Buendnis 90 Die Gruenen

Kaum einer wählt sie: In Sassnitz suchen die Grünen nach Antworten, warum das so ist. Und darauf, wie sie zu einer Partei der Besserverdiener und Akademiker wurde.

Von Danilo Vitense

Bürgermeisterwahl in Görlitz: Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Herausforder Sebastian Wippel von der AfD durch.

Von Adrian Schintlmeister

Berichte über eine mögliche Schließung der Fabrik in Zwickau alarmieren die Landespolitik. Aus Staatsregierung und Landtag kommen Forderungen nach Klarheit über die Zukunft des Standortes.

Von Lennart Zielke

Wahlanalyse Mecklenburg-Vorpommern: Schwerin geht an die Union, die SPD verteidigt Wismar. Welche Hinweise ergeben sich daraus für die Landtagswahl im Herbst?

Von OAZ

Italienische Schnellzüge könnten den deutschen Fernverkehr ab 2028 ordentlich durcheinanderwirbeln. Für Mecklenburg-Vorpommern stünde viel auf dem Spiel.

Von Danilo Vitense

Brantner wirft der Berliner Linken Wortbruch vor. Die Sondierungen stocken derweil. Was das für Rot-Grün-Rot bedeutet, bleibt offen.

Von Eva Maria Braungart

Alle drei Parteien haben Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Ab Montag geht es um die erste gemeinsame Regierung von SPD, Linken und Grünen im Land.

Von Sophie Barkey

Warum der Autor bei jeder Wahl von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen usw. neu überzeugt werden will – und was man von einem Bundeskanzler erwarten darf.

Von Niklas Koch

BMW stoppt das Leasing für Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Der Konzern möchte Abstand – und liefert der AfD nur PR. Ein analytischer Kommentar.

Von Harald Neuber

Die Grünen wollen eine Alternative zur Koalition sein. Doch auf Fragen dieser Zeitung zu Neuwahlen, Friedenspolitik und den Folgen ihrer Regierungszeit bleiben Lücken.

Von Florian Warweg

Die Suche nach einer Regierung ohne AfD in Sachsen-Anhalt ist gescheitert. Nach der Wahl des Landtagspräsidenten zieht die SPD Konsequenzen.

Von Sven Versteegen

Banaszak forderte bei Lanz Krach in der Berliner Linken. Zudem kam es zum Schlagabtausch mit einem CDU-Politiker.

Von Eva Maria Braungart

Das BSW will AfD-Kandidat Tobias Rausch bei der Wahl zum Landtagspräsidenten unterstützen. Grünen-Chef Felix Banaszak spricht von einer Zäsur und kündigt Protest an.

Von Mario Jacob

Halbzeitbilanz im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss: Warum eine Aussage des Virologen Christian Drosten in Erinnerung blieb – und was andere Wissenschaftler dagegenhalten.

Von Claudia Lord

Berliner Muslime haben mehrheitlich Linke gewählt. Quer durch Europa verändert sich das muslimische Selbstverständnis. Die Zeit des Wartens ist vorbei. Ein Gastbeitrag.

Von Aiman Mazyek

Drei Parteien wollen in Berlin einen „weiteren gemeinsamen Weg“ gehen. Wohin der genau führt, ist offen. Denn die Debatte um Antisemitismus und Clan-Kontakte in den Reihen der Linken bleibt brisant.

Von jst

Der Dresdner Stadtrat hat mehrheitlich die Übertragung des Erbbaurechtes an die Investoren Thomas Bohn und Oliver Kreider abgelehnt und den OB beauftragt, den Vergleich zu widerrufen.

Von Ines Mallek-Klein

Von der PDS in Köpenick über die Pflege bis zur Politik: Das ist Susan Sziborra-Seidlitz, die neue Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt.

Von Jacqueline Albrecht

Die Grünen-Fraktion will eine neue Steuer auf sehr große Vermögen im Bundestag beantragen. Betroffen wären nach ihren Angaben nur wenige Hundert Menschen in Deutschland.

Von Stephanie Lehner

SPD, Linke und Grüne starten ihre Koalitionsgespräche mit einem Doppelhaushalt im Rücken, aber einer Milliardenlücke vor sich. AfD fordert ehrlichen Kassensturz.

Von Danilo Vitense

Erstmals durften 16- und 17-Jährige das Berliner Abgeordnetenhaus mitwählen. Was bekommen die Jugendlichen von den fünf Parteien jetzt zurück?

Von Jana Hermann, Matthias Zachel

Rot-Grün-Rot in Berlin ist noch lange nicht gesetzt – auch wenn sich die Linke dafür ausgesprochen hat. Wie blicken andere auf die jüngsten Entwicklungen?

Von Carola Tunk

Klima, Umwelt und Energie in grüner Hand: Für SPD-Schwergewicht Till Backhaus könnte diese Forderung nach fast drei Jahrzehnte im Ministeramt das Ende bedeuten.

Von Danilo Vitense

Bis zu 36 Milliarden Euro könnte die Enteignung von Vonovia und Co. kosten – fast so viel wie 130.000 neue Wohnungen. Was kosten Eralps Pläne wirklich?

Von Katharina Erschov

Die AfD kommt in NRW auf 22 Prozent. Im Bundestrend für das Land liegt sie erstmals sogar vor der CDU. Doch in der Landespartei tobt nach wie vor ein Machtkampf.

Von Lennart Zielke

Die CDU ist raus, die AfD so stark wie nie, 35 Abgeordnete sind neu im Landtag. Im Schweriner Schloss beginnt nach der Landtagswahl eine neue politische Ära.

Von Danilo Vitense

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge wird die AfD stärkste Kraft. In der CDU gibt es bereits Rücktritte.

Von OAZ

Die Berlin-Wahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in der Hauptstadt deutlich verschoben. Ein Überblick über Reaktionen, Personalentscheidungen und die wichtigsten Entwicklungen nach dem Urnengang.

Von BLZ

Die FDP landet hinter der Tierschutzpartei, CDU und BSW unter fünf Prozent. Doch der Anteil klassischer Kleinparteien ist in Mecklenburg-Vorpommern sogar gesunken.

Von Danilo Vitense

Ein neues Stadion für 207,5 Millionen Euro, ein Kunstrasen mit Bundesgeld, ein bestrittenes Telefonat – und ein Inklusionssportpark, der womöglich nie fertig wird.

Von Adrian Garcia Landa

Das war ein unfassbarer Wahlsonntag mit gleich zwei Knalleffekten: Die CDU fliegt aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin wurde die Linke stärkste Kraft.

