe sollen vor Kiel stattfinden. Köln-Rhein-Ruhr und Rostock-Warnemünde scheiterten mit ihrer gemeinsamen Bewerbung. Von Stephanie Lehner 26.09.2026
China Dritter Anlauf, letzte Chance: Was Deutschland über China wissen muss Wadephul verprellt Peking, Merz lässt sich vorführen und ob Steinmeier wie geplant nach China reist, ist angesichts der Kanzlerkrise offen. Hier lesen Sie, was deutsche Politiker über China wissen müssen. Von Nicolas Butylin 23.09.2026
Vatikan Sachsens Ministerpräsident spricht mit dem Papst über KI: „Finger in die Wunde gelegt“ Michael Kretschmer erfuhr eine besondere Ehre: Als erstes deutsches Landesoberhaupt bekam er eine Privataudienz bei Leo XIV. Dabei ging es auch um einen möglichen Deutschlandbesuch. Von Claudia Lord 23.09.2026
Kommentar Nationalstolz nicht den „Falschen“ überlassen: Jürgen Klopp und Göring-Eckhardt plötzlich ein Team Ist der Bundestrainer der bessere Bundespräsident oder betreibt er eine unnötige Politisierung? Eines zeigt er auf jeden Fall: die Schwäche der Berufspolitiker. Von Boban Dukic 18.09.2026
Staatsbesuch 40-Milliarden-Versprechen der Emirate: Was vom Staatsbesuch in Deutschland bleibt Der Staatsbesuch des VAE-Präsidenten zeigt: Deutschland sucht Kapital, Energie und neue Partner am Golf – droht eine neue Abhängigkeit? Von Urs Unkauf 15.09.2026
Großputz Staatsbesuch in Berlin: Wie Berlin für den Emirate-Scheich sein Elend wegräumt Wenn ein Staatsgast kommt, tut Berlin für zwei Tage so, als würde es funktionieren. Zelte weg, Gehweg gekehrt, Brücken gesperrt. Am Freitag ist der Gast weg. Eine Betrachtung. Von Matthias Zachel 10.09.2026
Kommentar Kot am Hauptbahnhof bei Steinmeiers Amtssitz: Paradebeispiel für eine dysfunktionale Stadt Kot am Hauptbahnhof, Kippen bis zur Standarte des Bundespräsidenten: Berlins Dreck ist der Beweis, dass diese Stadt zu wenig von sich erwartet. Ein Plädoyer für höhere Ansprüche. Von Anne-Kattrin Palmer 08.09.2026
Kommentar Steinmeiers Migrations-Folklore am Spreebogen – am Ende stört ein Landrat Der Bundespräsident feiert die vielfältige Republik an seinem neuen Amtssitz. Ein Landrat aus Sachsen-Anhalt erinnert daran, wie dort in zwei Wochen fast die Hälfte wählen wird. Von Boban Dukic 26.08.2026
Regierungsviertel Nur drei Jahre Bauzeit, 382 Module: Wie Steinmeiers neuer Amtssitz Berlin vorführt Mitten in Berlin ist binnen kurzer Zeit ein hoch gesicherter Amtssitz entstanden. Andere Bauten dauern dagegen Jahre. Wie konnte das so schnell gehen? Von Anne-Kattrin Palmer 21.08.2026
Steuergelder 1,5 Milliarden Euro: Was Berlins Regierungsbauten die Steuerzahler wirklich kosten Kanzleramt, Schloss Bellevue, Auswärtiges Amt: Die Bundesregierung baut in Berlin für Milliarden. Eine Analyse der Kosten, die zeigt, wie aus Hunderten Millionen Milliarden werden. Von Anne-Kattrin Palmer 10.08.2026
Regierungsamt Kabinettsumbildung: Bilger, Linnemann und Warken erhalten Ministerurkunden von Steinmeier Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat drei CDU-Politiker in neue Regierungsämter berufen. Er überreichte in Berlin die entsprechenden Urkunden. Von Mario Jacob 29.07.2026
Bundeskabinett Sven Schulze schlägt Silke Renk-Lange als neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt vor Wer wird neue Sport-Staatsministerin im Kanzleramt? Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat dafür nun eine prominente Kandidatin aus dem Land vorgeschlagen. Von Mario Jacob 28.07.2026
Reaktionen auf Terrorschlag Reaktionen auf CSD-Anschlag: Von „tief betroffen“ bis zur Forderung nach „Ende des Kuschelkurses“ Eine Tote, viele Verletzte und ein flüchtiger Täter. Wie Merz, Wegner, die AfD und die queere Community zwischen Trauer, Aufklärungsforderungen und scharfer Kritik reagieren. Von Luise Evers 26.07.2026
München Zehn Jahre nach OEZ-Anschlag: Steinmeier mahnt konsequenten Kampf gegen Rassismus Neun Tote, ein rassistisches Motiv – erst spät anerkannt: Beim Gedenken an den OEZ-Anschlag in München fordert Steinmeier Konsequenzen, Angehörige einen Untersuchungsausschuss. Von Stephanie Lehner 22.07.2026
Energie Alijew macht Deutschland ein Energie-Angebot: „Wir können mehr Gas liefern“ Deutschland und Aserbaidschan vertiefen ihre Partnerschaft. Präsident Alijew stellt höhere Gas- und Öllieferungen in Aussicht – knüpft diese aber an klare Bedingungen. Von Nicolas Butylin 21.07.2026
Gedenktag „Der Staat hat versagt“ – Ministerpräsident Schnieder entschuldigt sich für Ahrtal-Flut Fünf Jahre nach der Ahrtal-Katastrophe entschuldigt sich Rheinland-Pfalz' Ministerpräsident Gordon Schnieder für das Staatsversagen. Bundespräsident Steinmeier legte einen Kranz nieder. Von Maximilian Eichgrün 14.07.2026
Kommentar Steinmeier interpretiert das Präsidentenamt neu – aber wer gibt ihm das Recht dazu? Der Bundespräsident zelebriert die eigene Unfehlbarkeit im ZDF-Interview. Dabei befeuert er mit ausgrenzender Rhetorik genau jene Spaltung, die er eigentlich überwinden will. Mal wieder. Von Boban Dukic 13.07.2026
Sommerinterview Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Steinmeier sieht sich als Wächter der Demokratie In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen deutlich vorn. Das Staatsoberhaupt zeigt sich dennoch zuversichtlich für die Parteien der Mitte. Von Stephanie Lehner 12.07.2026
Zentralasien Tadschikistans Botschafter im Interview: „Unsere Außenpolitik ist eine Politik der offenen Türen“ Tadschikistan wächst, verfügt über strategische Rohstoffe und enormes Wasserkraftpotenzial. Im Interview erklärt Botschafter Sattorov, warum man sich zwischen den Großmächten nicht festlegen will. Von Alexander Dergay 11.07.2026
Zentralasien Der neue asiatische Tiger: Usbekistans Weg vom Randgebiet zum neuen Wirtschaftszentrum Die historische Seidenstraße erlebt ihr Comeback. Zentralasien gewinnt strategisch an Bedeutung und Usbekistan entwickelt sich zum wirtschaftlichen Schwergewicht der Region. Von Ben Aris 21.06.2026
Zentralasien Steinmeier in Usbekistan: Investitionsforum lockt globale Wirtschaftselite nach Taschkent Usbekistan will sich als wirtschaftliche Drehscheibe Zentralasiens etablieren. Zum größten Investmentforum seiner Geschichte reist auch der Bundespräsident ins Land. Von Nicolas Butylin 17.06.2026
Ausstellung Schloss Bellevue im Ausnahmezustand für die nächsten Tage: Hilfe, die Künstler kommen! Der Sitz des Bundespräsidenten wird für zwei Wochen zur Pop-up-Galerie, in der die Kunst dem Staat auch die Leviten liest. Dafür gibt es sogar ein „Büro der offenen Sache“. Von Ingeborg Ruthe 11.06.2026
Amtssitzsanierung Steinmeier verlässt Schloss Bellevue: „Eigentlich hasse ich Umzüge“ Schloss Bellevue wird bald nicht mehr der Amtssitz von Bundespräsident Steinmeier sein. In ein paar Wochen muss er mit seinen Mitarbeitern das Berliner Domizil verlassen. Von Mario Jacob 08.06.2026
Sommerspiele Olympia 2036 in Deutschland? Steinmeier macht überraschende Kehrtwende Drei deutsche Städte buhlen um den Zuschlag des DOSB im September. Auch das umstrittene Jahr 2036 ist für den Bundespräsidenten nun kein Tabu mehr. Von Stephanie Lehner 07.06.2026
Bundespräsident Steinmeiers Doppelmoral: „Sich um die Demokratie zu kümmern, das ist unser aller Angelegenheit“ Beim Hambacher Freiheitspreis gibt sich der Bundespräsident als Hüter von Freiheit und Rechtsstaat. Die Glaubwürdigkeit dafür fehlt ihm. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 02.06.2026
Erinnerungspolitik Die QR-Querfront: Warum Grüne und die Brandenburger AfD plötzlich am 8. Mai rütteln AfD und Grüne attackieren den 8. Mai. Die einen sprechen von „Niederlage“, die anderen fordern „Einordnung“ der Ehrenmale. Was steckt dahinter? Von Harald Neuber 26.05.2026
Wehrdienst Steinmeier zweifelt am freiwilligen Wehrdienst der Bundeswehr Der Bundespräsident hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht für möglich. Zugleich wirbt er für eine allgemeine Pflichtzeit von bis zu einem Jahr. Von Stephanie Lehner 22.05.2026
