Startseite Rot Gruen Rot Gruen Bundespolitik Hubert Aiwanger im Mai 2026: „Die bürgerliche Mitte sitzt in der Falle“ Er kritisierte Friedrich Merz scharf und schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Nach Hubert Aiwangers Tod veröffentlicht diese Zeitung ein Interview vom Mai dieses Jahr erneut. Von Sophie-Marie Schulz Michael Meyen „Universitäten sind gekapert worden von Politik, Wirtschaft und Medien“: Gefeuerter LMU-Professor über deutsche Hochschulen Open Source Verstörendes Jubiläum: Der Palast der Republik und die innere Leere des Humboldt-Forums Wanka fordert gemeinsame Hochschul-Finanzierung Von BLZ FDP setzt sich von der Union ab und öffnet sich für die Ampel Von BLZ Renate Künast und Jürgen Trittin, die Spitzenkandidaten der Grünen, beherrschen die Kunst der disziplinierten Harmonie Er kann Zahlen, sie Gefühl Von Olivia Schoeller Tausche Alt gegen Neu Ohne Koalitionsaussage HESSEN - Nach der gescheiterten Regierungsübernahme steigt die Wut in der SPD auf die vier Nein-Sager. FDP und Bündnisgrüne fordern Neuwahlen. Die Chancen für Rot-Grün auf Bundesebene sinken. Triumphieren und spotten Vor genau zehn Jahren gewannen SPD und Grüne die Bundestagswahl und lösten Helmut Kohl ab Nur einer träumt noch von der Macht Weitere Artikel KOALITIONSKRACH - Der Streit um Steuerreform, Kinderbetreuung, Mindestlohn und innere Sicherheit wird zunehmend aggressiver - noch halten SPD und Union zusammen. Auf der Suche nach Geld Von Regine Zylka 26.04.2007 Klaus Wowereit denkt an höhere Aufgaben. Wie stehen seine Chancen? In der Edelreserve Von Bettina Vestring 07.04.2007 Fraktionschef Peter Struck über die Stimmung in der SPD und die Arbeit der großen Koalition "Eine stumme Partei ist eine dumme Partei" Von Regine Zylka, Holger Schmale 22.03.2007 Karlsruhe verhandelt über rot-grünen Haushalt 2004 Eine unangenehme Klage Von Timot Szent-Ivanyi 14.02.2007 Der Bauern-Minister Von Jörg Michel 20.01.2007 Das Versagen von Rot-Grün Von Sigrid Averesch 19.01.2007 Die Job-Helfer Von Matthias Loke 01.12.2006 Kleine Schritte, aber wohin? Von Jutta Kramm 22.11.2006 Ministerin Wieczorek-Zeul über Entwicklungshilfe und Rüstungsmilliarden "Denken Sie an Bill Clinton" Von Damir Fras 10.11.2006 Kohl und Blüm lassen grüßen Von Regine Zylka 02.11.2006 SPD kritisiert Entscheidung als "inhaltsleer" Schwarz-grünes Bündnis in der City-West Von Birgitt Eltzel, Claudia Fuchs 12.10.2006 Alles ist verhandelbar Von Jan Thomsen 19.09.2006 Die Grünen wähnen sich zurück an der Macht Vorfreude auf Rot-Grün Von Regine Zylka 18.09.2006 Letzte Umfrage vor der Wahl / CDU nur noch bei 20 Prozent Die Berliner wollen lieber Rot-Grün als Rot-Rot Von Christine Richter 09.09.2006 Chinas Regierung beginnt, sich für Umweltschutz zu interessieren. Weil Öko-Katastrophen zum größten Risiko für die Wirtschaft geworden sind Rot-Grün Von Bernhard Bartsch 19.08.2006 Hartz-IV-Desaster nicht nur Rot-Grün anzulasten Hartz IV - trauriger Höhepunkt gescheiterter Reformen Von BLZ 10.06.2006 GROSSE KOALITION - Ein halbes Jahr nach Amtsantritt der neuen Regierung wird das Klima zwischen Union und SPD eisig. Die Partner kritisieren einander öffentlich. "Wir brauchen keine Belehrungen von der SPD" Von Rouven Schellenberger, Daniela Vates 03.06.2006 Kein Aktivposten Von Bettina Vestring 27.02.2006 Kontrollgremium entlastet Rot-Grün Von BLZ 23.02.2006 PRESSESTIMMEN Von BLZ 25.01.2006 Datenschutzbeauftragter Schaar fordert, den Datenschutz der neuen Technik anzupassen "Überwachung im Alltag ist jetzt möglich" Von Jakob Schlandt 06.01.2006 PRESSESTIMMEN Von BLZ 02.12.2005 Ältere Arbeitnehmer dürfen nicht mehr unbegrenzt mit befristeten Verträgen beschäftigt werden Europa-Richter kassieren Teil der Hartz-Reform Von Thorsten Knuf 23.11.2005 KOALITIONSVERHANDLUNGEN - Immer deutlicher wird das Sparprogramm einer möglichen schwarz-roten Regierung erkennbar. Es trifft Gut-, Mittel und Geringverdienende, manche sogar mehrfach. Keinem wird es besser gehen Von Timot