Startseite Volksentscheid Volksentscheid Studie Fast jeder Fünfte unter 30 zweifelt an Demokratie als Regierungsform Eine neue Studie zeigt: Die Unzufriedenheit darüber, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert, ist erheblich. Vor allem zwischen den Generationen und Ost und West. Von Jacqueline Albrecht UPDATE Abgeordnetenhaus Berliner Linke fordert Rückzug: Vanessa Emde will ihr Mandat behalten Open Source Digitaler Euro gegen Staatsschulden: Warum Europa auf Bankengeld verzichten muss UPDATE Rot-Grün-Rot Stromsteuer: Merz drängt auf Senkung für alle – Regierung berät noch diese Woche Von Liudmila Kotlyarova Wohnungsenteignung Streit um Wohnungs-Vergesellschaftung: Linke-Chef in MV wirft SPD Doppelspiel vor Von Mario Jacob Politik „Gesetz gegen Berliner Mieter“: Eralp hält Dobrindts Vorstoß zur Enteignung für verfassungswidrig Von Eva Maria Braungart Wohnungspolitik Nach Linken-Wahlsieg in Berlin: Dobrindt legt Plan gegen Wohnungsenteignungen vor Vergesellschaftung Rot-grün-rote Regierungsgespräche: Berlins Milliardenwette auf bezahlbare Mieten UPDATE Sondierungen Regierungsgespräche in Berlin: Linke, Grüne und SPD erzielen Einigung Meinung „Hurz“ im Plenarsaal: Kerkelings Promi-Pathos ersetzt nicht das Verfassungsrecht Weitere Artikel Kommentar Kommunisten und Antisemiten: Elif Eralp und die Linke sind eben traditionsbewusst Die Medien drücken bei den Kämpfern für Arbeit und Gerechtigkeit gerne mal ein Auge zu. Diese einäugige Blindheit lässt dem linken Extremismus freien Lauf. Von Matthias Hochstätter 19.09.2026 Berlin-Wahl Ein Mix aus FDP, Grünen und Linke? Diese Partei will das Links-Rechts-Schema überwinden Die Partei des Fortschritts fordert wirtschaftliche Freiheit und will zugleich große Immobilienkonzerne enteignen. Parteisprecher Salem Rezik erklärt im Interview, wie das zusammenpasst. Von Jacqueline Albrecht 17.09.2026 Wahlkampf „Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs“: Streit und Sticheleien bei der RBB-Wahlarena Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena. Von Jana Hermann 17.09.2026 Stadtentwicklung 60 Prozent wollen Tempelhofer Feld bebauen: Grüne und Linke ignorieren ihre eigenen Wähler Wohnungen für 50.000 Menschen oder freie Fläche mitten in Berlin? Im Wahlkampf ist der alte Streit ums Tempelhofer Feld zurück – mit überraschenden Mehrheiten. Von Jana Hermann 16.09.2026 Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber 11.09.2026 Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Vonovia führt die Vergesellschaftung bereits als Risiko. Experten zeigen, was eine Enteignung Berlin kosten und am Wohnungsmarkt ändern könnte. Von Katharina Erschov 07.09.2026 Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Beim SOZ-Gipfel drängt Putin Armenien zur Wahl zwischen EU und Eurasischer Union. Es soll zu einer Volksabstimmung kommen. Doch die Armenier zögern. Von Nicolas Butylin 04.09.2026 ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird wieder heftig über die Enteignung diskutiert. Die Moderatorin will dabei die genauen Kosten erfahren. Von Eva Maria Braungart 18.08.2026 Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Ai Weiwei spricht über Zensur, Gaza und abgesagte Ausstellungen. Der Künstler erzählt, warum er Berlin inzwischen für eine der attraktivsten Städte Europas hält – und was er von der Berliner Politik hält. Von Susanne Lenz 14.08.2026 Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Steffen Krach wirft der Linken in der Enteignungsdebatte ein Glaubwürdigkeitsproblem vor. Doch ein SPD-Parteitagsbeschluss bringt ihn selbst in Erklärungsnot. Von Sophie-Marie Schulz 11.08.2026 Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp will große Wohnungskonzerne vergesellschaften. Damit schwinden ihre Chancen für eine Koalition. Von Jana Hermann 09.08.2026 Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Die Wahl in Sachsen-Anhalt kann das Schicksal des Landes ändern. Sie markiert dabei keinen Endpunkt, sondern den Anfang einer Suche nach unserem Weg in eine neue Welt. Von Moritz Eichhorn 07.08.2026 Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Erst an Goldman Sachs verkauft, jetzt enteignen? Die Linke will ihren Fehler gutmachen – nur die Wohnungen bleiben aus. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 05.08.2026 Italien Heckenschützen in Rom: Italiens Regierung vor dem Sturz? Drama im Palazzo Chigi: 30 Abweichler lassen Giorgia Melonis Wahlrechtsreform scheitern. Wer steckt hinter dem Verrat und was bedeutet das für die Regierung? Von Franz Becchi 15.07.2026 Volksentscheid Braucht Deutschland einen Bevölkerungsdeckel? Die Frage, vor der sich die Regierung drückt Die Schweiz hat eine Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt. Hierzulande könnte angesichts zunehmender Ressourcenknappheit eine Diskussion sinnvoll sein. Von Boban Dukic 18.06.2026 Hitze-Check Fast eine Million Bäume aus deutschen Städten verschwunden – doch Berlin bekommt grünes Licht In einem landesweit alarmierenden Trend, der seit 2018 fast eine Million gefällte Bäume umfasst, glänzt Berlin mit seiner vorbildlichen