Kolumne Niedergang der Bundesbank: Wieso die Hüterin der D-Mark heute Verluste schreibt Die Deutsche Bundesbank korrigierte einst Kanzler. Heute schreibt sie 27,8 Milliarden Euro Bilanzverlust und lässt sich von Laien leiten. Von Marcel Luthe 18.05.2026
Pop-up-Galerie Schloss Bellevue öffnet vor Sanierung für Kunstausstellung – kostenlose Tickets ab Montag Die Akademie der Künste nutzt das Schloss Bellevue vor dem Umbau für ein ungewöhnliches Kunstprojekt – eine öffentlich zugängliche Pop-up-Galerie. Von Katrin Bischoff 17.05.2026
Demokratie Die pädagogische Republik Deutschland: Der moderne Untertan kniet nicht, er nickt Die Bundesrepublik leidet an einem Mangel an demokratischer Zumutung. Über ein Land, das seine Bürger im Namen der Freiheit vor der Freiheit schützt. Von Thomas Fasbender, Alexander Dergay 16.05.2026
Verhandlungen Nach Schröder: Wer kommt als Vermittler zwischen Russland und Ukraine wirklich infrage? Putin schlug Schröder vor, Europa lehnte ab. Doch wer könnte zwischen Kiew und Moskau wirklich vermitteln? Und muss es überhaupt ein Europäer sein? Von Luise Evers 13.05.2026
Sicherheitspolitik Diplomatie als Staatskunst: „Eines ist sie sicher nicht – Appeasement und Unterwerfung“ Verhandeln oder aufrüsten – oder beides? Rolf Nikel und die Außenpolitiker von SPD, Union und Grünen diskutieren über Deutschlands Rolle in einer gefährlicheren Welt. Von Boban Dukic 08.05.2026
Syrien Familie der in Syrien verschleppten Journalistin Michelmann fordert Hilfe von Merz Seit drei Monaten sitzt die Kölnerin in Haft. Ihre Angehörigen werfen Berlin leere Worte vor. Von Stephanie Lehner 27.04.2026
Ehrenamt Der Seelentröster der Nation: Steinmeiers Ehrenamtsshow im Schloss Bellevue Ein „Ehrentag“ soll den Geburtstag des Grundgesetzes mit Bürger-Engagement beleben. Hinter dem Promi-Glanz in Schloss Bellevue steht die Frage nach Zeit im Alltag. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 23.04.2026
Stilkritik Bundespresseball 2026: Deutsche Politik und Glamour, kann das gutgehen? Auf dem 73. Bundespresseball traf sich die Politik mit den Medien, um die Pressefreiheit zu feiern. Auch modisch ging es hoch her - unsere Tops und Flops lesen Sie hier. Von Barbara Russ, Isabell Gielisch, Maxima Tribull 21.04.2026
Ortszeit Frank-Walter Steinmeier in Stralsund: Was bringt inszenierte Bürgernähe in Zeiten wie diesen? Seine „Bürgernähe-Tour“ geht immer dorthin, wo es brodelt und gärt. Diesmal war es Mecklenburg-Vorpommern, im September stehen hier Wahlen an. Ein Kommentar. Von Judka Strittmatter 17.04.2026
Iran-Krieg Für Zugang zu Trump opfert Rutte seine Würde – und die Nato gleich mit Nato-Generalsekretär Rutte lobt US-Präsident Trump für dessen Vorgehen im Iran. Unser Autor zollt dem Niederländer Respekt für seine grenzenlose Selbstentwürdigung. Von André Mielke 16.04.2026
Köpenick Er spielte den „Massenmörder“: Was Mario Adorf mit Köpenick verbindet Wie die Menschen in einer kleinen Straße in Wendenschloss den Auftritt eines großen Mannes erlebten. Zurück bleibt ein Stolperstein für einen „Massenmörder“, den es nie gab. Von Katrin Bischoff 10.04.2026
Israel-Politik Völkerrechtspuristen gegen Realpolitiker: Steinmeiers Iran-Äußerung spaltet Berlin Der Bundespräsident spricht von Völkerrechtsbruch im Krieg gegen Iran, die Bundesregierung distanziert sich und laviert. Eine Analyse. Von Klaus Bachmann 07.04.2026
Syrien Berlin begrüßt Syriens Präsidenten: Deutsche Journalistin ist in seinem Land spurlos verschwunden Eva Michelmann wurde in Rakka von Truppen der syrischen Übergangsregierung festgenommen – seitdem fehlt jedes Lebenszeichen. Der Präsident war in Berlin, aber ohne Antworten. Von Luise Evers 31.03.2026
Iran-Krieg Steinmeier sagt „völkerrechtswidrig“ – und plötzlich soll er schweigen Der Bundespräsident nennt den Iran-Krieg völkerrechtswidrig. Kritiker fordern, dass er sich nicht äußert. Welche Wahrheiten dürfen ausgesprochen werden? Von Harald Neuber 30.03.2026
Al-Scharaa Staatsbesuch in Berlin: Syrer feiern ihren Präsidenten mit „Allahu-Akbar!“-Rufen Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird von Steinmeier und Merz empfangen. Auf Demonstrationen wird er bejubelt. Von Andreas Kopietz, Paul Zinken 30.03.2026
Verfassungsrecht Schattenminister von Bellevue: War Steinmeiers Egotrip verfassungskonform? Die jüngsten Äußerungen des Bundespräsidenten zum Iran-Krieg werfen Fragen auf, ob eine verfassungsrechtliche Kompetenzüberschreitung vorliegt. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 29.03.2026
Konflikt Trump attackiert Deutschland nach Kritik am Iran-Krieg Nach ungewöhnlich scharfer Kritik aus Berlin am Iran-Krieg verschärft sich der Ton zwischen den USA und Deutschland. US-Präsident Donald Trump reagiert mit einem direkten Angriff. Von Alexander Schmalz 26.03.2026
Wasserkrise „Wenn Sie nicht kommen, kommen andere“: Zentralasien rüstet sich für Krieg ums Wasser Kasachstan mahnt: Wasserversorgung ist mehr als Geschäft – es geht um Stabilität und geopolitischen Einfluss. Berlin und Brüssel sollen Worten endlich Taten folgen lassen. Von Alexander Dergay 26.03.2026
Debanking Russland „Hochrisikoland“? Sparkasse kündigt Konto eines Moskau-Korrespondenten Ein deutscher Journalist berichtet seit Jahrzehnten aus Moskau. Jetzt hat ihm seine Hausbank das Konto gekündigt. Bankrecht oder Zensur? Von Johannes Schirrmeister 24.03.2026
Rechtsextremismus Sebnitz, Hakenkreuz und Correctiv: Wie Räuberpistolen das Demo-Volk auf die Straße treiben Ein Gericht hat die staatlich finanzierte Organisation Correctiv gestoppt. Eine Einordnung der „Nazi“-Enten und der daraus folgenden Massendemos von Sebnitz über Potsdam bis Berlin. Von Andreas Kopietz 23.03.2026
Freihandel „Die EU-Zölle sind unverschämt“: Malediven-Präsident fordert im Interview Kurswechsel Mohamed Muizzu fordert niedrigere EU-Zölle auf Fisch sowie eine engere Partnerschaft mit Deutschland in den Bereichen Sicherheit und Energie. Ein Interview. Von Raphael Schmeller, Nicolas Butylin 02.03.2026
Identitätspolitik Wahl des Bundespräsidenten: Warum nicht mal keine Frau? In einem Jahr wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Gerüchte wabern, dass es diesmal mit Sicherheit eine Frau werde. Aber warum geht es nicht nach Qualifikation? Von Katja Hoyer 01.03.2026
Nahost Zwischen Anspruch und Begrenzung - Deutschlands und Europas Iran-Politik vor der Eskalation Vom Atomabkommen bis zum Snapback: Warum Deutschlands Iran-Politik seit 2015 an Wirkung verlor – und Merz nur reagieren kann. Von Harald Melzer 01.03.2026
Bundespräsident Termin für Bundespräsidentenwahl steht fest: Autorin Juli Zeh bringt ihren Namen ins Spiel Vom Roman ins Schloss Bellevue? Mit dem festgelegten Wahltermin beginnt in Berlin das Ringen um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Eine Autorin könnte sich zur Wahl stellen. Von Jana Hermann 27.02.2026
Atkanzler Olympische Spiele 2036 in Deutschland? Schröder widerspricht Steinmeier Der Bundespräsident ist gegen „historisch problematische“ spiele in Deutschland in zehn Jahren. Altkanzler Schröder sieht dies anders. Von Eva Maria Braungart 19.02.2026
Gerüchte Neuer Job für die Altkanzlerin? Angela Merkel dementiert Bericht Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Berichte über die Kandidatur für ein neues Amt zurückgewiesen. Wer das Gerücht streute, bleibt unklar. Von Kai Kleinwächter 12.02.2026
Wettlauf um Rohstoffe Außenminister Wadephul empfängt fünf zentralasiatische Außenminister in Berlin Fünf „Stans“ in Berlin: Deutschland wirbt um Rohstoffe, die Region um Investitionen. Doch China und die Türkei sind voraus und setzen auf Angebote statt Drohungen. Von Alexander Dergay 11.02.2026
Politik Ahmed al-Scharaa kommt nach Berlin: Kurdische Gemeinde stellt Strafanzeige und ruft zu Protest auf Eine Strafanzeige der Kurdischen Gemeinde gegen den syrischen Übergangspräsidenten bleibt folgenlos. Der Generalbundesanwalt lehnt die Aufnahme von Ermittlungen ab. Von Mario Jacob 18.01.2026