Szent-Ivanyi 10.11.2005 GROSSE KOALITION - Noch verhandeln Union und SPD, doch erste Details der Vereinbarungen sind schon bekannt. Ein Blick auf die künftigen Regierungspläne. Geld für Unis Von Jörg Michel 27.10.2005 Kunst und Politik Von BLZ 17.10.2005 Die Stromkonzerne machen neidisch Von Hendrik Munsberg 01.10.2005 Gesine Schwan: Merkel als Kanzlerin nicht geeignet Von BLZ 29.09.2005 Die Aktie des Solarunternehmens Solarworld erlebt einen Boom, der an die besten Zeiten des Neuen Marktes erinnert Starke Nerven zahlen sich aus Von Sebastian Wolff 28.09.2005 FDP-Vize Andreas Pinkwart sieht die Liberalen in der Opposition und Angela Merkel im Kanzleramt "An dem Nein wird sich nichts mehr ändern" Von Bettina Vestring 26.09.2005 Erst gescholten, dann doch benutzt Da will jemand weiterspielen, obwohl der Vorhang längst gefallen ist Von BLZ 24.09.2005 Linkspartei und Rot-Grün regeln Nebeneinkünfte Linke sagt Ja zu neuem Gesetz für Abgeordnete Von Sigrid Averesch, Marin Majica 24.09.2005 Machtkampf um Fraktionsvorsitz entbrannt Joschka Fischer nimmt Abschied von Parteipolitik Von Jörg Michel 21.09.2005 Der alte Bundestag verabschiedet sich im Streit Von BLZ 08.09.2005 Der Plan Von Jochen Arntz 08.09.2005 Bundeskanzler Schröder stimmt die Sozialdemokraten auf das Finale des Wahlkampfs ein Auf zum letzten Gefecht Von Rouven Schellenberger 01.09.2005 Bundeskanzler Schröder wollte sich am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen. Eine Bilanz Job-Ziel verfehlt Von Thorsten Knuf 01.09.2005 Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) über Hartz, die Bundesagentur für Arbeit und Gewerkschaften "Die Union steht zur Mitbestimmung" Von Rouven Schellenberger 13.08.2005 Trotz Differenzen in Arbeitsmarktfragen begrüßen Gewerkschaften sozialpolitische Pläne der Union DGB geht mit Union auf Tuchfühlung Von Wiebke Hollersen 21.07.2005 Die Regierung verabschiedet ein neues Klimaschutzprogramm - Umweltschützer sind unzufrieden Treibhausgase trüben Trittins Bilanz Von Jörg Michel 13.07.2005 Bundesrat entschied über mehrere umstrittene Gesetze Bürger erhalten leichter Akteneinsicht Von BLZ 09.07.2005 Der WASG-Parteitag feiert Oskar Lafontaine, obwohl er vielen Delegierten nicht so recht geheuer ist Der dubiose Kandidat Von Bettina Vestring 04.07.2005 Geheimdossier Von Daniela Vates 28.06.2005 KOMBILÖHNE - Die Union will einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Die Effekte sind umstritten. Gescheitertes Experiment Von Thorsten Knuf 28.06.2005 Noch eine Niederlage für Rot-Grün Von Frank Herold 18.06.2005 Widerstand gegen rot-grünes Projekt / Mehrkosten in Milliardenhöhe Union blockiert längeren Bezug von Arbeitslosengeld Von Rouven Schellenberger 16.06.2005 Vorstoß sorgt für Unmut in der Grünen-Fraktion SPD verschiebt Härten beim Arbeitslosengeld Von Rouven Schellenberger, Jörg Michel 15.06.2005 Gefahr von links Von Brigitte Fehrle 11.06.2005 Schröders Rücktritt - die einzige Chance für Rot-Grün Von BLZ 04.06.2005 PRESSESTIMMEN Von BLZ 04.06.2005 Rot-Grün erklärt das Ende des Visa-Ausschusses Aus Mangel an Zeit Von Damir Fras 03.06.2005 Ende der Beweisaufnahme wird beantragt Rot-Grün beerdigt Visa-Ausschuss Von Andreas Förster 02.06.2005 PRESSESTIMMEN Von BLZ 01.06.2005 Rot-Grün will noch Gesetze beschließen Von BLZ 01.06.2005 NEUWAHL - Der Bundeskanzler schweigt über seine Pläne, auf welche Weise er die Auflösung des Parlaments herbeiführen will. Seine Möglichkeiten sind begrenzt; die wahltaktisch ungünstigste wäre der Rücktritt. "Eine Grundgesetzänderung wäre die sauberste Lösung" Von Bettina Vestring 31.05.2005 CDU und CSU einigen sich nun auch offiziell auf Angela Merkel. Sie verspricht: "Kein Problem wird schön geredet." Die Kür der Kandidatin Von Daniela Vates 31.05.2005 Wer hilft jetzt den Sozialdemokraten? Von Brigitte Fehrle 30.05.2005 Unions-Fraktionschef Wolfgang Bosbach will im Falle eines Wahlsiegs ein drittes Anti-Terror-Paket "Bürgerrechte und Sicherheit sind keine