Startseite Buendnis Sahra Wagenknecht Buendnis Sahra Wagenknecht Interview BSW-Insider über Annäherung an die AfD: „An Ulrich Siegmunds Stelle wäre ich da sehr vorsichtig“ In seinem Buch „Das System Wagenknecht“ wirft Friedrich Pürner seiner früheren Partei vor, Kritiker unter Druck zu setzen. In der Friedenspolitik betreibe das BSW ein doppeltes Spiel. Von Sophie-Marie Schulz Regierungsbildung Streit um AfD-Brandmauer: Spandauer CDU-Politiker wechselt zum BSW Bundestagswahl Wagenknecht greift Merz an: „Ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen“ Interview „Diesen Parteizirkus braucht das Land nicht“: BSW will parteiunabhängigen Ministerpräsidenten auch in MV Von Katja Frick Landtagswahlkampf BSW startet Anti-Merz-Kampagne mit Auftaktkundgebung in Magdeburg Von OAZ Sachsen-Anhalt Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine: AfD und BSW stimmen gemeinsam für Antrag Von Eva Maria Braungart Bundespräsident Steinmeier hält Hof in Stralsund – und zeigt sich dabei ziemlich nackt Politik BSW-Parteitag in Schwerin: Diakonie kündigt Mietvertrag für Wichernsaal 1.-Mai-Kundgebung Eklat bei Mai-Kundgebung in Schwerin: BSW wirft DGB Ausgrenzung vor Wahlen Amtliches Wahlergebnis steht fest: Das Abgeordnetenhaus wird kleiner Weitere Artikel Landespolitik „Endlich befreit“: Thüringens BSW-Duo über Neustart und leere Büros im Landtag Nach der Austrittswelle sind Sven Küntzel und Anke Wirsing die letzten beiden BSW-Abgeordneten im Landtag. Nun müssen sie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Von Lennart Zielke 12.09.2026 Wahlen Liveblog zu Sachsen-Anhalt: Ex-CDU-Landeschef kritisiert Schulze, Neuauszählung in 52 Wahlbezirken Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog. Von OAZ 10.09.2026 Wahlkampf „Alle müssen miteinander ins Gespräch kommen“: Berliner BSW-Chef will Brandmauer zur AfD einreißen Das BSW will in Sachsen-Anhalt mit der AfD reden. Berlins BSW-Chef Alexander King begrüßt das und hält auch in Berlin punktuelle Zusammenarbeit für sinnvoll. Von Jana Hermann 07.09.2026 Altersarmut Exklusiv: BSW schlägt Alarm – Wohngeld-Kürzungen bedrohen Brandenburg Zehntausende Haushalte, besonders Rentner, drohen Unterstützung zu verlieren. Die Antwort der Landesregierung auf die BSW-Anfrage gibt es hier. Von Johannes Schirrmeister 07.09.2026 Thüringen BSW-Fraktion in Erfurt will sich auflösen Nach dem Austritt zahlreicher Mitglieder aus der Partei zieht die Thüringer BSW-Landtagsfraktion Konsequenzen. Sie will sich auflösen – und umgehend neu formieren. Von Stephanie Lehner 07.09.2026 BSW Wagenknecht zu Thüringer BSW-Parteiaustritten: „Mieses Spiel“ Nach Austritten in Thüringens BSW-Fraktion meldet sich Wagenknecht zu Wort. Sie sieht ein Manöver vor der Wahl in Sachsen-Anhalt. Von Stephanie Lehner 03.09.2026 Politik Frühere ARD-Korrespondentin: BSW will Gabriele Krone-Schmalz als Bundespräsidentin vorschlagen Das BSW bringt Gabriele Krone-Schmalz als mögliche Bundespräsidentin ins Spiel. Bedingung ist jedoch der Einzug in den Landtag. Von Eva Maria Braungart 03.09.2026 Medienpolitik Kehrtwende beim rbb: BSW-Mann Alexander King wird vier Tage vor der Berlin-Wahl doch eingeladen Das BSW sollte draußen bleiben. Der rbb nannte unterschiedliche Maßstäbe. Nun kommt doch alles anders. Auf unsere Nachfrage erklärt sich der Sender. Von Harald Neuber 03.09.2026 Sonntagsfrage Umfrage: AfD-Spitzenkandidat Siegmund bei Direktwahl vor CDU-Amtsinhaber Schulze Siegmund liegt erstmals vor Schulze. Die AfD bleibt bei der Sonntagsfrage klar stärkste Kraft. Von Stephanie Lehner 02.09.2026 Interview Wagenknecht rechnet mit Katja Wolf ab – „Höcke und Siegmund dürften ihr dankbar sein“ Sahra Wagenknecht rechnet mit dem Kurs des Thüringer BSW ab und attackiert den Umgang mit der AfD. Im Interview erklärt sie außerdem, warum ihre Partei vorerst nicht mehr mitregieren soll. Von Sophie-Marie Schulz 02.09.2026 Wahlkampf Der RBB lädt das BSW doch zur Berliner Wahlarena ein: Das ist der Grund Der RBB lädt das BSW jetzt doch zur Wahlarena ein. Zuvor gab es Streit um den Ausschluss der Partei, ein BSW-Politiker zog vor Gericht. Von Eva Maria Braungart 02.09.2026 Sachsen-Anhalt Köthen statt Kiew: Wagenknecht setzt zum Antikriegstag auf die AfD Das BSW fordert am Antikriegstag den Stopp der Militärhilfen für die Ukraine. Für eine Bundesratsinitiative setzt die Partei in Sachsen-Anhalt nun offen auf die Stimmen der AfD. Von Boban Dukic 01.09.2026 Wahlkampf „Wählt das BSW“: Warum dieBasis ihre Anhänger zur Konkurrenz schickt DieBasis tritt bei der Berlin-Wahl nicht an, sondern unterstützt das BSW. Die beiden Parteichefs erklären der Berliner Zeitung, was hinter dem Schulterschluss steckt. Von Jana Hermann 30.08.2026 Parteistreit BSW-Krise: Wagenknecht-Vertraute stellen sich gegen Thüringer Landeschefin Katja Wolf Der Streit im BSW eskaliert. 15 Landesverbände fordern eine Verschiebung des Thüringer Sonderparteitags. Der Landesverband Sachsen-Anhalt geht noch weiter. Von Mario Jacob 28.08.2026 Kolumne Wie der Wahl-O-Mat für Berlin aus mir einen potenziellen AfD-Wähler machte Der Wahl-O-Mat für die Berlin-Wahl am 20. September ist freigeschaltet. Was bringen solche Tools den Unentschlossenen? Unser Autor macht den Test – und staunt. Von Christian Schwager 25.08.2026 BSW Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Jetzt greift Sahra Wagenknecht ein Das BSW in Sachsen-Anhalt kratzt laut Umfragen an der Fünf-Prozent-Hürde. Nun will Parteigründerin Sahra Wagenknecht das Ruder herumreißen. Von Adrian Schintlmeister 20.08.2026 BSW-Machtkampf Zerreißprobe im BSW: Thüringer Alleingang fordert die Partei heraus Während die BSW-Bundesspitze und benachbarte Landesverbände den Thüringer Kurs scharf kritisieren, sieht Ministerpräsident Mario Voigt die Zusammenarbeit sogar gestärkt. Von Boban Dukic 18.08.2026 BSW-Energiekonzept „Schluss mit der Abzocke“: BSW will Strompreise wieder staatlich kontrollieren lassen Bis 1998 mussten Energieversorger den Staat fragen, bevor die Preise erhöht wurden. Dieses System will das BSW laut einem Konzeptpapier, das dieser Zeitung exklusiv vorliegt, zurück. Von Boban Dukic 18.08.2026 Landtagswahl BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze: „Wir werden selbstverständlich auch mit der AfD reden“ Das BSW kämpft um den Einzug in den Landtag. Sein Spitzenkandidat spricht bereits über die Zeit danach: über einen parteilosen Ministerpräsidenten und wechselnde Mehrheiten. Von Sven Versteegen 06.08.2026 Karlsruhe Wagenknecht sieht noch in diesem Jahr eine Chance auf die Rückkehr in den Bundestag Wenige Tausend Stimmen fehlten dem BSW bei der Bundestagswahl. Noch dieses Jahr will das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Wagenknecht ist optimistisch. Von Sven Versteegen 06.08.2026 Sonntagsfrage AfD erreicht neuen Höchstwert: 28 Prozent im aktuellen Forsa-Trendbarometer Die AfD legt in einer neuen Umfrage weiter zu und distanziert die Union deutlich. Bundeskanzler Merz rutscht auf einen neuen Tiefstwert bei der Zufriedenheit ab. Von Stephanie Lehner 04.08.2026 Wahl Landtagswahl in MV: 19 Parteien treten am 20. September an – AfD führt in Umfragen 19 Parteien sind zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zugelassen. Insgesamt bewerben sich 313 Kandidaten um ein Mandat. Von Stephanie Lehner 30.07.2026 Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: CDU verringert Abstand zur AfD, Grüne klar vor SPD Die AfD bleibt weiterhin stärkste Kraft, doch der Abstand zur Union wird geringer. Auch bei den anderen Parteien gibt es Veränderungen. Von Eva Maria Braungart 24.07.2026 Magdeburg Landtagswahl Sachsen-Anhalt: 15 Parteien dürfen antreten, AfD führt in Umfragen In Sachsen-Anhalt sind 15 Parteien zur Landtagswahl am 6. September zugelassen. Drei weitere Wahlvorschläge lehnte der Landeswahlausschuss ab. Von Stephanie Lehner 24.07.2026 Landtagswahl „Tage als Ministerpräsident sind gezählt“: BSW Sachsen-Anhalt schießt gegen Schulze zurück Sven Schulze prophezeit, das BSW wird mit der AfD gemeinsame Sache machen. Die Partei kritisiert den Ministerpräsidenten scharf. Von Eva Maria Braungart, Sven Versteegen 23.07.2026 Landtagswahl „Seine Tage als Ministerpräsident sind gezählt“: BSW schießt gegen Schulze zurück Sachsen Anhalts-Ministerpräsident kritisiert das BSW scharf. Der Spitzenkandidat feuer zurück. Von Eva Maria Braungart, Sven Versteegen 23.07.2026 Medienkolumne Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist gegenwärtiger als angenommen: Der Fall des Komponisten Fabio Costa Costa hatte sich auf seinem Facebook-Profil immer wieder kritisch zum Krieg in Gaza geäußert. Plötzlich war sein Konto blockiert – ohne Begründung. Von Ole Skambraks 21.07.2026 Gastbeitrag Mythos Brandmauer: Ein moralisches Bollwerk als politisches Ablenkungsmanöver Die Brandmauer gilt vielen als Schutz der Demokratie. Dabei trennt sie Politik und Gesellschaft in Gut und Böse. Doch beantwortet sie die entscheidende Frage überhaupt? Von Tinko Hempel 15.07.2026 Geldpolitik Norbert Häring: Digitaler Euro ist Vorstufe zur Abschaffung des Bargelds Der digitale Euro rückt näher. Norbert Häring hält die Zusicherungen der EU für irreführend und warnt im Interview vor neuen Kontrollmöglichkeiten. Von Franz Becchi 04.07.2026 Sachsen-Anhalt Exklusiv: Mit „Der Osten bleibt anders“ zieht das BSW gegen Merz und Selenskyj in den Wahlkampf Die Partei will mit KI-Motiven in den Landtag einziehen. Im Mittelpunkt stehen Antiamerikanismus, Nord Stream und Warnungen vor Rentenkürzungen. Das sind die Plakate. Von Sven Versteegen 02.07.2026 Medienanalyse BSW-Brief an die AfD: Warum viele Medien die Kritik an Weidel und Chrupalla ausblenden BSW fordert AfD zum Streit heraus. Medien berichten von „Annäherung“ statt Konfrontation. Doch was steht wirklich in dem brisanten Brief? Von Harald Neuber 01.07.2026 Dokumentiert BSW fordert TV-Duell mit Alice Weidel – hier lesen Sie den vollständigen Brief im Wortlaut BSW fordert TV-Duell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel. Die Parteien wollen ihre Unterschiede öffentlich debattieren. Doch was steckt wirklich hinter diesem Vorstoß? Von BLZ 30.06.2026 JSW BSW-Jugendverband fordert Nato-Austritt und Abschaffung des Verfassungsschutzes Mit einem klaren Kurs gegen die Nato und für soziale Reformen hat das JSW seinen Bundeskongress in Magdeburg beendet. Anastasia Wirsing bleibt Vorsitzende. Von Johannes Schirrmeister 25.06.2026 Landtagswahl Brandenburg-Umfrage: AfD erreicht Rekordwert – BSW würde aus dem Landtag fliegen Knapp 100 Tage nach dem Start der neuen Landesregierung verschieben sich die politischen Kräfteverhältnisse. Besonders schlecht fallen die Werte für CDU und BSW aus. Von Maximilian Eichgrün 24.06.2026 Brandenburg Wahlboykott in Ostprignitz-Ruppin: BSW wehrt sich gegen Vorwürfe Der BSW-Kreisverband empfiehlt in Ostprignitz-Ruppin, beide Kandidaten abzulehnen. Die Partei kontert nun scharf gegen Kritik aus Lokalpresse und Parteien. Von Stephanie Lehner 24.06.2026 Landratswahl BSW ruft zu Boykott der Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin auf Erstmals könnte in Brandenburg ein AfD-Landrat gewählt werden. Der BSW-Boykottaufruf sorgt für Empörung. Von Stephanie Lehner 23.06.2026 Bundesparteitag Zum Abschied mahnt Jan van Aken die Linke: „Der Hype kann schnell vorbei sein“ Der nun ehemalige Vorsitzende Jan van Aken verabschiedet sich mit einer Mischung aus Dankbarkeit und Mahnung. Der Aufschwung der Linken sei keineswegs ein Dauerzustand. Von Jana Hermann 21.06.2026 Christopher Street Day Vorwurf der Willkür: Wagenknecht-Partei von Pride-Parade ausgeschlossen CSD Berlin schließt BSW von Pride-Parade aus: Landesparteichef Alexander King spricht von „Cancel Culture“. Der Veranstalter verweigert jede Begründung. Von Florian Warweg 19.06.2026 Landtagswahl Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht will CDU abwählen – Chance für die AfD? Noch ringt das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) vor der Landtagswahl mit der Fünf-Prozent-Hürde. Die Parteigünderin gibt für den Erfolgsfall einen Kurs gegen CDU und AfD vor. Von Maximilian Eichgrün 13.06.2026 Meinungsfreiheit „Dieser Kanzler braucht keine Stasi“: Wagenknecht ruft zu Demo gegen Merz in Magdeburg auf Die BSW-Gründerin kündigt Kampagne gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an. Hintergrund ist eine Verurteilung wegen einer Beleidigung des Kanzlers. Von Eva Maria Braungart 11.06.2026 Wehrpflicht Brandenburger Ministerium verschickt Warnung vor Schulstreik-Bewegung an Schulen: Scharfe Kritik Das Bildungsministerium Brandenburg leitet ein Schreiben weiter, in dem vor einer „Instrumentalisierung durch Linksextremisten“ gewarnt wird. Dies wird scharf kritisiert. Von Eva Maria Braungart 08.06.2026 Polizeigesetz Verzicht auf Palantir: CDU, SPD und BSW einigen sich auf neues Polizeigesetz für Sachsen CDU, SPD und BSW haben sich in Sachsen auf ein neues Polizeigesetz verständigt. Zentraler Punkt war der Verzicht auf die Überwachungssoftware des US-Unternehmens Palantir. Von OAZ 04.06.2026 ÖRR ARD und ZDF unter Druck: BSW sieht sich in Talkshows massiv benachteiligt Das BSW sieht eine unfaire Verteilung bei Talkshow-Einladungen, Millionen Wähler seien unterrepräsentiert. ARD und ZDF weisen die Kritik zurück. Von Maximilian Eichgrün 04.06.2026 Sachsen-Anhalt BSW stellt klar: Wählen Siegmund nicht zum AfD-Ministerpräsidenten Das BSW will den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Auch dem CDU-Bewerber Sven Schulze verweigert das BSW die Unterstützung. Von Eva Maria Braungart 02.06.2026 Brandenburg BSW-Parteitag: Friederike Benda bleibt Landesvorsitzende Beim Parteitag in Cottbus entscheiden die Mitglieder über den zukünftigen Parteivorsitz. Eine Doppelspitze wird abgelehnt. Von Eva Maria Braungart 31.05.2026 Vermögensverteilung BSW-Chef De Masi exklusiv zum Boom der Superreichen: „Obszöne Entwicklung erinnert an Kaiserzeit“ Eine neue Studie zeigt, wie stark Deutschlands Reichtum an der Spitze konzentriert ist. Das BSW hat eine klare Antwort darauf. Von Boban Dukic 29.05.2026 Brandenburg Vor dem Parteitag: Kampfkandidatur um BSW-Landesvorsitz kündigt sich an Die Amtsinhaberin Friederike Benda stellt sich erneut zur Wahl. Doch ein weiterer Kandidat bewirbt sich ebenfalls um das Amt. Von Eva Maria Braungart 25.05.2026 Gastbeitrag Geschichtsrevisionismus: Übergriffige Grüne wollen sowjetische Ehrenmäler neu interpretieren Die Grünen haben den Faschismus nicht besiegt, wollen aber per QR-Code darüber bestimmen, wer das Gedenken daran verdient. Ein Kommentar. Von Alexander King 21.05.2026 Sachsen Linke nennt BSW „Vorfeldorganisation der extremen Rechten“: Co-Vorsitzende reagiert Die Linke krisiert die gemeinsame Abstimmung der AfD und des BSW für einen Antrag der Grünen. Amira Mohame Ali reagiert auf die Vorwürfe. Von Eva Maria Braungart 16.05.2026 Landtagswahl Aktuelle Umfrage für Sachsen-Anhalt: AfD erreicht neuen Rekordwert, CDU und SPD abgeschlagen Im September wählen die Menschen in Sachsen-Anhalt eine neue Landesregierung. Die AfD könnte die Wahl Umfragen zufolge klar für sich