Politik Ilse Aigner und Karin Prien im Fokus: Kommt 2027 erstmals eine Bundespräsidentin? Die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt für Bewegung in der Bundespolitik. Mehrere Spitzenpolitikerinnen werden als Kandidatinnen gehandelt. Von Mario Jacob 12.01.2026
Kolumne Fest der Westalgie: Adenauers Geburtstag und die Sehnsucht nach einem Gestern, das es so nie gab So nachvollziehbar Sehnsucht nach dem alten Westen menschlich sein mag: Sie entfernt von den Komplexitäten der historischen Wirklichkeit, schreibt unsere Kolumnistin. Von Katja Hoyer 12.01.2026
Neujahrsempfang Wenn Steinmeier erst Trump angreifen und dann Small Talk machen kann, ist er in seinem Element Zum Jahresbeginn lädt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Defilee der guten Absichten. Da zeigt sich das wahre Talent des Grüß-Oberhaupts. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 11.01.2026
Blackout in Berlin Wegner spielt Tennis: Auch diese Politiker verhielten sich in Krisen instinktlos Dass Politiker in Krisen- und Katastrophenfällen Takt und Instinkt vermissen lassen und den Ernst der Lage nicht erkennen, kommt immer wieder vor. Wer hat es besser gemacht? Von Anne Vorbringer 09.01.2026
Politische Prioritäten Friedrich Merz schweigt, während Zehntausende ohne Strom auskommen müssen Betroffene Berliner frieren, der Bundeskanzler schweigt. Warum politische Führung mehr ist als Zuständigkeit. Ein Kommentar. Von Jana Hermann 07.01.2026
Bundeskanzler Merz’ Neujahrsansprache und ein bisschen Homöopathie für ein krankes Land: Wie lange denn noch, Herr Bundeskanzler? In seiner Botschaft zum Jahreswechsel wirbt Friedrich Merz für Geduld und mahnt vor Schwarzmalerei. Wir mahnen vor Schönmalerei. Ein Kommentar. Von Boban Dukic 01.01.2026
Frank-Walter Steinmeier Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten – Deutschland braucht weder diesen Mann noch dieses Amt Bundespräsident Steinmeiers Weihnachtsansprache 2025 wirkt wie aus der Zeit gefallen – pastoral und einlullend, vorbei an den Problemen des Landes und den Sorgen seiner Bürger. Ein Kommentar. Von Marcus Weingärtner 27.12.2025
Anti-TV-Tipp Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Oh, du Phrasige! Alle Jahre wieder das gleiche Ritual: Frank-Walter Steinmeier bemüht sich um besinnliche Worte, zündet aber nur ein leeres Floskelfeuerwerk. Eine Empfehlung, den Fernseher ausgeschaltet zu lassen. Von Boban Dukic 25.12.2025
Berlin im Mittelpunkt Ukraine-Gespräche: Berlin bietet Bühne für Diplomatie – doch die Entscheidungen fallen anderswo Erstmals seit Jahren wird in Berlin wieder ernsthaft über ein Ende des Ukraine-Krieges gesprochen. Doch Deutschland ist vor allem Gastgeber. Der Tag im Überblick. Von Nicolas Butylin 15.12.2025
Chanukka in Berlin Chanukka in Berlin: Als der Rabbi über seinen erschossenen Freund in Sydney spricht, bricht ihm die Stimme Dem Terror am Bondi Beach zum Trotz entzündet Berlin das Chanukka-Licht mit Publikum. Auch der Bundespräsident erscheint. Ansonsten aber sind keine Politiker vor Ort. Von Harald Neuber, Moritz Eichhorn 14.12.2025
Zentralasien „Kein einziger deutscher Journalist vor Ort“: Experten prangern Medienlücke in Zentralasien an Der 45. Berliner Eurasische Klub diskutiert die Rolle der Medien in den deutsch-zentralasiatischen Beziehungen. Kritik gab es für das Fehlen deutscher Reporter vor Ort. Von Alexander Dergay 04.12.2025
Open Source Berlin sendet endlich wieder Signale: Was ein Moment am Pariser Platz über Freiheit erzählt Ein Menschenrechtsanwalt aus Uganda, ein unerwarteter Protest und ein Augenblick, in dem Berlin zeigt, was Demokratie aushält. Von Konrad Hirsch 27.11.2025
Deutsche Zeitgeschichte Merz in Ankara: Wissen er und Wadephul, dass Deutschland nie türkische Gastarbeiter anwerben wollte? Akten des Auswärtigen Amts zeigen, Bonn wollte keine Gastarbeiter und holte sie nur auf Druck der Entsendeländer und der USA. Es ging um Geld und den Kampf gegen den Kommunismus. Von Maritta Adam-Tkalec 29.10.2025
Papst Bewegende Stimmung und viele Tränen: So war die Trauerfeier von Papst Franziskus in Rom Am Samstag wurde Papst Franziskus in Rom beigesetzt. Hunderttausende Menschen sind nach Rom gekommen, um ihren Papst zu verabschieden. Darunter auch Trump, Selenskyj und Olaf Scholz. Von Kevin Gensheimer aus Rom 10.10.2025
Gedenken Berliner Senat: Kriegs-Gedenken ohne internationale Gäste Um Vertreter von Russland und Belarus nicht ausladen zu müssen, verzichtet der Senat komplett auf internationale Gäste. Von Carola Tunk, Elmar Schütze 28.08.2025
Politik Scholz sagte Auslandsreisen ab, versucht Chaos zu stoppen Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Reise zum Klimagipfel in Baku abgesagt. In Berlin muss die Regierung irgendwie funktionieren. Von BLZ 25.08.2025
Ampel-Aus Die Nacht der Entscheidung: Wie Kanzler Scholz FDP-Chef Lindner die Show stahl FDP-Chef Christian Linder wollte die Ampelkoalition selbst mit einem großen, inszenierten Knall verlassen. Doch er hat sich verzockt. Von Anne-Kattrin Palmer 25.08.2025
Der Fall Diogo Wie aus einem tragischen Unfall ein brutaler Neonazi-Mord wurde Als der junge Mosambikaner Manuel Diogo bei einer Zugfahrt in Brandenburg stirbt, ist es für die DDR-Behörden ein Unfall. Ein westdeutscher Historiker behauptet 30 Jahre später, es war ein rassistisches Verbrechen. Was ist 1986 wirklich geschehen? Von Anja Reich und Jenni Roth 30.06.2025
Geheimdienste Merz tauscht BND-Chef aus: Wer ist Deutschlands neuer Chef-Spion? Der deutsche Botschafter in der Ukraine soll den BND aus der Krise führen. Doch kann ein „Freund des Angriffsspiels“ den Auslandsgeheimdienst wirklich modernisieren? Von Nicolas Butylin 13.06.2025
Staatsbesuch 2400 Polizisten im Einsatz in Berlin: So lief der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj ab Der am meisten gefährdete Politiker besucht am Mittwoch Berlin und trifft Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Innenstadt gleicht deshalb einem Heerlager. Von Nicolas Butylin, Andreas Kopietz 30.05.2025
Staatsbesuch Selenskyj in Berlin: Merz sagt Waffenhilfe zu – Kreml spricht von Kriegstreiberei Bei seinem Besuch in Berlin erhält Selenskyj Unterstützung für weitreichende Waffensysteme – ohne Beschränkungen. Russland reagiert empört und wirft Merz vor, den Krieg zu verlängern. Von Sophie Barkey und Alexander Schmalz 28.05.2025
Trauer Gepanzerte Limousinen, viel Polizei: Margot Friedländer beigesetzt – drei Kanzler unter den Gästen Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer wurde in Berlin beigesetzt. Hochrangige Gäste kamen ihr zu Ehren. Es galt die höchste Sicherheitsstufe. Von Anika Schlünz/Carola Tunk/Elmar Schütze 17.05.2025
Israel Israel: Trump wendet sich von Netanjahu ab – warum setzt Merz Baerbocks Kurs fort? Trump distanziert sich von Netanjahu – die Rückendeckung für Israels Gazakrieg bröckelt. Jetzt muss auch Deutschland einen Kurswechsel vollziehen. Ein Kommentar. Von Raphael Schmeller 13.05.2025
Außenpolitik Israels Staatspräsident Itzchak Herzog in Berlin: Hier sind Staus möglich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt heute den israelischen Staatspräsidenten Herzog in Berlin. Straßen und Spree sind abgesperrt. Von dpa/chg 12.05.2025
Berlin „Eine der stärksten Stimmen unserer Zeit“: Die Reaktionen zum Tod von Margot Friedländer Nach dem Tod der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer zeigen sich Spitzenpolitiker tief bewegt. Sie sind sich einig, dass die Berlinerin eine große Lücke hinterlässt. 09.05.2025
Zweiter Weltkrieg Margot Friedländer ist tot: Trauer um Berliner Holocaust-Überlebende Sie entkam dem KZ, flüchtete aus Deutschland und kehrte dann doch in ihre Heimatstadt Berlin zurück. Nun ist Margot Friedländer im Alter von 103 Jahren gestorben. Von chg/dpa/AFP 09.05.2025