Gegensätze" Von Sigrid Averesch 30.05.2005 CDU-Chefin in Umfrage erstmals vor dem Kanzler / Rot-Grün in Krisenstimmung / SPD erwägt Verfassungsänderung vor Neuwahlen Merkel überholt Schröder Von Rouven Schellenberger, Jörg Michel 28.05.2005 Wenn Angela Merkel ehrlich wäre... Von Hendrik Munsberg 28.05.2005 Union will Angela Merkel zur ersten Kanzlerin machen Von BLZ 24.05.2005 Rüttgers' Sieg lässt Schröder kapitulieren: Neuwahlen Von BLZ 23.05.2005 NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Umstrittene Gelder für den Bergbau Von Sigrid Averesch 21.05.2005 NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Der Feldhamster und andere Gegensätze Von Jörg Michel 21.05.2005 NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Mehr Jobs wollen alle, fragt sich nur wie Von Damir Fras 21.05.2005 PRESSESTIMMEN Von BLZ 18.05.2005 Verbraucherministerin fordert Nachbesserungen bei der Reform der Unternehmensteuer / "Steuerprivilegien für Jobexporte streichen" Künast provoziert Eichel Von Bettina Vestring, Jörg Michel 14.05.2005 Steuerausfälle von Bund und Ländern noch höher als befürchtet / Auch Eichel sieht Haushaltsrisiken / Wirtschaftsweiser gegen neues Sparpaket 66 000 000 000 Euro fehlen Von Bettina Vestring, Regine Zylka 13.05.2005 Koalitionspolitiker kritisieren Union Rot-Grün pocht auf Regeln für Nebenjobs Von Bettina Vestring, Sigrid Averesch 09.05.2005 Nebeneinkünfte: Rot-Grün drängelt Von BLZ 09.05.2005 Rot-Grün und Union vertagen Thema erneut Noch keine Einigung über Eigenheimzulage Von Regine Zylka 21.04.2005 Gesetzentwurf soll zügig im Bundestag behandelt werden Rot-Grün erweitert DNA-Tests Von Ingo Preißler 14.04.2005 WAHLKAMPF IN NRW - Die Parteien haben den Endspurt zur Landtagswahl im Mai eingeleitet. Rot-Grün muss um die Regierungsmacht bangen, die CDU setzt auf Sieg. Der drohenden Niederlage entgegenreden Von Damir Fras 11.04.2005 Unternehmensfreundliches Urteil aus Brüssel erwartet Rot-Grün besorgt über neue Haushaltsrisiken Von Bettina Vestring, Regine Zylka, Sebastian Wolff 08.04.2005 Bundesaußenminister wird am 25. April vor dem Visa-Untersuchungsausschuss befragt SPD will Fischers Vernehmung live im Fernsehen zeigen Von Andreas Förster, Sigrid Averesch 01.04.2005 SPD: Stoibers Vorschlag könnte Durchbruch sein Rot-Grün zuversichtlich bei Staatsreform Von Sigrid Averesch, Jörg Michel 22.03.2005 PRESSESTIMMEN Von BLZ 21.03.2005 PRESSESTIMMEN Von BLZ 19.03.2005 JOB-GIPFEL - Von der Wirtschaft erhalten Kanzler und Opposition Lob für viele Einzelmaßnahmen. Als Ganzes fällt das Gesprächsergebnis dagegen durch. Rot-Grün korrigiert Gesetz gegen Diskriminierung Von Jörg Michel 18.03.2005 Weitere Themen der Regierungserklärung: Steuersenkungen, Investitionen, Gentechnik, Föderalismus Schröder will den Mittelstand besser stellen Von Bettina Vestring, Timot Szent-Ivanyi 16.03.2005 Widerstand gegen lange Speicherung von Daten Rot-Grün gegen Schilys Anti-Terror-Pläne Von Sigrid Averesch, Thomas Wendel, Ingo Preissler 15.03.2005 Vor Job-Gipfel signalisieren Kanzler und Merkel Kompromissbereitschaft CDU gibt bei Eigenheimzulage nach - SPD bei Unternehmensteuer Schröder: Ich will den Erfolg Von Jörg Michel, Regine Zylka 14.03.2005 Abgewirtschaftet Von Brigitte Fehrle 14.03.2005 Doch Rot-Grün will mit anspruchsvollen Zielen die Regierungsbildung in Kiel rechtfertigen Müde, kraftlos, Simonis Von Holger Schmale 11.03.2005 Schleswig-Holsteins CDU-Chef Peter Harry Carstensen über Kieler Kuhhandel und Koalitionen "Das Land braucht stabile Mehrheiten" Von Holger Schmale 09.03.2005 Konsequent und notwendig Von Sigrid Averesch 07.03.2005 Rot-Grün kritisiert den Vorstoß Hessens. Nur der Mainzer SPD-Finanzminister Mittler unterstützt Koch Ärger um Steuerrabatt für ausländische Manager Von Timot Szent-Ivanyi 02.03.2005 Rot-Grün will Versammlungsrecht verschärfen - die Idee ist nicht neu Sinneswandel beim Demoverbot: SPD übernimmt Positionen der CDU Von Christine Richter 28.02.2005 ZITIERT Von BLZ 