Von Ingo Eckardt, Adrian Schintlmeister, Sven Versteegen

Die Linke will nach ihrem Wahlsieg mit Grünen und SPD regieren. Doch ein Aktivist auf der Neuköllner Wahlparty und frühere Vorfälle erhöhen den Druck auf die Partei vor den Sondierungen.

Von Alexander Schmalz

Landwirtschaft entdecken, Regionalität erleben: Die Fach- und Publikumsmesse „Grüne Tage“ startet am Freitag in Thüringens Landeshauptstadt.

Von Ingo Eckardt

Die Linke dominiert bei jungen Berlinern, die CDU spielt dort kaum eine Rolle. Besonders deutlich ist der Absturz der Grünen bei ihrer früheren Kernklientel.

Von Jana Hermann

Die Wahllokale sind geschlossen, die Hochrechnungen sind da. Berlin erlebt einen politisch spannenden Wahlabend.

Von Sophie Barkey

Die Grünen verlieren bei der Berlin-Wahl Stimmen – und sehen sich trotzdem als Gewinner des Abends. Sie hoffen jetzt auf eine Regierungsbeteiligung.

Von Anna Schütz

Die SPD hat historisch einen erheblichen Anteil an entscheidenden Sozialreformen, aber heute liegt sie zertrümmert da. Welche Chancen bleiben den Genossen noch? Ein Erfahrungsbericht.

Von Immo von Fallois

Autofahrer zahlen Rekordpreise, der Staat kassiert Milliarden. Dabei könnte der Liter Sprit nur 1,31 Euro kosten. Eine Rechnung, die für die Politik unangenehm wird.

Von Marcel Luthe

Keine neue Tramstrecke, kaum neue Radwege, keine neuen Straßen – seit 2023 ist fast nichts passiert. Schuld daran ist aber nicht nur der Senat.

Von Peter Neumann

Die AfD führt in Mecklenburg-Vorpommern. Doch die SPD holt laut einer aktuellen Insa-Befragung auf. Die aktuellen Werte im Überblick.

Von Eva Maria Braungart

Die Wahl in Berlin steht kurz bevor. Die Linke führt laut Umfrage knapp vor der CDU. Die aktuellen Werte im Überblick.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen werben jetzt vor allem damit, dass ihr Einzug in den Landtag auf der Kippe steht. Nicht alle Besucher in Rostock lassen sich davon überzeugen.

Von Ronja Ackermann

Nach der überraschenden Wahl des SPD-Politikers Philippe Wolff zum Baudezerneten liegen die Nerven blank. Die SPD-Fraktion zerbricht.

Von Adrian Schintlmeister

US-Präsident Donald Trump beflügelt wider Willen die globale Energiewende. Trumps Subventionen könnten dauerhaft wirken. Die Grünen müssen dringend ihre Ziele anpassen.

Von Matthias Hochstätter

Nach dem Wahlsieg ordnet die AfD den Landtag neu. Die Grünen sollen ganz rechts sitzen und mit der SPD aus dem Hauptgebäude ziehen.

Von Sven Versteegen

Davidsterne werden verteilt, Eralp und Brinker halten Abstand, ein Zuschauer verspottet die Kandidaten: So lief die RBB-Wahlarena.

Von Jana Hermann

Soll am Rand des Tempelhofer Feldes eine Kleinstadt entstehen? CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers ist dafür, Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch hingegen warnt.

Von Jana Hermann

Das Quadrell aus Linke, Grüne, CDU und BSW war kein großes Fernsehereignis. Es war etwas viel Ungewöhnlicheres: Ein sachliches Wahlkampfgespräch über Politik.

Von Danilo Vitense

Campact zahlt 150.000 Euro für den Wahlkampf der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Ziel ist es, eine AfD-Regierung zu verhindern.

Von Stephanie Lehner

Rekommunalisierung, Hausarztquote, Pflegekammer: Vor der Wahl am 20. September liegen zwischen den Berliner Parteien Welten.

Von Christian Schwager

Die AfD legt in der neuen GMS-Sonntagsfrage zur Bundestagswahl zwei Prozentpunkte zu. Die Union verliert drei Punkte und liegt nun zehn Prozentpunkte zurück.

Von Stephanie Lehner

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen behauptet die CDU laut einer Hochrechnung ihre Spitzenposition vor der SPD. Deutlichster Gewinner ist die AfD, die ihr Ergebnis fast verdreifacht.

Von Mario Jacob

Die Grünen-Spitzenkandidatin Claudia Müller sprach mit der OAZ über den Kampf um den Wiedereinzug in den Landtag und die Frage, wie viel Kompromiss „Klare Kante Grün“ verträgt.

Von Danilo Vitense

Die mangelnde Repräsentanz Ostdeutscher in der Politik liegt nicht etwa am fehlenden Engagement, sondern hat strukturelle Ursachen. Eine Analyse.

Von Denis Huschka

Felix Banaszak lobt Merz in der Fernsehsendung von Markus Lanz. Trotz Kritik am Wortlaut. Der Bundeskanzler hatte das Remigrationskonzept der AfD als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet.

Von Mario Jacob

Die AfD ist die stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet – die wichtigsten Informationen hier im Liveblog.

Von OAZ

Die Polizei registriert Hunderte zerstörte Wahlplakate und etliche Attacken auf Wahlhelfer. Eine Partei ist besonders betroffen.

Von Andreas Kopietz

Disziplinarverfahren und ein nach unten korrigiertes Zeugnis: Die sächsische Staatsanwaltschaft kämpft gegen einen Kollegen, der Meinungsfreiheit wörtlich nimmt.

Von Thomas Fasbender

Die ehemalige Außenministerin Annalena Baerbock tritt von der UN-Bühne ab – mit großem medialen Echo. Die Grünen-Politikerin hinterlässt erneut einen Scherbenhaufen. Eine Bilanz.

Von Jonas Prien

Die Senatsverwaltung für Bildung will an einem Brüsseler Programm teilnehmen. Dafür ist eine Einigung mit Potsdam nötig. Bisher stocken die Gespräche.

Von Cedric Rehman

Steffen Krach fordert CDU und Linke zum gemeinsamen Handeln auf. Die Berliner CDU will dagegen beide politischen Ränder von der Macht fernhalten.

Von Jana Hermann

Campact will Werbung von 62 YouTube-Kanälen fernhalten. Unternehmen reagieren – doch mehrere wollen Campacts Bewertung nicht übernehmen.

Von Jana Hermann

Ein Zwischenstand in einer Debatte zwischen Ost und West, die lange überfällig war. Sie zeigt jetzt Wirkung. Und Emotionen.

Von Holger Friedrich

Zwei Lehrerinnen fürchten einen Rechtsruck, ein Einwanderer kritisiert Migration, andere haben das Vertrauen in die Politik verloren. Begegnungen in Berlins zentralstem Bezirk.