Geschichte Kriegsgedenken: Steinmeier kritisiert „Geschichtslügen“ des Kremls Am Donnerstag gedenkt der Bundestag dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Bundespräsident würdigt in seiner Rede die Leistungen der Soldaten der Roten Armee und kritisiert Putin. Von AFP/Eva Maria Braungart 08.05.2025
Bundespolitik Kanzlerwahl und Vereidigung der neuen Regierung: Alle Entwicklungen von heute An diesem Dienstag ist Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. 630 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. Von Maximilian Beer/Eva Maria Braungart/Christian Gehrke/Josephin Hartwig/Anne-Kattrin Palmer/Len Sander/Elmar Schütze/maw 06.05.2025
Diplomatie Nach Ukraine-Friedensplan: Trump, Selenskyj, Macron fahren zur Papst-Beerdigung – nur Merz nicht Merz will nicht zur Beerdigung von Papst Franziskus reisen. Und das, obwohl Trump soeben einen Ukraine-„Friedensplan“ vorgestellt hat und viele Staatenlenker vor Ort sein werden. Von BLZ 25.04.2025
Papst Franziskus Reaktionen auf den Tod des Papstes: „Die Welt verliert ein leuchtendes Zeichen der Hoffnung“ Papst Franziskus ist im Alter von 88 Jahren am Ostermontag gestorben. Politiker und Kirchenvertreter bringen ihre Trauer zum Ausdruck. Von BLZ/AFP/DPA/ Katharina Heflik 21.04.2025
CDU und SPD Bundespräsident: CDU und SPD wollen erstmals eine Frau als Staatsoberhaupt 2027 steht die nächste Bundespräsidenten-Wahl an. Nach Ansicht der zukünftigen Regierung soll erstmals eine Frau das Amt übernehmen. Von Katharina Heflik/AFP 21.04.2025
Diplomatie Steinmeier verärgert Aserbaidschan mit Social-Media-Post: Deutscher Botschafter einbestellt Ein Beitrag im Social-Media-Account des Bundespräsidenten löst Unmut in Aserbaidschan aus. Was ist der Grund? Von sba 01.04.2025
Kommentar Grüne wollen Wehrpflicht als „Freiheitsdienst“: Kommt bald das Coole-Panzer-Gesetz? Die bayerischen Grünen bringen einen „Freiheitsdienst“ ins Spiel – einen verpflichtenden. Der Vorschlag lenkt von den entscheidenden Fragen ab. Ein Kommentar. Von Kevin Gensheimer 01.04.2025
Südkaukasus Bundespräsident Steinmeier im Südkaukasus: Offene Arme für Besucher aus Berlin Im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt können deutsche Politik und Diplomatie konstruktiv wirken – wenn sie sich mit kluger Neutralität Respekt verdienen. Von Thomas Fasbender 31.03.2025
Finanzen Steinmeier winkt Lockerung der Schuldenbremse und historisches Finanzpaket durch Das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur nimmt die letzte Hürde. Nach Beschluss von Bundestag und Bundesrat unterzeichnet die Steinmeier die Gesetzesänderung Von dpa/BLZ 22.03.2025
Terrorismus Fünf Jahre Anschlag von Hanau: So wird der Opfer in Berlin gedacht Bei dem rassistischen Anschlag tötete ein Mann neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Berlin gedenkt an mehreren Orten der Opfer. Von AFP/Eva Maria Braungart 19.02.2025
Geopolitik „Unsere liberale Welt ist bedroht“: Auftritt von J.D. Vance löst Empörung in der deutschen Politik aus Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß. Von Alexander Schmalz 14.02.2025
Analyse Grüne und AfD sind einander sehr ähnlich – auch wenn sie das nicht hören wollen Ob CDU oder Grüne, AfD oder SPD: Mit Ausländern haben alle Parteien ihre Probleme. Daher sind die verschiedensten Koalitionen möglich. Eine Analyse. Von Ingar Solty 10.02.2025
Politiklandschaft Ex-Bundespräsident Horst Köhler ist tot Nach seiner Wahl 2004 entwickelte er sich rasch zum beliebten Bundespräsidenten– und zu einem unbequemen. Nun ist er verstorben. Von dpa/BLZ 01.02.2025
Meinung Kommentar: Der Wille zum Machterhalt ist in der SPD größer als der Widerstand bei der Migration Hat sich Friedrich Merz in der Migrationsfrage verzockt? Verhindert das Zustrombegrenzungsgesetz nach der Wahl eine Koalition? Nein, denn der CDU-Vorsitzende kann sich auf die SPD verlassen. Von Daniel Cremer 30.01.2025
Elon Musk Steinmeier kritisiert Elon Musk zum Holocaust-Gedenktag: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“ X-Chef Elon Musk glaubt, dass die Deutschen sich zu sehr mit ihrer Vergangenheit und ihrer Schuld beschäftigen. Dafür wird er nicht nur von Bundespräsident Steinmeier kritisiert. Von Paul Hoffmann/dpa 27.01.2025
Kommentar Trumps zweite Amtszeit ist die richtige Medizin für Deutschlands Überheblichkeit Die größte Angst der Deutschen ist, dass Trumps Radikalreformen funktionieren. Was passiert dann? Das muss sich vor allem die CDU jetzt fragen. Ein Kommentar. Von Moritz Eichhorn 22.01.2025
SPD „Dümmlichkeit“: SPD-Genosse attackiert Sawsan Chebli Chebli war einst Mitarbeiterin unter der SPD-Größe Steinmeier. Derzeit fällt sie vor allem durch Statements auf Instagram auf. Von BLZ/Carola Tunk 20.01.2025
Weihnachtsmarkt-Anschlag Aktionswoche gegen rechte Attacken nach Anschlag in Magdeburg Hetzjagden und Angriffe auf Menschen mit Migrationsgeschichte: Nach dem Anschlag in Magdeburg beginnt in der Stadt eine Aktionswoche, auch gegen rechte Instrumentalisierung der Todesfahrt. Von Jannik Läkamp 18.01.2025
Correctiv Exklusiv: Scholz, Faeser und „Tagesschau“ wollen sich für Verbreitung von Correctiv-Falschaussagen nicht entschuldigen Obwohl der Kern des Correctiv-Berichts nun auch von der Zeit widerlegt wurde, beharren die Staatsspitzen auf ihren Aussagen von vor einem Jahr. Kommen jetzt Schadenersatzklagen? Von Anne-Kattrin Palmer 11.01.2025
Internet Petition gegen Elon Musk: Homepage von Robert Habeck in der Kritik Der Spitzenkandidat der Grünen Robert Habeck startete eine Petition gegen US-Milliardär Elon Musk. Doch verstößt diese Aktion gegen deutsches Recht? Von chg 07.01.2025
Bundestagswahl FDP-Chef Lindner kritisiert Elon Musk: „Kein Patriot darf darauf hereinfallen“ In seiner Ansprache am Dreikönigstag ging Christian Lindner mit dem X-Chef hart ins Gericht. Dabei wollte er noch vor kurzem „mehr Musk wagen“. Von Paul Hoffmann/dpa 06.01.2025
Bürgerrechte Regierungen ohne Volk: Demokratien in der Krise Die Parteien in den westlichen Demokratien vertreten nicht mehr in erster Linie die Interessen der Wähler. Das hat fatale Folgen. Von Michael Maier 05.01.2025
Politiklandschaft Roth stellt sich nach Musk-Attacke vor Steinmeier: „Wer ihn verunglimpft, verunglimpft Deutschland“ Der Streit zwischen X-Chef Elon Musk und der deutschen Politik geht in die nächste Runde. Nun mischt sich Claudia Roth ein. Von Paul Hoffmann 03.01.2025
Elon Musk Musk beleidigt Steinmeier: „Antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn“ Der Streit zwischen deutschen Amtsträgern und Elon Musk geht weiter. Jetzt nahm sich der 53-Jährige den Bundespräsidenten vor. Von Paul Hoffmann 31.12.2024
Bundestagswahl 2025 Steinmeier löst Bundestag auf: Was jetzt bis zur Wahl am 23. Februar passiert Deutschland wählt am 23. Februar einen neuen Bundestag. Das steht jetzt endgültig fest. Was bis dahin noch passiert. Von Paul Hoffmann 27.12.2024
Politik Steinmeier widerspricht Scholz: Gehören AfD-Posts von Elon Musk doch nicht zur Meinungsfreiheit? Darf Elon Musk auf X zur Wahl der AfD aufrufen, oder nicht? Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sind nicht einer Meinung. Von Paul Hoffmann 27.12.2024
Bundestagswahl 2025 Bundespräsident Steinmeier löst Bundestag auf – Neuwahlen am 23. Februar Frank-Walter Steinmeier macht den Weg frei für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 – und fordert im Wahlkampf einen „Wettstreit mit Respekt und mit Anstand“. Von Paul Hoffmann 27.12.2024
Bundespolitik Wahlen 2025: Steinmeier entscheidet heute über Auflösung des Bundestags Scholz verlor die Vertrauensfragen und bat Präsident Steinmeier, den Bundestag aufzulösen. Steinmeier verkündet nun seine Entscheidung, damit es Neuwahlen gibt. Von AFP/BLZ 27.12.2024
Politik Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten Der Kanzler hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und will eine Neuwahl. Das entscheidet aber der Bundespräsident. Jetzt gibt es ein Datum, wann dieser seine Entscheidung verkünden wird. Von dpa/BLZ 20.12.2024