Baumbeschirmung. Von Mia Rade 10.06.2026 Brexit-Jahrzehnt Kommt Großbritannien zurück in die EU? Zehn Jahre nach dem Brexit würden viele Briten umkehren: Laut Ipsos gibt es eine Mehrheit für die EU-Rückkehr. Treiber sind Enttäuschung, Unsicherheit und ein wankendes Washington. Von Harald Neuber 10.06.2026 Wohnungskrise Bebauung des Tempelhofer Feldes: Werden die Anwohner verlieren – und gewinnt Berlin? Die Bebauungsdebatte wird spannend. Ein konkreter Vorschlag eines Stararchitekten besorgt die Anwohner des Feldes. Unser Autor hat mit ihnen gesprochen. Von Ben Bruinier 06.06.2026 Rückschlag Nach Hamburg-Aus: Platzt jetzt auch Berlins Olympia-Traum? Bürgermeister Kai Wegner möchte am Donnerstag Berlins Olympia-Bewerbung einreichen. Doch der Hamburger Volksentscheid spielt den Olympia-Gegnern in die Karten. Von Valentin Wölflmaier 02.06.2026 Open Source Bebauungspläne fürs Tempelhofer Feld: „Kleinstadt“-Denken mit anti-moderner Agenda In seiner Replik auf einen Artikel zur angedachten Blockrand-Bebauung des Tempelhofer Feldes geht der Autor mit den Initiatoren und Politikern hart ins Gericht. Von Ben Buschfeld 27.05.2026 Luftschlösser Berliner Fanmeilen-Blamage: Keine Leinwand, aber Olympia-Träume Der Senat warb für eine Fanmeile, die es nie gab. Gleichzeitig plant Berlin seine teure Olympia-Bewerbung. Ein Kontrast, der tief blicken lässt. Von Valentin Wölflmaier 20.05.2026 Demokratie Berlin sagt Nein: Warum „autofrei“ und „werbefrei“ deutlich scheitern Berlin sagt Nein zu „Autofrei“ und „Werbefrei“ - beide Volksbegehren floppten. Verbotslogik statt Lösungen überzeugt niemanden. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 09.05.2026 Volksbegehren ADAC nach „Berlin autofrei“-Scheitern: Fokus auf pragmatische Verkehrspolitik „Berlin autofrei“ scheitert an zu wenigen Unterschriften. Der ADAC fordert nun pragmatische Lösungen. Fokus auf Infrastruktur und ÖPNV. Von Harald Neuber 09.05.2026 Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026 Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026 Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026 Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026 Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026 Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026 Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026 Parteiprogramm Moderner Kommunismus? Die Berliner Linke veröffentlicht 24-Punkte-Plan Im Entwurf des neuen Parteiprogramms „Berlin bezahlbar machen“ beschreibt die Linke, was der Senat genau tun soll – aber nicht, wie er es bezahlen kann. Von Jana Hermann 17.03.2026 Werbeverbot „Berlin werbefrei“: Wer steckt hinter dem Volksbegehren? Digitale Werbetafeln sollen in der Hauptstadt verschwinden. Doch Politik und Wirtschaft warnen vor Einnahmeverlusten und neuen Regeln. Von Harald Melzer 17.03.2026 Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026 Verkehrswende „Berlin autofrei“ will privates Autofahren rationieren – doch der Traum der Aktivisten droht zu platzen Für Kritiker ist es eine Horrorvision: Private Pkw-Fahrten sollen beschränkt werden. Doch ob es wirklich dazu kommt, ist ungewiss. Wie reagiert die Initiative? Von Peter Neumann 14.03.2026 Volksbegehren „Berlin autofrei“ – so positionieren sich Berlins Parteien zum Volksbegehren Bis zu zwölf Autofahrten pro Jahr, mehr sollen im Zentrum künftig nicht erlaubt sein. Der Plan sorgt für scharfe Kritik, aber auch vorsichtige Zustimmung. Von Harald Melzer 13.03.2026 Initiativen Berlin „autofrei“ und „werbefrei“: So ist der aktuelle Stand bei den Volksbegehren Zwei Initiativen zu einem Volksentscheid starteten zu Beginn des neuen Jahres. Jetzt gab der Wahlleiter einen Zwischenstand bekannt. Von Eva Maria Braungart 10.03.2026 Behörden Grün statt Grau: Braucht Berlin das neue „Baum-Amt“ mit 480 Mitarbeitern? Berlin will in den nächsten Jahren zehntausende Bäume pflanzen. Aber muss dafür extra eine neue Behörde gegründet werden? Von Wiebke Hollersen 28.02.2026 Wahl des Abgeordnetenhaus „Berlin wird unter Wert regiert“: Spitzenkandidat der Grünen greift Kai Wegner an Parteitag: Berliner Grüne haben Wahlkampf eingeläutet. Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ angestrebt. Von dpa, Kai Kleinwächter 17.02.2026 Streit um SPD-Pläne Wohneigentum unter Beschuss – Experten warnen: Berliner SPD treibt Investoren aus der Stadt Die Berliner SPD sagt Wuchermieten den Kampf an und nimmt Vermieter in die Mangel. Drohen jetzt Enteignungen im großen Stil? Von Yoko Rödel 27.01.2026 Sport Berliner Olympia-Bewerbung: Abgeordnetenhaus muss sich mit Volksinitiative befassen Eine Volksinitiative fordert eine Berliner Bewerbung auf Olympische und Paralympische Spiele. 