Von Jana Hermann

Die Ost-AG der Grünen-Bundestagsfraktion verlangt mehr Anerkennung für Ostdeutsche. In einem Papier fordern die Abgeordneten unter anderem eine Quote bei Führungsposten in Bundesbehörden.

Von Stephanie Lehner

Kurz vor der Landtagswahl haben die Grünen im Schweriner Landtag eine neue Fraktionschefin. Anne Shepley folgt auf Constanze Oehlrich, die Mitte August zurücktrat.

Von Danilo Vitense

Man muss sich schon etwas einfallen lassen, um Wählerstimmen zu ergattern. Ein amüsierter Blick auf das Geschehen.

Von Andreas Kopietz

Ist die Brandmauer in Sachsen passé? Ein Gastbeitrag von Ronny Kupke, Landesvorsitzender des BSW Sachsen.

Von Ronny Kupke

Im ersten Halbjahr 2026 ist fast jeder zwölfte Fernzug der Deutschen Bahn ganz oder teilweise ausgefallen. Die Grünen fordern Konsequenzen, der Konzern verweist auf externe Ursachen.

Von Stephanie Lehner

Der Wahl-O-Mat für die Berlin-Wahl am 20. September ist freigeschaltet. Was bringen solche Tools den Unentschlossenen? Unser Autor macht den Test – und staunt.

Von Christian Schwager

Die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock nimmt offenbar eine Professur an einer renommierten US-Universität an. Was wird sie dort künftig unterrichten?

Von Sophie Barkey

Vier Wochen vor der Landtagswahl warnen die Grünen vor einem Sieg der AfD. Parteichef Banaszak hält diesen aber für vermeidbar.

Von Stephanie Lehner

Der Wahl-O-Mat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl ist online. Anhand von 38 Thesen lässt sich die Nähe zu den Parteien ermitteln.

Von Stephanie Lehner

In Sachsen-Anhalt kämpfen die Grünen um den Wiedereinzug und werben nun offensiv mit taktischem Wählen. Bei der Erststimme raten sie teils sogar von sich selbst ab.

Von Sven Versteegen

Grünen-Fraktionschefin Constanze Oehlrich gibt nach neuen Belästigungsvorwürfen den Vorsitz ab. Sie weist die Anschuldigungen weiterhin als substanzlos zurück.

Von Danilo Vitense

Die Grünen bangen um ihren Einzug in zwei ostdeutsche Landtage. Felix Banaszak äußert sich zur Lage seiner Partei kurz vor den Wahlen.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen bangen um ihren Einzug in zwei ostdeutsche Landtage. Felix Banaszak äußert sich zur Lage seiner Partei kurz vor den Wahlen.

Von Eva Maria Braungart

Von kostenlosem Sperrmüll über Müll-Sheriffs bis zu einer Verpackungssteuer und horrenden Strafen: Im Wahlkampf erklären die Spitzenkandidaten, wie sie Berlin sauberer machen wollen.

Von Jana Hermann

Am 20. September wird das neue Abgeordnetenhaus gewählt. Die Linken führten die Umfragen lange an, doch das ändert sich.

Von Eva Maria Braungart

CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters tourt durch Mecklenburg-Vorpommern: 30 Termine pro Woche, etwas prominente Unterstützung und eine Wahl ohne klaren Ausgang.

Von Danilo Vitense

Belästigungsvorwürfe gegen Grünen-Fraktionschefin Constanze Oehlrich: Ein Brief zweier Beratungsstellen belastet die Partei vor der Landtagswahl in MV.

Von Oliver Weinlein

Die Parteien versprechen mehr Ärzte, sichere Kliniken, bezahlbare Pflege. Doch hinter den Programmen liegen große Unterschiede und eine entscheidende Frage: Wer zahlt?

Von Danilo Vitense

Die AfD führt die Umfragen weiterhin klar an und kann sich sogar verbessern. Währenddessen bangen drei Parteien um den Einzug in den Landtag.

Von Eva Maria Braungart

Die Partei der Honoratioren schickt sieben parteilose Kandidaten in die Landtagswahl 2026. Das sind die Ziele der neuen Partei von Frauke Petry und Thomas Kemmerich.

Von Katja Frick

Berlins Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp will große Wohnungskonzerne vergesellschaften. Damit schwinden ihre Chancen für eine Koalition.

Von Jana Hermann

300.000 Euro für ein Schwimmbad vor dem Theater – ist das Verschwendung oder ist es von der Kunstfreiheit gedeckt? Matthias Lilienthal eröffnet am Freitag das Volksbad vor der Volksbühne.

Von Susanne Lenz

Fachkräftemangel oder Sicherheitsrisiko, Humanität oder Kontrolle: Kaum ein Thema spaltet die Parteien zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern so tief wie Migration.

Von Danilo Vitense

Die Grünen wollen Strompreiszonen einführen und versprechen Ostdeutschland günstigeren Strom. Was 50Hertz, EnviaM und das Wirtschaftsministerium dazu sagen.

Von Ronja Ackermann

Knapp zwei Wochen nach dem Anschlag auf den CSD wird der Tatort neu gestaltet. Was geplant ist und wer die Idee hatte.

Von Matthias Zachel

Sechs Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl liegt die Linke liegt auf Platz eins. Doch vier Parteien trennen nur vier Prozentpunkte.

Von Eva Maria Braungart

Fachkräftemangel, Bürokratie, hohe Energiekosten: Mit gegensätzlichen Konzepten kämpfen die Parteien um den besten Weg für die Wirtschaft und die Wählergunst in MV.

Von Danilo Vitense

Für die Grünen geht es bei der Landtagswahl ums politische Überleben. Susan Sziborra-Seidlitz erklärt, warum sie mit einem Antifa-Tattoo Wahlkampf macht und im Landtag für Wildbienen streitet.

Von Sven Versteegen

Abschiebeflug nach Kabul: Erstmals ist auch ein nicht straffällig gewordener Afghane an Bord. Die Grünen kritisieren Dobrindts Kurs scharf.

Von Stephanie Lehner

Die AfD bleibt weiterhin stärkste Kraft, doch der Abstand zur Union wird geringer. Auch bei den anderen Parteien gibt es Veränderungen.

Von Eva Maria Braungart

Wäre am kommenden Sonntag die Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin, bekäme die AfD die meisten Stimmen. Auch bei den anderen Parteien gibt es Veränderungen.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen fordern Flinta-Abteile in Berlins U- und S-Bahnen. Doch unter den Fahrgästinnen ist die Idee stark umstritten.