Politik Olaf Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag: Weg für Neuwahlen frei Bundeskanzler Olaf Scholz stellte am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage. Das Votum fiel klar aus. Von Christian Gehrke/Eva Maria Braungart 16.12.2024
Politik Vertrauensfrage heute im Bundestag: Abstimmung läuft – Livestream Heute entscheidet sich, ob die Menschen in Deutschland am 23. Februar einen neuen Bundestag wählen. Seit 13 Uhr läuft die Sitzung, die Sie im Livestream verfolgen können. Von chg/Anne-Kattrin Palmer/BLZ 16.12.2024
Neuwahlen Olaf Scholz stellt am Montag die Vertrauensfrage: Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten Am Montag stellt Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage. Es ist der entscheidende Schritt hin zu Neuwahlen. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. Von Paul Hoffmann 13.12.2024
Politik Scholz reicht Antrag auf Vertrauensfrage ein: Grüne wollen sich enthalten Der Bundeskanzler hat einen Antrag auf die Vertrauensfrage eingereicht. Die Neuwahlen am 23. Februar rücken damit näher. Von Paul Hoffmann/dpa 11.12.2024
Paris Feierliche Wiedereröffnung von Notre Dame: Trump und Selenskyj treffen in Paris aufeinander Großer Tag für Emmanuel Macron: Die Eröffnungsfeier der 2019 abgebrannten Pariser Kathedrale bringt vielleicht eine Verhandlungslösung in der Ukraine voran. Von AFP/fasb 09.12.2024
Berlin Berlin: Bundespräsident zeichnet Gewinner des Deutschen Zukunftspreises aus In Berlin zeichnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Preisträger des Deutschen Zukunftspreises aus. Um welches Projekt es ging. Von BLZ 28.11.2024
Ampel-Aus Vertrauensfrage: SPD-Abgeordneter erwägt Enthaltung, um AfD-Taktik zu kontern Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Ein SPD-Politiker sieht das Risiko, dass die AfD für den Kanzler stimmen könnte. Von dpa/BLZ 16.11.2024
Musik Zum Ampel-Aus: Marco Buschmann veröffentlicht Song „Gehen um zu stehen“ Ex-Justizminister Marco Buschmann veröffentlicht auf Soundcloud eine Hymne zum Ende der Ampelkoalition. Was sagt uns das Lied über das Seelenleben des FDP-Politikers? Von Kevin Gensheimer 13.11.2024
Politik Nach Ampel-Aus: Steinmeier gibt grünes Licht für Neuwahl-Zeitplan Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Februar-Termin für die Neuwahl des Bundestags gebilligt. Wie es nun weitergeht. Von AFP/BLZ 12.11.2024
Bundespolitik Die Termine für Neuwahl und Vertrauensfrage: Jetzt muss Scholz entscheiden Spitzen von Union und SPD einigen sich auf einen Termin für Neuwahlen zum Bundestag. Auch ein Datum für die Vertrauensfrage gibt es. Warum dies ein Sieg für die CDU ist. Von Christian Gehrke/Paul Hoffmann/Maximilian Beer 12.11.2024
Ampel-Aus Steinmeier führt vertrauliche Gespräche mit Parteien über Neuwahlen Wann ist die Neuwahl, wann ist sie organisatorisch möglich? Darüber wird heftig diskutiert. Nun trifft sich der Bundespräsident mit Vertretern von Bundesregierung und Parteien. Von AFP/BLZ 11.11.2024
Ampel-Aus „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“: FDP-Staatssekretärin rechnet mit Ex-Chef Wissing ab Nach dem Ampel-Aus verließ Volker Wissing die FDP, brach mit Lindner, wurde Superminister. Nun spricht seine Staatssekretärin Daniela Kluckert aus Berlin erstmals über die „einsame Entscheidung“. Von Elmar Schütze 10.11.2024
Berlin 35 Jahre Mauerfall: Berlin feiert „Fest der Freiheit“ – Veranstaltungsüberblick Berlin feiert den Mauerfall 1989 mit einer riesigen Installation. Hinzu kommt ein besonderes musikalisches Programm – für Groß und Klein. Ein Überblick. Von dpa/maw 09.11.2024
Im Schloss Bellevue Mauerfall-Veranstaltung: Schriftsteller Marko Martin erzürnt den Bundespräsidenten Bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue spart der Schriftsteller Martin nicht mit Kritik am Hausherrn. Steinmeier reagiert laut Martin später aufgebracht. Das Bundespräsidialamt sieht das anders. Von dpa/BLZ 08.11.2024
Politik Bundespräsident spricht mit Kanzler und CDU-Chef: Neuwahlen stehen im Raum – Bericht Die Ampelkoalition wackelt. Bundespräsident Steinmeier spricht laut einem Bericht einzeln mit Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz über mögliche Folgen eines Regierungsbruchs. Von maw 06.11.2024
Ampelkrise Nach neuem Streit in der Ampelkoalition: CSU-Chef Markus Söder fordert „sofortige“ Neuwahlen Der bayerische Ministerpräsident fordert die Bundesregierung zum Rücktritt auf. Ansonsten müsse Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingreifen. Von dpa/BLZ 02.11.2024
Nato Im Netz verspottet, in Berlin verehrt: Ex-Nato-Chef Stoltenberg auf Abschiedstournee Der ehemalige Nato-Chef wird heute in Berlin mit großen Ehren empfangen. In den sozialen Netzwerken macht derweil ein bemerkenswertes Video von Stoltenberg die Runde. Von Raphael Schmeller 24.10.2024
Mode Stilkritik zum royalen Berlin-Besuch: Hat First Lady Elke Büdenbender es endlich gelernt? Im vergangenen Jahr hatte ein kleinbürgerliches Staatsbankett in Bellevue für Spott gesorgt. Wird der Besuch des dänischen Königspaars besser laufen? Von Manuel Almeida Vergara, Marcus Weingärtner 23.10.2024
Adel Dänisches Königspaar: Frederik X. und Mary besuchen Berlin Gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kultursenator Joe Chialo nehmen sie an einem Festakt teil. Am Dienstag reisen sie weiter nach Schleswig-Holstein. Von dpa/AFP/BLZ 21.10.2024
Kommentar Joe Biden und Olaf Scholz: Das Interesse an der Ukraine schwindet Die Fotos vom Treffen zwischen dem deutschen Bundeskanzler und dem US-Präsidenten mögen fröhlich wirken. Doch hinter den Kulissen sind die Sorgen groß. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 18.10.2024
Leute Staatsbesucher im Check: Joe Biden, König Frederik und der Emir von Katar kommen nach Berlin In den kommenden Tagen geben sich hochkarätige Staatsgäste in Berlin die Klinke in die Hand. Wir haben sie auf Herz, Nieren und Maßanzüge geprüft. Von Anne Vorbringer, Marcus Weingärtner 18.10.2024
US-Präsident Joe Biden in Berlin: US-Präsident trifft Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Keir Starmer Bei seinem Deutschland-Besuch traf Joe Biden zunächst Bundespräsident Steinmeier, der ihn mit der höchsten deutschen Ehrung auszeichnete. Weiter ging es für den US-Präsidenten im Kanzleramt. Von sba/AFP/dpa 18.10.2024
Biden-Besuch US-Präsident Joe Biden verlässt Berlin nach Kurzbesuch Der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Berlin ist beendet. Er verließ am frühen Abend die Hauptstadt – doch sind längst nicht alle Sperrungen aufgehoben. Von maw/dpa 18.10.2024
US-Präsident in Berlin Joe Biden kommt: Über 3000 Polizisten sorgen in Berlin für seine Sicherheit Berlins Luftraum wird gesperrt, die Polizei bringt Drohnenabwehr in Stellung. Das sind die Sperrgebiete. Von Andreas Kopietz 18.10.2024
Berlin-Besuch US-Präsident Joe Biden in Berlin: Das steht auf dem Programm Die Vorbereitungen für den Besuch gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden tatsächlich in Berlin. Sein Aufenthalt fällt aber kürzer aus als ursprünglich geplant. Von dpa/BLZ 18.10.2024
Kevin Kühnert Nach wenigen Tagen stellt sich schon die Frage: Wann tritt SPD-General Miersch endlich zurück? Der 55-Jährige ist gerade seit einer Woche SPD-Generalsekretär. Was soll man sagen: Sein Vorgänger Kevin Kühnert fehlt jetzt schon! Ein Gefühlsausbruch. Von Elmar Schütze 14.10.2024
Berlin Veranstaltungen in Berlin am Wochenende: 12 Tipps aus den Bezirken Wohin am Wochenende? Wir haben für Sie Veranstaltungstipps aus den Berliner Bezirken zusammengestellt. Von BLZ 13.10.2024
Staatsbesuch Berlin-Besuch: Selenskyj bei Scholz im Kanzleramt eingetroffen Der ukrainische Präsident ist in Berlin eingetroffen. Für die Berliner bedeutet der Staatsbesuch massive Einschränkungen im Verkehr. Von BLZ/dpa/AFP 11.10.2024