28.000 Berliner haben das Anliegen unterstützt. Von Katharina Heflik 12.01.2026 Anti-Auto-Plebiszit spaltet Berlin Volksbegehren für weniger Autoverkehr in Berlin startet: So wollen Experten abstimmen Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin. Von Peter Neumann 19.12.2025 Berlin Antwort auf Volksentscheid: CDU und SPD legen Gesetzentwurf zu Enteignungen in Berlin vor Die Berliner Regierungsfraktionen reagieren damit auf den Volksentscheid von 2021. Eine Mehrheit forderte damals die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Von Mario Jacob 17.12.2025 Volksentscheid Berlin stimmt im Mai über Tempelhofer Feld ab Der Termin für den Volksentscheid über die Bebauung des Tempelhofer Feldes steht fest: Die Abstimmung soll am 25. Mai stattfinden, zeitgleich mit der Europawahl. Von BLZ 11.02.2014 lokales Von BLZ 03.11.2013 Vor Volksentscheid am Sonntag Demonstration pro Energietisch Einen Tag vor dem Volksentscheid zur Energiepolitik sind in Berlin am Samstag Hunderte Befürworter auf die Straße gegangen. Sie zogen unter dem Motto „Unsere Energie, unsere Mieten und unsere Stadt in unseren Händen!“ durch Kreuzberg. Von BLZ 02.11.2013 Grüne fordern fairen Termin für Energie-Volksentscheid Von BLZ 10.06.2013 CSU will Studiengebühren in Bayern abschaffen Von BLZ 04.02.2013 Tausende Unterschriften gegen Tempelhof-Bebauung Von BLZ 31.01.2013 Der Etat von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) steigt deutlich an Die Kitas profitieren am meisten Von Martin Klesmann 10.12.2009 Alle Verwaltungen bringen Opfer, um bessere Erziehung finanzieren zu können - allerdings zunächst nur für den Doppelhaushalt 2010/11 Keine Erzieherinnen auf Pump Von Thomas Rogalla 11.11.2009 PER SMS Von BLZ 02.05.2009 Zum Glück verloren Von BLZ 28.04.2009 Merkel bedauert Scheitern von Pro Reli Von BLZ 28.04.2009 Debatte über Werteunterricht für islamische Schüler / SPD-Politiker erwägt Ethik ab 1. Klasse Konservative Muslime drängen an die Schulen Von Martin Klesmann, Thomas Rogalla 28.04.2009 Abstimmung hat Berlin weiter gespalten Von BLZ 28.04.2009 VOLKSENTSCHEID - Hat Pro Reli Erfolg, rechnet die Schulverwaltung mit Millionenkosten. Wer Fragen zur Abstimmung hat, kann sich bis zur Schließung der Wahllokale an die Info-Hotline des Landeswahlleiters wenden. Rechtskräftig zugestellt Von Sabine Deckwerth 25.04.2009 VOLKSENTSCHEID - Die Berliner stimmen an diesem Sonntag ab, ob Religion und Ethik in der Schule gleichberechtigt sind. Seit mehr als 60 Jahren ist religiöse Bildung in Berlin reine Privatsache. Von BLZ 25.04.2009 VOLKSENTSCHEID - Die Berliner stimmen an diesem Sonntag ab, ob Religion und Ethik in der Schule gleichberechtigt sind. Seit mehr als 60 Jahren ist religiöse Bildung in Berlin reine Privatsache. Der Wunsch der Bürger kann Gesetz werden Von BLZ 25.04.2009 Pro Reli erringt Erfolg vor Oberverwaltungsgericht Senat darf nicht für Ethik werben Von Iris Brennberger-Zens 24.04.2009 Bischof Huber gibt für Pro Reli keine Prognose ab Kirchenobere hoffen auch auf Nichtchristen Von Martin Klesmann 23.04.2009 Prominente werben für Religion als Wahlpflichtfach Bei Pro Reli geht's jetzt um die Freiheit Von Thorkit Treichel 15.04.2009 Religion ist durch das Grundgesetz geschützt Streit um mehr als ein Unterrichtsfach Von BLZ 11.04.2009 Pankow verschickt falsche Briefwahl-Unterlagen Statt Pro Reli noch mal Tempelhof Von Martin Klesmann 07.04.2009 Ärgerliches Plakat Um welche Freiheit geht es? Von BLZ 04.04.2009 Pro Reli gehen die Argumente aus Um welche Freiheit geht es? Von BLZ 04.04.2009 Unterlagen zum Volksentscheid am 26. April versandt Bischof Zollitsch: Berliner Senat ist religionsfeindlich Von Martin Klesmann 26.03.2009 Michael Schäfer (Grüne) zu kohlefreien Kraftwerksplänen "Das Vattenfall-Konzept reicht noch nicht aus" Von Thomas Rogalla 17.03.2009 Initiative für Ethikunterricht plakatiert in ganz Berlin Gegenkampagne zu Pro Reli startet Von Martin Klesmann 05.03.2009 31 Euro Lohn für den Einsatz Helfer für Volksentscheid Pro Reli gesucht Von Marlies Emmerich 20.02.2009 Berlin entscheidet am 26. April über Pro Reli Von BLZ 18.02.2009 Volksentscheid wird unausweichlich Senat sagt Kompromiss zu Pro Reli ab Von Jan Thomsen 21.01.2009 Initiative Pro Reli bietet dem Senat Gespräche an. Streit um Termin für die Abstimmung Vor Volksentscheid schon kompromissbereit Von Martin Klesmann, Jan Thomsen 17.01.2009 THOMAS ROGALLA blättert im Kalender nach einem Tag für den Pro-Reli-Volksentscheid. Termine, Termine Von Thomas Rogalla 17.01.2009 Laut Umfrage wollen die meisten Berliner aber Ethik "Pro Reli" hat mehr als 100 000 Unterstützer Von Marlies Emmerich 19.12.2008 Laut "Demokratiebericht" ist ein Drittel der Bürgerbegehren erfolgreich Hier spricht der Bürger Von Thomas Rogalla 01.10.2008 Religion als Wahlpflichtfach: Initiatoren müssen zunächst 170 000 Unterschriften sammeln "Pro Reli" startet Volksbegehren Von Marlies Emmerich 22.09.2008 Auf falsche Parolen hereingefallen Von BLZ 19.07.2008 G8 - Beim jährlichen Gipfel der führenden Industriestaaten ist Deutschland mit seinem Festhalten am Atomausstieg isoliert. Weltweit gibt es ambitionierte Vorhaben zum Ausbau der Kernkraft. Berlusconis Atomeinstieg Von Kordula Doerfler 07.07.2008 OST Von BLZ 20.06.2008 Umfrage: Tempelhof-Volksentscheid hat sich für Politiker nicht gelohnt Mehr geschadet als genutzt Von Christine Richter 31.05.2008 Luftbrücke hat auch Ost-Berlinern geholfen Tempelhof bleibt als Denkmal erhalten Von BLZ 03.05.2008 Völlig überzogene Werbekampagne Tempelhof bleibt als