23.02.2005 Gesetz soll dennoch vor dem 8. Mai in Kraft treten Union erzwingt Anhörung zum Demo-Recht Von Sigrid Averesch 23.02.2005 DER TAG DANACH - Die CDU siegt in Kiel, kann aber nicht regieren. Dennoch sieht Parteichefin Angela Merkel ihre Position gestärkt. Wenig Vertrauen in Rot-Grün Von BLZ 22.02.2005 Auf die kleinen Parteien kam es bei dem Wahlgang im Norden an. Die Bundesebene denkt bereits an den nächsten Urnengang im Mai. Zu früh auf Machtwechsel gesetzt Von Mira Gajevic, Sigrid Averesch 21.02.2005 Union stärkste Kraft, Von BLZ 21.02.2005 UMWELT - Acht Jahre sind vergangen, seit im japanischen Kyoto das internationale Klimaschutzabkommen unterzeichnet wurde. Heute tritt es in Kraft. Aber bei der Reduzierung der Treibhausgase bleibt noch viel zu tun. Ein langer Weg Von Jörg Michel 16.02.2005 Rot-Grün einigt sich auf neuen Entwurf zur Pressefusion Leichter kooperieren Von Ralf Mielke 16.02.2005 Entwurf für Nationales Klimaschutzprogramm: Umweltminister gibt Plan zur Verringerung von Treibhausgasen um 25 Prozent auf Trittin verfehlt sein Klimaziel Von Jörg Michel 12.02.2005 SPD prüft Strafvorschrift Rot-Grün uneins über Demorecht Von Sigrid Averesch 28.01.2005 CDU-Fraktionsgeschäftsführer Röttgen über Nebeneinkünfte und Pensionen "Verstoß darf nicht folgenlos bleiben" Von Bettina Vestring, Rouven Schellenberger 27.01.2005 Merkel: CSU muss Attacken beenden Von BLZ 10.01.2005 ARBEITSMARKT - Proteste begleiten Deutschlands Aufbruch ins Hartz-Zeitalter. Zudem musste Rot-Grün einräumen, dass ein Hauptziel der Neuerungen verfehlt wird: Der Etat wird weit weniger entlastet als erwartet. "Es wird bei weitem nicht zu den Einsparungen kommen" Von Mira Gajevic 04.01.2005 ARBEITSMARKT - Proteste begleiten Deutschlands Aufbruch ins Hartz-Zeitalter. Zudem musste Rot-Grün einräumen, dass ein Hauptziel der Neuerungen verfehlt wird: Der Etat wird weit weniger entlastet als erwartet. Reformstart unter Polizeischutz Von Marlies Emmerich, Alexander Mäder 04.01.2005 Rot-Grün stellt umfassenden Gesetzentwurf vor Schutz vor Diskriminierung Von Sigrid Averesch 16.12.2004 Vorwurf geschönter Statistiken über Rüstungsexporte Kirchen rügen Bundesregierung Von Ingo Preißler 15.12.2004 Chef der Monopolkommission: Regierung betreibt Energiepolitik zu Gunsten der Konzerne und zu Lasten der Verbraucher Schlechte Noten für Clement Von Thorsten Knuf 13.12.2004 Neue Sitzverteilung im Ausschuss nötig Von BLZ 09.12.2004 CDU beschließt Vorgaben für Ausländer Union nimmt Rot-Grün ins Visier Von AFP 08.12.2004 Angela Merkel spricht von Attacken, die sie gegen die Regierung führen will. Doch die CDU führt auch eine kleine Attacke gegen ihre Vorsitzende Parteitagspredigten Von Tom Levine 07.12.2004 PER SMS Von BLZ 27.11.2004 Der Kanzler plant zur Fußball-WM 2006 eine Image-Kampagne. Die Opposition befürchtet unfreiwillige Wahlhilfe von Firmen für Rot-Grün Warnung vor Eigentor Von Peter Kirnich, Tom Levine, Ewald B. Schulte 23.11.2004 Sachverständigenrat kritisiert bestehende Konzepte zur Reform des Gesundheitssystems / Einführung von Studiengebühren gefordert Weise plädieren für Bürgerpauschale Von Stephan Kaufmann 18.11.2004 Rot-Grün will Ausnahmen abbauen und so Umwelt-Technologien fördern / Widerstand von Clement Koalition nimmt Ökosteuer ins Visier Von Jörg Michel 17.11.2004 ZITIERT Von BLZ 13.11.2004 Rot-Grün beendet jahrelange Auseinandersetzungen Einigung bei Biopatenten Von Jörg Michel 12.11.2004 CDU/CSU will Rot-Grün Chance zur Kritik nehmen Unionsfraktion lehnt Kita-Gesetz nicht mehr ab Von Regine Zylka 28.10.2004 Aktionspreise und die Frage: Jetzt bauen oder kaufen? Von BLZ 27.10.2004 Wie Deutsche sich fühlen, interessiert niemanden Gehört die Türkei zu Europa oder zu Asien? Von BLZ 16.10.2004 Wirtschaftsverbände stoßen auf Ablehnung Rot-Grün will Firmen nicht weiter entlasten Von Jörg Michel, Bettina Vestring 08.10.2004 Mindestlohn weiter offen Neue Harmonie zwischen SPD und DGB Von Rouven Schellenberger 06.10.2004 