Staatsbesuche Selenskyj kommt am Freitag nach Berlin Der ukrainische Präsident wird am Freitag spontan in die deutsche Hauptstadt reisen. Ein eigentlich für Samstag geplantes Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein wurde zuvor verschoben. Von sba 10.10.2024
Ukraine Selenskyj-Besuch in Berlin: Neue Details zu Sicherheitsmaßnahmen und Zeitplan Freitag kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin, um Scholz und Steinmeier zu treffen. Das ist über den Einsatz der Polizei bekannt. Von Christian Gehrke/dpa 10.10.2024
USA Wegen Hurrikan „Milton“: Joe Biden verschiebt Deutschland-Besuch Ein schwerer Hurrikan steuert auf die USA zu. Präsident Biden verschiebt daraufhin kurzfristig seine Reise nach Berlin. Noch ist unklar, wann der Besuch nachgeholt werden soll. Von BLZ/sba 08.10.2024
Demonstrationen Gedenken an den 7. Oktober in Berlin: Brandenburger Tor in israelischen Nationalfarben angestrahlt Am Jahrestag des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel wollen zahlreiche Menschen der Opfer gedenken. Ein Überblick über die Veranstaltungen. Von AFP/dpa/Eva Maria Braungart 07.10.2024
Reportage Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker in Israel: „Netanjahu ist ein Mörder, an seinen Händen klebt das Blut der Geiseln“ Sie trafen Scholz und Habeck, Hollywoodstars und den Papst. Die israelischen Familien taten alles, um ihre Liebsten aus Gaza zu befreien. Von ihrer Regierung sind sie tief enttäuscht. Von Niklas Liebetrau 05.10.2024
Kommentar Bundesverdienstkreuz für Alena Buyx: Die Corona-Expertin, die keine war Sie ist ein rotes Tuch für Impfgeschädigte und Kritiker der wohl doch nicht so wissenschaftlichen Maßnahmen gegen Corona. Warum wird Alena Buyx trotzdem der Orden verliehen? Ein Kommentar. Von Ruth Schneeberger 03.10.2024
Auszeichnung Gelebte Demokratie: Helga Schubert erhält das Bundesverdienstkreuz Zwischen „Lauter Leben“ und „Vom Aufstehen“: Die Psychologin und Autorin Helga Schubert zeichnet ein großes Interesse an der Befindlichkeit des Menschen aus. Von Cornelia Geißler 11.09.2024
Migration Wenige Abschiebungen: Berliner Polizisten verlangen Abschaltung des „Frühwarnsystems“ Die Bundesregierung verspricht, die Asylpolitik zu verschärfen – und finanziert Tipps, wie sich abgelehnte Migranten einer Abschiebung entziehen können. Von Andreas Kopietz 06.09.2024
Politik Berlin: Britischer Premier Keir Starmer zu Besuch bei Olaf Scholz Knapp zwei Monate nach dem Erdrutschsieg der Labour-Partei besucht Starmer Kanzler Olaf Scholz in Berlin. Auch dem Bundespräsidenten stattet er einen Besuch ab. Von dpa/AFP/BLZ 28.08.2024
Deutschland Termin für Bundestagswahl 2025 steht fest: Wann wir wieder wählen In gut einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier legte am Freitag den Termin offiziell fest. Von dpa/BLZ 23.08.2024
Geschichte Potsdamer Garnisonkirche: Neuer Kirchturm feierlich eröffnet In Potsdam wurde heute der neue Turm der Garnisonkirche eröffnet. Der Wiederaufbau der Kirche stieß wegen ihrer Geschichte auf Kritik. Von epd/dpa/BLZ 22.08.2024
Schlager Roland Kaiser in der Berliner Waldbühne: Spiel mir das Lied von der Liebe zu dritt Seit einem halben Jahrhundert beschwört Roland Kaiser den Eros – so auch am Freitagabend in der Berliner Waldbühne. Von Martin Schüler 18.08.2024
Bericht Warschauer Aufstand von 1944: Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin organisiert Gedenken in Polen Die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin hat eine Exkursion nach Warschau organisiert, wo Berliner Akteure der polnischen Geschichte und den Menschen dort nähergekommen sind. Von Martin Kloza 17.08.2024
Bundestag und historische Verantwortung Geschichtspolitik nach Bedarf: Warum der Holodomor Völkermord gewesen sein soll Der Bundestag hat sich nach einer Blitzdebatte ukrainischem Druck gebeugt. Sieht so aus, als würde deutsche Politik in Kiew gemacht. Ein Kommentar. Von Maritta Tkalec 16.08.2024
EM 2024 EM-Finale in Berlin: Prügeleien auf Fanmeile – Polizei trennt aufgebrachte Fans Ausgelassene Partystimmung in der Innenstadt +++ Engländer verspotten DFB-Team +++ Tausende Spanier beteiligen sich am Fanmarsch +++ Auseinandersetzungen auf der Fanmeile +++ Alle Infos Von Laurenz Cushion/Alexander Schmalz/Ignacio Rosaslanda/Christian Gehrke 14.07.2024
Open Source Zeitenwende? Reden wir doch erst einmal über Corona statt nur über Putin und die AfD Die Appelle zum Schutz der Demokratie vor inneren und äußeren Feinden haben Konjunktur. Doch wie hielt es unsere Demokratie während Corona mit der Menschenwürde? Von Jean Merlin von Agris 12.07.2024
CDU-Politiker „Pionierarbeit“: Ex-Umweltminister Klaus Töpfer gestorben Er galt als „grünes Gewissen“ der CDU, setzte sich bis ins hohe Alter für eine nachhaltige Politik ein. Nun ist der frühere Umweltminister Klaus Töpfer im Al... Von dpa 11.06.2024
Kultur Choreograph Neumeier in Orden Pour le mérite aufgenommen In den Orden Pour le mérite werden Menschen aufgenommen, die sich Verdienste in Wissenschaft und Künsten erworben haben. Nun gibt es weitere Namen im prestig... Von dpa 10.06.2024
Köln Sprengstoff-Alarm bei Gedenken an NSU-Anschlag in Köln Ein Sprengstoffhund schlug bei der Überprüfung des Veranstaltungsortes an. Der Bereich wurde abgesperrt, der Beginn der Veranstaltung verzögerte sich. Von dpa/AFP/BLZ 09.06.2024
Prozess Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. In Düsseldorf gestand eines der mutmaß... Von Frank Christiansen, dpa 06.06.2024
Breitscheidplatz Acht Jahre nach dem Anschlag am Breitscheidplatz: Wie Egbert Schmidt vom Staat gebrochen wurde Egbert Schmidt überlebte knapp den Terror vom Breitscheidplatz. Und wurde danach ein zweites Mal zum Opfer. Diesmal war es der Staat, der ihm Schaden zufügte. Von Niklas Liebetrau 05.06.2024
Extremismus Fünf Jahre nach dem Mord: Gedenken an Walter Lübcke Vor fünf Jahren erschießt ein Neonazi den CDU-Politiker Walter Lübcke. Bei einer Gedenkfeier ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Geschlossenheit ... Von dpa 04.06.2024
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Film- und Fernsehstar Ruth Maria Kubitschek schrieb als „Spatzl“ TV-Geschichte Von „Monaco Franze“ bis zum „Erbe der Guldenburgs“: Ruth Maria Kubitschek hat mit ihrem Talent Kultserien im Fernsehen geprägt. In Erinnerung bleibt ihr Spit... Von Christiane Oelrich, dpa 04.06.2024
Großeinsatz in Mannheim Messerangriff bei islamkritischer Kundgebung In der Mannheimer Innenstadt greift ein Mann mehrere Menschen mit einem Messer an. Ein Polizist schwebt weiterhin in Lebensgefahr. Von Alina Grünky, David Nau und Julian Weber, dpa 02.06.2024
DFB-Auswahl Bundespräsident besucht Fußball-Nationalmannschaft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Fußball-Nationalmannschaft im EM-Trainingslager besucht. Das Staatsoberhaupt kam am Nachmittag im Golfresort ... Von dpa 02.06.2024
Präsident auf Staatsbesuch Macron befürwortet Einsatz westlicher Waffen gegen Russland Der Staatsbesuch Macrons stand bisher ganz im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft. Am letzten Tag rückt der Ukraine-Kriege in den Vordergrund. Und... Von Michael Fischer, Ulrich Steinkohl, Rachel Boßmeyer, Theresa Münch und Michael Evers, dpa 30.05.2024
Religion Synagogen-Neubau nach Querelen übergeben - Einweihung Juli Potsdam hat wieder eine Synagoge. Das Projekt war von Streit unter den jüdischen Gemeinden überschattet, die das Gebäude gemeinsam nutzen. Im Juli steht nun ... Von dpa 29.05.2024
Open Source Klüngel beim ÖRR: Ehemalige Steinmeier-Sprecherin wird ARD-Führungsfigur Anna Engelke, Ex-Sprecherin des Bundespräsidenten, wird in Kürze Teil des Leitungsteams des ARD-Hauptstadtstudios. ÖRR-Mitarbeiter kritisieren: Der Klüngel hat System. 29.05.2024