Denkmal erhalten Von BLZ 03.05.2008 TEMPELHOF - Der Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens ist an zu geringer Beteiligung gescheitert. Die Initiatoren wollen dennoch nicht aufgeben - damit bis 2011 weiter geflogen wird. Mutter aller Airports Von BLZ 28.04.2008 Des Volkes Stimme Von Christine Richter 28.04.2008 Friedbert Pflüger, Gunter Gabriel und die anderen Tempelhof-Retter feiern eine Niederlage, die ein Sieg sein soll "Wir sind wieder in Berlin da" Von Marin Majica 28.04.2008 Umfrage zum Volksentscheid am Sonntag: Abstimmung über Zukunft des Flughafens wird äußerst knapp 49 Prozent der Berliner gegen die Schließung / Wowereit verteidigt sein Nein: Es geht um die Glaubwürdigkeit Letzter Aufruf Tempelhof Von Jan Thomsen, Christine Richter 26.04.2008 VOLKSENTSCHEID TEMPELHOF - Die Anwohner von Tempelhof wollen gegen einen Weiterbetrieb des Flughafens klagen. Die Statistik der Flughafen-Fans hält einer Überprüfung nicht stand. Die Abstimmungsvorbereitungen sind fast abgeschlossen. Die CDU und der Volkswillen Von Jan Thomsen 23.04.2008 Kanzlerin plädiert für Weiterbetrieb des City-Flughafens, ihr Vizekanzler Steinmeier weist den Vorstoß zurück / Wowereit spricht von einer Parteikampagne der CDU Ärger über Merkels Ja zu Tempelhof Von Regine Zylka, Jan Thomsen 19.04.2008 40 000 Plakate für die Schließung von Tempelhof Von Jan Thomsen 08.03.2008 SPD kritisiert Opposition Streit um Tempelhofer Airport wird heftiger Von BLZ 21.02.2008 Senat gibt grünes Licht und ist weiterhin dagegen / Unterschriftensammlung wird erleichtert Volksbegehren "Pro Reli" ist zulässig Von Christine Richter 09.01.2008 Beim EM-Gastgeber werden Kompetenzen neu verteilt Die Schweiz erfindet sich neu Von Tobias Schächter 04.06.2007 DOKUMENTIERT Von BLZ 24.03.2007 Auf Suche nach dem inneren Halt Von Peter Riesbeck 01.06.2005 Ministerpräsident: Den Westen nicht verprellen Böhmer fordert vom Osten mehr Bescheidenheit Von AFP 10.01.2005 SPD verzichtet vorerst auf Gesetz zu Volksentscheiden Von AFP 15.12.2004 Über die Köpfe der Bevölkerung hinweg Gehört die Türkei zu Europa oder zu Asien? Von BLZ 16.10.2004 Belebt die Demokratie Von BLZ 16.10.2004 Bürger für Bürgerkasse Von Jörg Michel 03.09.2004 Union lehnt Volksentscheide ab Von BLZ 31.08.2004 Koalition plant Vorstoß zu Volksentscheiden Von AFP 26.07.2004 Der weißrussische Präsident Lukaschenko strebt mit Hilfe eines Referendums eine dritte Amtszeit an "Das Volk muss einfach Ja sagen" Von Katja Tichomirowa 24.07.2004 Das Volk hätte Gesine Schwan gewählt Von BLZ 29.05.2004 ZITIERT Von BLZ 24.04.2004 Briten stimmen über EU-Verfassung ab Von BLZ 21.04.2004 Antrag mit Unterschriften an Innensenator übergeben 37 000 wollen Volksbegehren zur Bank Von Sabine Deckwerth 03.01.2004 Jahrzehntelange Versäumnisse in der Energiepolitik rächen sich jetzt Italien sucht Schuldigen für den Stromausfall Von Thomas Götz 30.09.2003 Deutsche sollen über EU-Verfassung abstimmen Von BLZ 01.09.2003 Entmündigung des Volkes Von BLZ 03.05.2003 Politologen mahnen Konsens der politischen Elite an Vor allem junge Leute sind gegen die Länderfusion Von Andrea Beyerlein 16.01.2003 PER SMS Von BLZ 26.10.2002 Rot-grünes Vorhaben für mehr Bürgerrechte wird am Freitag im Bundestag scheitern Union lehnt Einführung von Volksentscheiden ab Von Sigrid Averesch 06.06.2002 Im Paarlauf fällt der Volksentscheid anders aus als das Urteil der offiziellen Jury Tränen nach der Todesspirale Von Barbara Klimke 13.02.2002 Unionsspitze lehnt rot-grüne Eckpunkte strikt ab Wenig Chancen für Volksentscheide Von BLZ 11.02.2002 Große Koalition tief zerstritten / Bank schreibt an ihre Kunden Die Opposition sammelt ab sofort Unterschriften für Neuwahlen Von Christine Richter 05.06.2001 Mehrere Initiativen sammeln Unterschriften Volksentscheid: Wahl frühestens in einem Jahr Von Gilbert Schomaker 02.06.2001 Der Weg zu Neuwahlen führt über die SPD Von Gilbert Schomaker 31.05.2001 In einem ersten Schritt sind 50 000 Unterschriften nötig Opposition will Neuwahlen per Volksentscheid Von Gilbert Schomaker 31.05.2001 Union lehnt aber Volksentscheide auf Bundesebene ab Auch CDU-Generalsekretär Meyer will etwas mehr Demokratie wagen Von Matthias Krupa 23.02.2001 SPD erwägt Volksentscheide auf Bundesebene Koalition will Mitsprache der Bürger stärken Von Gerold Büchner 21.02.2001 Für Herbst 2001 geplantes Referendum scheitert vorerst an Euro-Antipathien der Briten Britische Regierung stoppt Plan für Euro-Entscheid Von Tom Levine 21.07.1999 Initiative sammelte nur rund 100 000 Unterschriften Schreib-Reform: Gegner starten zweiten Versuch Von Marlies Emmerich 10.07.1999 Bereits erreicht Von BLZ 03.07.1999 Nach Senatsentscheid dürfen Gegner Listen auslegen Volksbegehren zu Schreibreform ist zulässig Von Christine Richter 14.04.1999 Premier plant Referendum Neuer Euro-Streit in Dänemark Von Birgit Stöber 30.10.1998 Daß diese Insel Festland wird Von Stephan Speicher 29.09.1998 Entwurf für ein Verbot im Volksentscheid Schweizer zerstritten über Gentechnik Von Thomas Gerber 05.06.1998 Das Problem liegt im System Von BLZ 03.06.1998 Noch viele Gefahren Weiter Weg der Annäherung Von Tom Levine 22.05.1998 "Das Vertrauen in das Prinzip des Volksentscheids ist bei den Schweizern ungebrochen" Von Lilo Berg 13.05.1998 Mehr laden