Rot-Grün will 2005 Diäten nicht erhöhen Abgeordnete kürzen ihre Altersbezüge Von Bettina Vestring 30.09.2004 Unions-geführte Länder wollen das Kita-Gesetz stoppen Von BLZ 17.09.2004 Dank der Regierung für die horrenden Zigarettenpreise Von BLZ 11.09.2004 Haushaltsexperten der Koalition: Steuererhöhungen auf Tabak müssen abgeblasen werden / Höhere Zigarettenpreise lassen Einnahmen sinken Rot-Grün schont Raucher Von Jörg Michel, Bettina Vestring 07.09.2004 CDU/CSU will Ausgaben des Bundes zusammenstreichen Union erwartet sinkende Einnahmen Von Timot Szent-Ivanyi 02.09.2004 Streitfall Bürgerversicherung Von Regine Zylka 28.08.2004 BÜRGERRECHTE - Ein neues Gesetz soll staatliche Stellen zu größerer Auskunftsfreude verpflichten und die demokratische Mitsprache befördern. Ausnahmen werden klar definiert, Anträge leicht zu stellen sein. Mehr Information wagen Von Sigrid Averesch 20.08.2004 Trittins Vorstoß abgelehnt Rot-Grün gegen Mindestlohn Von Jörg Michel 19.08.2004 Von den ehrgeizigen Plänen des Kanzlers ist nur wenig geblieben - neue Prioritäten sind von Nöten In der Innovations-Defensive Von Jörg Michel 05.08.2004 Preußische Treuhand klagt auf Rückgabe ehemals deutschen Eigentums in Polen / Rot-Grün will kein Entschädigungsgesetz Vertriebene gehen vor Gericht Von Damir Fras, Frank Herold 03.08.2004 Schon glänzen die Augen Von Bettina Vestring 20.07.2004 CDU-Chefin warnt vor rot-grüner Job-Politik Merkel empfiehlt staatliche Lohnzuschüsse Von Uwe Vorkötter, Bettina Vestring 16.07.2004 Mehr laden
Bundespolitik Hubert Aiwanger im Mai 2026: „Die bürgerliche Mitte sitzt in der Falle“ Er kritisierte Friedrich Merz scharf und schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Nach Hubert Aiwangers Tod veröffentlicht diese Zeitung ein Interview vom Mai dieses Jahr erneut. Von Sophie-Marie Schulz
Michael Meyen „Universitäten sind gekapert worden von Politik, Wirtschaft und Medien“: Gefeuerter LMU-Professor über deutsche Hochschulen
Renate Künast und Jürgen Trittin, die Spitzenkandidaten der Grünen, beherrschen die Kunst der disziplinierten Harmonie Er kann Zahlen, sie Gefühl Von Olivia Schoeller
HESSEN - Nach der gescheiterten Regierungsübernahme steigt die Wut in der SPD auf die vier Nein-Sager. FDP und Bündnisgrüne fordern Neuwahlen. Die Chancen für Rot-Grün auf Bundesebene sinken. Triumphieren und spotten
Vor genau zehn Jahren gewannen SPD und Grüne die Bundestagswahl und lösten Helmut Kohl ab Nur einer träumt noch von der Macht
KOALITIONSKRACH - Der Streit um Steuerreform, Kinderbetreuung, Mindestlohn und innere Sicherheit wird zunehmend aggressiver - noch halten SPD und Union zusammen. Auf der Suche nach Geld Von Regine Zylka 26.04.2007
Klaus Wowereit denkt an höhere Aufgaben. Wie stehen seine Chancen? In der Edelreserve Von Bettina Vestring 07.04.2007
Fraktionschef Peter Struck über die Stimmung in der SPD und die Arbeit der großen Koalition "Eine stumme Partei ist eine dumme Partei" Von Regine Zylka, Holger Schmale 22.03.2007
Karlsruhe verhandelt über rot-grünen Haushalt 2004 Eine unangenehme Klage Von Timot Szent-Ivanyi 14.02.2007
Ministerin Wieczorek-Zeul über Entwicklungshilfe und Rüstungsmilliarden "Denken Sie an Bill Clinton" Von Damir Fras 10.11.2006
SPD kritisiert Entscheidung als "inhaltsleer" Schwarz-grünes Bündnis in der City-West Von Birgitt Eltzel, Claudia Fuchs 12.10.2006
Letzte Umfrage vor der Wahl / CDU nur noch bei 20 Prozent Die Berliner wollen lieber Rot-Grün als Rot-Rot Von Christine Richter 09.09.2006
Chinas Regierung beginnt, sich für Umweltschutz zu interessieren. Weil Öko-Katastrophen zum größten Risiko für die Wirtschaft geworden sind Rot-Grün Von Bernhard Bartsch 19.08.2006
Hartz-IV-Desaster nicht nur Rot-Grün anzulasten Hartz IV - trauriger Höhepunkt gescheiterter Reformen Von BLZ 10.06.2006
GROSSE KOALITION - Ein halbes Jahr nach Amtsantritt der neuen Regierung wird das Klima zwischen Union und SPD eisig. Die Partner kritisieren einander öffentlich. "Wir brauchen keine Belehrungen von der SPD" Von Rouven Schellenberger, Daniela Vates 03.06.2006