Von Ronja Ackermann

Auf dem Odesaplatz stellte sich an, wer mit der Bezirksstadträtin sprechen wollte. Schnell wird klar: Der grüne Kiez im Osten ist mächtig in die Jahre gekommen.

Von Ronja Ackermann

Franziska Brantner verlangt Neuanfang im Kabinett Merz. Auch äußerte sich die Grünen-Voritzende zu den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Von Mario Jacob

Die Bundesregierung hofft mit Reformen auf mehr Zustimmung. Doch das aktuelle ZDF-Politbarometer zeigt: Union und SPD kommen nicht aus dem Tief, die AfD bleibt stärkste Kraft.

Von Maximilian Eichgrün

Die Brandmauer ist politisch gescheitert. Isolation hat die AfD gestärkt, nicht geschwächt. Doch die Alternative birgt unkalkulierbare Risiken.

Von Harald Neuber

Die AfD bleibt weiterhin stärkste Kraft, der Abstand zur Union wird aber geringer. Das Vertrauen der Wähler in die Regierung ist weiterhin niedrig.

Von Eva Maria Braungart

Vier Jahre lang hat Mecklenburg-Vorpommern Nord Stream 2 und die umstrittene Klimaschutzstiftung MV seziert. 900 Seiten Abschlussbericht liegen jetzt auf dem Tisch.

Von Danilo Vitense

Die Debatte über Rückführungen kennt meist nur zwei Optionen: bleiben oder abschieben. Dabei zeigt ein vergessenes Erfolgsmodell, dass es noch eine dritte Variante gibt.

Von Dr. Uschi Eid, Dr. Kambiz Ghawami

Beide Parteien versuchten, eine Abstimmung über die Reformen zu verhindern. Doch das Bundesverfassungsgericht erlaubt die Abstimmung.

Von Eva Maria Braungart

Eine neue Umfrage zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht die SPD zwei Prozentpunkte aufholen, die AfD bleibt vorne. Die Grünen hätten fünf Prozent, was Rot-Rot-Grün ermöglichen würde.

Von Maximilian Eichgrün

Die Koalition aus Union und SPD setzt die Abstimmung zur GKV-Finanzreform am Freitag gegen Grüne, Linke und AfD durch. Die Grünen hoffen nun auf das Bundesverfassungsgericht.

Von Maximilian Eichgrün

Die Bundesregierung will die Krankenkassen-Reform noch in dieser Woche durch den Bundestag bringen. Die Grünen prüfen juristische Schritte.

Von Eva Maria Braungart

Auch die CDU muss Federn lassen. Grüne, SPD und Linke bleiben stabil. Welche Parteien noch wachsen könnten und wo die Wähler besonders heftig abwinken.

Von Sven Versteegen

Die Grünen-Politikerin ruft zum „Fest der Demokratie“ gegen den AfD-Parteitag in Erfurt auf. Brisant ist auch der Termin: Vor 100 Jahren tagte im nahen Weimar die NSDAP.

Von Boban Dukic

Als erste Partei sprechen sich die Grünen für regionale Strompreise aus. In Ostdeutschland könnten einige Regionen davon profitieren.

Von Eva Maria Braungart

Der Fall Gelbhaar hatte die Partei massiv unter Druck gesetzt. Nun zieht sie Konsequenzen und ändert ihre Regeln.

Von Stephanie Lehner

Die Hitzewelle sorgt in Deutschland für Rekordtemperaturen. Wetterdienste warnen vor heftigen Unwettern. Die wichtigsten Informationen im Newsblog.

Von Eva Maria Braungart, Maximilian Eichgrün

Die sächsische Landesregierung will verhindern, dass für Photovoltaik-Anlagen weiter Waldflächen gerodet werden. Naturschutz- und Forstverbände sowie die Grünen unterstützen den Vorstoß seit Längerem.

Von Nora Domschke

Die Grünen treffen sich am Wochenende auf Rügen. In zwei Ost-Bundesländern muss die Partei bei den anstehenden Wahlen um den Einzug im Landtag bangen.

Von Eva Maria Braungart

Der Parteichef rechnet auf einem Landesparteitag mit dem Kanzler ab. Sein Vorwurf geht weit über die Politik hinaus.

Von Stephanie Lehner

In einer neuen Umfrage geht es um Reformen, Wahlprognosen und die Brandmauer zur AfD. Klare Erkenntnis: Die meisten Befragten trauen der Regierung nicht mehr viel zu.

Von Maximilian Eichgrün

Dresden streitet: Der Baubürgermeister beklagt Denkverbote, Grüne fordern ein Ausrufezeichen, ein Bürgerentscheid droht. Ein Essay.

Von Peter Chemnitz

Schulter an Schulter in Halberstadt: Die Szene um Ulrich Siegmund und Guido Heuer ist nun im Video zu sehen. Hat der CDU-Fraktionschef gelogen oder nicht?

Von Carola Tunk

Zu viel Konsens, zu wenig Profil: Warum CDU und SPD in Berlin ihre politische Unterscheidbarkeit verlieren und die Demokratie von echten Alternativen lebt.

Von Wolfram Wickert

Die Demokratie ist ausgehebelt, die etablierten Parteien tun alles, um an der Macht zu bleiben – und sei es auf Kosten der Bürger, die sie gewählt haben.

Von Antje Hermenau

SPD und Grüne wollen die sowjetischen Ehrenmale um neue Informationstafeln ergänzen. Moskau und Minsk sehen darin jedoch einen Angriff auf das Gedenken an die Befreier Europas vom Nationalsozialismus.

Von Nicolas Butylin

Die 14-teilige Mammutserie bietet einen tiefen Einblick in den Maschinenraum der Demokratie. Im Mittelpunkt: die Thüringenwahl 2024 und die Brombeerkoalition.

Von Ulrich Seidler

Der sächsische Verfassungsschutz registriert für 2025 einen Anstieg des rechtsextremen Personenpotenzials und mehr linksextremistische Gewalt. Innenminister Armin Schuster reagiert.

Von Lennart Zielke

Alle Parteien werden Ziel von Attacken und Sachbeschädigung – einige mehr und andere weniger.

Von Andreas Kopietz

Auch zu Kosten und EU-Konformität fehlen belastbare Daten. Die Grünen sprechen bereits von einem Verfassungsbruch.

Von Stephanie Lehner

Werner Graf will Regierender Bürgermeister werden und setzt dafür weniger auf Kiezutopie als auf einen Berliner Alltag, der funktioniert.

Von Sven Versteegen

Die SPD verliert binnen drei Monaten fünf Punkte und liegt gleichauf mit der Linken. Die FDP knackt wieder die Fünf-Prozent-Hürde.