Studie Fast jeder Fünfte unter 30 zweifelt an Demokratie als Regierungsform Eine neue Studie zeigt: Die Unzufriedenheit darüber, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert, ist erheblich. Vor allem zwischen den Generationen und Ost und West. Von Jacqueline Albrecht
UPDATE Rot-Grün-Rot Stromsteuer: Merz drängt auf Senkung für alle – Regierung berät noch diese Woche Von Liudmila Kotlyarova
Wohnungsenteignung Streit um Wohnungs-Vergesellschaftung: Linke-Chef in MV wirft SPD Doppelspiel vor Von Mario Jacob
Politik „Gesetz gegen Berliner Mieter“: Eralp hält Dobrindts Vorstoß zur Enteignung für verfassungswidrig Von Eva Maria Braungart
Kommentar Kommunisten und Antisemiten: Elif Eralp und die Linke sind eben traditionsbewusst Die Medien drücken bei den Kämpfern für Arbeit und Gerechtigkeit gerne mal ein Auge zu. Diese einäugige Blindheit lässt dem linken Extremismus freien Lauf. Von Matthias Hochstätter 19.09.2026
Berlin-Wahl Ein Mix aus FDP, Grünen und Linke? Diese Partei will das Links-Rechts-Schema überwinden Die Partei des Fortschritts fordert wirtschaftliche Freiheit und will zugleich große Immobilienkonzerne enteignen. Parteisprecher Salem Rezik erklärt im Interview, wie das zusammenpasst. Von Jacqueline Albrecht 17.09.2026
Wahlkampf „Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs“: Streit und Sticheleien bei der RBB-Wahlarena Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena. Von Jana Hermann 17.09.2026
Stadtentwicklung 60 Prozent wollen Tempelhofer Feld bebauen: Grüne und Linke ignorieren ihre eigenen Wähler Wohnungen für 50.000 Menschen oder freie Fläche mitten in Berlin? Im Wahlkampf ist der alte Streit ums Tempelhofer Feld zurück – mit überraschenden Mehrheiten. Von Jana Hermann 16.09.2026
Demokratie Carolabrücke: Zwei Jahre nach dem Einsturz zeigt Dresden die Kraft der Bürgerbeteiligung Kann mehr Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie stärken? Gerade im Osten gibt es dafür einige interessante Beispiele. Von Sebastian Faber 11.09.2026
Immobilien Falls die Linke die Berlin-Wahl gewinnt: Kann sie Vonovia wirklich enteignen? Vonovia führt die Vergesellschaftung bereits als Risiko. Experten zeigen, was eine Enteignung Berlin kosten und am Wohnungsmarkt ändern könnte. Von Katharina Erschov 07.09.2026
Südkaukasus Putin fordert Referendum: Armenien soll sich zwischen Brüssel und Moskau entscheiden Beim SOZ-Gipfel drängt Putin Armenien zur Wahl zwischen EU und Eurasischer Union. Es soll zu einer Volksabstimmung kommen. Doch die Armenier zögern. Von Nicolas Butylin 04.09.2026
ARD-Sendung „Was würde das kosten“? Schwerdtner gerät bei Maischberger-Frage zur Enteignung ins Stocken Kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird wieder heftig über die Enteignung diskutiert. Die Moderatorin will dabei die genauen Kosten erfahren. Von Eva Maria Braungart 18.08.2026
Debatte Ai Weiwei liebt Berlin – und fragt: „Ist Deutschland überhaupt eine Demokratie?“ Ai Weiwei spricht über Zensur, Gaza und abgesagte Ausstellungen. Der Künstler erzählt, warum er Berlin inzwischen für eine der attraktivsten Städte Europas hält – und was er von der Berliner Politik hält. Von Susanne Lenz 14.08.2026
Enteignung Krach attackiert die Linke für Enteignungen – dabei hat seine SPD sie selbst beschlossen Steffen Krach wirft der Linken in der Enteignungsdebatte ein Glaubwürdigkeitsproblem vor. Doch ein SPD-Parteitagsbeschluss bringt ihn selbst in Erklärungsnot. Von Sophie-Marie Schulz 11.08.2026
Wahlkampf Berlins neue Brandmauer: Enteignungspläne der Linken verschrecken SPD und Grüne Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp will große Wohnungskonzerne vergesellschaften. Damit schwinden ihre Chancen für eine Koalition. Von Jana Hermann 09.08.2026
Landtagswahl Schicksalswahlen im Herbst: Bricht der Osten nach 1989 noch einmal mit dem System? Die Wahl in Sachsen-Anhalt kann das Schicksal des Landes ändern. Sie markiert dabei keinen Endpunkt, sondern den Anfang einer Suche nach unserem Weg in eine neue Welt. Von Moritz Eichhorn 07.08.2026
Enteignungen „Immobilienkonzerne enteignen“ – aber warum hat die Linke sie damals mit der SPD selbst verkauft? Erst an Goldman Sachs verkauft, jetzt enteignen? Die Linke will ihren Fehler gutmachen – nur die Wohnungen bleiben aus. Ein Kommentar. Von Johannes Schirrmeister 05.08.2026
Italien Heckenschützen in Rom: Italiens Regierung vor dem Sturz? Drama im Palazzo Chigi: 30 Abweichler lassen Giorgia Melonis Wahlrechtsreform scheitern. Wer steckt hinter dem Verrat und was bedeutet das für die Regierung? Von Franz Becchi 15.07.2026
Volksentscheid Braucht Deutschland einen Bevölkerungsdeckel? Die Frage, vor der sich die Regierung drückt Die Schweiz hat eine Obergrenze von zehn Millionen Einwohnern abgelehnt. Hierzulande könnte angesichts zunehmender Ressourcenknappheit eine Diskussion sinnvoll sein. Von Boban Dukic 18.06.2026