entscheiden. Von Eva Maria Braungart 13.05.2026 Sonntagsfrage Umfrage Mecklenburg-Vorpommern: AfD klar vor SPD – CDU stürzt ab Vier Monate vor der Landtagswahl liegt eine Partei mit großem Abstand vorn. Auch die Zufriedenheit mit der Koalition von Schwesig sinkt deutlich. Von Stephanie Lehner 13.05.2026 Ukraine-Krieg BSW unterstützt Altkanzler als Vermittler: „Der Osten sollte sich für Schröder starkmachen“ Claudia Wittig vom Bündnis Sahra Wagenknecht wirbt für Gerhard Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg. In der SPD wird der Vorschlag aus Moskau offen diskutiert. Von Sven Versteegen 12.05.2026 Exklusiv „Kein Schuften mehr bis zum Umfallen“: BSW will Renten wie in Österreich Rentner sollen 75 Prozent vom Netto-Lebenseinkommen erhalten, fordert die Wagenknecht-Partei. Alle sollen in eine Rentenkasse einzahlen: auch Politiker und Beamte. Die Details. Von Christian Schwager 08.05.2026 Parteiwechsel BSW-Mitgründerin Dango in Mecklenburg-Vorpommern wechselt zur SPD Das BSW-Gründungsmitglied in Mecklenburg-Vorpommern, Melanie Dango, verlässt die Wagenknecht-Partei und tritt der SPD bei. Dieser traue sie mehr „Verlässlichkeit“ zu. Von OAZ 07.05.2026 Meinungsfreiheit „Der Wahrheitskomplex“: Wie EU und Militär heimlich die Meinungskontrolle organisieren Droht das Ende der freien Debatte? Norbert Häring beschreibt im Interview ein Netzwerk aus EU, Militär und Faktencheckern, das die öffentliche Meinung beeinflussen soll. Von Franz Becchi 07.05.2026 Umfrage Brombeer-Koalition in Thüringen hat nur geringen Rückhalt Thüringens „Brombeer-Koalition“ stößt einer neuen Erhebung zufolge bei den meisten Thüringern auf Ablehnung. Auch unter den Anhängern von CDU, BSW und SPD ist die Kritik groß. Von OAZ 06.05.2026 Open Source Zur Unzeit: Was das Scheitern des BSW in Brandenburg für viele in Ostdeutschland bedeutet Das Bündnis Sahra Wagenknecht zerlegt sich selbst. Das wird weitere Unzufriedene im Osten zur AfD treiben. Von Thomas Braune 05.05.2026 Wahlbeschwerde Verfassungsgerichtshof stellt Fehler bei Thüringer Landtagswahl fest Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat einen Wahlfehler bei der Landtagswahl 2024 bestätigt. Gültig bleibt die Wahl dennoch. Von OAZ 29.04.2026 Parteigremium BSW: Sahra Wagenknecht installiert neues Gremium mit Professoren und Intellektuellen Wagenknecht gründet „Grundwertekommission“. Das Gremium ist mit 13 Mitgliedern und mit ihr selbst besetzt. Vor wichtigen Beschlüssen soll eine Stellungnahme der Kommission eingeholt werden. Von Mario Jacob 28.04.2026 Abgeordnetenhaus BSW Berlin beschließt Wahlprogramm 2026: Frieden, Wirtschaft, Soziales Während der Parteitag der Berliner Linke noch bis Sonntag tagt, hat das BSW sein Programm beschlossen. Spitzenkandidat King kündigt Kurs gegen die „alten Parteien" an. Von Harald Melzer 26.04.2026 Abgeordnetenhauswahl Neues Wahlprogramm: BSW ringt auf Parteitag mit Sozialpolitik und Systemkritik Die Partei will erstmals ins Berliner Parlament einziehen. Beim Landesparteitag zeigt sich, wie weit Anspruch und Realität auseinanderliegen – und wo es intern knirscht. Von Harald Melzer 26.04.2026 Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026 Mediengeschichte RBB verweigert Brandt-Archivclip: Keine Begründung – Kritik an Transparenz wächst RBB verweigert Archivclip ohne Begründung. Ausstellung zu sowjetischen Piloten betroffen. Warum schweigt der Sender zu seinen Entscheidungskriterien? Von Harald Neuber 17.04.2026 Energiekrise Umfrage: Mehrheit der Thüringer befürwortet neue russische Öl- und Gasimporte Eine klare Mehrheit der Thüringer will wieder russisches Öl und Gas. Auch bei Heizungen bleibt Gas die erste Wahl, zeigt eine Insa-Umfrage. Von OAZ 14.04.2026 Kraftstoffpreise De Masi attackiert Klingbeil wegen Spritpreisen: „Größter Profiteur der Abzocke an den Tankstellen“ Fabio De Masi wirft dem Sozialdemokraten und Finanzminister Lars Klingbeil große Versäumnisse bei den Spritpreisen vor. Der BSW-Chef fordert niedrigere Steuern sowie Preisobergrenzen. Von Jana Hermann 12.04.2026 Tankschock Berlin soll Initiative starten: Kippt jetzt der umstrittene CO₂-Preis? Berlins Regierender Bürgermeister fordert billigeren Kraftstoff. Alexander King (BSW) nimmt ihn nun beim Wort und fordert eine Bundesratsinitiative. Von Oliver Weinlein 09.04.2026 Rentenreform Exklusive Rentenstatistik: Altersarmut in Ostdeutschland steigt sprunghaft an Aktuelle Zahlen belegen: In Ostdeutschland steigt die Altersarmut dramatisch an. Das BSW schlägt eine Rentenreform à la Österreich vor. Was steckt dahinter? Von Matthias Hochstätter 08.04.2026 Parteiaustritt Reaktion auf Parteiaustritt: BSW-Führung weist Vorwürfe von Ex-Mitglied Zaklin Nastic zurück Nach dem Austritt der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic aus dem BSW reagiert die Parteispitze mit deutlicher Kritik. Auch der Hamburger Landesverband meldet sich zu Wort. Von Boban Dukic 02.04.2026 Politumbruch Deutschlandtrend: Union und SPD verlieren weiter – AfD rückt bis auf einen Punkt heran Union und SPD verlieren massiv an Zustimmung, die AfD rückt auf 25 Prozent vor. Die Regierungszufriedenheit stürzt auf historische 15 Prozent ab. Für die SPD kommt es immer schlimmer. Von Harald Neuber 02.04.2026 Parteiaustritt Bittere Abrechnung: Zaklin Nastic verlässt das Bündnis Sahra Wagenknecht Die Mitbegründerin bricht mit dem BSW. In einer scharfen Abrechnung wirft sie der Führungselite interne Intrigen und die Verachtung der „kleinen Leute“ vor. Von Boban Dukic 31.03.2026 Kraftstoff-Kosten Thüringer Landtag scheitert an Einigung zur Spritpreissenkung Eigentlich sind sich im Landtag alle einig, dass Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise nötig sind. Dennoch konnten sich Regierungskoalition und Opposition nicht einigen. Von OAZ 26.03.2026 Iran-Krieg „Nein zum Krieg gegen den Iran“: BSW-Kundgebung am Potsdamer Platz Unter dem Motto „Frieden statt Kriegsinflation“ protestierte das BSW in Berlin gegen Angriffe auf den Iran und warnte vor deutscher Beteiligung am Konflikt. Von Vassiliki Mantziou 22.03.2026 Augsten-Nachfolgerin Sigrid Hupach zur neuen Thüringer BSW-Fraktionsvorsitzenden gewählt Die Thüringer BSW-Fraktion hat am Mittwoch Sigrid Hupach zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Hupach konnte eine knappe Stichwahl für sich entscheiden. Von OAZ 18.03.2026 Regierung Neue Regierung für Brandenburg: SPD und CDU unterschreiben Koalitionsvertrag Vor zwei Monaten zerbrach das Bündnis zwischen BSW und SPD. Jetzt hat Brandenburg eine neue Regierung. Von Eva Maria Braungart 16.03.2026 Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahl: Linke und BSW ernennen Spitzenkandidaten Bildungsministerin Oldenburg führt die Linken in den Wahlkampf. Der Heilpraktiker Schabbel steht beim Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem ersten Platz der Landesliste. Von dpa/Eva Maria Braungart 15.03.2026 Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026 Neuauszählung Wahlprüfung in Karlsruhe: BSW-Chefin Mohamed Ali befürchtet Kontrolllücken Wahl-Nachspiel in Karlsruhe: BSW-Chefin Mohamed Ali warnt vor Kontrolllücken und sieht die Gefahr von Wahlbetrug, falls nicht nachgezählt wird. Von BLZ 15.03.2026 Politik Neue Landesregierung in Brandenburg: SPD und CDU einigen sich auf Koalition SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag. Die Minister des neuen Kabinetts sollen am kommenden Mittwoch im Brandenburger Landtag vereidigt werden. Von Mario Jacob 14.03.2026 Exklusiv BSW präsentiert Gesundheitsplan: Bürgerversicherung für alle und Stopp der ePA Die Partei legt erstmals Eckpunkte ihrer Gesundheitspolitik vor. Fabio De Masi fordert ein Ende der „Rendite-Medizin“. So soll die große Reform aussehen. Von Christian Schwager 14.03.2026 Wahlprüfung Undemokratischer Bundestag: Wieso die Stimmen des BSW nicht gefunden werden sollen Wurden 2,5 Millionen Stimmen für das BSW ignoriert? Der Bundestag verweigert die Korrektur und ein Kanzler zittert um seine Mehrheit. Eine Einordnung. Von Johannes Schirrmeister 14.03.2026 Ostprignitz-Ruppin „Anrüchige Geschäfte“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zu Flüchtlingsunterkunft Die AfD im Brandenburger Landtag drängt auf einen Untersuchungsausschuss zu einer Flüchtlingsunterkunft. Der Fraktionsvorsitzende spricht von „problematischen Geschäftsbeziehungen“. Von OAZ 11.03.2026 BSW-Ausstieg Robert Crumbach zurück in der SPD: Warum sein Parteiwechsel die Demokratie beschädigt Robert Crumbach kehrt nach seinem kurzen Intermezzo beim Bündnis Sahra Wagenknecht zurück in die SPD. Sein politischer Seitenwechsel wirft jedoch grundlegende Fragen auf. Ein Kommentar. Von Florian Warweg 11.03.2026 Personalwechsel Thüringer Landtag: Frank Augsten gibt Vorsitz der BSW-Fraktion auf Frank Augsten tritt überraschend als Fraktionschef des BSW in Thüringen zurück. Ein Sprecher nannte persönliche Gründe. Von OAZ 11.03.2026 Mineralölsteuer Spritpreise und Iran-Krieg: AfD und BSW fordern Soforthilfen Angesichts der explodierenden Spritpreise fordern AfD und BSW in Brandenburg Entlastungen bei der Spritsteuer. Die SPD zeigt sich skeptisch. Von OAZ 10.03.2026 Wahlkampf So bereiten sich die Parteien auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor In Schwerin starten die Parteien mit Millionenbudgets und Social-Media-Kampagnen in den Wahlkampf. Von OAZ 10.03.2026 Statistik „Ohrfeige für die Ostdeutschen“: Einkommenslücke zwischen Ost und West wächst Haushalte in Ostdeutschland haben im Mittel netto gut 5800 Euro im Jahr weniger. Dies gibt das Statistische Bundesamt auf eine Anfrage des BSW bekannt. Von Eva Maria Braungart 09.03.2026 Brandenburg Robert Crumbach: Der Minister ohne Gedächtnis Robert Crumbach und die Kunst, sich selbst nicht mehr zuzuhören. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 05.03.2026 Brandenburg Supersozialministerium für die SPD, Innenministerium für die CDU – jetzt muss nur noch die Basis zustimmen SPD und CDU stellen ihren Koalitionsvertrag vor: Eigenheimförderung, Sparpläne und Queerpolitik markieren zentrale Linien der geplanten Regierung. Von Harald Melzer 04.03.2026 Politik Brandenburgs Zukunft unter Rot-Schwarz: Sparpolitik und Wirtschaft im Fokus SPD und CDU stellen ihren neuen Koalitionsvertrag für Brandenburg vor. Deutliche Kritik kommt vom BSW und der AfD. Von OAZ 04.03.2026 Sozialpolitik Millionen Ostdeutsche armutsgefährdet: Ein Bundesland stürzt besonders dramatisch ab Exklusiv: Neue Daten zeigen, warum die aktuellen Arbeitszeit-Forderungen von Kanzler Merz an der Realität vorbeigehen. Und wer wirklich von Mehrarbeit profitiert. Von Johannes Schirrmeister 04.03.2026 Politik BSW-Abgeordneter verklagt Landtagspräsidentin wegen verweigerter Anfrage Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf verklagt Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke. Hintergrund des Streits sind verweigerte Anfragen. Von OAZ 02.03.2026 Politik Thüringen: CDU bereit zu Koalitionsverhandlungen, BSW stellt aber Ukraine-Frage Die CDU will in Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei BSW und der SPD gehen. Der Parteivorstand macht dafür einstimmig den Weg frei. Von BLZ/kuri 01.03.2026 News Fabio De Masi: „Abgedrehte Kreml-Vorwürfe“ gegen Wagenknecht helfen BSW Der Europaabgeordnete vom Bündnis Sahra Wagenknecht geht auf Vorwürfe ein, Wagenknecht würde Kreml-Narrative verbreiten. Von BLZ/kuri 01.03.2026 Wahlen Harald Schmidt über AfD und BSW: „Ich verstehe die Aufgeregtheit nicht“ Der Entertainer Harald Schmidt äußert sich bei Deutschlandfunk Kultur zu den Themen Ostdeutschland und die baldigen Landtagswahlen. Von BLZ/kuri 01.03.2026 Politik Thüringen startet Bürgerräte In Thüringen sollen ab April regionale Bürgerräte starten, in denen man sich die Einwohner aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbringen kann. Von OAZ 26.02.2026 Landtagswahl „Keine Berufspolitiker“: So ticken die BSW-Spitzenkandidaten für Sachsen-Anhalt Thomas Schulze und Claudia Wittig sollen es in Sachsen-Anhalt für das BSW richten: Der einstige DDR-Koch und die Historikerin treten für die Landtagswahl 2026 an. Von Carola Tunk 26.02.2026 Brandmauer-Diskussion BSW in Mecklenburg-Vorpommern schließt Koalition mit der AfD aus Das BSW in Mecklenburg-Vorpommern schließt eine Koalition mit der AfD aus. Statt Parteipolitik fordert die Partei eine Expertenregierung. Von OAZ 25.02.2026 Spitzenkandidaten Exklusiv: Schulze und Wittig führen BSW in den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt Das BSW Sachsen-Anhalt hat Thomas Schulze und Claudia Wittig als Spitzenkandidaten für den Landtagswahlkampf 2026 nominiert. Was ist über sie bekannt? Von Florian Warweg 25.02.2026 Landtagswahl BSW ernennt Schulze und Wittig zu Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Das BSW in Sachsen-Anhalt schickt einem Bericht zufolge Thomas Schulze und Claudia Wittig als Spitzenkandidaten ins Rennen um die Landtagswahl. Von Benjamin Lamoureux 25.02.2026 Sachsen-Anhalt-Wahl BSW schließt Koalition mit CDU und AfD aus – Dittrich setzt auf riskante Strategie BSW bereitet sich auf Sachsen-Anhalt-Wahl vor. Co-Chef schließt Koalitionen mit CDU und AfD aus. Was er gegenüber der Ostdeutschen Allgemeinen verriet. Von Harald Neuber 25.02.2026 Ostdeutschland BSW: Eigene Inhalte sind wichtiger als eine Anti-AfD-Regierung BSW will Regierungsbeteiligungen nur bei Durchsetzung eigener Kernforderungen eingehen. Nur eine Verhinderung der AfD genügt nicht. Schwerpunkt der Partei liegt in Ostdeutschland. Von dpa, Kai Kleinwächter 21.02.2026 Bundesverfassungsgericht BSW reicht Klage auf Neuauszählung der Bundestagswahl in Karlsruhe ein Eine 177 Seiten lange Klage, Tausende Seiten Belege und ein politischer Vorwurf mit Sprengkraft: Das BSW stellt die Zusammensetzung des Bundestages infrage – und zwingt das Bundesverfassungsgericht zu einer Grundsatzentscheidung. Von Harald Melzer 20.02.2026 Berlins Krisenvorsorge 574 alte Tatra-Bahnen verschenkt und verkauft: Fehlten sie beim Eisregen-Chaos? Im Abgeordnetenhaus werden Fragen nach den alten Tram-Trams laut. Der Senat verneint, dass sie bei Extremwetter helfen. Es gibt eine brisante Parallele. Von Harald Neuber 19.02.2026 Politik Aktuelle Umfrage: So schneiden die Ampel-Minister im Vergleich zu Schwarz-Rot ab Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Wähler die Arbeit der aktuellen Minister. Im Vergleich schneiden einige Vorgänger der Ampel-Koalition jedoch besser ab. Von Eva Maria Braungart 17.02.2026 Kritik an Schwesig Mecklenburg-Vorpommern: Einkommenslücke zum Bundesschnitt wächst weiter Die Lücke beim Haushaltseinkommen in Mecklenburg-Vorpommern wächst weiter: Haushalte verdienen 7.500 Euro weniger im als bundesweiten Durschnitt. Von OAZ 16.02.2026 Münchner Sicherheitskonferenz BSW-Generalsekretär Ruhnert: Münchner Treffen ist „große Unsicherheitskonferenz“ BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert rechnet zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz scharf mit der deutschen Politik ab und warnt vor steigender Kriegsgefahr. Von Raphael Schmeller 13.02.2026 Bundestagswahl „Wir klagen nicht, um ein Ticket in den Bundestag zu bekommen“ – BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht Etwa 9500 Stimmen haben dem BSW gefehlt, um in den Bundestag einzuziehen. Jetzt will die Partei juristisch eine Neuauszählung der Wahl erwirken. Von Harald Melzer 09.02.2026 Wirtschaftsforum Davos – Milliardäre schreiben Brandbrief: „Regierungen müssen uns, die Superreichen, besteuern“ Auf dem Wirtschaftsforum in Davos fordern Milliardäre höhere Steuern für sich selbst. Man wolle sich keinen politischen Einfluss erkaufen, heißt es. Von Liudmila Kotlyarova 29.01.2026 Interview zu Bahn und BSW Brandenburgs Verkehrsminister: „In den nächsten Jahren werden viele Fahrgäste leiden“ Der Koalitionsstreit in Potsdam bringt Detlef Tabbert um seinen Posten. Er kritisiert seine Ex-Partei BSW – und spricht über die Zukunft der Bahn in der Region. Von Peter Neumann 18.01.2026 Brandenburg Aktuelle Umfrage: SPD profitiert von Koalitionsbruch, AfD stärkste Kraft Vergangene Woche beendete die SPD die Koalition mit dem BSW. Viele Wähler sind unzufrieden, eine Mehrheit wünscht sich Neuwahlen. Von Eva Maria Braungart 16.01.2026 Letzter Riese der SPD Die letzte große Schlacht des Dietmar Woidke um die Macht in Brandenburg Er ist der letzte Riese der SPD im Osten, die in Brandenburg seit 1990 regiert. Doch nun ist die Koalition mit dem BSW zerbrochen und die Partei steht vor der Verzwergung. Von Jens Blankennagel 15.01.2026 Abgeordnetenhauswahl Zoff in Brandenburg vs. Geschlossenheit in Berlin: „Es ist Zeit für eine Zäsur“ Mit Alexander King und Michael Lüders an der Spitze startet das BSW den Berliner Wahlkampf. Inhaltlich setzt die Partei auf klassische linke Themen wie Wohnungs- und Sozialpolitik. Von Sophie-Marie Schulz 12.01.2026 „Vor Wochen eingefädelt“ BSW-Chef Fabio De Masi bezichtigt Crumbach der Lüge und kündigt Strategiewechsel des BSW an Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wirft BSW-Chef Fabio De Masi der Brandenburger SPD gezielte Täuschung vor. Seine Partei soll künftig eine neue Strategie verfolgen. Von Sophie-Marie Schulz 11.01.2026 Brandenburger Landtag berät über Selbstauflösung nach Koalitionsbruch Brandenburgs Landtag berät über Selbstauflösung. AfD-Antrag wird scheitern. Doch BSW droht mit der AfD zu stimmen – ein beispielloser Tabubruch? Von Harald Neuber 09.01.2026 „Jeder hat seinen Preis“ BSW-Austritt von Müller und Tabbert: Fraktion greift Woidke massiv an BSW-Minister verlassen die Partei nach Koalitionsende. Der Fraktionschef spricht von einem „Preis“ für Ämter. Doch was geschah wirklich hinter den Kulissen? Von Harald Neuber 08.01.2026 Nach Koalitionsbruch Zwei Brandenburger Minister treten aus dem BSW aus – Landes-Chefin reagiert Am Dienstag hatte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Regierungskoalition mit dem BSW aufgekündigt. Nun verlassen zwei Minister das BSW. Von BLZ 08.01.2026 Transparenz Fabio De Masi attackiert Ursula von der Leyen: „Vertuschung zieht sich wie ein roter Faden durch ihre Biografie“ BSW-Chef De Masi fordert Auskunft über Treffen der Kommissionspräsidentin mit Rüstungskonzernen. Es geht um die Frage der parlamentarischen Kontrolle in der EU. Von Boban Dukic 08.01.2026 Aus für Regierung in Potsdam Brandenburger BSW-Vorsitzende zum Ende der Koalition: „Das ist Verrat an den Wählern“ Austritte erschüttern die junge Regierungspartei und verändern die Machtverhältnisse im Landtag. Die Koalition mit der SPD ist am Ende. Nun erhebt die BSW-Landesvorsitzende schwere Vorwürfe. Von Harald Neuber 06.01.2026 Brandenburger Regierungschaos „Demokratieverächter“: BSW-Spitze nimmt Stellung zu Regierungsbeben in Brandenburg Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach verlässt das BSW. Der Schritt besiegelt womöglich das Ende der bundesweit einzigartigen Landesregierung aus SPD und BSW. Von Sophie-Marie Schulz, Boban Dukic 05.01.2026 BSW Regierungskrise in Brandenburg: Das Statement des Vize-Ministerpräsidenten im Wortlaut Brandenburgs Finanzminister ist aus dem BSW ausgetreten. In einem der Berliner Zeitung vorliegenden Statement erklärt Crumbach seinen Austritt aus Partei und Landtagsfraktion. Von BLZ 05.01.2026 Politik Regierungskrise in Brandenburg: Crumbach verlässt BSW und Fraktion Der stellvertretende Ministerpräsident verlässt die Partei und die Fraktion im Landtag. Die Zukunft der Regierungskoalition in Brandenburg ist ungewiss. Von Eva Maria Braungart, Katharina Heflik 05.01.2026 Brandenburg Verraten von eigenen Leuten: Zerbricht die Koalition in Potsdam an BSW-Abweichlern? Das BSW wirft dem Koalitionär vor, einen Grund für den Bruch zu suchen. Zwei Abweichler stünden unter „starkem SPD-Einfluss“. Nun sollen sie austreten, meint die Partei. Von Kai Kleinwächter 03.01.2026 China Überraschender China-Besuch: Viktor Orbán in Peking eingetroffen Der ungarische Regierungschef trifft sich überraschend mit Chinas Präsident Xi Jinping. Zuletzt sorgte Orbáns Treffen mit Putin für Aufsehen. Von AFP/Eva Maria Braungart/kuri 02.01.2026 News Fabio De Masi verteidigt Orban-Besuch in Moskau: „Im Interesse der EU“ Fabio De Masi vom Bündnis Sahra Wagenknecht verteidigt Orbans Friedensinitiative. Von BLZ/kuri 02.01.2026 News Überraschende Umfrage: Sahra Wagenknechts BSW-Partei fast so stark wie die Grünen Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild am Sonntag erhoben hat, beträgt der Abstand zwischen BSW und Grünen nur noch zwei Prozentpunkte. Von BLZ/kuri 02.01.2026 News Sahra Wagenknecht: Rechtsextremismus-Vorwürfe bei Markus Lanz „abstrus“ Sahra Wagenknecht wurde bei Markus Lanz für ein Treffen mit dem Rechtsextremen Gernot Mörig kritisiert. Es sei eine „befremdliche“ Diskussion gewesen, so Wagenknecht. Von BLZ/kuri 02.01.2026 News Heute Abend bei Markus Lanz: Sahra Wagenknecht Markus Lanz spricht um 23.15 Uhr im ZDF mit Sahra Wagenknecht. Außerdem wird es um die Correctiv-Recherchen gehen. Von BLZ/kuri 02.01.2026 Landespolitik Krise beim BSW Brandenburg verschärft sich: Abgeordnete sollen Mandat niederlegen Der Streit beim Brandenburger BSW verschärft sich weiter. Der Koalitionspartner SPD zeigt sich alarmiert. Von dpa/Eva Maria Braungart 20.12.2025 Parlament stimmt gegen Neuauszählung BSW weiter nicht im Bundestag – Wagenknecht nennt Entscheidung „zutiefst undemokratisch“ Das BSW will die Bundestagswahl 2025 neu auszählen lassen. Der Bundestag hat die Forderung jetzt abgelehnt. Die Partei spricht von einem Skandal und „demokratietheoretischem Versagen“. Von Johannes Schirrmeister 19.12.2025 Landespolitik Aktuelle Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg, fast die Hälfte will Neuwahlen Die jüngsten Krisen in der Brandenburger Regierungskoalition zeichnen sich auch in den Umfragen ab. SPD und BSW verlieren an Beliebtheit, die Linken können sich über mehr Zustimmung freuen. Von Eva Maria Braungart 10.12.2025 Parteitag BSW-Parteitag: De Masi und Mohamed Ali zu neuen Vorsitzenden gewählt Die 2024 von Sahra Wagenknecht gegründete Partei trifft sich an diesem Wochenende in Magdeburg. Es gab viele wichtige Dinge zu entscheiden. Von AFP/Eva Maria Braungart 06.12.2025 Demokratie Neuauszählung abgelehnt: BSW spricht von „Wahlprüfung einer Bananenrepublik“ Der Wahlprüfungsausschuss lehnt eine Neuauszählung der Bundestagswahl ab. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht von machtpolitischen Gründen und will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Von Alexander Schmalz und Eva Maria Braungart 04.12.2025 Wahlprüfungsausschuss Neuauszählung der Bundestagswahl abgewiesen: „Machterhalt von Friedrich Merz wichtiger als ein korrektes Wahlergebnis“ Der Wahlprüfungsausschuss sieht laut neuer Beschlussvorlage keine relevanten Fehler. Das BSW spricht von Befangenheit und kündigt den Gang nach Karlsruhe an. Von Sophie-Marie Schulz 28.11.2025 Bundestagswahl Keine Neuauszählung: BSW scheitert offenbar im Wahlausschuss Das BSW fordert die Neuauszählung der Bundestagswahl. Lange beschäftigte sich der zuständige Ausschuss. Nun gibt es ein Ergebnis. Von Eva Maria Braungart 28.11.2025 Wahlprüfung AfD unterstützt Neuauszählung der Bundestagswahl – Wagenknecht erhöht Druck auf Wahlprüfungsausschuss Während der Wahlprüfungsausschuss seit Monaten pausiert, stellt sich nun die AfD hinter das BSW. Wagenknecht warnt vor wachsendem Misstrauen in die Demokratie. Von Johannes Schirrmeister 27.11.2025 Wahlprüfungsausschuss Neuauszählung der Bundestagswahl: Lange Pause im Wahlprüfungsausschuss wirft neue Fragen auf Obwohl ihm deutlich weniger Einsprüche vorliegen, tagt der Wahlprüfungsausschuss seit September nicht mehr. Wird das Verfahren bewusst verschleppt? Von Johannes Schirrmeister 25.11.2025 Fragen Migration: Hat Friedrich Merz die SPD und die Grünen erfolgreich ausgetrickst? Die CDU will Anträge in den Bundestag einbringen und über eine härtere Migrationspolitik abstimmen. Merz will so seine Konkurrenz auf die Probe stellen. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025 Interview Exklusives Interview mit BSW-Großspendern: „Man kann doch niemanden diskreditieren, weil er anders denkt“ Lange war unklar, wer am Anfang das BSW finanziert hat. Nun hat das BSW-Spenderpaar, Lotte Salingré und Thomas Stanger, der Berliner Zeitung ein Interview gegeben. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025 News Tabubruch 2.0? Was der Bundestag heute in der Migrationsfrage genau entscheidet Heute wird über ein neues Migrationsgesetz im Bundestag abgestimmt. Erhält die Union mit Friedrich Merz eine Mehrheit mithilfe von BSW, FDP und AfD? Der Überblick. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025 Gesundheit Berlin hat zu wenige Hausärzte: Sahra Wagenknecht attackiert „Mangel-Minister“ Lauterbach Auch in der Hauptstadt werden viele Hausarztstellen nicht besetzt, vor allem Randbezirke sind betroffen. Für ältere Menschen sei das dramatisch, sagt die BSW-Chefin. Von Sophie-Marie Schulz, Nadia Jusufbegovic 10.10.2025 Bundestagswahl „Die Deutschen stehen nicht gut da“: So blickt man im Ausland auf die Bundestagswahl Rechtsruck, Inflation, Ukrainekrieg: Die nächste Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen. Wie schaut man im Ausland auf Deutschland? Von Nicolas Butylin, Thomas Fasbender, Claire Demesmay, Paolo Becchi 10.10.2025 Grüne Skandal um Berliner Politiker Gelbhaar: Bundes-Grüne stellen Strafanzeige gegen Shirin Kreße Nach tagelangem Schweigen reagiert nun auch die Bundesspitze auf den Skandal um den Berliner Grünen-Politiker Gelbhaar. Wird die Affäre zum Wahlkampfdesaster? Von Anne-Kattrin Palmer, Len Sander, Elmar Schütze 09.10.2025 Amtsantritt von Donald Trump Beim Brunch mit Steve Bannon in Washington: Auf dem Tisch jubelt er mit der AfD Bei einem Empfang zu Ehren von Jair Bolsonaro fehlt der Stargast. Doch rechte Politiker aus der ganzen Welt sind vor Ort. Reporter der Berliner Zeitung waren dabei. Von Thomas Fasbender und Moritz Eichhorn 09.10.2025 Kommentar Kommentar: Donald Trump hat Sahra Wagenknechts BSW (fast) zerstört Wie es aussieht, wird das BSW nicht in den Bundestag einziehen. Sahra Wagenknecht will das Ergebnis anfechten und wohl weitermachen. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 09.10.2025 Gastbeitrag Die Ignoranz von Leitmedien wie ARD und ZDF: Wie ostdeutsche Wähler übergangen werden Die Berichterstattung in den Leitmedien macht deutlich, wie unterschiedlich die Kernthemen in Ost- und Westdeutschland wahrgenommen und wiedergegeben werden. Ein Gastbeitrag. Von Christiane Voges 09.10.2025 Deutsche Ostpolitik Würde Willy Brandt heute gegen Putin aufrüsten? „Er war kein Pazifist!“ Der Historiker Bernd Rother und der Politologe Albrecht von Lucke diskutieren Brandts Ostpolitik vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Ihre Schlussfolgerungen sind erstaunlich. Von Raphael Schmeller 08.10.2025 Brandenburg Kommentar: Woidke geht volles Risiko mit einem Ex-Linken als Innenminister Der Ministerpräsident von Brandenburg setzt wieder alles auf eine Karte und seine Popularität. Doch was passiert, wenn seine SPD ihm nach diesem Personalpoker nicht folgt? Von Jens Blankennagel 08.10.2025 Wahlkampf „Migrationsleugner“: Die Flüchtlingsromantik der Grünen erreicht eine gefährliche Stufe Bundestagsvize Katrin Göring-Eckardt von den Grünen sagt, Migration habe „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“. Wo lebt sie? Ein Kommentar. Von Anne-Kattrin Palmer 08.10.2025 Brandenburg Der Fall Katrin Lange: Sie warf den Verfassungsschutzchef raus – und musste kurz darauf gehen Nach einem Konflikt um die Hochstufung der AfD Brandenburg als „gesichert rechtsextrem“ verloren der Verfassungsschutzchef und die Innenministerin ihre Jobs. Chronologie einer Affäre. Von Wiebke Hollersen, Anja Reich 08.10.2025 BSW EU-Abgeordneter Geisel über den „Mainzer Kreis“ im BSW: „Wir sind keine Rebellen!“ Auf der Vorstandsklausur des BSW in Berlin dürfte auch der „Mainzer Kreis“ ein Thema sein. Was will die parteiinterne Gruppe? Ein Interview mit dem Initiator Thomas Geisel. Von Maximilian Beer 08.10.2025 Bundestagswahl Wagenknecht-Partei zittert: „Ich habe ChatGPT gefragt. Die mediale Stimmung war pro Linke und contra BSW“ Vor dem BSW liegen aufreibende Stunden. Noch ist unklar, ob es klappt mit dem Einzug in den Bundestag. Die Verantwortlichen für das Wahlergebnis sind bereits gefunden. Von Maximilian Beer 08.10.2025 Holocaust Habeck nutzt Auschwitz als Bühne: Dieses Foto sagt mehr als tausend unnötige Worte Am Tag der Befreiung von Auschwitz besuchte der Kanzlerkandidat der Grünen das einstige Vernichtungslager. Das Bild, das ihn am Ort des Schreckens zeigt, lässt tief blicken. Ein Kommentar. Von Maximilian Beer 08.10.2025 Gespräch Wolfgang Engler: Während meine Kollegen um ihre Existenz rangen, habe ich schönes Westgeld verdient Der Berliner Soziologe Wolfgang Engler hat mit großer Kraft einer seelischen Krise sein neues, persönliches Werk „Brüche. Ein ostdeutsches Leben“ abgerungen. Wie geht es ihm? Und wie geht es uns? Von Ulrich Seidler 08.10.2025 Bundestagswahl BSW-Spitzenkandidat in Sachsen: „Haltungsjournalismus geht den Leuten so was von auf die Nerven“ Der Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill will für das BSW in den Bundestag. Ein Gespräch über westliche Medienarroganz, Verhandlungen mit SPD und CDU und seine Liebe für den ÖRR. Von Niklas Liebetrau 08.10.2025 Sachsen Lockert sich hier die Schuldenbremse? Gnade für ein Denkmal der DDR in Dresden, die Robotron-Kantine Die Robotron-Kantine ist ein wichtiges Beispiel für die Ostmoderne, das noch im Dezember dem Abriss preisgegeben schien. Nun ist plötzlich doch Geld für die Sanierung da. Von Susanne Lenz 08.10.2025 Geopolitik BSW-Chefin Wagenknecht kritisiert Litauen-Brigade der Bundeswehr: „Komplett geschichtsvergessen“ Während Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius in Litauen die neue Bundeswehr-Brigade feiern, warnt die BSW-Chefin vor einer gefährlichen Eskalation mit Russland. Von Nicolas Butylin 08.10.2025 Ukrainekrieg Streitgespräch über die Ukraine: Sind deutsche Waffenlieferungen „Beihilfe zum Mord“? Der frühere General Klaus Wittmann und der frühere UN-Diplomat Michael von der Schulenburg streiten über die Zukunft der Ukraine. Von Interview: Simon Zeise 08.10.2025 Münchner Sicherheitskonferenz Margot Käßmann über Krieg in der Ukraine: „Das Friedensthema ist vor allem von den Grünen diffamiert worden“ Die USA und Russland handeln einen Frieden in der Ukraine aus. Wer sich in Deutschland für Diplomatie einsetzte, wurde als Putin-Versteher beschimpft. Ein Interview mit Margot Käßmann. Von Interview: Simon Zeise 08.10.2025 CDU Tabubruch im Osten: CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt fordern Ende der Brandmauer Die CDU soll den Unvereinbarkeitsbeschluss aufgeben und mit der AfD kooperieren, fordert der Kreisverband Harz. Der Vorsitzende sitzt im Landtag. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025 Koalitionsverhandlungen Michael Kretschmer: Der Koalitionsvertrag steht „in 48 bis 72 Stunden“ Der sächsische Ministerpräsident sprach in Berlin über die Verhandlungen, die Minderheitsregierung in Sachsen und seinen Umgang mit der AfD. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025 Analyse Ost-Ignoranz: Friedrich Merz ist ein Kanzler für den Westen – und wollte nie etwas anderes sein Friedrich Merz kann mit dem Osten nichts anfangen, will ihn belehren – und wird regieren, ohne im Osten gewählt zu sein. Wie soll das gutgehen? Analyse einer Entfremdung. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025 Wahlparty Wie die CDU die Party des Abends in Berlin feiern wollte – und in der Realität ankam Am Sonntag drängen Massen ins Konrad-Adenauer-Haus, um den Wahlsieg der CDU zu feiern. Schnell dreht sich die Stimmung. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025 AfD Brandenburg Bürgermeisterwahl in Templin: AfD will in Merkels Heimatstadt blaue Wende einleiten In Templin könnte am Sonntag Brandenburgs erster AfD-Bürgermeister gewählt werden. Zum Wahlkampffinale sprach Tino Chrupalla auf dem Marktplatz. Von Alexander Reich 07.10.2025 TV-Debatte Wagenknecht gegen Weidel bei Maischberger: „Fangirl“ von Musk? – „Fangirl der Meinungsfreiheit!“ Sandra Maischberger versuchte, die Unterschiede zwischen den beiden Kanzlerkandidatinnen herauszukitzeln. Ist ihr das gelungen? Von Carola Tunk 07.10.2025 Energie Ukrainekrieg: Deutsche Beamte bringen Rückkehr zu russischem Pipelinegas ins Spiel – Bericht EU-Beamte diskutieren laut einem Bericht die Option, die Lieferungen von russischem Pipelinegas in die EU wieder aufzunehmen – für Frieden in der Ukraine. Von Liudmila Kotlyarova 07.10.2025 Krieg in Nahost Sahra Wagenknecht über „Drecksarbeit“-Aussage des Kanzlers: „Friedrich Merz zeigt sein wahres Gesicht“ BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die „Drecksarbeit“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz scharf. Sie sieht darin einen endgültigen Bruch mit der bundesrepublikanischen Tradition. Von Simon Zeise 06.10.2025 Münchner Sicherheitskonferenz Sahra Wagenknecht: Ukraine-Deal von Trump und Putin ist eine „Ohrfeige für die Bundesregierung“ USA und Russland stehen vor einem Friedensschluss in der Ukraine. Deutschlands Haltung wurde mit einem Telefonat „ad absurdum geführt“, kritisiert die BSW-Chefin. Von Simon Zeise 06.10.2025 Buchpräsentation 15 Jahre nach „Deutschland schafft sich ab“ zieht Sarrazin Bilanz: „Ich habe mich kräftig geirrt“ Zum 80. Geburtstag: Berlins Ex-Finanzsenator legt Bestseller neu auf – und überrascht mit neuen Einsichten. Nun verrät er, was sich geändert hat. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025 Bundestagswahl Werner Patzelt: Politiker, Journalisten und Wissenschaftler wollten Andersdenkenden „das Maul stopfen“ Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt mahnt seit ihrer Gründung zum Dialog mit der AfD. Für seine Haltung wurde er zum „rechten Influencer“ erklärt. Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025 Bundestagswahl Parteitag der Friseure: Gregor Gysis Kanzlerträume und die Brandmauer im Haarsalon Auf dem zweiten Zukunftskongress des Friseurhandwerks sprach Gregor Gysi von seinen Kanzler-Träumen. Hubertus Heil hatte seinen Friseur sogar dabei. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025 Politik Sonntagsfrage: BSW landet hinter der Linken – ist der Siegeszug schon vorbei? Die Umfragewerte des BSW sind im Vergleich zum Vorjahr im Keller. Auch in puncto Sympathie- und Leistungsbewertung sieht es für Sahra Wagenknecht nicht gut aus. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025 Wirtschaft Gold aus den USA zurückholen? Jetzt äußert sich die Bundesbank Soll Deutschland seine Goldreserven aus den USA zurückholen? Trumps Angriffe auf die Fed sorgen für Unruhe – das sagt die Bundesbank zur Debatte. Von Liudmila Kotlyarova 25.09.2025 Berlin Gaza-Demos von Linke und BSW in Berlin: Was macht das mit der Stadt? Jetzt wird’s massiv. Berlin muss sich in den nächsten Wochen auf zwei Gaza-Großdemonstrationen gefasst machen: Erst vom BSW, dann von der Linkspartei. Was macht das mit der Stadt? Von Elmar Schütze 10.09.2025 Parteien Kann die CDU mit dem BSW? Merz auf Distanz zu Wagenknecht In drei ostdeutschen Ländern stehen schwierige Wahlen an - und das Bündnis Wagenknecht hat gute Chancen. Kann es auch zu einem Machtfaktor werden? Von dpa 28.08.2025 Politik Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Jetzt hält er dort live eine eindringliche Rede. Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann, Jörg Blank, Ulrich Steinkohl, Andreas Stein, dpa 28.08.2025 Verkehr Regionalzüge in Brandenburg: Minister schließt weitere Streichungen nicht aus Detlef Tabbert ist Bahn-Fan und will das Angebot erhalten. Doch wie viel Geld der Bund künftig gibt, ist derzeit unsicher. Jetzt haben Planspiele begonnen. Von Peter Neumann 28.08.2025 Gastbeitrag Demokratische Defizite: Die völlige Ignoranz der Wahlergebnisse Wie kann es zulässig sein, dass der vom Bundespräsidenten aufgelöste 20. Bundestag über das Sondervermögen der neuen Regierung abstimmt? Der Wähler hat nun keine Wahl mehr. Ein Gastbeitrag. Von Claudia Wittig 28.08.2025 Jahresrückblick Das sind die Ostdeutschen des Jahres 2024: 19 Menschen, die zeigen, warum der Osten anders ist Sie gewannen Preise oder verloren mit Wumms, stiegen in der Politik auf oder aus ihr aus, setzten sich gegen Stars durch oder wurden selbst zum Star – mit einem verlachten Dialekt. Von Wiebke Hollersen, Niklas Liebetrau, Anja Reich 28.08.2025 Ukrainekrieg Militärunterstützung für die Ukraine: „Geld fehlt in Deutschland für Soziales und Infrastruktur“ Die Bundesregierung will die Ukrainehilfen nicht auf die deutsche Bevölkerung abwälzen. Für die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti sind das „Taschenspielertricks“. Von Simon Zeise 28.08.2025 Kommentar Woidkes Stolpersieg: Die erste rot-lila Regierung ist eine Wette mit gehörigem Risiko Der SPD-Mann wurde zwar im zweiten Wahlgang gewählt, doch die Wahl sorgt für so viele Debatten, dass er angeschlagen in seine neue Amtszeit geht. Ein Kommentar. Von Jens Blankennagel 28.08.2025 Gastbeitrag Cop29: Bundeskanzler Olaf Scholz muss nach Baku! Bundeskanzler Scholz macht lieber Wahlkampf, als sich in den Flieger zu setzen und übers Klima zu verhandeln. Das ist ein großer Fehler. Ein Gastbeitrag. Von Cornelia Möhring 28.08.2025 Ukraine-Krieg Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Jetzt hält er dort live eine ganz eindringliche Rede. Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann, Jörg Blank, Ulrich Steinkohl, Andreas Stein, dpa 28.08.2025 Wahlen Chance oder Dämpfer? Was die Wahlen für den Herbst bedeuten Die AfD wird in Thüringen bei der Europawahl stärkste Kraft. Doch es gibt einen neuen Konkurrenten mit Erfolgsaussichten. Und in den Kommunen fällt die Bilan... Von dpa 28.08.2025 Russland „Destruktive grüne Geisteshaltung“? Das sagen Linke und BSW zur Debatte über das Russische Haus Die Bundesregierung zahlt die Grundsteuer für das Russische Haus, das im Besitz Russlands ist. Die Grünen fordern den Stopp der Zahlungen. Das steckt dahinter. Von Maximilian Beer 25.08.2025 Berliner Senat Brandbrief vor der Wahl: Streit um Flüchtlingsunterkunft in Westend – Druck auf Berlins Regierenden Wegner wächst Kaum Schulen und Kitas, viel zu teuer und ein Nährboden für die AfD: Bürger in Westend wehren sich gegen die geplante Unterkunft in der Soorstraße. Der Brief liegt der Berliner Zeitung vor. Von Anne-Kattrin Palmer 25.08.2025 Ergebnisse in Deutschland Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins Frust im Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei. Im Osten... Von Lena Klimpel und Torsten Holtz, dpa 25.08.2025 BSW Wagenknecht-Parteitag: „Wir haben Großes vor“ Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin. Nach innen wirbt sie für einen „pfleglichen ... Von dpa 25.08.2025 Open Source Jede unprofessionelle Bastelei an der „Tagesschau“ ist für die Öffentlich-Rechtlichen brandgefährlich Die 20-Uhr-„Tagesschau“ ist das Flaggschiff der ARD. Nun soll dieser Klassiker modernisiert werden. Und viele fragen sich: Geht’s noch? Von Alexander Kulpok 11.07.2025 Bericht Klausurtagung des BSW: Sahra Wagenknecht greift Katja Wolf an Das BSW hat sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Berlin getroffen. Sahra Wagenknecht referierte über das mögliche Schicksal ihrer Partei. Von Ramon Schack 02.07.2025 Kolumne Ein politisches Phänomen: Der Aufstieg der Linken Sie war politisch beinahe „tot“. Aber die Dynamik der deutschen Innenpolitik bleibt unberechenbar. Jetzt hat die Partei Die Linke wieder parlamentarische Macht. Eine Kolumne. Von Immo von Fallois 01.07.2025 Verteidigung Wagenknecht attackiert Spahn: „Noch mehr Atomwaffen machen unsere Welt nicht sicherer“ Sollte Deutschland eine Führungsrolle für einen europäischen Atomwaffen-Schild übernehmen? Die BSW-Vorsitzende Wagenknecht warnt vor einem „nuklearen Schlagabtausch“. Von BLZ, dpa, AFP 30.06.2025 Wahlumfrage Sonntagstrend: Wagenknecht-Partei legt zu, andere verlieren deutlich Das BSW knackt laut einer Wahlumfrage wieder die Fünf-Prozent-Hürde. CDU/CSU bleibt vorn, FDP rutscht auf drei Prozent ab. Wie sieht es bei den anderen Parteien aus? Von AFP/maw 29.06.2025 CDU Berlin Affäre Günther-Wünsch: Jetzt wird es eng für die Lebensgefährtin von Kai Wegner Stumpfer Kadavergehorsam, persönliche Fehleinschätzung, schädliche Empathielosigkeit: Wie die Affäre um einen gemobbten Lehrer zur Affäre Katharina Günther-Wünsch werden konnte. Von Elmar Schütze 28.06.2025 Aufrüstung Fünf Prozent fürs Militär: Was steigende Verteidigungsausgaben für Deutschland bedeuten Der Nato-Beschluss zur drastischen Aufstockung der Militärausgaben stellt Deutschland vor große finanzielle und soziale Herausforderungen. Kann das Land diese Last stemmen? Von Raphael Schmeller 28.06.2025 Politik „Haben wir eine legitime Regierung?“: BSW wendet sich mit neuem Aufruf an Wähler Bei der Bundestagswahl scheitert das BSW nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Der Wahlprüfungsausschuss konstituiert sich am Freitag, die Partei sieht eine neue Gelegenheit. Von Eva Maria Braungart 27.06.2025 Bündnis Sahra Wagenknecht Medizinprofessor warnt: Elektronische Patientenakte gefährdet Schweigepflicht und Datenschutz Matthias Schrappe hat an einem BSW-Positionspapier mitgewirkt. Bei der ePA, sagt der Experte, gehe es nicht um die Patienten, sondern um finanzielle Interessen. Von Christian Schwager 27.06.2025 Umfrage AfD in Brandenburg so stark wie noch nie: Kein Dreierbündnis gegen die Partei mehr möglich Einer aktuellen Umfrage zufolge kommt die AfD auf 32 Prozent der Stimmen. Die Regierungsparteien, BSW und SPD, verlieren deutlich an Stimmen. Dies hätte Konsequenzen. Von Eva Maria Braungart 25.06.2025 Politik Trotz Wahlversprechen: Plante Merz die Schuldenbremse-Reform schon lange vor der Wahl? Vor der Bundestagswahl versprach Merz die Einhaltung der Schuldenbremse – dann folgte die Kehrtwende. Einem neuen Buch zufolge soll er dies schon länger geplant haben. Von Eva Maria Braungart 25.06.2025 Politik „Ich halte nicht nur Sonntagsreden“: Merz verteidigt „Drecksarbeit“-Aussage Der Bundeskanzler sorgt mit seiner Aussage zu den israelischen Angriffen auf Iran weiterhin für Aufsehen. Am Tag der Deutschen Industrie äußert er sich nun erneut. Von Eva Maria Braungart 24.06.2025 Leute Nach Hallervordens Klage gegen Merz: Berliner Regisseur bezeichnet ihn als „Quartalsirren“ Hallervorden sorgt mit seiner Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz weiter für Aufsehen. Nun ist er bei einem Event als Gast nicht erwünscht. Von Eva Maria Braungart 24.06.2025 BSW BSW-Parteitag in Sachsen-Anhalt: „Ich möchte nicht, dass wir zur reinen Ost-Partei werden!“ Auf einem Parteitag stimmte sich das BSW auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ein. Unser Autor war vor Ort und sprach mit Mitgliedern. Von Ramon Schack 23.06.2025 Krieg im Iran „Drecksarbeit“-Strafanzeige von Didi Hallervorden gegen Merz: So reagiert der Bundeskanzler Der Kabarettist Didi Hallervorden und andere zeigen Friedrich Merz wegen seiner „Drecksarbeit“-Aussage über den Krieg im Iran an. Die Debatte nimmt Fahrt auf. Von BLZ 23.06.2025 Interview Bernd Stegemann über die Medien: Bei vielen Themen ist vorher klar, was die „richtige Meinung“ ist Kann Deutschland noch Debatte? Ersetzt Erregung die Diskussion? Ein Interview mit dem Kulturwissenschaftler Bernd Stegemann aus Anlass der Neuauflage der Monatszeitschrift Die Weltbühne. Von Tomasz Kurianowicz, Judka Strittmatter 23.06.2025 Brandenburg Kommentar: Windräder im Wald und die Brandmauer gegen die AfD Eine Recherche der Berliner Zeitung über einen gigantischen Windpark sorgt für politische Debatten und eine Anfrage der AfD im Potsdamer Landtag. Ist das gut? Ein Kommentar. Von Jens Blankennagel 21.06.2025 Linke Bodo Ramelow droht mit Parteiaustritt: Unter anderem „fehlt eine lebhafte Diskussion zu Ostdeutschland“ Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in einem Text auf Konfrontation mit der Linken. Er fordert eine Grundsatzdebatte über die Ausrichtung der Partei. Von Jens Blankennagel 20.06.2025 Nahostkonflikt Nach „Drecksarbeit“-Aussage: Didi Hallervorden erstattet Strafanzeige gegen Friedrich Merz Eine Äußerung zum Krieg in Nahost bringt dem Bundeskanzler eine Anzeige ein. Die Unterzeichner werfen Merz Verstöße gegen das Grundgesetz und die UN-Charta vor. Von BLZ 20.06.2025 Linke Spektakuläre Umfrage: Jagen die Linken Kai Wegner aus dem Roten Rathaus? Die Linke in Berlin setzt ihren Höhenflug der vergangenen Monate fort und landet auf Platz zwei hinter der CDU. Wie kommt es dazu? Von Elmar Schütze 20.06.2025 Berlin Ist Kai Wegner nervös? Berlins Regierungschef veralbert Tagesspiegel Die guten Zustimmungswerte der Linken in Berlin könnten dem Regierenden Bürgermeister Sorgen bereiten. Nun reagiert er auf eine Umfrage – und demonstriert Selbstbewusstsein. Von BLZ 20.06.2025 Unterricht Handyverbot: Mehrheit will Mobiltelefone an Schulen komplett verbieten Die große Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, dass die Handynutzung an Schulen zumindest eingeschränkt wird. Etwa die Hälfte ist für ein Verbot – Lehrer lehnen das ab. Von dpa, khe 19.06.2025 AfD Spaltet der Nahostkonflikt die AfD? „Gibt keinen Grund, sich über diesen Krieg zu zerstreiten“ In der AfD ist ein Streit über die Haltung zu Israel und Iran entbrannt. Im Zentrum steht der Parteivorsitzende Chrupalla. Einige sprechen von einem Ost-West-Konflikt. Von Maximilian Beer 19.06.2025 Mehr laden