Von Stephanie Lehner

Ein Jahr ist Reiche nun Wirtschaftsministerin. Sie wollte Ludwig Erhard nacheifern. Auf dem OWF 2026 zeigt sich: Erhards Fußstapfen sind sehr groß. Ein Kommentar.

Von Matthias Hochstätter

Die Zustimmung von AfD und BSW zu einem Grünen-Antrag löst eine Grundsatzdebatte über Parlamentarismus aus. Warum wir die Lagerbildung überwinden sollten. Eine Kolumne.

Von Michael Beleites

Das Beispiel des Politikers zeigt: Es gibt eine Schieflage in der Debatte über Migration, die sich nicht dort zeigt, wo Integration scheitert, sondern dort, wo sie gelingt.

Von Ayten Eral

Werner Graf will Berlin grüner regieren als der schwarz-rote Senat. Im Interview spricht er über steigende Mieten, den Fall Gelbhaar und die Frage, was in Berlin teurer werden soll.

Von Sophie-Marie Schulz, Sven Versteegen

Der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern rückt langsam näher. Die Handwerkskammern des Landes haben die im Landtag vertretenen Parteien befragt, was sie für die Branche tun wollen.

Von OAZ

Das Alterseinkünftegesetz sollte Doppelbesteuerung verhindern. Für bestimmte Biografien steht jedoch die Frage im Raum, ob dieses Versprechen eingelöst wurde.

Von Jürgen Hempel

Das Alterseinkünftegesetz sollte Doppelbesteuerung verhindern. Für bestimmte Biografien steht jedoch die Frage im Raum, ob dieses Versprechen eingelöst wurde.

Von Jürgen Hempel

Die Bundesregierung kann im aktuellen ZDF-Politbarometer keine Trendwende erzielen. Die Zufriedenheit verharrt auf einem Tiefstand.

Von Eva Maria Braungart

Bisher erhalten freiwillige Rückkehrer im Schnitt nur rund 1000 Euro. Die Grünen kritisieren die Pläne scharf, aus der Union kommt Zustimmung.

Von Stephanie Lehner

Der Senat beschließt die Bewerbung für die Sommerspiele und hofft auf internationale Strahlkraft. Die Opposition warnt vor Kostenfallen und Verwaltungschaos.

Von Oliver Weinlein

Die Grünen haben den Faschismus nicht besiegt, wollen aber per QR-Code darüber bestimmen, wer das Gedenken daran verdient. Ein Kommentar.

Von Alexander King

Felix Banaszak äußert sich in der ZDF-Sendung zum Wehrdienst. Hintergrund ist eine viel kritisierte Aussage zur AfD von vergangener Woche.

Von Eva Maria Braungart

Die Berliner Grünen wollen die sowjetischen Ehrenmale historisch-kritisch einordnen. Das wirft die Frage auf, ob es sich um Geschichtsrevisionismus handelt.

Von Boban Dukic

Eklat im Sächsischen Landtag: Grünen-Antrag zu Schlachtbetrieben mit AfD-Stimmen beschlossen – Partei hatte Ablehnung bereits vermeldet

Von OAZ, SACHSEN FERNSEHEN

Unsere Abgeordneten wollen dieses Jahr auf ihre Diätenerhöhung verzichten. Ein gönnerhafter Versuch das Volk zu besänftigen. Aber warum eigentlich? Ein Kommentar.

Von Matthias Hochstätter

Immer mehr Westdeutsche wählen AfD. In Bubsheim erreichte die Partei bei der Landtagswahl 36,2 Prozent. Wir besuchten den Ort, wie es Spiegel-Reporter gern in Ostdeutschland tun.

Von Adrian Schintlmeister

Die Berliner Unternehmerin Guya Merkle erklärt, warum die Grünen Vertrauen verloren haben – und was sich ändern müsste, damit sie wieder regierungsfähig werden.

Von Ronja Ackermann

Die AfD vergrößert ihren Abstand zur Union immer weiter. Die Sozialdemkraten liegen der Befragung zufolge derzeit auf Platz vier.

Von Eva Maria Braungart

Ein grüner Antrag gewinnt im Sächsischen Landtag die Mehrheit. Doch statt sich über den Erfolg zu freuen, denkt Paula Piechotta über sofortige Wiederholungsabstimmungen nach. Ein Kommentar.

Von Alexander Angierski

Ein Antrag der Grünen wurde mit Stimmen der AfD und des BSW angenommen. Wagenknecht bezeichnet die Reaktionen darauf als hysterische Aufregung.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta attackiert in ihrem Podcast die „Berliner Blase“. Zudem wirft sie Teilen ihrer Partei vor, mit der Union zu stark auf „Kuschelkurs“ zu gehen.

Von Sven Versteegen

Trotz schwacher Umfragewerte halten die Grünen in Sachsen-Anhalt am Anspruch auf Mitregierung fest. Auf ihrem Parteitag in Wittenberg setzt die Partei dafür auf einen moderateren Kurs.

Von Sven Versteegen

Zwischen Schwammstadt, Industriestrompreis und kostenlosen Meistertiteln suchen die Grünen in Wittenberg ihren Kurs. Auch Freibier ist ein Thema.

Von Sven Versteegen

Die deutsche Visastelle in Teheran bleibt geschlossen, Anträge werden in Armenien bearbeitet. Die Grünen warnen vor gefährlichen Wegen für Schutzsuchende.

Von Stephanie Lehner

Der abgesprochene Rückzug der Linkspartei, der SPD und der Grünen von X ist mehr als eine Protestaktion. Es geht um die Neujustierung digitaler Öffentlichkeit. Ein Kommentar.

Von Jana Hermann

Sachsens ehemalige Ministerin Katja Meier wurde zur Ritterin der französischen Ehrenlegion ernannt. Die Auszeichnung erfolgte in der französischen Botschaft in Berlin.

Von OAZ

Die Koalition in Berlin ist laut Umfrage Deutschlands unbeliebteste Landesregierung. Die AfD schließt genau wie Grüne und Linke beinahe zur CDU auf.

Von Maximilian Eichgrün

Die Nominierung der Noch-Außenministerin für den hohen Posten bei den Vereinten Nationen stieß bei vielen Politikern auf Kritik. Auch die Bevölkerung scheint dies zu teilen.

Von dpa/Eva Maria Braungart

Die ostdeutsche Grüne Beatrice Lindhorst wagt die Kandidatur für den Landtag. Sie will „nicht nur vom Sofa aus meckern“ und sagt, was die Menschen bewegt. Die Analyse.