Hitze-Check Fast eine Million Bäume aus deutschen Städten verschwunden – doch Berlin bekommt grünes Licht In einem landesweit alarmierenden Trend, der seit 2018 fast eine Million gefällte Bäume umfasst, glänzt Berlin mit seiner vorbildlichen Baumbeschirmung. Von Mia Rade 10.06.2026
Brexit-Jahrzehnt Kommt Großbritannien zurück in die EU? Zehn Jahre nach dem Brexit würden viele Briten umkehren: Laut Ipsos gibt es eine Mehrheit für die EU-Rückkehr. Treiber sind Enttäuschung, Unsicherheit und ein wankendes Washington. Von Harald Neuber 10.06.2026
Wohnungskrise Bebauung des Tempelhofer Feldes: Werden die Anwohner verlieren – und gewinnt Berlin? Die Bebauungsdebatte wird spannend. Ein konkreter Vorschlag eines Stararchitekten besorgt die Anwohner des Feldes. Unser Autor hat mit ihnen gesprochen. Von Ben Bruinier 06.06.2026
Rückschlag Nach Hamburg-Aus: Platzt jetzt auch Berlins Olympia-Traum? Bürgermeister Kai Wegner möchte am Donnerstag Berlins Olympia-Bewerbung einreichen. Doch der Hamburger Volksentscheid spielt den Olympia-Gegnern in die Karten. Von Valentin Wölflmaier 02.06.2026
Open Source Bebauungspläne fürs Tempelhofer Feld: „Kleinstadt“-Denken mit anti-moderner Agenda In seiner Replik auf einen Artikel zur angedachten Blockrand-Bebauung des Tempelhofer Feldes geht der Autor mit den Initiatoren und Politikern hart ins Gericht. Von Ben Buschfeld 27.05.2026
Luftschlösser Berliner Fanmeilen-Blamage: Keine Leinwand, aber Olympia-Träume Der Senat warb für eine Fanmeile, die es nie gab. Gleichzeitig plant Berlin seine teure Olympia-Bewerbung. Ein Kontrast, der tief blicken lässt. Von Valentin Wölflmaier 20.05.2026
Demokratie Berlin sagt Nein: Warum „autofrei“ und „werbefrei“ deutlich scheitern Berlin sagt Nein zu „Autofrei“ und „Werbefrei“ - beide Volksbegehren floppten. Verbotslogik statt Lösungen überzeugt niemanden. Ein Kommentar. Von Harald Neuber 09.05.2026
Volksbegehren ADAC nach „Berlin autofrei“-Scheitern: Fokus auf pragmatische Verkehrspolitik „Berlin autofrei“ scheitert an zu wenigen Unterschriften. Der ADAC fordert nun pragmatische Lösungen. Fokus auf Infrastruktur und ÖPNV. Von Harald Neuber 09.05.2026
Volksbegehren „Berlin autofrei“ wohl gescheitert: Heute endet die Frist Innerhalb des S-Bahn-Rings sollen Privatpersonen nur noch zwölf Autofahrten pro Jahr erlaubt sein. Ob die nötigen Unterschriften zusammenkommen, entscheidet sich heute. Von Ronja Ackermann 08.05.2026
Volksabstimmung Direkte Demokratie: Alle Macht dem Volke – eine ernüchternde Bilanz Bundesweite Volksentscheide sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Ist die Reaktion auf die Weimarer Republik und das Dritte Reich heute noch zeitgemäß? Von Jörg Phil Friedrich 08.05.2026
Gastbeitrag 30 Jahre Stillstand in Berlin und Brandenburg: Der Preis einer gescheiterten Volksabstimmung Am 5. Mai 1996 scheiterte die Fusion von Berlin und Brandenburg. Im Alltag sind beide längst zusammengewachsen. Doch politisch leisten wir uns bis heute doppelte Strukturen. Von Felix Recke-Friedrich 05.05.2026
Weltausstellung Heute ist Endspiel um die Expo: Wer entscheidet wirklich über die Zukunft Berlins? Kai Wegner präsentiert teure Olympia-Pläne, während die Expo 2035 zu scheitern droht. Initiator Daniel-Jan Girl beschreibt, wieso der Bürgermeister sich bisher nicht durchringen kann. Von Valentin Wölflmaier, Moritz Eichhorn 05.05.2026
Abgeordnetenhauswahl Linke träumt vom Roten Rathaus – doch zwischen Parteitagspathos und Realität klafft eine Lücke Die Berliner Linke hat sich beim Parteitag gefeiert. Spitzenkandidatin Eralp, Landeschef Schirmer und Sozialfunktionär Schneider verkündeten als Ziel die Eroberung des Roten Rathauses. Eine Analyse. Von Harald Melzer 26.04.2026
Ausstellung Berlin Babylon: Kunst im Zeitstrahl der keineswegs „Goldenen Zwanziger“ „Ruin und Rausch. Berlin 1910–1930“: Eine so packende wie denkwürdige Ausstellung der Neuen Nationalgalerie mit Schlüsselwerken aus der Weimarer Republik. Von Ingeborg Ruthe 25.04.2026
Abgeordnetenhauswahl Die Linke strotzt vor Kraft, das BSW bangt: Der tiefrote Wahlkampf ist eröffnet Elif Eralp will für die Linke ins Rote Rathaus, Wagenknechts Partei kämpft ums Überleben. Zwei Parteitage zeigen, wie ungleich der Wettstreit links der SPD verläuft. Von Harald Melzer 25.04.2026
Parteiprogramm Moderner Kommunismus? Die Berliner Linke veröffentlicht 24-Punkte-Plan Im Entwurf des neuen Parteiprogramms „Berlin bezahlbar machen“ beschreibt die Linke, was der Senat genau tun soll – aber nicht, wie er es bezahlen kann. Von Jana Hermann 17.03.2026
Werbeverbot „Berlin werbefrei“: Wer steckt hinter dem Volksbegehren? Digitale Werbetafeln sollen in der Hauptstadt verschwinden. Doch Politik und Wirtschaft warnen vor Einnahmeverlusten und neuen Regeln. Von Harald Melzer 17.03.2026
Abgeordnetenhauswahl Berlins BSW-Spitzenkandidat King: „Ein AfD-Parteiverbot wäre Selbstmord der Demokratie“ Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview. Von Sophie-Marie Schulz 15.03.2026
Verkehrswende „Berlin autofrei“ will privates Autofahren rationieren – doch der Traum der Aktivisten droht zu platzen Für Kritiker ist es eine Horrorvision: Private Pkw-Fahrten sollen beschränkt werden. Doch ob es wirklich dazu kommt, ist ungewiss. Wie reagiert die Initiative? Von Peter Neumann 14.03.2026