Interview BSW-Insider über Annäherung an die AfD: „An Ulrich Siegmunds Stelle wäre ich da sehr vorsichtig“ In seinem Buch „Das System Wagenknecht“ wirft Friedrich Pürner seiner früheren Partei vor, Kritiker unter Druck zu setzen. In der Friedenspolitik betreibe das BSW ein doppeltes Spiel. Von Sophie-Marie Schulz
Interview „Diesen Parteizirkus braucht das Land nicht“: BSW will parteiunabhängigen Ministerpräsidenten auch in MV Von Katja Frick
Sachsen-Anhalt Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine: AfD und BSW stimmen gemeinsam für Antrag Von Eva Maria Braungart
Landespolitik „Endlich befreit“: Thüringens BSW-Duo über Neustart und leere Büros im Landtag Nach der Austrittswelle sind Sven Küntzel und Anke Wirsing die letzten beiden BSW-Abgeordneten im Landtag. Nun müssen sie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Von Lennart Zielke 12.09.2026
Wahlen Liveblog zu Sachsen-Anhalt: Ex-CDU-Landeschef kritisiert Schulze, Neuauszählung in 52 Wahlbezirken Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog. Von OAZ 10.09.2026
Wahlkampf „Alle müssen miteinander ins Gespräch kommen“: Berliner BSW-Chef will Brandmauer zur AfD einreißen Das BSW will in Sachsen-Anhalt mit der AfD reden. Berlins BSW-Chef Alexander King begrüßt das und hält auch in Berlin punktuelle Zusammenarbeit für sinnvoll. Von Jana Hermann 07.09.2026
Altersarmut Exklusiv: BSW schlägt Alarm – Wohngeld-Kürzungen bedrohen Brandenburg Zehntausende Haushalte, besonders Rentner, drohen Unterstützung zu verlieren. Die Antwort der Landesregierung auf die BSW-Anfrage gibt es hier. Von Johannes Schirrmeister 07.09.2026
Thüringen BSW-Fraktion in Erfurt will sich auflösen Nach dem Austritt zahlreicher Mitglieder aus der Partei zieht die Thüringer BSW-Landtagsfraktion Konsequenzen. Sie will sich auflösen – und umgehend neu formieren. Von Stephanie Lehner 07.09.2026
BSW Wagenknecht zu Thüringer BSW-Parteiaustritten: „Mieses Spiel“ Nach Austritten in Thüringens BSW-Fraktion meldet sich Wagenknecht zu Wort. Sie sieht ein Manöver vor der Wahl in Sachsen-Anhalt. Von Stephanie Lehner 03.09.2026
Politik Frühere ARD-Korrespondentin: BSW will Gabriele Krone-Schmalz als Bundespräsidentin vorschlagen Das BSW bringt Gabriele Krone-Schmalz als mögliche Bundespräsidentin ins Spiel. Bedingung ist jedoch der Einzug in den Landtag. Von Eva Maria Braungart 03.09.2026
Medienpolitik Kehrtwende beim rbb: BSW-Mann Alexander King wird vier Tage vor der Berlin-Wahl doch eingeladen Das BSW sollte draußen bleiben. Der rbb nannte unterschiedliche Maßstäbe. Nun kommt doch alles anders. Auf unsere Nachfrage erklärt sich der Sender. Von Harald Neuber 03.09.2026
Sonntagsfrage Umfrage: AfD-Spitzenkandidat Siegmund bei Direktwahl vor CDU-Amtsinhaber Schulze Siegmund liegt erstmals vor Schulze. Die AfD bleibt bei der Sonntagsfrage klar stärkste Kraft. Von Stephanie Lehner 02.09.2026
Interview Wagenknecht rechnet mit Katja Wolf ab – „Höcke und Siegmund dürften ihr dankbar sein“ Sahra Wagenknecht rechnet mit dem Kurs des Thüringer BSW ab und attackiert den Umgang mit der AfD. Im Interview erklärt sie außerdem, warum ihre Partei vorerst nicht mehr mitregieren soll. Von Sophie-Marie Schulz 02.09.2026
Wahlkampf Der RBB lädt das BSW doch zur Berliner Wahlarena ein: Das ist der Grund Der RBB lädt das BSW jetzt doch zur Wahlarena ein. Zuvor gab es Streit um den Ausschluss der Partei, ein BSW-Politiker zog vor Gericht. Von Eva Maria Braungart 02.09.2026
Sachsen-Anhalt Köthen statt Kiew: Wagenknecht setzt zum Antikriegstag auf die AfD Das BSW fordert am Antikriegstag den Stopp der Militärhilfen für die Ukraine. Für eine Bundesratsinitiative setzt die Partei in Sachsen-Anhalt nun offen auf die Stimmen der AfD. Von Boban Dukic 01.09.2026
Wahlkampf „Wählt das BSW“: Warum dieBasis ihre Anhänger zur Konkurrenz schickt DieBasis tritt bei der Berlin-Wahl nicht an, sondern unterstützt das BSW. Die beiden Parteichefs erklären der Berliner Zeitung, was hinter dem Schulterschluss steckt. Von Jana Hermann 30.08.2026
Parteistreit BSW-Krise: Wagenknecht-Vertraute stellen sich gegen Thüringer Landeschefin Katja Wolf Der Streit im BSW eskaliert. 15 Landesverbände fordern eine Verschiebung des Thüringer Sonderparteitags. Der Landesverband Sachsen-Anhalt geht noch weiter. Von Mario Jacob 28.08.2026
Kolumne Wie der Wahl-O-Mat für Berlin aus mir einen potenziellen AfD-Wähler machte Der Wahl-O-Mat für die Berlin-Wahl am 20. September ist freigeschaltet. Was bringen solche Tools den Unentschlossenen? Unser Autor macht den Test – und staunt. Von Christian Schwager 25.08.2026
BSW Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Jetzt greift Sahra Wagenknecht ein Das BSW in Sachsen-Anhalt kratzt laut Umfragen an der Fünf-Prozent-Hürde. Nun will Parteigründerin Sahra Wagenknecht das Ruder herumreißen. Von Adrian Schintlmeister 20.08.2026
BSW-Machtkampf Zerreißprobe im BSW: Thüringer Alleingang fordert die Partei heraus Während die BSW-Bundesspitze und benachbarte Landesverbände den Thüringer Kurs scharf kritisieren, sieht Ministerpräsident Mario Voigt die Zusammenarbeit sogar gestärkt. Von Boban Dukic 18.08.2026
BSW-Energiekonzept „Schluss mit der Abzocke“: BSW will Strompreise wieder staatlich kontrollieren lassen Bis 1998 mussten Energieversorger den Staat fragen, bevor die Preise erhöht wurden. Dieses System will das BSW laut einem Konzeptpapier, das dieser Zeitung exklusiv vorliegt, zurück. Von Boban Dukic 18.08.2026
Landtagswahl BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze: „Wir werden selbstverständlich auch mit der AfD reden“ Das BSW kämpft um den Einzug in den Landtag. Sein Spitzenkandidat spricht bereits über die Zeit danach: über einen parteilosen Ministerpräsidenten und wechselnde Mehrheiten. Von Sven Versteegen 06.08.2026
Karlsruhe Wagenknecht sieht noch in diesem Jahr eine Chance auf die Rückkehr in den Bundestag Wenige Tausend Stimmen fehlten dem BSW bei der Bundestagswahl. Noch dieses Jahr will das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Wagenknecht ist optimistisch. Von Sven Versteegen 06.08.2026
Sonntagsfrage AfD erreicht neuen Höchstwert: 28 Prozent im aktuellen Forsa-Trendbarometer Die AfD legt in einer neuen Umfrage weiter zu und distanziert die Union deutlich. Bundeskanzler Merz rutscht auf einen neuen Tiefstwert bei der Zufriedenheit ab. Von Stephanie Lehner 04.08.2026
Wahl Landtagswahl in MV: 19 Parteien treten am 20. September an – AfD führt in Umfragen 19 Parteien sind zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zugelassen. Insgesamt bewerben sich 313 Kandidaten um ein Mandat. Von Stephanie Lehner 30.07.2026
Sonntagsfrage Aktuelle Umfrage: CDU verringert Abstand zur AfD, Grüne klar vor SPD Die AfD bleibt weiterhin stärkste Kraft, doch der Abstand zur Union wird geringer. Auch bei den anderen Parteien gibt es Veränderungen. Von Eva Maria Braungart 24.07.2026
Magdeburg Landtagswahl Sachsen-Anhalt: 15 Parteien dürfen antreten, AfD führt in Umfragen In Sachsen-Anhalt sind 15 Parteien zur Landtagswahl am 6. September zugelassen. Drei weitere Wahlvorschläge lehnte der Landeswahlausschuss ab. Von Stephanie Lehner 24.07.2026
Landtagswahl „Tage als Ministerpräsident sind gezählt“: BSW Sachsen-Anhalt schießt gegen Schulze zurück Sven Schulze prophezeit, das BSW wird mit der AfD gemeinsame Sache machen. Die Partei kritisiert den Ministerpräsidenten scharf. Von Eva Maria Braungart, Sven Versteegen 23.07.2026
Landtagswahl „Seine Tage als Ministerpräsident sind gezählt“: BSW schießt gegen Schulze zurück Sachsen Anhalts-Ministerpräsident kritisiert das BSW scharf. Der Spitzenkandidat feuer zurück. Von Eva Maria Braungart, Sven Versteegen 23.07.2026
Medienkolumne Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist gegenwärtiger als angenommen: Der Fall des Komponisten Fabio Costa Costa hatte sich auf seinem Facebook-Profil immer wieder kritisch zum Krieg in Gaza geäußert. Plötzlich war sein Konto blockiert – ohne Begründung. Von Ole Skambraks 21.07.2026
Gastbeitrag Mythos Brandmauer: Ein moralisches Bollwerk als politisches Ablenkungsmanöver Die Brandmauer gilt vielen als Schutz der Demokratie. Dabei trennt sie Politik und Gesellschaft in Gut und Böse. Doch beantwortet sie die entscheidende Frage überhaupt? Von Tinko Hempel 15.07.2026
Geldpolitik Norbert Häring: Digitaler Euro ist Vorstufe zur Abschaffung des Bargelds Der digitale Euro rückt näher. Norbert Häring hält die Zusicherungen der EU für irreführend und warnt im Interview vor neuen Kontrollmöglichkeiten. Von Franz Becchi 04.07.2026
Sachsen-Anhalt Exklusiv: Mit „Der Osten bleibt anders“ zieht das BSW gegen Merz und Selenskyj in den Wahlkampf Die Partei will mit KI-Motiven in den Landtag einziehen. Im Mittelpunkt stehen Antiamerikanismus, Nord Stream und Warnungen vor Rentenkürzungen. Das sind die Plakate. Von Sven Versteegen 02.07.2026
Medienanalyse BSW-Brief an die AfD: Warum viele Medien die Kritik an Weidel und Chrupalla ausblenden BSW fordert AfD zum Streit heraus. Medien berichten von „Annäherung“ statt Konfrontation. Doch was steht wirklich in dem brisanten Brief? Von Harald Neuber 01.07.2026
Dokumentiert BSW fordert TV-Duell mit Alice Weidel – hier lesen Sie den vollständigen Brief im Wortlaut BSW fordert TV-Duell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel. Die Parteien wollen ihre Unterschiede öffentlich debattieren. Doch was steckt wirklich hinter diesem Vorstoß? Von BLZ 30.06.2026
JSW BSW-Jugendverband fordert Nato-Austritt und Abschaffung des Verfassungsschutzes Mit einem klaren Kurs gegen die Nato und für soziale Reformen hat das JSW seinen Bundeskongress in Magdeburg beendet. Anastasia Wirsing bleibt Vorsitzende. Von Johannes Schirrmeister 25.06.2026
Landtagswahl Brandenburg-Umfrage: AfD erreicht Rekordwert – BSW würde aus dem Landtag fliegen Knapp 100 Tage nach dem Start der neuen Landesregierung verschieben sich die politischen Kräfteverhältnisse. Besonders schlecht fallen die Werte für CDU und BSW aus. Von Maximilian Eichgrün 24.06.2026
Brandenburg Wahlboykott in Ostprignitz-Ruppin: BSW wehrt sich gegen Vorwürfe Der BSW-Kreisverband empfiehlt in Ostprignitz-Ruppin, beide Kandidaten abzulehnen. Die Partei kontert nun scharf gegen Kritik aus Lokalpresse und Parteien. Von Stephanie Lehner 24.06.2026
Landratswahl BSW ruft zu Boykott der Stichwahl in Ostprignitz-Ruppin auf Erstmals könnte in Brandenburg ein AfD-Landrat gewählt werden. Der BSW-Boykottaufruf sorgt für Empörung. Von Stephanie Lehner 23.06.2026
Bundesparteitag Zum Abschied mahnt Jan van Aken die Linke: „Der Hype kann schnell vorbei sein“ Der nun ehemalige Vorsitzende Jan van Aken verabschiedet sich mit einer Mischung aus Dankbarkeit und Mahnung. Der Aufschwung der Linken sei keineswegs ein Dauerzustand. Von Jana Hermann 21.06.2026
Christopher Street Day Vorwurf der Willkür: Wagenknecht-Partei von Pride-Parade ausgeschlossen CSD Berlin schließt BSW von Pride-Parade aus: Landesparteichef Alexander King spricht von „Cancel Culture“. Der Veranstalter verweigert jede Begründung. Von Florian Warweg 19.06.2026
Landtagswahl Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht will CDU abwählen – Chance für die AfD? Noch ringt das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) vor der Landtagswahl mit der Fünf-Prozent-Hürde. Die Parteigünderin gibt für den Erfolgsfall einen Kurs gegen CDU und AfD vor. Von Maximilian Eichgrün 13.06.2026
Meinungsfreiheit „Dieser Kanzler braucht keine Stasi“: Wagenknecht ruft zu Demo gegen Merz in Magdeburg auf Die BSW-Gründerin kündigt Kampagne gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an. Hintergrund ist eine Verurteilung wegen einer Beleidigung des Kanzlers. Von Eva Maria Braungart 11.06.2026
Wehrpflicht Brandenburger Ministerium verschickt Warnung vor Schulstreik-Bewegung an Schulen: Scharfe Kritik Das Bildungsministerium Brandenburg leitet ein Schreiben weiter, in dem vor einer „Instrumentalisierung durch Linksextremisten“ gewarnt wird. Dies wird scharf kritisiert. Von Eva Maria Braungart 08.06.2026
Polizeigesetz Verzicht auf Palantir: CDU, SPD und BSW einigen sich auf neues Polizeigesetz für Sachsen CDU, SPD und BSW haben sich in Sachsen auf ein neues Polizeigesetz verständigt. Zentraler Punkt war der Verzicht auf die Überwachungssoftware des US-Unternehmens Palantir. Von OAZ 04.06.2026
ÖRR ARD und ZDF unter Druck: BSW sieht sich in Talkshows massiv benachteiligt Das BSW sieht eine unfaire Verteilung bei Talkshow-Einladungen, Millionen Wähler seien unterrepräsentiert. ARD und ZDF weisen die Kritik zurück. Von Maximilian Eichgrün 04.06.2026
Sachsen-Anhalt BSW stellt klar: Wählen Siegmund nicht zum AfD-Ministerpräsidenten Das BSW will den AfD-Spitzenkandidaten Siegmund nicht zum Ministerpräsidenten wählen. Auch dem CDU-Bewerber Sven Schulze verweigert das BSW die Unterstützung. Von Eva Maria Braungart 02.06.2026
Brandenburg BSW-Parteitag: Friederike Benda bleibt Landesvorsitzende Beim Parteitag in Cottbus entscheiden die Mitglieder über den zukünftigen Parteivorsitz. Eine Doppelspitze wird abgelehnt. Von Eva Maria Braungart 31.05.2026
Vermögensverteilung BSW-Chef De Masi exklusiv zum Boom der Superreichen: „Obszöne Entwicklung erinnert an Kaiserzeit“ Eine neue Studie zeigt, wie stark Deutschlands Reichtum an der Spitze konzentriert ist. Das BSW hat eine klare Antwort darauf. Von Boban Dukic 29.05.2026
Brandenburg Vor dem Parteitag: Kampfkandidatur um BSW-Landesvorsitz kündigt sich an Die Amtsinhaberin Friederike Benda stellt sich erneut zur Wahl. Doch ein weiterer Kandidat bewirbt sich ebenfalls um das Amt. Von Eva Maria Braungart 25.05.2026
Gastbeitrag Geschichtsrevisionismus: Übergriffige Grüne wollen sowjetische Ehrenmäler neu interpretieren Die Grünen haben den Faschismus nicht besiegt, wollen aber per QR-Code darüber bestimmen, wer das Gedenken daran verdient. Ein Kommentar. Von Alexander King 21.05.2026
Sachsen Linke nennt BSW „Vorfeldorganisation der extremen Rechten“: Co-Vorsitzende reagiert Die Linke krisiert die gemeinsame Abstimmung der AfD und des BSW für einen Antrag der Grünen. Amira Mohame Ali reagiert auf die Vorwürfe. Von Eva Maria Braungart 16.05.2026
Landtagswahl Aktuelle Umfrage für Sachsen-Anhalt: AfD erreicht neuen Rekordwert, CDU und SPD abgeschlagen Im September wählen die Menschen in Sachsen-Anhalt eine neue Landesregierung. Die AfD könnte die Wahl Umfragen zufolge klar für sich entscheiden. Von Eva Maria Braungart 13.05.2026
Sonntagsfrage Umfrage Mecklenburg-Vorpommern: AfD klar vor SPD – CDU stürzt ab Vier Monate vor der Landtagswahl liegt eine Partei mit großem Abstand vorn. Auch die Zufriedenheit mit der Koalition von Schwesig sinkt deutlich. Von Stephanie Lehner 13.05.2026