Von Maritta Adam-Tkalec

Städter leben anders als Menschen auf dem Land, sie wählen oft auch anders. Aber vom Land kommt die Nahrung. Ein Gespräch über den deutschen Stadt-Land-Konflikt.

Von Cornelia Geißler

Die Grünen werfen der schwarz-roten Minderheitsregierung vor, verfassungsrechtliche Grenzen zu überschreiten. Indes hält die CDU die Vorschläge der Gegenseite für unzureichend.

Von Lennart Zielke

Politiker fordern ein Social-Media-Verbot für Jugendliche – wegen Hass und Beleidigungen. Die Grünen-Politikerin Zoe Mayer verortet den Grund jedoch an einer ganz anderen Stelle.

Von Jana Hermann

Der Gesetzentwurf will sexuelle Handlungen ohne ausdrückliche Zustimmung unter Strafe stellen. Union und AfD warnen vor einer Beweislastumkehr und Wirkungslosigkeit.

Von Boban Dukic

Wohnungsnot und marode Schulen, aber Geld für Olympia? Das Bündnis NOlympia beginnt mit der Unterschriftensammlung gegen eine Berliner Olympia-Bewerbung.

Von Valentin Wölflmaier

Sachsens Umweltministerium hat beim Thema Hochwasserschutz den Rotstift angesetzt. Künftig werde man den Fokus stärker auf den Erhalt der bestehenden Vorrichtungen legen.

Von OAZ

Um Verdrängung zu stoppen, plant der Bezirk neue Milieuschutzgebiete. Kritiker warnen vor Investitionsbremse. 16.000 Wohnungen sind betroffen.

Von Valentin Wölflmaier

Im Bund sollen die Gehälter von Beamten neu geregelt werden – mit deutlichen Sprüngen an der Spitze. Im Innenausschuss verlangt die Opposition nun Antworten vom Ministerium.

Von Stephanie Lehner

Die deutsche Energiewende lahmt. Die Klimaziele sind in weiter Ferne. Was nun? Wir fragen Jürgen Trittin. Schließlich hat er damals das Ganze losgetreten.

Von Matthias Hochstätter, Moritz Eichhorn

Mehr als 8000 Betten für Touristen sollen in Zukunft in Berlin hinzukommen. Die Grünen kritisieren das Überangebot, die Statistik zeichnet ein gemischtes Bild.

Von Maximilian Eichgrün

In Deutschland genießen Naturschutz- und Umweltorganisationen bei Bau- und Infrastrukturvorhaben weitreichende Mitspracherechte. Das aber könnte sich bald ändern, befürchten Aktivisten.

Von Lennart Zielke

Grüne fordern Tempo 130 auf Autobahnen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde von der Partei in den Bundestag eingebracht.

Von Mario Jacob

Vom Fitnessstudio bis zum Frauengefängnis: Warum das Selbstbestimmungsgesetz aus Sicht einer Transfrau unbedingt angepasst werden sollte.

Von Valerie Wilms

Wenige Monate nach dem Nachweis langlebiger Industriechemikalien in Dresden und im erzgebirgischen Hartmannsdorf fordert die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag Gegenmaßnahmen.

Von Lennart Zielke

Mehrwertsteuer-Debatte: Immer mehr Politiker fordern ein Aussetzen der Steuer auf Lebensmittel wegen steigender Preise. Auch die Gewerkschaftschefin will Streichung.

Von Rüdiger Stumpf

Hohe Preise an der Tanke sind erst das Vorspiel. Ende April werden Öl und Gas richtig knapp. Die Bundesregierung könnte im Notfall hart durchgreifen.

Von Matthias Hochstätter

Union und SPD verlieren massiv an Zustimmung, die AfD rückt auf 25 Prozent vor. Die Regierungszufriedenheit stürzt auf historische 15 Prozent ab. Für die SPD kommt es immer schlimmer.

Von Harald Neuber

Soziale Medien jagen im 30-Sekunden-Takt durch Informationshäppchen. Fundierte Meinungsbildung wird unmöglich. Was steckt hinter dem digitalen Ablenkungsmanöver?

Von Antje Hermenau

Vom Aufbau einer NGO über prominente Einzelfälle bis hin zu konkreten Gesetzesvorhaben: Wie sich die Debatte rund um die digitale Gewalt acht Jahre lang Schritt für Schritt entwickelte.

Von Jana Hermann

Die Parteiführung der Grünen strebt eine umfassende Strukturreform an, um die Parteiorganisation effizienter zu machen. Doch gegen die Pläne formiert sich Widerstand.

Von Boban Dukic

Ein Netzwerk aus Thinktanks, NGOs und Stiftungen prägt die deutsche Klimapolitik – finanziert durch öffentliche Mittel und wenige einflussreiche Geldgeber. Wo beginnt die politische Steuerung?

Von Harald Neuber

Eigentlich sind sich im Landtag alle einig, dass Maßnahmen zur Senkung der Spritpreise nötig sind. Dennoch konnten sich Regierungskoalition und Opposition nicht einigen.

Von OAZ

Die alte Bahnstrecke zwischen Löbau und Zittau kann die Anbindung der Region stärken. Eine Diplomarbeit der Technischen Universität Dresden hält die Reaktivierung für machbar.

Von Lennart Zielke

Debatte zum Ausschluss dreier linker Buchhandlungen vom Buchhandlungspreis. Die Linke fordert den Rücktritt von Wolfram Weimer, die CDU stellt sich hinter ihn.

Von Susanne Lenz

Die Energiewende kostet Billionen und führt ins Nichts. Statt voranzukommen, entstehen neue Abhängigkeiten. Doch das wahre Ausmaß des Desasters kennt noch niemand.

Von Antje Hermenau

Was dieser Tag bedeutet und warum er uns heute mehr denn je etwas angeht. Ein Gastbeitrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten Julia Schneider.

Von Julia Schneider

Grüne und Linke springen dem Humboldthain-Club in Berlin-Mitte bei. Sie wollen verhindern, dass der Kulturort durch ein neues Hotel verdrängt wird. Doch die Bagger rollen schon vor.

Von Stefan Hochgesand

Der Streit um die mutmaßlich zweckentfremdeten Schulden spitzt sich weiter zu. Mehrere Oppositionsparteien fordern Konsequenzen.

Von Eva Maria Braungart

Erstmals seit zwei Jahren liegen die Grünen in Umfragen vor den Sozialdemokraten. Auch für andere Parteien gibt es gute Nachrichten.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen haben die Landtagswahl knapp vor der CDU gewonnen. Doch Müller sieht einen Weg, wie die Partei das Land trotzdem regieren könnte.

Von Eva Maria Braungart

Sechs Monate vor der Berlinwahl steht das Bündnis Sahra Wagenknecht bei drei Prozent. Wie will Alexander King die Wähler auf seine Seite holen? Ein Interview.