Volksbegehren „Berlin autofrei“ – so positionieren sich Berlins Parteien zum Volksbegehren Bis zu zwölf Autofahrten pro Jahr, mehr sollen im Zentrum künftig nicht erlaubt sein. Der Plan sorgt für scharfe Kritik, aber auch vorsichtige Zustimmung. Von Harald Melzer 13.03.2026
Initiativen Berlin „autofrei“ und „werbefrei“: So ist der aktuelle Stand bei den Volksbegehren Zwei Initiativen zu einem Volksentscheid starteten zu Beginn des neuen Jahres. Jetzt gab der Wahlleiter einen Zwischenstand bekannt. Von Eva Maria Braungart 10.03.2026
Behörden Grün statt Grau: Braucht Berlin das neue „Baum-Amt“ mit 480 Mitarbeitern? Berlin will in den nächsten Jahren zehntausende Bäume pflanzen. Aber muss dafür extra eine neue Behörde gegründet werden? Von Wiebke Hollersen 28.02.2026
Wahl des Abgeordnetenhaus „Berlin wird unter Wert regiert“: Spitzenkandidat der Grünen greift Kai Wegner an Parteitag: Berliner Grüne haben Wahlkampf eingeläutet. Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ angestrebt. Von dpa, Kai Kleinwächter 17.02.2026
Streit um SPD-Pläne Wohneigentum unter Beschuss – Experten warnen: Berliner SPD treibt Investoren aus der Stadt Die Berliner SPD sagt Wuchermieten den Kampf an und nimmt Vermieter in die Mangel. Drohen jetzt Enteignungen im großen Stil? Von Yoko Rödel 27.01.2026
Sport Berliner Olympia-Bewerbung: Abgeordnetenhaus muss sich mit Volksinitiative befassen Eine Volksinitiative fordert eine Berliner Bewerbung auf Olympische und Paralympische Spiele. 28.000 Berliner haben das Anliegen unterstützt. Von Katharina Heflik 12.01.2026
Anti-Auto-Plebiszit spaltet Berlin Volksbegehren für weniger Autoverkehr in Berlin startet: So wollen Experten abstimmen Der neue Termin steht. Am 9. Januar geht der Verkehrsentscheid in die nächste entscheidende Runde. Das geplante Gesetz stößt auf Lob, aber auch auf heftige Kritik. Eine Umfrage in Berlin. Von Peter Neumann 19.12.2025
Berlin Antwort auf Volksentscheid: CDU und SPD legen Gesetzentwurf zu Enteignungen in Berlin vor Die Berliner Regierungsfraktionen reagieren damit auf den Volksentscheid von 2021. Eine Mehrheit forderte damals die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Von Mario Jacob 17.12.2025
Volksentscheid Berlin stimmt im Mai über Tempelhofer Feld ab Der Termin für den Volksentscheid über die Bebauung des Tempelhofer Feldes steht fest: Die Abstimmung soll am 25. Mai stattfinden, zeitgleich mit der Europawahl. Von BLZ 11.02.2014
Vor Volksentscheid am Sonntag Demonstration pro Energietisch Einen Tag vor dem Volksentscheid zur Energiepolitik sind in Berlin am Samstag Hunderte Befürworter auf die Straße gegangen. Sie zogen unter dem Motto „Unsere Energie, unsere Mieten und unsere Stadt in unseren Händen!“ durch Kreuzberg. Von BLZ 02.11.2013
Der Etat von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) steigt deutlich an Die Kitas profitieren am meisten Von Martin Klesmann 10.12.2009
Alle Verwaltungen bringen Opfer, um bessere Erziehung finanzieren zu können - allerdings zunächst nur für den Doppelhaushalt 2010/11 Keine Erzieherinnen auf Pump Von Thomas Rogalla 11.11.2009
Debatte über Werteunterricht für islamische Schüler / SPD-Politiker erwägt Ethik ab 1. Klasse Konservative Muslime drängen an die Schulen Von Martin Klesmann, Thomas Rogalla 28.04.2009
VOLKSENTSCHEID - Hat Pro Reli Erfolg, rechnet die Schulverwaltung mit Millionenkosten. Wer Fragen zur Abstimmung hat, kann sich bis zur Schließung der Wahllokale an die Info-Hotline des Landeswahlleiters wenden. Rechtskräftig zugestellt Von Sabine Deckwerth 25.04.2009
VOLKSENTSCHEID - Die Berliner stimmen an diesem Sonntag ab, ob Religion und Ethik in der Schule gleichberechtigt sind. Seit mehr als 60 Jahren ist religiöse Bildung in Berlin reine Privatsache. Von BLZ 25.04.2009
VOLKSENTSCHEID - Die Berliner stimmen an diesem Sonntag ab, ob Religion und Ethik in der Schule gleichberechtigt sind. Seit mehr als 60 Jahren ist religiöse Bildung in Berlin reine Privatsache. Der Wunsch der Bürger kann Gesetz werden Von BLZ 25.04.2009
Pro Reli erringt Erfolg vor Oberverwaltungsgericht Senat darf nicht für Ethik werben Von Iris Brennberger-Zens 24.04.2009
Bischof Huber gibt für Pro Reli keine Prognose ab Kirchenobere hoffen auch auf Nichtchristen Von Martin Klesmann 23.04.2009
Prominente werben für Religion als Wahlpflichtfach Bei Pro Reli geht's jetzt um die Freiheit Von Thorkit Treichel 15.04.2009
Religion ist durch das Grundgesetz geschützt Streit um mehr als ein Unterrichtsfach Von BLZ 11.04.2009
Pankow verschickt falsche Briefwahl-Unterlagen Statt Pro Reli noch mal Tempelhof Von Martin Klesmann 07.04.2009
Unterlagen zum Volksentscheid am 26. April versandt Bischof Zollitsch: Berliner Senat ist religionsfeindlich Von Martin Klesmann 26.03.2009
Michael Schäfer (Grüne) zu kohlefreien Kraftwerksplänen "Das Vattenfall-Konzept reicht noch nicht aus" Von Thomas Rogalla 17.03.2009
Initiative für Ethikunterricht plakatiert in ganz Berlin Gegenkampagne zu Pro Reli startet Von Martin Klesmann 05.03.2009