Ukraine-Krieg BSW unterstützt Altkanzler als Vermittler: „Der Osten sollte sich für Schröder starkmachen“ Claudia Wittig vom Bündnis Sahra Wagenknecht wirbt für Gerhard Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg. In der SPD wird der Vorschlag aus Moskau offen diskutiert. Von Sven Versteegen 12.05.2026
Exklusiv „Kein Schuften mehr bis zum Umfallen“: BSW will Renten wie in Österreich Rentner sollen 75 Prozent vom Netto-Lebenseinkommen erhalten, fordert die Wagenknecht-Partei. Alle sollen in eine Rentenkasse einzahlen: auch Politiker und Beamte. Die Details. Von Christian Schwager 08.05.2026
Parteiwechsel BSW-Mitgründerin Dango in Mecklenburg-Vorpommern wechselt zur SPD Das BSW-Gründungsmitglied in Mecklenburg-Vorpommern, Melanie Dango, verlässt die Wagenknecht-Partei und tritt der SPD bei. Dieser traue sie mehr „Verlässlichkeit“ zu. Von OAZ 07.05.2026
Meinungsfreiheit „Der Wahrheitskomplex“: Wie EU und Militär heimlich die Meinungskontrolle organisieren Droht das Ende der freien Debatte? Norbert Häring beschreibt im Interview ein Netzwerk aus EU, Militär und Faktencheckern, das die öffentliche Meinung beeinflussen soll. Von Franz Becchi 07.05.2026
Umfrage Brombeer-Koalition in Thüringen hat nur geringen Rückhalt Thüringens „Brombeer-Koalition“ stößt einer neuen Erhebung zufolge bei den meisten Thüringern auf Ablehnung. Auch unter den Anhängern von CDU, BSW und SPD ist die Kritik groß. Von OAZ 06.05.2026
Open Source Zur Unzeit: Was das Scheitern des BSW in Brandenburg für viele in Ostdeutschland bedeutet Das Bündnis Sahra Wagenknecht zerlegt sich selbst. Das wird weitere Unzufriedene im Osten zur AfD treiben. Von Thomas Braune 05.05.2026
Wahlbeschwerde Verfassungsgerichtshof stellt Fehler bei Thüringer Landtagswahl fest Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat einen Wahlfehler bei der Landtagswahl 2024 bestätigt. Gültig bleibt die Wahl dennoch. Von OAZ 29.04.2026
Parteigremium BSW: Sahra Wagenknecht installiert neues Gremium mit Professoren und Intellektuellen Wagenknecht gründet „Grundwertekommission“. Das Gremium ist mit 13 Mitgliedern und mit ihr selbst besetzt. Vor wichtigen Beschlüssen soll eine Stellungnahme der Kommission eingeholt werden. Von Mario Jacob 28.04.2026
Abgeordnetenhaus BSW Berlin beschließt Wahlprogramm 2026: Frieden, Wirtschaft, Soziales Während der Parteitag der Berliner Linke noch bis Sonntag tagt, hat das BSW sein Programm beschlossen. Spitzenkandidat King kündigt Kurs gegen die „alten Parteien" an. Von Harald Melzer 26.04.2026
Abgeordnetenhauswahl Neues Wahlprogramm: BSW ringt auf Parteitag mit Sozialpolitik und Systemkritik Die Partei will erstmals ins Berliner Parlament einziehen. Beim Landesparteitag zeigt sich, wie weit Anspruch und Realität auseinanderliegen – und wo es intern knirscht. Von Harald Melzer 26.04.2026
Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026
Mediengeschichte RBB verweigert Brandt-Archivclip: Keine Begründung – Kritik an Transparenz wächst RBB verweigert Archivclip ohne Begründung. Ausstellung zu sowjetischen Piloten betroffen. Warum schweigt der Sender zu seinen Entscheidungskriterien? Von Harald Neuber 17.04.2026
Energiekrise Umfrage: Mehrheit der Thüringer befürwortet neue russische Öl- und Gasimporte Eine klare Mehrheit der Thüringer will wieder russisches Öl und Gas. Auch bei Heizungen bleibt Gas die erste Wahl, zeigt eine Insa-Umfrage. Von OAZ 14.04.2026
Kraftstoffpreise De Masi attackiert Klingbeil wegen Spritpreisen: „Größter Profiteur der Abzocke an den Tankstellen“ Fabio De Masi wirft dem Sozialdemokraten und Finanzminister Lars Klingbeil große Versäumnisse bei den Spritpreisen vor. Der BSW-Chef fordert niedrigere Steuern sowie Preisobergrenzen. Von Jana Hermann 12.04.2026
Tankschock Berlin soll Initiative starten: Kippt jetzt der umstrittene CO₂-Preis? Berlins Regierender Bürgermeister fordert billigeren Kraftstoff. Alexander King (BSW) nimmt ihn nun beim Wort und fordert eine Bundesratsinitiative. Von Oliver Weinlein 09.04.2026
Rentenreform Exklusive Rentenstatistik: Altersarmut in Ostdeutschland steigt sprunghaft an Aktuelle Zahlen belegen: In Ostdeutschland steigt die Altersarmut dramatisch an. Das BSW schlägt eine Rentenreform à la Österreich vor. Was steckt dahinter? Von Matthias Hochstätter 08.04.2026
Parteiaustritt Reaktion auf Parteiaustritt: BSW-Führung weist Vorwürfe von Ex-Mitglied Zaklin Nastic zurück Nach dem Austritt der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic aus dem BSW reagiert die Parteispitze mit deutlicher Kritik. Auch der Hamburger Landesverband meldet sich zu Wort. Von Boban Dukic 02.04.2026
Politumbruch Deutschlandtrend: Union und SPD verlieren weiter – AfD rückt bis auf einen Punkt heran Union und SPD verlieren massiv an Zustimmung, die AfD rückt auf 25 Prozent vor. Die Regierungszufriedenheit stürzt auf historische 15 Prozent ab. Für die SPD kommt es immer schlimmer. Von Harald Neuber 02.04.2026
Parteiaustritt Bittere Abrechnung: Zaklin Nastic verlässt das Bündnis Sahra Wagenknecht Die Mitbegründerin bricht mit dem BSW. In einer scharfen Abrechnung wirft sie der Führungselite interne Intrigen und die Verachtung der „kleinen Leute“ vor. Von Boban Dukic 31.03.2026
Kraftstoff-Kosten Thüringer Landtag scheitert an Einigung zur Spritpreissenkung Eigentlich sind sich im Landtag alle einig, dass Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise nötig sind. Dennoch konnten sich Regierungskoalition und Opposition nicht einigen. Von OAZ 26.03.2026
Iran-Krieg „Nein zum Krieg gegen den Iran“: BSW-Kundgebung am Potsdamer Platz Unter dem Motto „Frieden statt Kriegsinflation“ protestierte das BSW in Berlin gegen Angriffe auf den Iran und warnte vor deutscher Beteiligung am Konflikt. Von Vassiliki Mantziou 22.03.2026
Augsten-Nachfolgerin Sigrid Hupach zur neuen Thüringer BSW-Fraktionsvorsitzenden gewählt Die Thüringer BSW-Fraktion hat am Mittwoch Sigrid Hupach zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Hupach konnte eine knappe Stichwahl für sich entscheiden. Von OAZ 18.03.2026
Regierung Neue Regierung für Brandenburg: SPD und CDU unterschreiben Koalitionsvertrag Vor zwei Monaten zerbrach das Bündnis zwischen BSW und SPD. Jetzt hat Brandenburg eine neue Regierung. Von Eva Maria Braungart 16.03.2026
Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahl: Linke und BSW ernennen Spitzenkandidaten Bildungsministerin Oldenburg führt die Linken in den Wahlkampf. Der Heilpraktiker Schabbel steht beim Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem ersten Platz der Landesliste. Von dpa/Eva Maria Braungart 15.03.2026
Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026
Neuauszählung Wahlprüfung in Karlsruhe: BSW-Chefin Mohamed Ali befürchtet Kontrolllücken Wahl-Nachspiel in Karlsruhe: BSW-Chefin Mohamed Ali warnt vor Kontrolllücken und sieht die Gefahr von Wahlbetrug, falls nicht nachgezählt wird. Von BLZ 15.03.2026
Politik Neue Landesregierung in Brandenburg: SPD und CDU einigen sich auf Koalition SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag. Die Minister des neuen Kabinetts sollen am kommenden Mittwoch im Brandenburger Landtag vereidigt werden. Von Mario Jacob 14.03.2026
Exklusiv BSW präsentiert Gesundheitsplan: Bürgerversicherung für alle und Stopp der ePA Die Partei legt erstmals Eckpunkte ihrer Gesundheitspolitik vor. Fabio De Masi fordert ein Ende der „Rendite-Medizin“. So soll die große Reform aussehen. Von Christian Schwager 14.03.2026
Wahlprüfung Undemokratischer Bundestag: Wieso die Stimmen des BSW nicht gefunden werden sollen Wurden 2,5 Millionen Stimmen für das BSW ignoriert? Der Bundestag verweigert die Korrektur und ein Kanzler zittert um seine Mehrheit. Eine Einordnung. Von Johannes Schirrmeister 14.03.2026
Ostprignitz-Ruppin „Anrüchige Geschäfte“: AfD fordert Untersuchungsausschuss zu Flüchtlingsunterkunft Die AfD im Brandenburger Landtag drängt auf einen Untersuchungsausschuss zu einer Flüchtlingsunterkunft. Der Fraktionsvorsitzende spricht von „problematischen Geschäftsbeziehungen“. Von OAZ 11.03.2026
BSW-Ausstieg Robert Crumbach zurück in der SPD: Warum sein Parteiwechsel die Demokratie beschädigt Robert Crumbach kehrt nach seinem kurzen Intermezzo beim Bündnis Sahra Wagenknecht zurück in die SPD. Sein politischer Seitenwechsel wirft jedoch grundlegende Fragen auf. Ein Kommentar. Von Florian Warweg 11.03.2026
Personalwechsel Thüringer Landtag: Frank Augsten gibt Vorsitz der BSW-Fraktion auf Frank Augsten tritt überraschend als Fraktionschef des BSW in Thüringen zurück. Ein Sprecher nannte persönliche Gründe. Von OAZ 11.03.2026
Mineralölsteuer Spritpreise und Iran-Krieg: AfD und BSW fordern Soforthilfen Angesichts der explodierenden Spritpreise fordern AfD und BSW in Brandenburg Entlastungen bei der Spritsteuer. Die SPD zeigt sich skeptisch. Von OAZ 10.03.2026
Wahlkampf So bereiten sich die Parteien auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vor In Schwerin starten die Parteien mit Millionenbudgets und Social-Media-Kampagnen in den Wahlkampf. Von OAZ 10.03.2026
Statistik „Ohrfeige für die Ostdeutschen“: Einkommenslücke zwischen Ost und West wächst Haushalte in Ostdeutschland haben im Mittel netto gut 5800 Euro im Jahr weniger. Dies gibt das Statistische Bundesamt auf eine Anfrage des BSW bekannt. Von Eva Maria Braungart 09.03.2026
Brandenburg Robert Crumbach: Der Minister ohne Gedächtnis Robert Crumbach und die Kunst, sich selbst nicht mehr zuzuhören. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 05.03.2026
Brandenburg Supersozialministerium für die SPD, Innenministerium für die CDU – jetzt muss nur noch die Basis zustimmen SPD und CDU stellen ihren Koalitionsvertrag vor: Eigenheimförderung, Sparpläne und Queerpolitik markieren zentrale Linien der geplanten Regierung. Von Harald Melzer 04.03.2026
Politik Brandenburgs Zukunft unter Rot-Schwarz: Sparpolitik und Wirtschaft im Fokus SPD und CDU stellen ihren neuen Koalitionsvertrag für Brandenburg vor. Deutliche Kritik kommt vom BSW und der AfD. Von OAZ 04.03.2026
Sozialpolitik Millionen Ostdeutsche armutsgefährdet: Ein Bundesland stürzt besonders dramatisch ab Exklusiv: Neue Daten zeigen, warum die aktuellen Arbeitszeit-Forderungen von Kanzler Merz an der Realität vorbeigehen. Und wer wirklich von Mehrarbeit profitiert. Von Johannes Schirrmeister 04.03.2026
Politik BSW-Abgeordneter verklagt Landtagspräsidentin wegen verweigerter Anfrage Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf verklagt Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke. Hintergrund des Streits sind verweigerte Anfragen. Von OAZ 02.03.2026
Politik Thüringen: CDU bereit zu Koalitionsverhandlungen, BSW stellt aber Ukraine-Frage Die CDU will in Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei BSW und der SPD gehen. Der Parteivorstand macht dafür einstimmig den Weg frei. Von BLZ/kuri 01.03.2026
News Fabio De Masi: „Abgedrehte Kreml-Vorwürfe“ gegen Wagenknecht helfen BSW Der Europaabgeordnete vom Bündnis Sahra Wagenknecht geht auf Vorwürfe ein, Wagenknecht würde Kreml-Narrative verbreiten. Von BLZ/kuri 01.03.2026
Wahlen Harald Schmidt über AfD und BSW: „Ich verstehe die Aufgeregtheit nicht“ Der Entertainer Harald Schmidt äußert sich bei Deutschlandfunk Kultur zu den Themen Ostdeutschland und die baldigen Landtagswahlen. Von BLZ/kuri 01.03.2026
Politik Thüringen startet Bürgerräte In Thüringen sollen ab April regionale Bürgerräte starten, in denen man sich die Einwohner aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbringen kann. Von OAZ 26.02.2026
Landtagswahl „Keine Berufspolitiker“: So ticken die BSW-Spitzenkandidaten für Sachsen-Anhalt Thomas Schulze und Claudia Wittig sollen es in Sachsen-Anhalt für das BSW richten: Der einstige DDR-Koch und die Historikerin treten für die Landtagswahl 2026 an. Von Carola Tunk 26.02.2026
Brandmauer-Diskussion BSW in Mecklenburg-Vorpommern schließt Koalition mit der AfD aus Das BSW in Mecklenburg-Vorpommern schließt eine Koalition mit der AfD aus. Statt Parteipolitik fordert die Partei eine Expertenregierung. Von OAZ 25.02.2026
Spitzenkandidaten Exklusiv: Schulze und Wittig führen BSW in den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt Das BSW Sachsen-Anhalt hat Thomas Schulze und Claudia Wittig als Spitzenkandidaten für den Landtagswahlkampf 2026 nominiert. Was ist über sie bekannt? Von Florian Warweg 25.02.2026
Landtagswahl BSW ernennt Schulze und Wittig zu Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Das BSW in Sachsen-Anhalt schickt einem Bericht zufolge Thomas Schulze und Claudia Wittig als Spitzenkandidaten ins Rennen um die Landtagswahl. Von Benjamin Lamoureux 25.02.2026
Sachsen-Anhalt-Wahl BSW schließt Koalition mit CDU und AfD aus – Dittrich setzt auf riskante Strategie BSW bereitet sich auf Sachsen-Anhalt-Wahl vor. Co-Chef schließt Koalitionen mit CDU und AfD aus. Was er gegenüber der Ostdeutschen Allgemeinen verriet. Von Harald Neuber 25.02.2026
Ostdeutschland BSW: Eigene Inhalte sind wichtiger als eine Anti-AfD-Regierung BSW will Regierungsbeteiligungen nur bei Durchsetzung eigener Kernforderungen eingehen. Nur eine Verhinderung der AfD genügt nicht. Schwerpunkt der Partei liegt in Ostdeutschland. Von dpa, Kai Kleinwächter 21.02.2026
Bundesverfassungsgericht BSW reicht Klage auf Neuauszählung der Bundestagswahl in Karlsruhe ein Eine 177 Seiten lange Klage, Tausende Seiten Belege und ein politischer Vorwurf mit Sprengkraft: Das BSW stellt die Zusammensetzung des Bundestages infrage – und zwingt das Bundesverfassungsgericht zu einer Grundsatzentscheidung. Von Harald Melzer 20.02.2026
Berlins Krisenvorsorge 574 alte Tatra-Bahnen verschenkt und verkauft: Fehlten sie beim Eisregen-Chaos? Im Abgeordnetenhaus werden Fragen nach den alten Tram-Trams laut. Der Senat verneint, dass sie bei Extremwetter helfen. Es gibt eine brisante Parallele. Von Harald Neuber 19.02.2026
Politik Aktuelle Umfrage: So schneiden die Ampel-Minister im Vergleich zu Schwarz-Rot ab Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Wähler die Arbeit der aktuellen Minister. Im Vergleich schneiden einige Vorgänger der Ampel-Koalition jedoch besser ab. Von Eva Maria Braungart 17.02.2026
Kritik an Schwesig Mecklenburg-Vorpommern: Einkommenslücke zum Bundesschnitt wächst weiter Die Lücke beim Haushaltseinkommen in Mecklenburg-Vorpommern wächst weiter: Haushalte verdienen 7.500 Euro weniger im als bundesweiten Durschnitt. Von OAZ 16.02.2026
Münchner Sicherheitskonferenz BSW-Generalsekretär Ruhnert: Münchner Treffen ist „große Unsicherheitskonferenz“ BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert rechnet zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz scharf mit der deutschen Politik ab und warnt vor steigender Kriegsgefahr. Von Raphael Schmeller 13.02.2026
Bundestagswahl „Wir klagen nicht, um ein Ticket in den Bundestag zu bekommen“ – BSW zieht vor das Bundesverfassungsgericht Etwa 9500 Stimmen haben dem BSW gefehlt, um in den Bundestag einzuziehen. Jetzt will die Partei juristisch eine Neuauszählung der Wahl erwirken. Von Harald Melzer 09.02.2026