Von Sophie-Marie Schulz

Die AfD und die CDU/CSU liegen einer aktuellen Umfrage zufolge wieder gleichauf. Die Grünen können sich über Zuwachs freuen.

Von Eva Maria Braungart

Der Wahlausgang in Baden-Württemberg überrascht kaum: Grün-Schwarz bleibt an der Macht. Doch hinter der scheinbaren Stabilität verbirgt sich ein strukturelles Problem.

Von Antje Hermenau

Frank Augsten tritt überraschend als Fraktionschef des BSW in Thüringen zurück. Ein Sprecher nannte persönliche Gründe.

Von OAZ

Das politische Klima zwischen Grünen und CDU ist in Baden-Württemberg vergiftet. Aber gibt es überhaupt realistische Alternativen zu einer gemeinsamen Koalition?

Von dpa, Kai Kleinwächter

In Schwerin starten die Parteien mit Millionenbudgets und Social-Media-Kampagnen in den Wahlkampf.

Von OAZ

Die Landtagswahl im Südwesten zeigt, wohin sich die politische Stimmung in Deutschland bewegt. Besonders die AfD konnte viele Nichtwähler mobilisieren. Wie ist ihr das gelungen?

Von Katharina Schmitz

Baden-Württembergs Wahlkampf endete als Duell. Inhaltliche Auseinandersetzungen suchte man vergeblich. Wie im Rest der Republik spielt auch hier der Wählerwille kaum eine Rolle. Eine Analyse.

Von Peter Kurth

Knapp vor der CDU gewinnen die Grünen die Wahl im Südwesten Deutschlands. Die SPD hat deutliche Stimmverluste zu verzeichnen, so auch die FDP.

Von Eva Maria Braungart

Die Grünen haben die Landtagswahl gewonnen. Doch an der Kampagne gibt es Kritik. Damit wird Franziska Brantner bei „Caren Miosga“ konfrontiert.

Von Eva Maria Braungart

Das Ländle stürzt ab: Zehntausende Stellen bei Daimler und Bosch werden gestrichen. Trotzdem findet sich zwischen Schwarzwald und Bodensee keine Wechselstimmung. Warum?

Von Sophie-Marie Schulz

Der Ehrentag ist obsolet, wenn reale Probleme ausgeblendet werden. Unsere Kolumnistin fordert weniger Symbolpolitik, dafür einen gesetzlichen Familienhaushaltstag.

Von Antje Hermenau

Die Anzahl an Verletzten durch den Einsatz von Elektroschockern bei der Berliner Polizei hat sich fast verdoppelt. Die Grünen kritisieren die zunehmende Anwendung der Waffe.

Von dpa, Kai Kleinwächter

Der Bundestag beschließt eine Reform der Kliniken. Besonders in dünn besiedelten Regionen im Osten könnten Patienten künftig längere Wege haben – trotz Milliardenfonds.

Von Harald Melzer

Clara Herrmann verzichtet auf erneute Kandidatur als Bezirksbürgermeisterin. Die Grünen-Politikerin will sich neuen Aufgaben widmen. Wer folgt ihr ?

Mit Baby im Bundestag und der Partei in der Defensive. Vor fünf Jahren brachten Nachwuchspolitiker frischen Elan in das Parlament. Was ist davon geblieben? Ein Besuch bei Hanna Steinmüller.

Von Julia Haak

Der Ex-Soldat Marc Hinzmann hat ein Buch über seinen Einsatz in Kabul 2021 geschrieben. Bei der Buchvorstellung am Donnerstag fehlte aber ein entscheidender Aspekt.

Von Kevin Gensheimer

Die CDU/CSU käme dem aktuellen Politbarometer zufolge auf 26 Prozent der Stimmen, wäre am Sonntag Bundestagswahl. Doch die Politiker der Partei sind eher selten beliebt.

Von Eva Maria Braungart

Neues Polizeigesetz in Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Elektroschocker, Drohnen und automatisierte Kennzeichenerkennung. Die Grünen sprechen von „Angriff auf Bürgerrechte“.

Von Mario Jacob

Die deutsche Energiewende soll als weltweites Vorzeigemodell dienen. In Wahrheit treibt der Sonderweg das Land in die Isolation, während andere Staaten pragmatischere Ansätze verfolgen.

Von Boban Dukic

Die Grünen-Fraktion will die Bundesregierung bei Grundgesetzänderungen unterstützen. Die konkreten Vorhaben bleiben dabei vage.

Von dpa, Kai Kleinwächter

Fraktionschefin Katharina Dröge spricht davon, dass die ganze Welt Deutschlands Energiewende kopiere. Echt jetzt?

Von André Mielke

Fast ein Jahr nach der Bundestagswahl bewerten die Wähler die Arbeit der aktuellen Minister. Im Vergleich schneiden einige Vorgänger der Ampel-Koalition jedoch besser ab.

Von Eva Maria Braungart

Die Senatsverwaltung bestätigt umfangreiche Bauprojekte. Es seien etwa gleich viele Türme für Gewerbe wie für Wohnungen geplant. Das finden nicht alle gut.

Von Mario Jacob

„Die Ukraine hält sich nur am Leben“: Bastian Ernst, Mitglied der Bundestagsdelegation, berichtet von Luftalarm und Reformdruck in Kyjiw. Er warnt vor falscher Sicherheit in Berlin.

Von Harald Melzer

Diktatur-Rufe im Saal: Während einer Diskussion über Verkehrsberuhigung äußern Bürger Kritik an der Verwaltung. Doch der Bezirk war nicht vertreten.

Von Peter Neumann

Promis wie Schanze und Lang verloren extrem viel Gewicht. Beide zeigen: Große Abnahme ist möglich, aber nicht ohne Risiken. Doch der Preis dafür kann höher sein als gedacht.

Von Harald Neuber

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass für eine systematische Auswertung der Epstein-Akten. Die Bundestagsfraktion der Grünen kritisiert eine „gefährliche Ignoranz“.

Von Mario Jacob

Der Epstein-Skandal schlägt international große Wellen. Nun fordern mehrere Europaabgeordnete die Aufarbeitung auf EU-Ebene.

Von Lea Brüggemann

Reform oder Umverteilung: Das Solidarprinzip im Gesundheitswesen soll neu definiert, Dividenden und Mieteinnahmen sollen einbezogen werden. Ist die Idee zum Scheitern verurteilt?

Von Christian Schwager

Die Grünen kritisieren die offenbare Sorglosigkeit der Wirtschafts- und Energieministerin zu den geringen Gasvorräten. Sie soll dazu Stellung nehmen.