Datenschutzbeauftragter Schaar fordert, den Datenschutz der neuen Technik anzupassen "Überwachung im Alltag ist jetzt möglich" Von Jakob Schlandt 06.01.2006
Ältere Arbeitnehmer dürfen nicht mehr unbegrenzt mit befristeten Verträgen beschäftigt werden Europa-Richter kassieren Teil der Hartz-Reform Von Thorsten Knuf 23.11.2005
KOALITIONSVERHANDLUNGEN - Immer deutlicher wird das Sparprogramm einer möglichen schwarz-roten Regierung erkennbar. Es trifft Gut-, Mittel und Geringverdienende, manche sogar mehrfach. Keinem wird es besser gehen Von Timot Szent-Ivanyi 10.11.2005
GROSSE KOALITION - Noch verhandeln Union und SPD, doch erste Details der Vereinbarungen sind schon bekannt. Ein Blick auf die künftigen Regierungspläne. Geld für Unis Von Jörg Michel 27.10.2005
Die Aktie des Solarunternehmens Solarworld erlebt einen Boom, der an die besten Zeiten des Neuen Marktes erinnert Starke Nerven zahlen sich aus Von Sebastian Wolff 28.09.2005
FDP-Vize Andreas Pinkwart sieht die Liberalen in der Opposition und Angela Merkel im Kanzleramt "An dem Nein wird sich nichts mehr ändern" Von Bettina Vestring 26.09.2005
Erst gescholten, dann doch benutzt Da will jemand weiterspielen, obwohl der Vorhang längst gefallen ist Von BLZ 24.09.2005
Linkspartei und Rot-Grün regeln Nebeneinkünfte Linke sagt Ja zu neuem Gesetz für Abgeordnete Von Sigrid Averesch, Marin Majica 24.09.2005
Machtkampf um Fraktionsvorsitz entbrannt Joschka Fischer nimmt Abschied von Parteipolitik Von Jörg Michel 21.09.2005
Bundeskanzler Schröder stimmt die Sozialdemokraten auf das Finale des Wahlkampfs ein Auf zum letzten Gefecht Von Rouven Schellenberger 01.09.2005
Bundeskanzler Schröder wollte sich am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen. Eine Bilanz Job-Ziel verfehlt Von Thorsten Knuf 01.09.2005
Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) über Hartz, die Bundesagentur für Arbeit und Gewerkschaften "Die Union steht zur Mitbestimmung" Von Rouven Schellenberger 13.08.2005
Trotz Differenzen in Arbeitsmarktfragen begrüßen Gewerkschaften sozialpolitische Pläne der Union DGB geht mit Union auf Tuchfühlung Von Wiebke Hollersen 21.07.2005
Die Regierung verabschiedet ein neues Klimaschutzprogramm - Umweltschützer sind unzufrieden Treibhausgase trüben Trittins Bilanz Von Jörg Michel 13.07.2005
Bundesrat entschied über mehrere umstrittene Gesetze Bürger erhalten leichter Akteneinsicht Von BLZ 09.07.2005
Der WASG-Parteitag feiert Oskar Lafontaine, obwohl er vielen Delegierten nicht so recht geheuer ist Der dubiose Kandidat Von Bettina Vestring 04.07.2005
KOMBILÖHNE - Die Union will einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Die Effekte sind umstritten. Gescheitertes Experiment Von Thorsten Knuf 28.06.2005
Widerstand gegen rot-grünes Projekt / Mehrkosten in Milliardenhöhe Union blockiert längeren Bezug von Arbeitslosengeld Von Rouven Schellenberger 16.06.2005
Vorstoß sorgt für Unmut in der Grünen-Fraktion SPD verschiebt Härten beim Arbeitslosengeld Von Rouven Schellenberger, Jörg Michel 15.06.2005
Ende der Beweisaufnahme wird beantragt Rot-Grün beerdigt Visa-Ausschuss Von Andreas Förster 02.06.2005
NEUWAHL - Der Bundeskanzler schweigt über seine Pläne, auf welche Weise er die Auflösung des Parlaments herbeiführen will. Seine Möglichkeiten sind begrenzt; die wahltaktisch ungünstigste wäre der Rücktritt. "Eine Grundgesetzänderung wäre die sauberste Lösung" Von Bettina Vestring 31.05.2005
CDU und CSU einigen sich nun auch offiziell auf Angela Merkel. Sie verspricht: "Kein Problem wird schön geredet." Die Kür der Kandidatin Von Daniela Vates 31.05.2005
Unions-Fraktionschef Wolfgang Bosbach will im Falle eines Wahlsiegs ein drittes Anti-Terror-Paket "Bürgerrechte und Sicherheit sind keine Gegensätze" Von Sigrid Averesch 30.05.2005
CDU-Chefin in Umfrage erstmals vor dem Kanzler / Rot-Grün in Krisenstimmung / SPD erwägt Verfassungsänderung vor Neuwahlen Merkel überholt Schröder Von Rouven Schellenberger, Jörg Michel 28.05.2005
NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Umstrittene Gelder für den Bergbau Von Sigrid Averesch 21.05.2005
NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Der Feldhamster und andere Gegensätze Von Jörg Michel 21.05.2005
NORDRHEIN-WESTFALEN - Die Wähler entscheiden nicht allein über die Zukunft von Rot-Grün in Deutschland. Sie stimmen auch ab über die Landespolitik im bevölkerungsreichsten Bundesland. Ein Programmvergleich Mehr Jobs wollen alle, fragt sich nur wie Von Damir Fras 21.05.2005
Verbraucherministerin fordert Nachbesserungen bei der Reform der Unternehmensteuer / "Steuerprivilegien für Jobexporte streichen" Künast provoziert Eichel Von Bettina Vestring, Jörg Michel 14.05.2005
Steuerausfälle von Bund und Ländern noch höher als befürchtet / Auch Eichel sieht Haushaltsrisiken / Wirtschaftsweiser gegen neues Sparpaket 66 000 000 000 Euro fehlen Von Bettina Vestring, Regine Zylka 13.05.2005
Koalitionspolitiker kritisieren Union Rot-Grün pocht auf Regeln für Nebenjobs Von Bettina Vestring, Sigrid Averesch 09.05.2005
Rot-Grün und Union vertagen Thema erneut Noch keine Einigung über Eigenheimzulage Von Regine Zylka 21.04.2005
Gesetzentwurf soll zügig im Bundestag behandelt werden Rot-Grün erweitert DNA-Tests Von Ingo Preißler 14.04.2005
WAHLKAMPF IN NRW - Die Parteien haben den Endspurt zur Landtagswahl im Mai eingeleitet. Rot-Grün muss um die Regierungsmacht bangen, die CDU setzt auf Sieg. Der drohenden Niederlage entgegenreden Von Damir Fras 11.04.2005
Unternehmensfreundliches Urteil aus Brüssel erwartet Rot-Grün besorgt über neue Haushaltsrisiken Von Bettina Vestring, Regine Zylka, Sebastian Wolff 08.04.2005
Bundesaußenminister wird am 25. April vor dem Visa-Untersuchungsausschuss befragt SPD will Fischers Vernehmung live im Fernsehen zeigen Von Andreas Förster, Sigrid Averesch 01.04.2005
SPD: Stoibers Vorschlag könnte Durchbruch sein Rot-Grün zuversichtlich bei Staatsreform Von Sigrid Averesch, Jörg Michel 22.03.2005
JOB-GIPFEL - Von der Wirtschaft erhalten Kanzler und Opposition Lob für viele Einzelmaßnahmen. Als Ganzes fällt das Gesprächsergebnis dagegen durch. Rot-Grün korrigiert Gesetz gegen Diskriminierung Von Jörg Michel 18.03.2005
Weitere Themen der Regierungserklärung: Steuersenkungen, Investitionen, Gentechnik, Föderalismus Schröder will den Mittelstand besser stellen Von Bettina Vestring, Timot Szent-Ivanyi 16.03.2005
Widerstand gegen lange Speicherung von Daten Rot-Grün gegen Schilys Anti-Terror-Pläne Von Sigrid Averesch, Thomas Wendel, Ingo Preissler 15.03.2005
Vor Job-Gipfel signalisieren Kanzler und Merkel Kompromissbereitschaft CDU gibt bei Eigenheimzulage nach - SPD bei Unternehmensteuer Schröder: Ich will den Erfolg Von Jörg Michel, Regine Zylka 14.03.2005
Doch Rot-Grün will mit anspruchsvollen Zielen die Regierungsbildung in Kiel rechtfertigen Müde, kraftlos, Simonis Von Holger Schmale 11.03.2005
Schleswig-Holsteins CDU-Chef Peter Harry Carstensen über Kieler Kuhhandel und Koalitionen "Das Land braucht stabile Mehrheiten" Von Holger Schmale 09.03.2005
Rot-Grün kritisiert den Vorstoß Hessens. Nur der Mainzer SPD-Finanzminister Mittler unterstützt Koch Ärger um Steuerrabatt für ausländische Manager Von Timot Szent-Ivanyi 02.03.2005
Rot-Grün will Versammlungsrecht verschärfen - die Idee ist nicht neu Sinneswandel beim Demoverbot: SPD übernimmt Positionen der CDU Von Christine Richter 28.02.2005
Gesetz soll dennoch vor dem 8. Mai in Kraft treten Union erzwingt Anhörung zum Demo-Recht Von Sigrid Averesch 23.02.2005
DER TAG DANACH - Die CDU siegt in Kiel, kann aber nicht regieren. Dennoch sieht Parteichefin Angela Merkel ihre Position gestärkt. Wenig Vertrauen in Rot-Grün Von BLZ 22.02.2005
Auf die kleinen Parteien kam es bei dem Wahlgang im Norden an. Die Bundesebene denkt bereits an den nächsten Urnengang im Mai. Zu früh auf Machtwechsel gesetzt Von Mira Gajevic, Sigrid Averesch 21.02.2005