Wirtschaftsforum Davos – Milliardäre schreiben Brandbrief: „Regierungen müssen uns, die Superreichen, besteuern“ Auf dem Wirtschaftsforum in Davos fordern Milliardäre höhere Steuern für sich selbst. Man wolle sich keinen politischen Einfluss erkaufen, heißt es. Von Liudmila Kotlyarova 29.01.2026
Interview zu Bahn und BSW Brandenburgs Verkehrsminister: „In den nächsten Jahren werden viele Fahrgäste leiden“ Der Koalitionsstreit in Potsdam bringt Detlef Tabbert um seinen Posten. Er kritisiert seine Ex-Partei BSW – und spricht über die Zukunft der Bahn in der Region. Von Peter Neumann 18.01.2026
Brandenburg Aktuelle Umfrage: SPD profitiert von Koalitionsbruch, AfD stärkste Kraft Vergangene Woche beendete die SPD die Koalition mit dem BSW. Viele Wähler sind unzufrieden, eine Mehrheit wünscht sich Neuwahlen. Von Eva Maria Braungart 16.01.2026
Letzter Riese der SPD Die letzte große Schlacht des Dietmar Woidke um die Macht in Brandenburg Er ist der letzte Riese der SPD im Osten, die in Brandenburg seit 1990 regiert. Doch nun ist die Koalition mit dem BSW zerbrochen und die Partei steht vor der Verzwergung. Von Jens Blankennagel 15.01.2026
Abgeordnetenhauswahl Zoff in Brandenburg vs. Geschlossenheit in Berlin: „Es ist Zeit für eine Zäsur“ Mit Alexander King und Michael Lüders an der Spitze startet das BSW den Berliner Wahlkampf. Inhaltlich setzt die Partei auf klassische linke Themen wie Wohnungs- und Sozialpolitik. Von Sophie-Marie Schulz 12.01.2026
„Vor Wochen eingefädelt“ BSW-Chef Fabio De Masi bezichtigt Crumbach der Lüge und kündigt Strategiewechsel des BSW an Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wirft BSW-Chef Fabio De Masi der Brandenburger SPD gezielte Täuschung vor. Seine Partei soll künftig eine neue Strategie verfolgen. Von Sophie-Marie Schulz 11.01.2026
Brandenburger Landtag berät über Selbstauflösung nach Koalitionsbruch Brandenburgs Landtag berät über Selbstauflösung. AfD-Antrag wird scheitern. Doch BSW droht mit der AfD zu stimmen – ein beispielloser Tabubruch? Von Harald Neuber 09.01.2026
„Jeder hat seinen Preis“ BSW-Austritt von Müller und Tabbert: Fraktion greift Woidke massiv an BSW-Minister verlassen die Partei nach Koalitionsende. Der Fraktionschef spricht von einem „Preis“ für Ämter. Doch was geschah wirklich hinter den Kulissen? Von Harald Neuber 08.01.2026
Nach Koalitionsbruch Zwei Brandenburger Minister treten aus dem BSW aus – Landes-Chefin reagiert Am Dienstag hatte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke die Regierungskoalition mit dem BSW aufgekündigt. Nun verlassen zwei Minister das BSW. Von BLZ 08.01.2026
Transparenz Fabio De Masi attackiert Ursula von der Leyen: „Vertuschung zieht sich wie ein roter Faden durch ihre Biografie“ BSW-Chef De Masi fordert Auskunft über Treffen der Kommissionspräsidentin mit Rüstungskonzernen. Es geht um die Frage der parlamentarischen Kontrolle in der EU. Von Boban Dukic 08.01.2026
Aus für Regierung in Potsdam Brandenburger BSW-Vorsitzende zum Ende der Koalition: „Das ist Verrat an den Wählern“ Austritte erschüttern die junge Regierungspartei und verändern die Machtverhältnisse im Landtag. Die Koalition mit der SPD ist am Ende. Nun erhebt die BSW-Landesvorsitzende schwere Vorwürfe. Von Harald Neuber 06.01.2026
Brandenburger Regierungschaos „Demokratieverächter“: BSW-Spitze nimmt Stellung zu Regierungsbeben in Brandenburg Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach verlässt das BSW. Der Schritt besiegelt womöglich das Ende der bundesweit einzigartigen Landesregierung aus SPD und BSW. Von Sophie-Marie Schulz, Boban Dukic 05.01.2026
BSW Regierungskrise in Brandenburg: Das Statement des Vize-Ministerpräsidenten im Wortlaut Brandenburgs Finanzminister ist aus dem BSW ausgetreten. In einem der Berliner Zeitung vorliegenden Statement erklärt Crumbach seinen Austritt aus Partei und Landtagsfraktion. Von BLZ 05.01.2026
Politik Regierungskrise in Brandenburg: Crumbach verlässt BSW und Fraktion Der stellvertretende Ministerpräsident verlässt die Partei und die Fraktion im Landtag. Die Zukunft der Regierungskoalition in Brandenburg ist ungewiss. Von Eva Maria Braungart, Katharina Heflik 05.01.2026
Brandenburg Verraten von eigenen Leuten: Zerbricht die Koalition in Potsdam an BSW-Abweichlern? Das BSW wirft dem Koalitionär vor, einen Grund für den Bruch zu suchen. Zwei Abweichler stünden unter „starkem SPD-Einfluss“. Nun sollen sie austreten, meint die Partei. Von Kai Kleinwächter 03.01.2026
China Überraschender China-Besuch: Viktor Orbán in Peking eingetroffen Der ungarische Regierungschef trifft sich überraschend mit Chinas Präsident Xi Jinping. Zuletzt sorgte Orbáns Treffen mit Putin für Aufsehen. Von AFP/Eva Maria Braungart/kuri 02.01.2026
News Fabio De Masi verteidigt Orban-Besuch in Moskau: „Im Interesse der EU“ Fabio De Masi vom Bündnis Sahra Wagenknecht verteidigt Orbans Friedensinitiative. Von BLZ/kuri 02.01.2026
News Überraschende Umfrage: Sahra Wagenknechts BSW-Partei fast so stark wie die Grünen Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild am Sonntag erhoben hat, beträgt der Abstand zwischen BSW und Grünen nur noch zwei Prozentpunkte. Von BLZ/kuri 02.01.2026
News Sahra Wagenknecht: Rechtsextremismus-Vorwürfe bei Markus Lanz „abstrus“ Sahra Wagenknecht wurde bei Markus Lanz für ein Treffen mit dem Rechtsextremen Gernot Mörig kritisiert. Es sei eine „befremdliche“ Diskussion gewesen, so Wagenknecht. Von BLZ/kuri 02.01.2026
News Heute Abend bei Markus Lanz: Sahra Wagenknecht Markus Lanz spricht um 23.15 Uhr im ZDF mit Sahra Wagenknecht. Außerdem wird es um die Correctiv-Recherchen gehen. Von BLZ/kuri 02.01.2026
Landespolitik Krise beim BSW Brandenburg verschärft sich: Abgeordnete sollen Mandat niederlegen Der Streit beim Brandenburger BSW verschärft sich weiter. Der Koalitionspartner SPD zeigt sich alarmiert. Von dpa/Eva Maria Braungart 20.12.2025
Parlament stimmt gegen Neuauszählung BSW weiter nicht im Bundestag – Wagenknecht nennt Entscheidung „zutiefst undemokratisch“ Das BSW will die Bundestagswahl 2025 neu auszählen lassen. Der Bundestag hat die Forderung jetzt abgelehnt. Die Partei spricht von einem Skandal und „demokratietheoretischem Versagen“. Von Johannes Schirrmeister 19.12.2025
Landespolitik Aktuelle Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg, fast die Hälfte will Neuwahlen Die jüngsten Krisen in der Brandenburger Regierungskoalition zeichnen sich auch in den Umfragen ab. SPD und BSW verlieren an Beliebtheit, die Linken können sich über mehr Zustimmung freuen. Von Eva Maria Braungart 10.12.2025
Parteitag BSW-Parteitag: De Masi und Mohamed Ali zu neuen Vorsitzenden gewählt Die 2024 von Sahra Wagenknecht gegründete Partei trifft sich an diesem Wochenende in Magdeburg. Es gab viele wichtige Dinge zu entscheiden. Von AFP/Eva Maria Braungart 06.12.2025
Demokratie Neuauszählung abgelehnt: BSW spricht von „Wahlprüfung einer Bananenrepublik“ Der Wahlprüfungsausschuss lehnt eine Neuauszählung der Bundestagswahl ab. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht von machtpolitischen Gründen und will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Von Alexander Schmalz und Eva Maria Braungart 04.12.2025
Wahlprüfungsausschuss Neuauszählung der Bundestagswahl abgewiesen: „Machterhalt von Friedrich Merz wichtiger als ein korrektes Wahlergebnis“ Der Wahlprüfungsausschuss sieht laut neuer Beschlussvorlage keine relevanten Fehler. Das BSW spricht von Befangenheit und kündigt den Gang nach Karlsruhe an. Von Sophie-Marie Schulz 28.11.2025
Bundestagswahl Keine Neuauszählung: BSW scheitert offenbar im Wahlausschuss Das BSW fordert die Neuauszählung der Bundestagswahl. Lange beschäftigte sich der zuständige Ausschuss. Nun gibt es ein Ergebnis. Von Eva Maria Braungart 28.11.2025
Wahlprüfung AfD unterstützt Neuauszählung der Bundestagswahl – Wagenknecht erhöht Druck auf Wahlprüfungsausschuss Während der Wahlprüfungsausschuss seit Monaten pausiert, stellt sich nun die AfD hinter das BSW. Wagenknecht warnt vor wachsendem Misstrauen in die Demokratie. Von Johannes Schirrmeister 27.11.2025
Wahlprüfungsausschuss Neuauszählung der Bundestagswahl: Lange Pause im Wahlprüfungsausschuss wirft neue Fragen auf Obwohl ihm deutlich weniger Einsprüche vorliegen, tagt der Wahlprüfungsausschuss seit September nicht mehr. Wird das Verfahren bewusst verschleppt? Von Johannes Schirrmeister 25.11.2025
Fragen Migration: Hat Friedrich Merz die SPD und die Grünen erfolgreich ausgetrickst? Die CDU will Anträge in den Bundestag einbringen und über eine härtere Migrationspolitik abstimmen. Merz will so seine Konkurrenz auf die Probe stellen. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025
Interview Exklusives Interview mit BSW-Großspendern: „Man kann doch niemanden diskreditieren, weil er anders denkt“ Lange war unklar, wer am Anfang das BSW finanziert hat. Nun hat das BSW-Spenderpaar, Lotte Salingré und Thomas Stanger, der Berliner Zeitung ein Interview gegeben. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025
News Tabubruch 2.0? Was der Bundestag heute in der Migrationsfrage genau entscheidet Heute wird über ein neues Migrationsgesetz im Bundestag abgestimmt. Erhält die Union mit Friedrich Merz eine Mehrheit mithilfe von BSW, FDP und AfD? Der Überblick. Von Tomasz Kurianowicz 28.10.2025
Gesundheit Berlin hat zu wenige Hausärzte: Sahra Wagenknecht attackiert „Mangel-Minister“ Lauterbach Auch in der Hauptstadt werden viele Hausarztstellen nicht besetzt, vor allem Randbezirke sind betroffen. Für ältere Menschen sei das dramatisch, sagt die BSW-Chefin. Von Sophie-Marie Schulz, Nadia Jusufbegovic 10.10.2025
Bundestagswahl „Die Deutschen stehen nicht gut da“: So blickt man im Ausland auf die Bundestagswahl Rechtsruck, Inflation, Ukrainekrieg: Die nächste Bundesregierung steht vor großen Herausforderungen. Wie schaut man im Ausland auf Deutschland? Von Nicolas Butylin, Thomas Fasbender, Claire Demesmay, Paolo Becchi 10.10.2025
Grüne Skandal um Berliner Politiker Gelbhaar: Bundes-Grüne stellen Strafanzeige gegen Shirin Kreße Nach tagelangem Schweigen reagiert nun auch die Bundesspitze auf den Skandal um den Berliner Grünen-Politiker Gelbhaar. Wird die Affäre zum Wahlkampfdesaster? Von Anne-Kattrin Palmer, Len Sander, Elmar Schütze 09.10.2025
Amtsantritt von Donald Trump Beim Brunch mit Steve Bannon in Washington: Auf dem Tisch jubelt er mit der AfD Bei einem Empfang zu Ehren von Jair Bolsonaro fehlt der Stargast. Doch rechte Politiker aus der ganzen Welt sind vor Ort. Reporter der Berliner Zeitung waren dabei. Von Thomas Fasbender und Moritz Eichhorn 09.10.2025
Kommentar Kommentar: Donald Trump hat Sahra Wagenknechts BSW (fast) zerstört Wie es aussieht, wird das BSW nicht in den Bundestag einziehen. Sahra Wagenknecht will das Ergebnis anfechten und wohl weitermachen. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 09.10.2025
Gastbeitrag Die Ignoranz von Leitmedien wie ARD und ZDF: Wie ostdeutsche Wähler übergangen werden Die Berichterstattung in den Leitmedien macht deutlich, wie unterschiedlich die Kernthemen in Ost- und Westdeutschland wahrgenommen und wiedergegeben werden. Ein Gastbeitrag. Von Christiane Voges 09.10.2025
Deutsche Ostpolitik Würde Willy Brandt heute gegen Putin aufrüsten? „Er war kein Pazifist!“ Der Historiker Bernd Rother und der Politologe Albrecht von Lucke diskutieren Brandts Ostpolitik vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Ihre Schlussfolgerungen sind erstaunlich. Von Raphael Schmeller 08.10.2025
Brandenburg Kommentar: Woidke geht volles Risiko mit einem Ex-Linken als Innenminister Der Ministerpräsident von Brandenburg setzt wieder alles auf eine Karte und seine Popularität. Doch was passiert, wenn seine SPD ihm nach diesem Personalpoker nicht folgt? Von Jens Blankennagel 08.10.2025
Wahlkampf „Migrationsleugner“: Die Flüchtlingsromantik der Grünen erreicht eine gefährliche Stufe Bundestagsvize Katrin Göring-Eckardt von den Grünen sagt, Migration habe „mit dem Alltag der Menschen verdammt wenig zu tun“. Wo lebt sie? Ein Kommentar. Von Anne-Kattrin Palmer 08.10.2025
Brandenburg Der Fall Katrin Lange: Sie warf den Verfassungsschutzchef raus – und musste kurz darauf gehen Nach einem Konflikt um die Hochstufung der AfD Brandenburg als „gesichert rechtsextrem“ verloren der Verfassungsschutzchef und die Innenministerin ihre Jobs. Chronologie einer Affäre. Von Wiebke Hollersen, Anja Reich 08.10.2025
BSW EU-Abgeordneter Geisel über den „Mainzer Kreis“ im BSW: „Wir sind keine Rebellen!“ Auf der Vorstandsklausur des BSW in Berlin dürfte auch der „Mainzer Kreis“ ein Thema sein. Was will die parteiinterne Gruppe? Ein Interview mit dem Initiator Thomas Geisel. Von Maximilian Beer 08.10.2025
Bundestagswahl Wagenknecht-Partei zittert: „Ich habe ChatGPT gefragt. Die mediale Stimmung war pro Linke und contra BSW“ Vor dem BSW liegen aufreibende Stunden. Noch ist unklar, ob es klappt mit dem Einzug in den Bundestag. Die Verantwortlichen für das Wahlergebnis sind bereits gefunden. Von Maximilian Beer 08.10.2025
Holocaust Habeck nutzt Auschwitz als Bühne: Dieses Foto sagt mehr als tausend unnötige Worte Am Tag der Befreiung von Auschwitz besuchte der Kanzlerkandidat der Grünen das einstige Vernichtungslager. Das Bild, das ihn am Ort des Schreckens zeigt, lässt tief blicken. Ein Kommentar. Von Maximilian Beer 08.10.2025
Gespräch Wolfgang Engler: Während meine Kollegen um ihre Existenz rangen, habe ich schönes Westgeld verdient Der Berliner Soziologe Wolfgang Engler hat mit großer Kraft einer seelischen Krise sein neues, persönliches Werk „Brüche. Ein ostdeutsches Leben“ abgerungen. Wie geht es ihm? Und wie geht es uns? Von Ulrich Seidler 08.10.2025
Bundestagswahl BSW-Spitzenkandidat in Sachsen: „Haltungsjournalismus geht den Leuten so was von auf die Nerven“ Der Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill will für das BSW in den Bundestag. Ein Gespräch über westliche Medienarroganz, Verhandlungen mit SPD und CDU und seine Liebe für den ÖRR. Von Niklas Liebetrau 08.10.2025
Sachsen Lockert sich hier die Schuldenbremse? Gnade für ein Denkmal der DDR in Dresden, die Robotron-Kantine Die Robotron-Kantine ist ein wichtiges Beispiel für die Ostmoderne, das noch im Dezember dem Abriss preisgegeben schien. Nun ist plötzlich doch Geld für die Sanierung da. Von Susanne Lenz 08.10.2025
Geopolitik BSW-Chefin Wagenknecht kritisiert Litauen-Brigade der Bundeswehr: „Komplett geschichtsvergessen“ Während Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius in Litauen die neue Bundeswehr-Brigade feiern, warnt die BSW-Chefin vor einer gefährlichen Eskalation mit Russland. Von Nicolas Butylin 08.10.2025
Ukrainekrieg Streitgespräch über die Ukraine: Sind deutsche Waffenlieferungen „Beihilfe zum Mord“? Der frühere General Klaus Wittmann und der frühere UN-Diplomat Michael von der Schulenburg streiten über die Zukunft der Ukraine. Von Interview: Simon Zeise 08.10.2025
Münchner Sicherheitskonferenz Margot Käßmann über Krieg in der Ukraine: „Das Friedensthema ist vor allem von den Grünen diffamiert worden“ Die USA und Russland handeln einen Frieden in der Ukraine aus. Wer sich in Deutschland für Diplomatie einsetzte, wurde als Putin-Versteher beschimpft. Ein Interview mit Margot Käßmann. Von Interview: Simon Zeise 08.10.2025