Von Judka Strittmatter

Der Berliner Naturschutzbund klagt erfolgreich gegen den Einsatz von Tausalz. Dies sorgt für Ärger. Lang nennt die Klage einen „Bärendienst“.

Von Eva Maria Braungart

Der ältesten deutschen Partei droht politische Bedeutungslosigkeit. Eine Analyse ihres schleichenden Abstiegs.

Von Immo von Fallois

Die Bundesregierung kann künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten benennen. Die Bundestagsfraktion der Grünen meint, diese Entscheidung stehe der Regierung nicht zu.

Von Katharina Heflik

So würden die Berliner wählen, wenn heute Abgeordnetenhauswahl wäre. Wie wirken sich der Stromausfall und das kritisierte Krisenmanagement des Senats aus?

Von Mario Jacob

Trump, Grönland, Venezuela und ein holpriger Start bei Maybrit Illner: Annalena Baerbock schaltet sich aus New York zu.

Von Franz Becchi

Der Anschlag auf die Berliner Stromversorgung ist auch Thema bei Markus Lanz. Dabei geraten die Grünen-Co-Chefin und Martin Huber aneinander.

Von Eva Maria Braungart

Vor dem offiziellen Beginn der Grünen Woche wurde in Berlin nicht über Erntemengen gestritten, sondern über Macht: beim Jahresauftakt des Bauernverbandes.

Von Harald Melzer

Einer Umfrage zufolge steigt die Zustimmung zur Beteiligung deutscher Soldaten an einer Friedensmission in der Ukraine. So würden die Deutschen wählen, falls am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.

Von Mario Jacob

Ein satirisches Gedicht im Auswärtigen Amt sorgt für Aufregung – dabei war Undiplomatie unter Baerbock Regierungsprogramm. Eine Analyse über Ken, Barbie und die Kunst der Selbstironie.

Von Harald Neuber

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Gehwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Von dpa/Eva Maria Braungart

Die Grünen denken über Frieden fast nur noch bewaffnet nach. Normal ist geworden, was einst undenkbar war. Das utopische Denken verabschiedet sich schleichend.

Von Johannes Schirrmeister

Der Landesbranddirektor will sich als Behördenleiter offenbar auch gern Überstunden anrechnen lassen. Die Grünen sind wütend, die CDU spricht von einer Neiddebatte.

Von Andreas Kopietz

Flaniermeile an der Spree, weniger Autos, mehr Bäume: Eine Ausstellung zum Masterplan Mitte zeigt, wie sich Stadtentwickler die Zukunft vorstellen. Doch es gibt weder Geld noch einen Zeitplan.

Von Peter Neumann

Bundeskanzler Merz will heute eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18. und 19. Dezember abgeben. Im Anschluss ist eine Aussprache geplant.

Von Mario Jacob

Einer Wahlumfrage zufolge sind die Menschen in Deutschland von der Bundesregierung eher enttäuscht. Besonders den Reformeifer der schwarz-roten Koalition sehen viele nicht.

Von Mario Jacob

Die EU-Kommission plant Lockerung des Verbrenner-Verbots bei Neuwagenzulassungen. Bevölkerung und Industrie begrüßen den Kurswechsel, nur die Grünen klammern sich an ihr Dogma. Ein Kommentar.

Von Boban Dukic

Das BSW und dessen Gründerin hatten Ex-Vizekanzler Habeck Verleumdung vorgeworfen und Strafanzeige gestellt. Die Ermittlungen wurden nun gegen eine Geldauflage eingestellt.

Von Katharina Heflik

Mit breiter Mehrheit hat das Parlament in Wien neue Regeln für religiöse Kopfbedeckungen an Schulen beschlossen. Das sorgt für deutliche Kritik.

Von Alexander Schmalz

Noch klafft im Osten und Norden eine Lücke. Würde sie geschlossen, könnte sich Berlin Probleme ersparen, so die Autobahn GmbH. Die Studie zur A100 nach Lichtenberg liegt Mitte 2026 vor.

Von Peter Neumann

Auf dem Parteitag in Hannover strebte man nach einem Neustart. Doch Jugendprotest, Realpolitik und Symboldebatten lassen keine gemeinsame Linie erkennen.

Von Boban Dukic

Zum Jahresausklang holt AfD-Politiker Uwe Dinda zu einem Rundumschlag gegen die Bezirksregierung in Lichtenberg aus – vor allem die Grünen kriegen ihr Fett weg.

Von Yoko Rödel

Die Grünen betonen das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser stärker. Zudem fasste die Partei auf ihrem Parteitag in Hannover auch einen Wehrdienst-Beschluss.

Von Mario Jacob

Die Grünen fordern strengere Regeln für Flüge mit Privatjets und in der Business-Class. Ein entsprechender Antrag wurde verabschiedet.

Von Mario Jacob

Ausgerechnet die Partei des ökologisch-esoterischen Milieus will nun die Alternativmedizin abschaffen. Ein Treppenwitz der Geschichte.

Von Judka Strittmatter

Schon vor Sonnenaufgang haben in Gießen Tausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation protestiert. Eine Gruppe von Clowns demonstriert mit einer Mini-Holzlokomotive.

Von Sophie-Marie Schulz

Interessen statt Idealismus: Wadephul verschlankt das Auswärtige Amt, streicht Stellen und baut Strukturen um. Mit Folgen für Deutschlands Rolle in der Welt. Eine Analyse.

Von Alexander Dergay

Eine Lösung im Rentenstreit innerhalb der Koalition ist bisher nicht in Sicht. Auch die Grünen kündigen Widerstand an.

Von dpa/AFP/Eva Maria Braungart

Die Berliner Grünen haben ihr Spitzenduo für die Wahl 2026 bestimmt. Werner Graf soll Wegner ablösen – Jarasch steht ihm erneut zur Seite.

Von dpa, Oliver Weinhold

Die Grünen haben ihre Mehrheit im Spandauer Bezirksparlament verloren. Grund dafür ist der Fraktionsausschluss von Holger Gorski. Ihm wird vorgeworfen, „rechte Vorstellungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen geäußert“ zu haben.

Von Uwe Aulich

Von BLZ

Von BLZ

Die Grünen sind auf ihr bisheriges Jahrestief abgefallen. Das sind die Ergebnisse der neuen Forsa-Umfrage.

Von BLZ

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Von BLZ

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Von Martin Klesmann

Von Martin Klesmann

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Von Sigrid Averesch

Von Andrea Beyerlein

Von Iris Brennberger

Von Gerold Büchner, Joachim Wille

Von Jörg Michel

Von Regine Zylka

Von Mira Gajevic

Von BLZ