Staatsbesuch in Berlin Frankreichs Präsident Macron warnt bei Staatsbesuch in Berlin: „Europa kann sterben“ Es ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Staatsoberhauptes seit 24 Jahren. Beim Demokratiefest in Mitte spricht Emmanuel Macron mahnende Worte. Von Anika Schlünz 28.05.2024
Staatsbesuch Macron legt Kranz am Holocaust-Denkmal nieder Eine letzte Station absolviert Frankreichs Präsident Macron bei seinem Staatsbesuch in Deutschland noch in Berlin - es dürfte zugleich die schwerste sein. Da... Von dpa 28.05.2024
Kommentar Steinmeier empfängt Macron in Berlin: Warum wurde der polnische Präsident nicht eingeladen? Dass Bundespräsident Steinmeier Frankreichs Präsidenten zum Jahrestages der Gründung des Grundgesetzes einlädt, ist schön. Aber warum dürfen die Polen nicht kommen? Von Tomasz Kurianowicz 28.05.2024
Staatsbesuch am Sonntag Emmanuel Macron in Berlin: Hinter den Kulissen schwelt der Streit über die Ausrichtung der EU Staatsempfang für Frankreichs Präsident in Berlin. Deutschland und Frankreich geraten über die Ausrichtung der EU immer stärker in Konflikt. Von Simon Zeise 28.05.2024
Berlin 75 Jahre Grundgesetz: Steinmeier richtet sich direkt an ehemalige DDR-Bürger Bei seiner Rede zum Jubiläum des Grundgesetzes hebt Bundespräsident Steinmeier die Bedeutung der Friedlichen Revolution hervor. Doch er zeigt sich auch besorgt. Von Maximilian Beer 25.05.2024
Politik Macron-Staatsbesuch: Merz fordert europapolitisches Signal Zum ersten Mal seit 24 Jahren wird wieder ein französischer Präsident zum Staatsbesuch erwartet. Der Unionsfraktionschef erhöht vorher den Druck auf Kanzler ... Von dpa 25.05.2024
Bundesregierung Polizei mit Hubschrauber, Booten und Spezialeinheiten So viele Politiker der höchsten Staatsämter und weitere prominente Persönlichkeiten hat man in Deutschland selten bei einer Veranstaltung zusammen. Entsprech... Von dpa 24.05.2024
Literatur Jenny Erpenbeck gewinnt International Booker Prize Die Liebesgeschichte zwischen einer Studentin und einem älteren Schriftsteller in der untergehenden DDR begeistert die Jury des International Booker Prize. A... Von Sabrina Szameitat, dpa 24.05.2024
Verfassung Das Grundgesetz wird 75: Staatsakt mit Rede Steinmeier Schon seit 75 Jahren sorgt das Grundgesetz für politische Stabilität in Deutschland - erst nur im Westen, seit 1990 in West und Ost. Das wird jetzt gefeiert. Von dpa 23.05.2024
75 Jahre Grundgesetz Proteste in Berlin: Queere Community sieht sich von Grundgesetz vernachlässigt Seit Jahren bemängelt die queere Community, das Grundgesetz sei in puncto sexuelle Identität nicht konkret genug. Zum 75. Geburtstag „der alten Dame“ wird nicht gefeiert, sondern demonstriert. Von Sophie-Marie Schulz 23.05.2024
DFB-Pokal der Frauen „Sehr stolz“: Wolfsburg feiert zehnten Pokaltitel in Serie Der VfL Wolfsburg bleibt die unumstrittene Pokal-Macht im deutschen Frauen-Fußball. Meister Bayern München muss sich geschlagen geben. Für eine Spielerin ist... Von David Joram, dpa 17.05.2024
Kalenderblatt Was geschah am 29. April? Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. April 2024 Von dpa 13.05.2024
Wahlkampf Faeser nach Angriffen für schnelle Verfahren Nach Angriffen auf Wahlkämpfer dringt Bundesinnenministerin Faeser auf ein Stopp-Signal. Vor einer Sondersitzung der Innenminister geht die Debatte über ein ... Von dpa 09.05.2024
Bundespräsident Steinmeier: Demokratie braucht politische Kultur ohne Hass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach Angriffen gegen Politiker und Wahlkämpfer Handlungsbedarf für eine Veränderung in der politischen Kultur. ... Von dpa 08.05.2024
Wahlkampf Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke: 17-Jähriger stellt sich Das Entsetzen ist groß: Ein SPD-Politiker wird krankenhausreif geschlagen. Die Tat reiht sich ein in eine Folge von Angriffen auf Parteimitglieder vor den Ko... Von Bettina Grachtrup und Jasmin Beisiegel, dpa 07.05.2024
EU Baerbock: EU-Osterweiterung hat Europa stärker gemacht Zwei Jahrzehnte EU-Mitgliedschaft sind aus Sicht der osteuropäischen Staaten ein Grund zum Feiern. Doch nicht nur sie haben aus Sicht von Außenministerin Bae... Von dpa 02.05.2024
Bundespräsident Kritik an Steinmeier nach Aussage zu „Kaliber-Experten“ Der Bundespräsident lässt erkennen, dass ihn die Debatte über bestimmte Waffen für Kiew irritiert. Er zeigt Verständnis dafür, dass der Kanzler keine Taurus-... Von dpa 01.05.2024
Drogen Cannabis-Legalisierung: Darf ich bei Frank-Walter Steinmeier kiffen? Cannabis-Konsum ist seit 1. April in Deutschland erlaubt. Kneipen und Biergärten begrüßen das. Was ist aber mit den Sommerfesten und Empfängen im Politikbetrieb? Von dpa/BLZ 25.04.2024
Türkei-Reise Steinmeier und Erdogan bleiben in Nahost-Frage uneins Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei köcheln auf Sparflamme. Doch die Präsidenten Steinmeier und Erdogan haben sich in Ankara viel zu sagen. D... Von dpa 25.04.2024
Bundespräsident Türkei: Erdogan serviert beim Mittagessen Döner für Steinmeier Ein mitgebrachter Imbissbuden-Besitzer samt Dönerspieß sorgt beim Besuch von Steinmeier in der Türkei für viel Aufmerksamkeit. Beim offiziellen Essen zeigt Gastgeber Erdogan Humor. Von dpa/BLZ 24.04.2024
Bundespräsident Steinmeier reist mit Dönerspieß in die Türkei Wenn ein Bundespräsident ins Ausland reist, hat er immer kleine Geschenke für die Gastgeber dabei. Frank-Walter Steinmeier bringt etwas ganz Besonderes mit i... Von dpa 23.04.2024
Bundespräsident in der Türkei Steinmeier lobt Aufbauleistung der Türken in Deutschland Ein Dönerbuden-Besitzer stiehlt im fast die Show, Demonstranten vergleichen ihn mit Hitler. Die dreitägige Türkei-Reise von Bundespräsident Steinmeier beginn... Von Ulrich Steinkohl und Mirjam Schmitt, dpa 23.04.2024
Auslandsreise Darum bringt Bundespräsident Steinmeier Berliner Döner in die Türkei Es ist eine eher ungewöhnliche Reise, die Frank-Walter Steinmeier am Montag in die Türkei unternimmt. Mit an Bord der Präsidentenmaschine ist auch ein Dönerwirt aus Berlin. Von AFP/BLZ 20.04.2024
Parteien AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht. Die Bundesspitze der Partei zieht nun Konseque... Von dpa 17.04.2024
Kommunalwahlen Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen. Für die Demokratie ist das ein Problem - g... Von Christopher Kissmann, Stefan Hantzschmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa 16.04.2024
Berlin Bundespresseball: Geliehener Smoking und „No Cannabis“ Demokratie und Pressefreiheit gehören zusammen, dieses Motto galt beim 71. Bundespresseball. Eine bekannte Rednerin engagierte sich sehr. Am Rand ging es abe... Von Andreas Rabenstein, dpa 13.04.2024
Medien Bundespresseball: Pressefreiheit im Fokus Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten einmal im Jahr führende Politiker zum Bundespresseball ein. Der Ball wird indes politischer. Von dpa 12.04.2024
Nahost Zeiten der Angst, der Wut: Deutschland nach dem 7. Oktober Seit dem blutigen Terrorangriff der Hamas auf Israel ist das Zusammenleben auch hier enorm kompliziert geworden. Die Unversöhnlichen sind oft lauter als jene... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 09.04.2024
Branchentreff Nicht ganz ungestört: Die Leipziger Buchmesse 2024 Auf den Gängen war es voll, vor den Bühnen war es eng: Vier Tage lang hat sich die Literaturszene in Leipzig getroffen. Insgesamt 283.000 Menschen waren zu G... Von dpa 09.04.2024
Geburtstag Schröder ist 80: Scholz und SPD-Spitze gratulieren Weil er an seiner Freundschaft mit Putin festhält, hat die SPD-Führung den Kontakt zu ihrem Ex-Vorsitzenden und Altkanzler Schröder abgebrochen. Zum 80. Gebu... Von dpa 08.04.2024
Leute Steinmeier würdigt Christoph Hein zum 80. Geburtstag Anlässlich des 80. Geburtstags von Christoph Hein hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Schaffen des deutschen Schriftstellers gewürdigt. „Meine gu... Von dpa 06.04.2024