UMWELT - Acht Jahre sind vergangen, seit im japanischen Kyoto das internationale Klimaschutzabkommen unterzeichnet wurde. Heute tritt es in Kraft. Aber bei der Reduzierung der Treibhausgase bleibt noch viel zu tun. Ein langer Weg Von Jörg Michel 16.02.2005
Rot-Grün einigt sich auf neuen Entwurf zur Pressefusion Leichter kooperieren Von Ralf Mielke 16.02.2005
Entwurf für Nationales Klimaschutzprogramm: Umweltminister gibt Plan zur Verringerung von Treibhausgasen um 25 Prozent auf Trittin verfehlt sein Klimaziel Von Jörg Michel 12.02.2005
CDU-Fraktionsgeschäftsführer Röttgen über Nebeneinkünfte und Pensionen "Verstoß darf nicht folgenlos bleiben" Von Bettina Vestring, Rouven Schellenberger 27.01.2005
ARBEITSMARKT - Proteste begleiten Deutschlands Aufbruch ins Hartz-Zeitalter. Zudem musste Rot-Grün einräumen, dass ein Hauptziel der Neuerungen verfehlt wird: Der Etat wird weit weniger entlastet als erwartet. "Es wird bei weitem nicht zu den Einsparungen kommen" Von Mira Gajevic 04.01.2005
ARBEITSMARKT - Proteste begleiten Deutschlands Aufbruch ins Hartz-Zeitalter. Zudem musste Rot-Grün einräumen, dass ein Hauptziel der Neuerungen verfehlt wird: Der Etat wird weit weniger entlastet als erwartet. Reformstart unter Polizeischutz Von Marlies Emmerich, Alexander Mäder 04.01.2005
Rot-Grün stellt umfassenden Gesetzentwurf vor Schutz vor Diskriminierung Von Sigrid Averesch 16.12.2004
Vorwurf geschönter Statistiken über Rüstungsexporte Kirchen rügen Bundesregierung Von Ingo Preißler 15.12.2004
Chef der Monopolkommission: Regierung betreibt Energiepolitik zu Gunsten der Konzerne und zu Lasten der Verbraucher Schlechte Noten für Clement Von Thorsten Knuf 13.12.2004
Angela Merkel spricht von Attacken, die sie gegen die Regierung führen will. Doch die CDU führt auch eine kleine Attacke gegen ihre Vorsitzende Parteitagspredigten Von Tom Levine 07.12.2004
Der Kanzler plant zur Fußball-WM 2006 eine Image-Kampagne. Die Opposition befürchtet unfreiwillige Wahlhilfe von Firmen für Rot-Grün Warnung vor Eigentor Von Peter Kirnich, Tom Levine, Ewald B. Schulte 23.11.2004
Sachverständigenrat kritisiert bestehende Konzepte zur Reform des Gesundheitssystems / Einführung von Studiengebühren gefordert Weise plädieren für Bürgerpauschale Von Stephan Kaufmann 18.11.2004
Rot-Grün will Ausnahmen abbauen und so Umwelt-Technologien fördern / Widerstand von Clement Koalition nimmt Ökosteuer ins Visier Von Jörg Michel 17.11.2004
CDU/CSU will Rot-Grün Chance zur Kritik nehmen Unionsfraktion lehnt Kita-Gesetz nicht mehr ab Von Regine Zylka 28.10.2004
Wie Deutsche sich fühlen, interessiert niemanden Gehört die Türkei zu Europa oder zu Asien? Von BLZ 16.10.2004
Wirtschaftsverbände stoßen auf Ablehnung Rot-Grün will Firmen nicht weiter entlasten Von Jörg Michel, Bettina Vestring 08.10.2004
Rot-Grün will 2005 Diäten nicht erhöhen Abgeordnete kürzen ihre Altersbezüge Von Bettina Vestring 30.09.2004
Haushaltsexperten der Koalition: Steuererhöhungen auf Tabak müssen abgeblasen werden / Höhere Zigarettenpreise lassen Einnahmen sinken Rot-Grün schont Raucher Von Jörg Michel, Bettina Vestring 07.09.2004
CDU/CSU will Ausgaben des Bundes zusammenstreichen Union erwartet sinkende Einnahmen Von Timot Szent-Ivanyi 02.09.2004
BÜRGERRECHTE - Ein neues Gesetz soll staatliche Stellen zu größerer Auskunftsfreude verpflichten und die demokratische Mitsprache befördern. Ausnahmen werden klar definiert, Anträge leicht zu stellen sein. Mehr Information wagen Von Sigrid Averesch 20.08.2004
Von den ehrgeizigen Plänen des Kanzlers ist nur wenig geblieben - neue Prioritäten sind von Nöten In der Innovations-Defensive Von Jörg Michel 05.08.2004
Preußische Treuhand klagt auf Rückgabe ehemals deutschen Eigentums in Polen / Rot-Grün will kein Entschädigungsgesetz Vertriebene gehen vor Gericht Von Damir Fras, Frank Herold 03.08.2004
CDU-Chefin warnt vor rot-grüner Job-Politik Merkel empfiehlt staatliche Lohnzuschüsse Von Uwe Vorkötter, Bettina Vestring 16.07.2004