CDU Tabubruch im Osten: CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt fordern Ende der Brandmauer Die CDU soll den Unvereinbarkeitsbeschluss aufgeben und mit der AfD kooperieren, fordert der Kreisverband Harz. Der Vorsitzende sitzt im Landtag. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025
Koalitionsverhandlungen Michael Kretschmer: Der Koalitionsvertrag steht „in 48 bis 72 Stunden“ Der sächsische Ministerpräsident sprach in Berlin über die Verhandlungen, die Minderheitsregierung in Sachsen und seinen Umgang mit der AfD. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025
Analyse Ost-Ignoranz: Friedrich Merz ist ein Kanzler für den Westen – und wollte nie etwas anderes sein Friedrich Merz kann mit dem Osten nichts anfangen, will ihn belehren – und wird regieren, ohne im Osten gewählt zu sein. Wie soll das gutgehen? Analyse einer Entfremdung. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025
Wahlparty Wie die CDU die Party des Abends in Berlin feiern wollte – und in der Realität ankam Am Sonntag drängen Massen ins Konrad-Adenauer-Haus, um den Wahlsieg der CDU zu feiern. Schnell dreht sich die Stimmung. Von Wiebke Hollersen 07.10.2025
AfD Brandenburg Bürgermeisterwahl in Templin: AfD will in Merkels Heimatstadt blaue Wende einleiten In Templin könnte am Sonntag Brandenburgs erster AfD-Bürgermeister gewählt werden. Zum Wahlkampffinale sprach Tino Chrupalla auf dem Marktplatz. Von Alexander Reich 07.10.2025
TV-Debatte Wagenknecht gegen Weidel bei Maischberger: „Fangirl“ von Musk? – „Fangirl der Meinungsfreiheit!“ Sandra Maischberger versuchte, die Unterschiede zwischen den beiden Kanzlerkandidatinnen herauszukitzeln. Ist ihr das gelungen? Von Carola Tunk 07.10.2025
Energie Ukrainekrieg: Deutsche Beamte bringen Rückkehr zu russischem Pipelinegas ins Spiel – Bericht EU-Beamte diskutieren laut einem Bericht die Option, die Lieferungen von russischem Pipelinegas in die EU wieder aufzunehmen – für Frieden in der Ukraine. Von Liudmila Kotlyarova 07.10.2025
Krieg in Nahost Sahra Wagenknecht über „Drecksarbeit“-Aussage des Kanzlers: „Friedrich Merz zeigt sein wahres Gesicht“ BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert die „Drecksarbeit“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz scharf. Sie sieht darin einen endgültigen Bruch mit der bundesrepublikanischen Tradition. Von Simon Zeise 06.10.2025
Münchner Sicherheitskonferenz Sahra Wagenknecht: Ukraine-Deal von Trump und Putin ist eine „Ohrfeige für die Bundesregierung“ USA und Russland stehen vor einem Friedensschluss in der Ukraine. Deutschlands Haltung wurde mit einem Telefonat „ad absurdum geführt“, kritisiert die BSW-Chefin. Von Simon Zeise 06.10.2025
Buchpräsentation 15 Jahre nach „Deutschland schafft sich ab“ zieht Sarrazin Bilanz: „Ich habe mich kräftig geirrt“ Zum 80. Geburtstag: Berlins Ex-Finanzsenator legt Bestseller neu auf – und überrascht mit neuen Einsichten. Nun verrät er, was sich geändert hat. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025
Bundestagswahl Werner Patzelt: Politiker, Journalisten und Wissenschaftler wollten Andersdenkenden „das Maul stopfen“ Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt mahnt seit ihrer Gründung zum Dialog mit der AfD. Für seine Haltung wurde er zum „rechten Influencer“ erklärt. Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025
Bundestagswahl Parteitag der Friseure: Gregor Gysis Kanzlerträume und die Brandmauer im Haarsalon Auf dem zweiten Zukunftskongress des Friseurhandwerks sprach Gregor Gysi von seinen Kanzler-Träumen. Hubertus Heil hatte seinen Friseur sogar dabei. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025
Politik Sonntagsfrage: BSW landet hinter der Linken – ist der Siegeszug schon vorbei? Die Umfragewerte des BSW sind im Vergleich zum Vorjahr im Keller. Auch in puncto Sympathie- und Leistungsbewertung sieht es für Sahra Wagenknecht nicht gut aus. Von Sophie-Marie Schulz 06.10.2025
Wirtschaft Gold aus den USA zurückholen? Jetzt äußert sich die Bundesbank Soll Deutschland seine Goldreserven aus den USA zurückholen? Trumps Angriffe auf die Fed sorgen für Unruhe – das sagt die Bundesbank zur Debatte. Von Liudmila Kotlyarova 25.09.2025
Berlin Gaza-Demos von Linke und BSW in Berlin: Was macht das mit der Stadt? Jetzt wird’s massiv. Berlin muss sich in den nächsten Wochen auf zwei Gaza-Großdemonstrationen gefasst machen: Erst vom BSW, dann von der Linkspartei. Was macht das mit der Stadt? Von Elmar Schütze 10.09.2025
Parteien Kann die CDU mit dem BSW? Merz auf Distanz zu Wagenknecht In drei ostdeutschen Ländern stehen schwierige Wahlen an - und das Bündnis Wagenknecht hat gute Chancen. Kann es auch zu einem Machtfaktor werden? Von dpa 28.08.2025
Politik Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Jetzt hält er dort live eine eindringliche Rede. Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann, Jörg Blank, Ulrich Steinkohl, Andreas Stein, dpa 28.08.2025
Verkehr Regionalzüge in Brandenburg: Minister schließt weitere Streichungen nicht aus Detlef Tabbert ist Bahn-Fan und will das Angebot erhalten. Doch wie viel Geld der Bund künftig gibt, ist derzeit unsicher. Jetzt haben Planspiele begonnen. Von Peter Neumann 28.08.2025
Gastbeitrag Demokratische Defizite: Die völlige Ignoranz der Wahlergebnisse Wie kann es zulässig sein, dass der vom Bundespräsidenten aufgelöste 20. Bundestag über das Sondervermögen der neuen Regierung abstimmt? Der Wähler hat nun keine Wahl mehr. Ein Gastbeitrag. Von Claudia Wittig 28.08.2025
Jahresrückblick Das sind die Ostdeutschen des Jahres 2024: 19 Menschen, die zeigen, warum der Osten anders ist Sie gewannen Preise oder verloren mit Wumms, stiegen in der Politik auf oder aus ihr aus, setzten sich gegen Stars durch oder wurden selbst zum Star – mit einem verlachten Dialekt. Von Wiebke Hollersen, Niklas Liebetrau, Anja Reich 28.08.2025
Ukrainekrieg Militärunterstützung für die Ukraine: „Geld fehlt in Deutschland für Soziales und Infrastruktur“ Die Bundesregierung will die Ukrainehilfen nicht auf die deutsche Bevölkerung abwälzen. Für die BSW-Abgeordnete Jessica Tatti sind das „Taschenspielertricks“. Von Simon Zeise 28.08.2025
Kommentar Woidkes Stolpersieg: Die erste rot-lila Regierung ist eine Wette mit gehörigem Risiko Der SPD-Mann wurde zwar im zweiten Wahlgang gewählt, doch die Wahl sorgt für so viele Debatten, dass er angeschlagen in seine neue Amtszeit geht. Ein Kommentar. Von Jens Blankennagel 28.08.2025
Gastbeitrag Cop29: Bundeskanzler Olaf Scholz muss nach Baku! Bundeskanzler Scholz macht lieber Wahlkampf, als sich in den Flieger zu setzen und übers Klima zu verhandeln. Das ist ein großer Fehler. Ein Gastbeitrag. Von Cornelia Möhring 28.08.2025
Ukraine-Krieg Selenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Jetzt hält er dort live eine ganz eindringliche Rede. Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann, Jörg Blank, Ulrich Steinkohl, Andreas Stein, dpa 28.08.2025
Wahlen Chance oder Dämpfer? Was die Wahlen für den Herbst bedeuten Die AfD wird in Thüringen bei der Europawahl stärkste Kraft. Doch es gibt einen neuen Konkurrenten mit Erfolgsaussichten. Und in den Kommunen fällt die Bilan... Von dpa 28.08.2025
Russland „Destruktive grüne Geisteshaltung“? Das sagen Linke und BSW zur Debatte über das Russische Haus Die Bundesregierung zahlt die Grundsteuer für das Russische Haus, das im Besitz Russlands ist. Die Grünen fordern den Stopp der Zahlungen. Das steckt dahinter. Von Maximilian Beer 25.08.2025
Berliner Senat Brandbrief vor der Wahl: Streit um Flüchtlingsunterkunft in Westend – Druck auf Berlins Regierenden Wegner wächst Kaum Schulen und Kitas, viel zu teuer und ein Nährboden für die AfD: Bürger in Westend wehren sich gegen die geplante Unterkunft in der Soorstraße. Der Brief liegt der Berliner Zeitung vor. Von Anne-Kattrin Palmer 25.08.2025
Ergebnisse in Deutschland Union siegt bei Europawahl - AfD im Osten auf Platz eins Frust im Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei. Im Osten... Von Lena Klimpel und Torsten Holtz, dpa 25.08.2025
BSW Wagenknecht-Parteitag: „Wir haben Großes vor“ Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin. Nach innen wirbt sie für einen „pfleglichen ... Von dpa 25.08.2025
Open Source Jede unprofessionelle Bastelei an der „Tagesschau“ ist für die Öffentlich-Rechtlichen brandgefährlich Die 20-Uhr-„Tagesschau“ ist das Flaggschiff der ARD. Nun soll dieser Klassiker modernisiert werden. Und viele fragen sich: Geht’s noch? Von Alexander Kulpok 11.07.2025
Bericht Klausurtagung des BSW: Sahra Wagenknecht greift Katja Wolf an Das BSW hat sich am Wochenende zu einer Klausurtagung in Berlin getroffen. Sahra Wagenknecht referierte über das mögliche Schicksal ihrer Partei. Von Ramon Schack 02.07.2025
Kolumne Ein politisches Phänomen: Der Aufstieg der Linken Sie war politisch beinahe „tot“. Aber die Dynamik der deutschen Innenpolitik bleibt unberechenbar. Jetzt hat die Partei Die Linke wieder parlamentarische Macht. Eine Kolumne. Von Immo von Fallois 01.07.2025
Verteidigung Wagenknecht attackiert Spahn: „Noch mehr Atomwaffen machen unsere Welt nicht sicherer“ Sollte Deutschland eine Führungsrolle für einen europäischen Atomwaffen-Schild übernehmen? Die BSW-Vorsitzende Wagenknecht warnt vor einem „nuklearen Schlagabtausch“. Von BLZ, dpa, AFP 30.06.2025
Wahlumfrage Sonntagstrend: Wagenknecht-Partei legt zu, andere verlieren deutlich Das BSW knackt laut einer Wahlumfrage wieder die Fünf-Prozent-Hürde. CDU/CSU bleibt vorn, FDP rutscht auf drei Prozent ab. Wie sieht es bei den anderen Parteien aus? Von AFP/maw 29.06.2025
CDU Berlin Affäre Günther-Wünsch: Jetzt wird es eng für die Lebensgefährtin von Kai Wegner Stumpfer Kadavergehorsam, persönliche Fehleinschätzung, schädliche Empathielosigkeit: Wie die Affäre um einen gemobbten Lehrer zur Affäre Katharina Günther-Wünsch werden konnte. Von Elmar Schütze 28.06.2025
Aufrüstung Fünf Prozent fürs Militär: Was steigende Verteidigungsausgaben für Deutschland bedeuten Der Nato-Beschluss zur drastischen Aufstockung der Militärausgaben stellt Deutschland vor große finanzielle und soziale Herausforderungen. Kann das Land diese Last stemmen? Von Raphael Schmeller 28.06.2025
Politik „Haben wir eine legitime Regierung?“: BSW wendet sich mit neuem Aufruf an Wähler Bei der Bundestagswahl scheitert das BSW nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Der Wahlprüfungsausschuss konstituiert sich am Freitag, die Partei sieht eine neue Gelegenheit. Von Eva Maria Braungart 27.06.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht Medizinprofessor warnt: Elektronische Patientenakte gefährdet Schweigepflicht und Datenschutz Matthias Schrappe hat an einem BSW-Positionspapier mitgewirkt. Bei der ePA, sagt der Experte, gehe es nicht um die Patienten, sondern um finanzielle Interessen. Von Christian Schwager 27.06.2025
Umfrage AfD in Brandenburg so stark wie noch nie: Kein Dreierbündnis gegen die Partei mehr möglich Einer aktuellen Umfrage zufolge kommt die AfD auf 32 Prozent der Stimmen. Die Regierungsparteien, BSW und SPD, verlieren deutlich an Stimmen. Dies hätte Konsequenzen. Von Eva Maria Braungart 25.06.2025
Politik Trotz Wahlversprechen: Plante Merz die Schuldenbremse-Reform schon lange vor der Wahl? Vor der Bundestagswahl versprach Merz die Einhaltung der Schuldenbremse – dann folgte die Kehrtwende. Einem neuen Buch zufolge soll er dies schon länger geplant haben. Von Eva Maria Braungart 25.06.2025
Politik „Ich halte nicht nur Sonntagsreden“: Merz verteidigt „Drecksarbeit“-Aussage Der Bundeskanzler sorgt mit seiner Aussage zu den israelischen Angriffen auf Iran weiterhin für Aufsehen. Am Tag der Deutschen Industrie äußert er sich nun erneut. Von Eva Maria Braungart 24.06.2025
Leute Nach Hallervordens Klage gegen Merz: Berliner Regisseur bezeichnet ihn als „Quartalsirren“ Hallervorden sorgt mit seiner Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz weiter für Aufsehen. Nun ist er bei einem Event als Gast nicht erwünscht. Von Eva Maria Braungart 24.06.2025
BSW BSW-Parteitag in Sachsen-Anhalt: „Ich möchte nicht, dass wir zur reinen Ost-Partei werden!“ Auf einem Parteitag stimmte sich das BSW auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ein. Unser Autor war vor Ort und sprach mit Mitgliedern. Von Ramon Schack 23.06.2025
Krieg im Iran „Drecksarbeit“-Strafanzeige von Didi Hallervorden gegen Merz: So reagiert der Bundeskanzler Der Kabarettist Didi Hallervorden und andere zeigen Friedrich Merz wegen seiner „Drecksarbeit“-Aussage über den Krieg im Iran an. Die Debatte nimmt Fahrt auf. Von BLZ 23.06.2025
Interview Bernd Stegemann über die Medien: Bei vielen Themen ist vorher klar, was die „richtige Meinung“ ist Kann Deutschland noch Debatte? Ersetzt Erregung die Diskussion? Ein Interview mit dem Kulturwissenschaftler Bernd Stegemann aus Anlass der Neuauflage der Monatszeitschrift Die Weltbühne. Von Tomasz Kurianowicz, Judka Strittmatter 23.06.2025
Brandenburg Kommentar: Windräder im Wald und die Brandmauer gegen die AfD Eine Recherche der Berliner Zeitung über einen gigantischen Windpark sorgt für politische Debatten und eine Anfrage der AfD im Potsdamer Landtag. Ist das gut? Ein Kommentar. Von Jens Blankennagel 21.06.2025
Linke Bodo Ramelow droht mit Parteiaustritt: Unter anderem „fehlt eine lebhafte Diskussion zu Ostdeutschland“ Der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow geht in einem Text auf Konfrontation mit der Linken. Er fordert eine Grundsatzdebatte über die Ausrichtung der Partei. Von Jens Blankennagel 20.06.2025
Nahostkonflikt Nach „Drecksarbeit“-Aussage: Didi Hallervorden erstattet Strafanzeige gegen Friedrich Merz Eine Äußerung zum Krieg in Nahost bringt dem Bundeskanzler eine Anzeige ein. Die Unterzeichner werfen Merz Verstöße gegen das Grundgesetz und die UN-Charta vor. Von BLZ 20.06.2025
Linke Spektakuläre Umfrage: Jagen die Linken Kai Wegner aus dem Roten Rathaus? Die Linke in Berlin setzt ihren Höhenflug der vergangenen Monate fort und landet auf Platz zwei hinter der CDU. Wie kommt es dazu? Von Elmar Schütze 20.06.2025
Berlin Ist Kai Wegner nervös? Berlins Regierungschef veralbert Tagesspiegel Die guten Zustimmungswerte der Linken in Berlin könnten dem Regierenden Bürgermeister Sorgen bereiten. Nun reagiert er auf eine Umfrage – und demonstriert Selbstbewusstsein. Von BLZ 20.06.2025
Unterricht Handyverbot: Mehrheit will Mobiltelefone an Schulen komplett verbieten Die große Mehrheit der Deutschen spricht sich dafür aus, dass die Handynutzung an Schulen zumindest eingeschränkt wird. Etwa die Hälfte ist für ein Verbot – Lehrer lehnen das ab. Von dpa, khe 19.06.2025
AfD Spaltet der Nahostkonflikt die AfD? „Gibt keinen Grund, sich über diesen Krieg zu zerstreiten“ In der AfD ist ein Streit über die Haltung zu Israel und Iran entbrannt. Im Zentrum steht der Parteivorsitzende Chrupalla. Einige sprechen von einem Ost-West-Konflikt. Von Maximilian Beer 19.06.2025