Demonstrationen Massendemos gegen rechts flauen ab - was haben sie gebracht? Nach den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter gingen Hunderttausende auf die Straße. Jetzt wird es weniger. Aus, vorbei... Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch, dpa 05.04.2024
Gesundheit Redmann: Cannabis-Gesetz handwerklich schlecht gemacht Der Chef der CDU in Brandenburg, Jan Redmann, hält die geplante Teillegalisierung von Cannabis in der derzeitigen Form für falsch. Das Gesetz sei handwerklic... Von dpa 25.03.2024
Drogenpolitik Cannabis-Legalisierung: Haseloff geht davon aus, dass das Gesetz geändert wird Laut Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff zwingt die Realität die Politik dazu, das Cannabis-Gesetz noch einmal überarbeiten zu müssen. Von dpa/BLZ 24.03.2024
Cannabis-Legalisierung CDU fordert Steinmeier auf, Cannabis-Gesetz nicht zu unterzeichnen Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung hat den Bundesrat passiert, jetzt muss der Bundespräsident es nur noch unterschreiben. Die CDU fordert von Steinmeier, dies nicht zu tun. Von AFP/BLZ 24.03.2024
Literatur Leipziger Buchmesse eröffnet - Barbi Marković ausgezeichnet Hunderttausende Menschen kamen im vergangenen Jahr zur Leipziger Buchmesse. In diesem Jahr hat sie eine neue Chefin - und ist seit Donnerstag für die zahlrei... Von von Inga Jahn und Gerd Roth, dpa 24.03.2024
Terrorismus Reaktionen auf Anschlag in Moskau: Bundesregierung entsetzt Die Beziehungen zu Moskau sind gerade nicht die besten. Doch angesichts des Terroranschlags zeigen viele Politikerinnen und Politiker Mitgefühl mit den Opfer... Von dpa 24.03.2024
Legalisierung Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei Die umstrittene Freigabe von Cannabis hat die letzte Hürde genommen. Für Erwachsene rückt erlaubtes Kiffen in wenigen Tagen näher. In Sicht sind aber auch sc... Von Jörg Ratzsch und Sascha Meyer, dpa 23.03.2024
Buchmesse Leipziger Buchmesse: Pro-Palästina-Demonstrantinnen schreien Steinmeier an Für einen Appell an die Gesellschaft kommt Bundespräsident Steinmeier zur Leipziger Buchmesse. Seine Rede wird mehrfach von sieben Frauen unterbrochen. Von dpa/epd/BLZ 21.03.2024
Bücherfrühling Die Leipziger Buchmesse ist in diesem Jahr Chefsache Die Buchbranche hat eine ganze Reihe von Sorgen. Krieg und Krise betreffen sie wie die ganze Gesellschaft. Wird der Auftritt von Olaf Scholz ihr helfen? Von Cornelia Geißler 21.03.2024
Wahlen Russland: Putin dankt Bürgern für Wahlsieg und nennt Tod Nawalnys „traurigen Vorfall“ Präsident Wladimir Putin steht nach der Wahl in Russland vor einer weiteren Amtszeit. Er erhält nach offiziellen Angaben knapp 88 Prozent der Stimmen. Die Opposition spricht von Wahlbetrug. Von BLZ/AFP 18.03.2024
Demonstrationen Letzte Generation besetzt Warschauer Brücke Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Samstag in Berlin auf der Warschauer Brücke demonstriert. Die Polizei verzeichnete etwa 130 Teilnehmer ... Von dpa 17.03.2024
Philosophische Kolumne War „Nie wieder!“ schon gestern? Eine Lesetour bietet unserem Autor Einblicke in ein Land, in dem viele Bürger angesichts der offiziellen Politik um ihre Freiheit fürchten. Von Michael Andrick 13.03.2024
Klimakrise Neue Blockaden: Letzte Generation plant neue Klimaproteste Als „Klimakleber“ machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller. Nun kommt sie mit einem „Widerstandsfrühling“ zurück. Aber haben die Akti... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 13.03.2024
Aktivismus Letzte Generation plant neue Klimaproteste Als „Klimakleber“ machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller. Nun kommt sie mit einem „Widerstandsfrühling“ zurück. Aber haben die Akti... Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa 13.03.2024
Klimaaktivisten Neue Protestwelle: Letzte Generation kündigt „Widerstandsfrühling“ an Um die Klimagruppe Letzte Generation ist es zuletzt stiller geworden. Am Schloss Bellevue stellten sie heute ihre neue Strategie vor: Der Kleber bleibt künftig zu Hause. Von Katharina Thümler/dpa 11.03.2024
Regierung Rekord-Erhöhung für Bundespräsident, Kanzler und Co.: Mehr Geld für Politiker, weniger für Rentner Ab März steigen die Gehälter und Pensionen für Beamte. Davon profitieren auch der Kanzler und seine Mannschaft. Obendrauf gibt es ab Juli höhere Abgeordnetengehälter. Das sorgt für Wirbel. Von Anne-Kattrin Palmer 29.02.2024
Verteidigung Bundesminister: Ausbildung ukrainischer Soldaten verlängern Vor zwei Jahren begann der russische Angriff auf die Ukraine. Im Rahmen einer europäischen Mission werden auch in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebilde... Von dpa 25.02.2024
Konjunktur Trübe Aussichten für die deutsche Wirtschaft Deutschland komme langsamer aus der Krise als erhofft, sagt Habeck. Das habe viele externe Ursachen. Es gibt aber auch viele hausgemachte Probleme. Von Andreas Hoenig und Jacqueline Melcher, dpa 23.02.2024
Geschichte Publizist Alfred Grosser ist tot Der Politologe Alfred Grosser hat die Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich zu seinem Lebenswerk gemacht. Nun ist der kritische Beobachter, Berat... Von dpa 19.02.2024
Krieg in Nahost Sorge vor Bodenoffensive in Rafah wächst Israel will in Rafah die letzten Kampfeinheiten der Hamas zerschlagen. Doch was wird aus den Zivilisten? Ägypten bereitet sich auf einen Ansturm vor. Die New... Von dpa 18.02.2024
Staatsbesuch Weil viele Selenskyj töten wollen: Versiegelte Gullideckel und Polizeitaucher Berliner Polizei im Großeinsatz: Die Präsidenten der Ukraine und Israels sind auf Staatsbesuch – in Berlin herrscht die höchste Sicherheitsstufe. Von Andreas Kopietz 18.02.2024
Diplomatie Selenskyj trifft Scholz und Macron Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag zum zweiten Mal seit dem russischen Angriff auf sein Land zu einem offiziellen Besuch nach Deut... Von dpa 18.02.2024
Staatsbesuch Selenskyj in Berlin: Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet – massive Einschränkungen bei der S-Bahn Zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges ist der ukrainische Präsident in Deutschland. Wolodymyr Selenskyj traf im Kanzleramt auf Olaf Scholz. Von sba/maw/AFP/dpa 16.02.2024
Politik Treffen in Bellevue: Auch Israels Staatspräsident Herzog kommt heute nach Berlin Neben dem ukrainischen Präsidenten kommt auch der israelische Staatspräsident Isaac Herzog am Freitag nach Berlin. Was geplant ist. Von AFP/cp/sb 16.02.2024
EM Final-Krimi: Frankreichs Handballer sind Europameister Die Handball-EM endet mit einem Fest. Frankreich gewinnt einen Krimi gegen Dänemark und holt sich den Titel. Ein dreimaliger Welthandballer erweitert seine T... Von dpa 13.02.2024
Mongolei Tierisches Gastgeschenk: Wie geht es Steinmeiers Pferd? Vor zehn Jahren bekam Frank-Walter Steinmeier - damals noch Außenminister - bei seinem Besuch in der Mongolei ein Pferd geschenkt. Das Tier lebt mittlerweile... Von dpa 09.02.2024
Länderbeziehungen Mongolei: Steinmeier erkundigt sich nach seinem Pferd „Donnernde Hufe“ war einst ein Geschenk der Mongolei für Steinmeier als er noch Außenminister war. Bei seiner Auslandsreise erinnert er sich an das Pferd. Es hat schwere Zeiten hinter sich. Von dpa/BLZ 08.02.2024
Literatur Lyrikerin Elke Erb mit 85 Jahren gestorben Ihr Werk umfasst Lyrik und Prosa, zu DDR-Zeiten machte sie sich für Bürgerrechtler stark. 2020 erhielt sie den renommiertesten deutschen Literaturpreis. Nun ... Von dpa 04.02.2024
Auszeichnung Vier Brandenburger erhalten Bundesverdienstorden Vier Brandenburger sind am Montag mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden. Die vier Orden gingen nach Angaben der Staatskanzlei an den Leiter der M... Von dpa 30.01.2024
Handball-EM „Jetzt richtig feiern“: Frankreich ist Europameister Die Handball-EM endet mit einem Fest. Frankreich gewinnt einen Krimi gegen Dänemark und holt sich den Titel. Ein dreimaliger Welthandballer verspricht eine l... Von Jordan Raza, Eric Dobias, Michael Evers und Steffen Trumpf, dpa 29.01.2024