31 Euro Lohn für den Einsatz Helfer für Volksentscheid Pro Reli gesucht Von Marlies Emmerich 20.02.2009
Initiative Pro Reli bietet dem Senat Gespräche an. Streit um Termin für die Abstimmung Vor Volksentscheid schon kompromissbereit Von Martin Klesmann, Jan Thomsen 17.01.2009
THOMAS ROGALLA blättert im Kalender nach einem Tag für den Pro-Reli-Volksentscheid. Termine, Termine Von Thomas Rogalla 17.01.2009
Laut Umfrage wollen die meisten Berliner aber Ethik "Pro Reli" hat mehr als 100 000 Unterstützer Von Marlies Emmerich 19.12.2008
Laut "Demokratiebericht" ist ein Drittel der Bürgerbegehren erfolgreich Hier spricht der Bürger Von Thomas Rogalla 01.10.2008
Religion als Wahlpflichtfach: Initiatoren müssen zunächst 170 000 Unterschriften sammeln "Pro Reli" startet Volksbegehren Von Marlies Emmerich 22.09.2008
G8 - Beim jährlichen Gipfel der führenden Industriestaaten ist Deutschland mit seinem Festhalten am Atomausstieg isoliert. Weltweit gibt es ambitionierte Vorhaben zum Ausbau der Kernkraft. Berlusconis Atomeinstieg Von Kordula Doerfler 07.07.2008
Umfrage: Tempelhof-Volksentscheid hat sich für Politiker nicht gelohnt Mehr geschadet als genutzt Von Christine Richter 31.05.2008
TEMPELHOF - Der Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens ist an zu geringer Beteiligung gescheitert. Die Initiatoren wollen dennoch nicht aufgeben - damit bis 2011 weiter geflogen wird. Mutter aller Airports Von BLZ 28.04.2008
Friedbert Pflüger, Gunter Gabriel und die anderen Tempelhof-Retter feiern eine Niederlage, die ein Sieg sein soll "Wir sind wieder in Berlin da" Von Marin Majica 28.04.2008
Umfrage zum Volksentscheid am Sonntag: Abstimmung über Zukunft des Flughafens wird äußerst knapp 49 Prozent der Berliner gegen die Schließung / Wowereit verteidigt sein Nein: Es geht um die Glaubwürdigkeit Letzter Aufruf Tempelhof Von Jan Thomsen, Christine Richter 26.04.2008
VOLKSENTSCHEID TEMPELHOF - Die Anwohner von Tempelhof wollen gegen einen Weiterbetrieb des Flughafens klagen. Die Statistik der Flughafen-Fans hält einer Überprüfung nicht stand. Die Abstimmungsvorbereitungen sind fast abgeschlossen. Die CDU und der Volkswillen Von Jan Thomsen 23.04.2008
Kanzlerin plädiert für Weiterbetrieb des City-Flughafens, ihr Vizekanzler Steinmeier weist den Vorstoß zurück / Wowereit spricht von einer Parteikampagne der CDU Ärger über Merkels Ja zu Tempelhof Von Regine Zylka, Jan Thomsen 19.04.2008
Senat gibt grünes Licht und ist weiterhin dagegen / Unterschriftensammlung wird erleichtert Volksbegehren "Pro Reli" ist zulässig Von Christine Richter 09.01.2008
Beim EM-Gastgeber werden Kompetenzen neu verteilt Die Schweiz erfindet sich neu Von Tobias Schächter 04.06.2007
Ministerpräsident: Den Westen nicht verprellen Böhmer fordert vom Osten mehr Bescheidenheit Von AFP 10.01.2005
Der weißrussische Präsident Lukaschenko strebt mit Hilfe eines Referendums eine dritte Amtszeit an "Das Volk muss einfach Ja sagen" Von Katja Tichomirowa 24.07.2004
Antrag mit Unterschriften an Innensenator übergeben 37 000 wollen Volksbegehren zur Bank Von Sabine Deckwerth 03.01.2004
Jahrzehntelange Versäumnisse in der Energiepolitik rächen sich jetzt Italien sucht Schuldigen für den Stromausfall Von Thomas Götz 30.09.2003
Politologen mahnen Konsens der politischen Elite an Vor allem junge Leute sind gegen die Länderfusion Von Andrea Beyerlein 16.01.2003
Rot-grünes Vorhaben für mehr Bürgerrechte wird am Freitag im Bundestag scheitern Union lehnt Einführung von Volksentscheiden ab Von Sigrid Averesch 06.06.2002
Im Paarlauf fällt der Volksentscheid anders aus als das Urteil der offiziellen Jury Tränen nach der Todesspirale Von Barbara Klimke 13.02.2002
Unionsspitze lehnt rot-grüne Eckpunkte strikt ab Wenig Chancen für Volksentscheide Von BLZ 11.02.2002
Große Koalition tief zerstritten / Bank schreibt an ihre Kunden Die Opposition sammelt ab sofort Unterschriften für Neuwahlen Von Christine Richter 05.06.2001
Mehrere Initiativen sammeln Unterschriften Volksentscheid: Wahl frühestens in einem Jahr Von Gilbert Schomaker 02.06.2001
In einem ersten Schritt sind 50 000 Unterschriften nötig Opposition will Neuwahlen per Volksentscheid Von Gilbert Schomaker 31.05.2001
Union lehnt aber Volksentscheide auf Bundesebene ab Auch CDU-Generalsekretär Meyer will etwas mehr Demokratie wagen Von Matthias Krupa 23.02.2001
SPD erwägt Volksentscheide auf Bundesebene Koalition will Mitsprache der Bürger stärken Von Gerold Büchner 21.02.2001
Für Herbst 2001 geplantes Referendum scheitert vorerst an Euro-Antipathien der Briten Britische Regierung stoppt Plan für Euro-Entscheid Von Tom Levine 21.07.1999
Initiative sammelte nur rund 100 000 Unterschriften Schreib-Reform: Gegner starten zweiten Versuch Von Marlies Emmerich 10.07.1999
Nach Senatsentscheid dürfen Gegner Listen auslegen Volksbegehren zu Schreibreform ist zulässig Von Christine Richter 14.04.1999
Entwurf für ein Verbot im Volksentscheid Schweizer zerstritten über Gentechnik Von Thomas Gerber 05.06.1998
"Das Vertrauen in das Prinzip des Volksentscheids ist bei den Schweizern ungebrochen" Von Lilo Berg 13.05.1998
